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12. Sitzung der Verbandsversammlung

24.09.2012, 08:00 – 24.09.2012, 10:00 · durchgeführt

Gremium: Verbandsversammlung

Dokumente:

Tagesordnung

? Themenblock Verkehr Vortrag von Herrn Groschek Minister für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr des Landes NRW
1 Angelegenheiten nach Landesplanungsgesetz
1.1 Neuaufstellung des Bundesverkehrswegeplans (BVWP) Projektanmeldung für den Bereich Schiene

Vorlage ansehen · 12/0669 · Beschlussvorlage

1.2 Neuaufstellung des Bundesverkehrswegeplans (BVWP) Projektanmeldung für den Bereich Wasserstraßen

Vorlage ansehen · 12/0672 · Beschlussvorlage

1.3 Städtebauförderung hier: Unterrichtung über die Bekanntgabe des Programmentwurfs zur Städtebauförderung 2012

Vorlage ansehen · 12/0657 · Berichtsvorlage

1.4 Bericht über den Stand der Umsetzung der Hochwasserrisikomanagement-Richtlinie und die Ausweisung von Überschwemmungsgebieten im Bezirk hier: Kenntnisnahme

Vorlage ansehen · 12/0659 · Beschlussvorlage

1.5 Landesentwicklungsplan Nordrhein-Westfalen - Sachlicher Teilplan Großflächiger Einzelhandel - Beteiligung der in ihren Belangen berührten öffentlichen Stellen

Vorlage ansehen · 12/0634 · Beschlussvorlage

1.6 RFNP-Änderungen - Benehmensherstellung nach § 39 Abs. 3 Nr. 1 LPlG

Vorlage ansehen · 12/0642 · Beschlussvorlage

1.7 Bauleitplanverfahren Nr. 1136 V - Dreigrenzen und 49. FNP-Änderung der Stadt Wuppertal (IKEA-Bauvorhaben).

Vorlage ansehen · 12/0641 · Beschlussvorlage

1.8 Regionaler Diskurs / Regionalplan Ruhr Verhältnis RFNP - Regionalplan Ruhr weiteres Vorgehen Hier: Sachstandsbericht

Vorlage ansehen · 12/0645 · Berichtsvorlage

1.8.1 Regionaler Diskurs / Regionalplan Ruhr Verhältnis RFNP – Regionalplan Ruhr weiteres Vorgehen

Vorlage ansehen · 12/0676 · Fraktionsantrag

1.9 Anfragen und Mitteilungen
1.9.1 Bericht über laufende Verfahren: RVR als Landesplanungsbehörde
1.9.2 Antwort der Bezirksregierung Arnsberg zur Anfrage in der Verbandsversammlung am 26.03.12
2 Angelegenheiten nach RVR-Gesetz
2.1 Wechsel in den Ausschüssen

Vorlage ansehen · 12/0674 · Beschlussvorlage

2.2 Planfeststellungsverfahren gemäß § 20 Abs. 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) für die Errichtung und den Betrieb einer Fernwärmeleitungsanlage vom noch im Planungsverfahren befindlichen Neubau des Kraftwerks Datteln 4 über Castrop-Rauxel bis Recklinghausen-Grullbad Hier: Beteiligung gemäß § 73 Abs. 2 Verwaltungsverfahrensgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (VwVfG NRW)

Vorlage ansehen · 12/0633 · Beschlussvorlage

2.3 Frühzeitige Beteiligung gem. § 4 (1) BauGB zur Änderung Nr. 8a des Flächennutzungsplanes - Kraftwerk - und zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 105a - Kraftwerk - der Stadt Datteln hier: Stellungnahme des RVR als Träger öffentlicher Belange

Vorlage ansehen · 12/0625 · Beschlussvorlage

2.4 Ideenwettbewerb zur Zukunft der Metropole Ruhr Hier: Sachstandsbericht und Besetzung des Beirates

Vorlage ansehen · 12/0640 · Beschlussvorlage

2.5 Regionaler Diskurs / Regionalplan Ruhr. Hier: Prozess- und Zeitplanung

Vorlage ansehen · 12/0636 · Beschlussvorlage

2.5.1 Regionaler Diskurs / Regionalplan Ruhr Hier: Prozess- und Zeitplanung

Vorlage ansehen · 12/0677 · Fraktionsantrag

2.5.2 Betreff: Regionaler Diskurs / Regionalplan Ruhr. Hier: Prozess- und Zeitplanung

Vorlage ansehen · 12/0681 · Fraktionsantrag

2.6 Antrag auf Erteilung einer Erlaubnis zur Aufsuchung von Kohlenwasserstoffen nebst den bei ihrer Gewinnung anfallenden Gasen zu gewerblichen Zwecken für das Feld 'Falke-South' Antragsteller: BNK Deutschland GmbH

Vorlage ansehen · 12/0619 · Berichtsvorlage

2.7 Antrag auf Erteilung einer Erlaubnis zur Aufsuchung von Kohlenwasserstoffen nebst den bei ihrer Gewinnung anfallenden Gasen zu gewerblichen Zwecken für das Feld 'WeselGas' Antragsteller: Thyssen Vermögensverwaltung GmbH und PVG Patentverwaltungsgesellschaft für Lagerstätten, Geologie und Bergschäden mbH Hier: Erlaubniserteilung durch die Bezirksregierung Arnsberg, Abteilung 6 Bergbau und Energie in NRW

Vorlage ansehen · 12/0635 · Berichtsvorlage

2.8 Netzwerk Industrienatur - Natur und Mensch auf offenen Industriebrachen im Ruhrgebiet

Vorlage ansehen · 12/0651 · Beschlussvorlage

2.9 Eckpunkte des Operationellen Programms EFRE 2014 - 2020 für Wachstum und Beschäftigung hier: Gemeinsame Stellungnahme der Metropole Ruhr im Rahmen des Konsultationsverfahrens des Wirtschaftsministeriums (06.07.-07.09.2012)

Vorlage ansehen · 12/0658-1 · Berichtsvorlage

2.10 Klima-Expo NRW Metropole Ruhr 2020

Vorlage ansehen · 12/0675 · Beschlussvorlage

2.11 Angelegenheiten der Wirtschaftsförderung metropoleruhr GmbH - Jahresabschluss zum 31.12.2011

Vorlage ansehen · 12/0643 · Beschlussvorlage

2.12 Angelegenheiten der Abfallentsorgungs-Gesellschaft Ruhrgebiet mbH - Jahresabschluss zum 31.12.2011

Vorlage ansehen · 12/0627 · Beschlussvorlage

2.13 Angelegenheiten der Abfallentsorgungs-Gesellschaft Ruhrgebiet mbH - Konzernabschluss zum 31.12.2011

Vorlage ansehen · 12/0628 · Berichtsvorlage

2.14 Angelegenheiten der Abfallentsorgungs-Gesellschaft Ruhrgebiet mbH - Jahresabschluss der RZR II Herten GmbH zum 31.12.2011

Vorlage ansehen · 12/0637 · Beschlussvorlage

2.15 Angelegenheiten der Ruhr Tourismus GmbH - Jahresabschluss zum 31.12.2011

Vorlage ansehen · 12/0626 · Beschlussvorlage

2.16 Angelegenheiten der Ruhr Tourismus GmbH - Änderung des Gesellschaftsvertrages

Vorlage ansehen · 12/0638 · Beschlussvorlage

2.17 Angelegenheiten der Kultur Ruhr GmbH - Jahresabschluss zum 31.12.2011

Vorlage ansehen · 12/0629 · Beschlussvorlage

2.18 Angelegenheiten der Kultur Ruhr GmbH - Übernahme der Anteile des Vereins pro Ruhrgebiet e. V. (VpR)

Vorlage ansehen · 12/0655 · Beschlussvorlage

2.19 Angelegenheiten der Kultur Ruhr GmbH - Gesellschaftsvertrag, Verlängerung der Nebenabrede (2012-2014)

Vorlage ansehen · 12/0390-1 · Beschlussvorlage

2.20 Angelegenheiten der Umweltzentrum Westfalen GmbH - Jahresabschluss zum 31.12.2011

Vorlage ansehen · 12/0630 · Beschlussvorlage

2.21 Angelegenheiten der Betreibergesellschaft Silbersee II Haltern am See mbH - Jahresabschluss zum 31.12.2011

Vorlage ansehen · 12/0631 · Beschlussvorlage

2.22 Angelegenheiten der Betreibergesellschaft Silbersee II Haltern am See mbH - Änderung des Gesellschaftsvertrages

Vorlage ansehen · 12/0632 · Beschlussvorlage

2.23 Angelegenheiten der RUHR.2010 GmbH - Änderung des Gesellschaftsvertrages und Liquidation

Vorlage ansehen · 12/0671 · Beschlussvorlage

2.24 Angelegenheiten der Ruhrwind Herten GmbH - Änderung des Gesellschaftsvertrages

Vorlage ansehen · 12/0639 · Beschlussvorlage

2.25 Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften - Jahresabschlüsse der Freizeitgesellschaften des RVR zum 31.12.2011

Vorlage ansehen · 12/0650 · Beschlussvorlage

2.26 Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften - Haushaltsansätze 2013

Vorlage ansehen · 12/0648 · Beschlussvorlage

2.27 Mobilität in der Metropole Ruhr

Vorlage ansehen · 12/0679-1 · Fraktionsantrag

2.28 Integriertes Marketingkonzept

Vorlage ansehen · 12/0680 · Fraktionsantrag

2.29 Anfragen und Mitteilungen