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11. Sitzung der Verbandsversammlung
09.12.2016, 09:00 – 09.12.2016, 11:25 · durchgeführt
Gremium: Verbandsversammlung
Tagesordnung
? Angelegenheiten nach RVR-Gesetz
2.1 Haushalt 2017
2.1.1 Benehmensherstellung mit den Mitgliedskörperschaften gemäß § 55 KrO NRW zur Verabschiedung der Haushaltssatzung 2017
Vorlage ansehen · 13/0694 · Beschlussvorlage
2.1.1.1 Änderungsantrag der FDP-Fraktion
2.1.2 Verabschiedung des Haushaltes 2017
Vorlage ansehen · 13/0601-2 · Beschlussvorlage
2.1.2.1 Verabschiedung des Haushaltes 2017
Antrag: Veränderungen im Haushaltsplan zur Erfüllung von Aufgabenstellungen aus dem Strategie- und Zielkonzept des Verbandes
Vorlage ansehen · 13/0698 · Fraktionsantrag
2.1.2.2 Anträge zum Haushaltsplanentwurf 2017
Vorlage ansehen · 13/0700 · Fraktionsantrag
2.1.2.3 Vorsorgliche Kündigung der Gesellschafterverträge mit den Freizeitgesellschaften Wischlingen und Geysenberg
Vorlage ansehen · 13/0701 · Beschlussvorlage
2.1.2.4 Mündlicher Antrag der AfD-Fraktion in der Sitzung der Verbandsversammlung zur Drucksache Nr. 13/0601-2
1 Angelegenheiten nach Landesplanungsgesetz
? Vorlagen der Bezirksregierungen/Strukturausschuss
1.1 Programm Um- und Ausbau von Landesstraßen bis 3 Mio. € Gesamtkosten
(Titel 777 12) - Priorisierung für 2017
Vorlage ansehen · 13/0680 · Beschlussvorlage
1.2 Programm Radwegebau an bestehenden Landesstraßen (Titel 777 14):
Priorisierung der Maßnahmen für das Jahr 2017
Vorlage ansehen · 13/0683 · Beschlussvorlage
1.3 Kunst- und Kulturförderung - Projektförderung im Rahmen der Regionalen Kultur-politik
hier: Beratung und Beschlussfassung 2017
Vorlage ansehen · 13/0685 · Beschlussvorlage
1.4 Gefährdungsabschätzung und Sanierung von Altlasten;
Förderprogramm 2017
Beratung und Beschlussfassung
Vorlage ansehen · 13/0686 · Beschlussvorlage
1.5 Kunst- und Kulturförderung - Projektförderung im Rahmen der Regionalen Kultur-politik
hier: Rückblick auf die Förderung 2016
Vorlage ansehen · 13/0684 · Berichtsvorlage
? Vorlagen des Regionalverbandes Ruhr
1.7 Zukünftige Vorgehensweise bei der Erstellung von Stellungnahmen des RVR als Staatliche Regionalplanung in den Verbandsgremien
Vorlage ansehen · 13/0642 · Berichtsvorlage
1.8 Anfragen und Mitteilungen
2 Angelegenheiten nach RVR-Gesetz
? Vorlagen der Verwaltung
2.2 Satzung zur Änderung der Verbandsordnung
Vorlage ansehen · 13/0689 · Beschlussvorlage
2.3 Änderung der Geschäftsordnung vom 09.12.2016
Vorlage ansehen · 13/0690 · Beschlussvorlage
2.4 Umbesetzung in den Fachausschüssen
Vorlage ansehen · 13/0699 · Beschlussvorlage
2.4.1 Umbesetzung von Mitgliedern im Arbeitskreis NWL-RVR-VRR, Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 09.12.2016
? Vorlagen aus dem Planungsausschuss
2.5 Route der Industriekultur / Emscher Landschaftspark – RVR-Vertrag mit dem Land NRW
Vorlage ansehen · 13/0660 · Beschlussvorlage
2.5.1 Route der Industriekultur / Emscher Landschaftspark – RVR-Vertrag mit dem Land NRW, hier: Anfrage der Fraktion Die Linke. vom 16.11.2016 und Antwort der Verwaltung vom 22.11.2016
2.6 Stellungnahme des Regionalverbandes Ruhr als Träger öffentlicher Belange zum Entwurf des Nahverkehrsplanes der Stadt Oberhausen
Vorlage ansehen · 13/0632 · Beschlussvorlage
2.7 Stellungnahme des Regionalverbandes Ruhr als Träger öffentlicher Belange zum Entwurf des Nahverkehrsplanes des Ennepe-Ruhr-Kreises
Vorlage ansehen · 13/0633 · Beschlussvorlage
2.8 Haushalt 2017
- Haushalt 2017 für den Bereich Planung
Drucksache Nr. 13/0641
TOP ist laut Beschluss des Verbandsausschusses von der Tagesordnung abgesetzt.
2.9 Radschnellweg Ruhr RS1
Hier: Planungsstand und Öffentlichkeitsarbeit
Vorlage ansehen · 13/0625 · Berichtsvorlage
2.9.1 RS1 als Innovationsband für eine integrierte Stadtentwicklung
Beteiligung als städteübergreifendes Kooperationsprojekt an der Initiative
„StadtUmland.NRW“ des MBWSV NRW
hier: Stellungnahme der Verwaltung vom 05.12.2016
2.10 RS1 als Innovationsband für eine integrierte Stadtentwicklung
Beteiligung als städteübergreifendes Kooperationsprojekt an der Initiative
„StadtUmland.NRW“ des MBWSV NRW
Vorlage ansehen · 13/0630 · Beschlussvorlage
2.11 Radschnellweg mittleres Ruhrgebiet
Hier: Sachstandsbericht
Vorlage ansehen · 13/0645 · Berichtsvorlage
2.12 Fahrradverleihsystem metropolradruhr
Hier: Jahresbericht
Vorlage ansehen · 13/0635 · Berichtsvorlage
? Vorlagen aus dem Wirtschaftsausschuss
2.13 Bestellung von Vertreter/innen in den Gremien der Beteiligungen des RVR
Vorlage ansehen · 13/0554 · Beschlussvorlage
2.14 Angelegenheiten der Wirtschaftsförderung metropoleruhr GmbH
- Gründung der Ruhr:HUB GmbH - Bericht zur Anzeigenbestätigung
Vorlage ansehen · 13/0661 · Berichtsvorlage
2.15 Angelegenheiten der Abfallentsorgungs-Gesellschaft Ruhrgebiet mbH
- Änderung des Gesellschaftsvertrages der ÖKODATA GmbH
Vorlage ansehen · 13/0634 · Beschlussvorlage
2.16 Angelegenheiten der Abfallentsorgungs-Gesellschaft Ruhrgebiet mbH
- Änderung des Gesellschaftsvertrages der Minegas GmbH
Vorlage ansehen · 13/0659 · Beschlussvorlage
2.17 Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften
Sonderzuschuss für energetische Maßnahmen
- Revierpark Nienhausen GmbH - Bau einer Brunnenanlage
- Freizeitzentrum Kemnade GmbH - Sanierung des Seglerhauses
Vorlage ansehen · 13/0637 · Beschlussvorlage
2.18 Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften
- Freizeitzentrum Xanten GmbH
Änderung des Gesellschaftsvertrages sowie der Nebenabrede zum Gesellschaftsvertrag
Vorlage ansehen · 13/0590-1-1 · Beschlussvorlage
2.19 Angelegenheiten der Freizeitschwerpunkt Glörtalsperre GmbH
- Jahresabschluss zum 31.12.2015
Vorlage ansehen · 13/0658 · Beschlussvorlage
2.20 Angelegenheiten der TouristikEisenbahnRuhrgebiet GmbH
- Jahresabschluss zum 31.12.2015
Vorlage ansehen · 13/0644 · Berichtsvorlage
2.21 Feststellung des Jahresabschlusses und Lageberichts der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung RVR Ruhr Grün zum 31.12.2015
Beschluss über die Zuführung in die Ausgleichrücklage
Entlastung des Betriebsausschusses RVR Ruhr Grün
Vorlage ansehen · 13/0649 · Beschlussvorlage
2.22 Bericht über die Beteiligungen des Regionalverbandes Ruhr für das Jahr 2015 nach der Gemeindeordnung NRW (GO NRW)
Vorlage ansehen · 13/0663 · Berichtsvorlage
2.23 Angelegenheiten des Referates Europäische und regionale Netzwerke Ruhr
- Übersicht zur EU-Förderung für die Metropole Ruhr 2007 - 2013
Vorlage ansehen · 13/0646-1 · Berichtsvorlage
? Vorlagen aus dem Kultur- und Sportausschuss
2.24 Konzept Ausstellungsprojekt 2020
Vorlage ansehen · 13/0636 · Beschlussvorlage
? Vorlagen aus dem Betriebsausschuss RuhrGrün
2.25 Feststellung des Wirtschaftsplanes der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung RVR Ruhr Grün 2017
Vorlage ansehen · 13/0652 · Beschlussvorlage
? Vorlagen aus dem Umweltausschuss
2.26 Regionales Wirtschaftsförderungsprogramm des Landes Nordrhein-Westfalen; RVR Infrastrukturprojekte (Stand: November 2016)
Vorlage ansehen · 13/0674 · Beschlussvorlage
2.27 Anfragen und Mitteilungen
2.27.1 Anfrage der FDP-Fraktion vom 27.10.2015 'Kooperationen in der Metropole Ruhr', hier: Antwort der Verwaltung
2.27.1.1 Antrag der FDP-Fraktion zu „Kooperationen in der Metropole Ruhr“
2.27.2 Anfrage der Freien Wähler vom 31.10.2016 'Entsorgung von Polystyrol-Dämmstoffen' und Antwort der AGR,
hier: Anfrage der Freien Wähler vom 05.12.2016
2.27.3 (ohne Titel)
2.27.4 (ohne Titel)
? Angelegenheiten nach RVR-Gesetz nicht öffentlich
1 Revierpark Wischlingen GmbH
- Übernahme zusätzlicher Aufgaben zur Bewirtschaftung einer städtischen Grünfläche (Hoeschpark) und eines Freibades im Wege eines Betriebsführungsvertrages nicht öffentlich
2 Anfragen und Mitteilungen nicht öffentlich