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20. Sitzung des Verbandsausschusses
17.06.2019, 08:00 – 17.06.2019, 10:30 · durchgeführt
Gremium: Verbandsausschuss
Tagesordnung
? Niederschrift der Sitzung vom 18.03.2019
1 Angelegenheiten nach Landesplanungsgesetz
? Vorlagen der Bezirksregierungen/Strukturausschuss
1.1 Städtebauförderung
hier: Vorschlag für das Städtebauförderprogramm 2019
Vorlage ansehen · 13/1455 · Beschlussvorlage
1.2 Städtebauförderung
hier: Vorschlag für das Sonderförderprogramm „Investitionspakt Soziale Integration im Quartier 2019“
Vorlage ansehen · 13/1456 · Beschlussvorlage
? Anfrage der Fraktion Die Linke zur Vorlage 13/1456
Städtebauförderung
hier: Vorschlag für das Sonderförderprogramm „Investitionspakt Soziale Integration im Quartier 2019“
Vorlage ansehen · 13/1464 · Fraktionsanfrage
? Vorlagen des Regionalverband Ruhr/Planungsausschuss
1.3 Resolution des Kreises Wesel 'Nachhaltigkeit beim Kiesabbau'
Vorlage ansehen · 13/1416 · Berichtsvorlage
1.4 Regionaler Diskurs
Regionalplan Ruhr und Handlungsprogramm zur räumlichen Entwicklung der Metropole Ruhr: Sachstandsberichte
1.5 Auswirkungen der geplanten LEP-Änderungen auf die Festlegungen des Regionalplans Ruhr
Vorlage ansehen · 13/1418 · Berichtsvorlage
1.6 Vorläufige Zeitplanung bei der Aufstellung des Regionalplans Ruhr
Vorlage ansehen · 13/1419 · Berichtsvorlage
1.7 Anfragen und Mitteilungen
2 Angelegenheiten nach RVR-Gesetz
? Vorlagen ohne Fachausschussbeteiligung
2.1 Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2017, Feststellung des Jahresabschlusses 2017 und Entlastung der Regionaldirektorin für den Zeitraum 01.01.2017 bis 31.12.2017
Vorlage ansehen · 13/1446 · Beschlussvorlage
2.2 Radschnellweg Ruhr RS1
Hier: Straßenbaubeiträge nach dem Kommunalabgabengesetz
[Zur Vorlage 13/1406 im Nachgang zur Sitzung des Planungsausschusses am 22.05.2019]
Vorlage ansehen · 13/1458 · Berichtsvorlage
? Vorlagen aus dem Planungsausschuss
2.3 Weiterentwicklung des Regionalen Radwegenetz
Hier: Ergebnis der kommunalen Befassung und Beschlussfassung
Vorlage ansehen · 13/1399 · Beschlussvorlage
2.4 Entwicklung einer EuroVelo
der Industriekultur im Rahmen des internationalen Netzwerks
Vorlage ansehen · 13/1424 · Beschlussvorlage
2.5 Auf dem Weg zu einem Freizeit-/Tourismuskonzept Metropole Ruhr
Hier: Sachstandsbericht
Vorlage ansehen · 13/1426 · Beschlussvorlage
? Vorlagen aus dem Wirtschaftsausschuss
2.6 Angelegenheiten der Ruhrwind Herten GmbH
- Jahresabschluss zum 31.12.2018
Vorlage ansehen · 13/1417 · Beschlussvorlage
2.7 EKOCity GmbH
- Änderung der Satzung
Vorlage ansehen · 13/1438 · Beschlussvorlage
2.8 Angelegenheiten der IGA Metropole Ruhr 2027
2.8.1 IGA Metropole Ruhr 2027 – Beschluss zur Gründung der Durchführungsgesellschaft „Internationale Gartenausstellung (IGA) Metropole Ruhr 2027 gGmbH“ und aktueller Sachstand
Vorlage ansehen · 13/1444 · Beschlussvorlage
2.8.2 IGA Metropole Ruhr 2027 gGmbH
– Bestellung einer Gründungsgeschäftsführung
Vorlage ansehen · 13/1454 · Beschlussvorlage
2.8.3 IGA Metropole Ruhr 2027 gGmbH
– Bestellung von Vertreter*innen in den Aufsichtsrat
Vorlage ansehen · 13/1453 · Beschlussvorlage
2.9 Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften
2.9.1 Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften
- Freizeitgesellschaft Metropole Ruhr mbH - Verwendung der Investitionszuschüsse
Vorlage ansehen · 13/1435 · Beschlussvorlage
2.9.2 Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften
- Revierpark Wischlingen GmbH - Verwendung der Investitionszuschüsse
Vorlage ansehen · 13/1436 · Beschlussvorlage
2.9.3 Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften
- Revierpark Gysenberg Herne GmbH - Verwendung der Investitionszuschüsse
Vorlage ansehen · 13/1437 · Beschlussvorlage
2.10 Anfragen und Mitteilungen
2.10.1 Flächenbilanz zum Entwurf des RPR
Vorlage ansehen · 13/1461 · Fraktionsanfrage
2.10.2 UEFA-Europameisterschaft 2024, hier: Anfrage der SPD-Fraktion vom 02.10.2018
Vorlage ansehen · 13/1241-1 · Fraktionsanfrage Antwort
? Angelegenheiten nach RVR-Gesetz nicht öffentlich
1 Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften
- Revierpark Gysenberg Herne GmbH - Neustrukturierung der Zusammenarbeit mit der Stadt Herne nicht öffentlich
2 Grundstücksangelegenheiten 185/17 nicht öffentlich
3 Grundstücksangelegenheiten 09/17 nicht öffentlich
4 Grundstücksangelegenheiten 165/14 nicht öffentlich
5 Grunderwerbsmaßnahmen kleineren Umfangs nicht öffentlich
6 Anfragen und Mitteilungen nicht öffentlich