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21. Sitzung des Verbandsausschusses

30.09.2019, 08:00 – 30.09.2019, 10:15 · durchgeführt

Gremium: Verbandsausschuss

Dokumente:

Tagesordnung

? Niederschrift der Sitzung vom 17.06.2019
1 Angelegenheiten nach Landesplanungsgesetz
? Vorlagen des Regionalverband Ruhr/Planungsausschuss
1.a Intensivierung der Einbindung der Politik in den Prozess der Neuaufstellung des Regionalplans Ruhr

Vorlage ansehen · 13/1482 · Beschlussvorlage

1.a.1 Antwort auf Fraktionsantrag vom 18.09.2019 zur Verzögerung im Aufstellungsverfahren Regionalplan Ruhr

Vorlage ansehen · 13/1547-1 · Berichtsvorlage

1.1 Änderungsverfahren 36 MH des Regionalen Flächennutzungsplans (RFNP) Erteilung des Einvernehmens gemäß § 39 Abs. 3 Landesplanungsgesetz NRW
1.2 Gesetzentwurf zur Änderung des LPlG NRW - Erneute Gelegenheit zur Stellungnahme

Vorlage ansehen · 13/1520 · Berichtsvorlage

1.2.1 Geplante Änderung des § 19 Abs. 3 LPlG NRW

Vorlage ansehen · 13/1551 · Berichtsvorlage

1.3 Inkrafttreten der Änderung des LEP NRW

Vorlage ansehen · 13/1496 · Berichtsvorlage

1.5 14. Änderung des Regionalplans für den Regierungsbezirk Arnsberg Teilabschnitt Oberbereiche Bochum und Hagen Erweiterung des Allgemeinen Siedlungsbereichs (ASB) im Gebiet der Hansestadt Breckerfeld - Erarbeitungsbeschluss

Vorlage ansehen · 13/1542 · Beschlussvorlage

1.6 Anfragen und Mitteilungen
1.6.1 Abgrabungskonferenz Kies/Kiessand im Kreis Wesel hier: aktueller Sachstand
2 Angelegenheiten nach RVR-Gesetz
? Vorlagen ohne Fachausschussbeteiligung
2.1 Einbringung des Doppelhaushaltes 2020 / 2021

Vorlage ansehen · 13/1532 · Beschlussvorlage

2.1.1 Herstellung des Benehmens mit den Mitgliedskörperschaften für die Haushaltsjahre 2020 / 2021 Tischvorlage
2.2 NKF-Gesamtabschluss zum 31. Dezember 2017

Vorlage ansehen · 13/1539 · Beschlussvorlage

2.2.1 Beschluss über die Behandlung des Jahresfehlbetrages 2017

Vorlage ansehen · 13/1549 · Beschlussvorlage

2.3 Änderung der Geschäftsordnung der Verbandsversammlung und der Ausschüsse

Vorlage ansehen · 13/1510 · Beschlussvorlage

2.4 Angelegenheiten der ecce GmbH - Wahl von Kuratoriumsmitgliedern

Vorlage ansehen · 13/1525 · Beschlussvorlage

2.5 Angelegenheiten der Kultur Ruhr GmbH - Abschluss eines Anstellungsvertrages für die Geschäftsführung (Intendanz) der Kultur Ruhr GmbH für die Zeit vom 01.11.2020 bis 31.10.2023 mit Barbara Frey

Vorlage ansehen · 13/1504 · Beschlussvorlage

? Vorlagen aus dem Planungsausschuss
2.6 Regionales Mobilitätsentwicklungskonzept für die Metropole Ruhr: Entwurf des Endberichtes zur 2. Stufe
2.6.1 Änderungsantrag der Koalitionsfraktionen (CDU/SPD/Grüne) Regionales Mobilitätsentwicklungskonzept für die Metropole Ruhr: Entwurf des Endberichtes zur 2.Stufe des Regionalen Mobilitätsentwicklungskonzeptes für die Metropole Ruhr
? Vorlagen aus dem Umweltausschuss
2.7 Weiterführung des Projektes Schiffsparade/KulturKanal nach 2020

Vorlage ansehen · 13/1522 · Beschlussvorlage

2.8 Agenda Klimaoffensive.RUHR

Vorlage ansehen · 13/1514 · Beschlussvorlage

2.8.1 Antrag der Fraktion Die Linke Agenda Klimaoffensive.RUHR - Modellprojekt für 2020 „Einrichtung einer auf Geodaten basierenden Vitalitätskartierung von Wäldern und Grünflächen“
2.9 Rahmennutzungskonzept zur Weiterentwicklung von Haldenstandorten in der Metropole Ruhr

Vorlage ansehen · 13/1480 · Beschlussvorlage

2.9.1 Antrag der Fraktion Die Linke Rahmennutzungskonzept zur Weiterentwicklung von Haldenstandorten in der Metropole Ruhr Hier: Ergänzung des Beschlussvorschlages
? Vorlagen aus dem Wirtschaftsausschuss
2.10 Angelegenheiten der Business Metropole Ruhr GmbH
2.10.1 - Jahresabschluss zum 31.12.2018
2.10.2 Angelegenheiten der Business Metropole Ruhr GmbH - Erhöhung der Gesellschafterzuschüsse 2020 ff

Vorlage ansehen · 13/1518 · Beschlussvorlage

2.10.3 Angelegenheiten der Business Metropole Ruhr GmbH ecce GmbH - Finanzierung 2020

Vorlage ansehen · 13/1497 · Beschlussvorlage

2.11 Angelegenheiten der Ruhr Tourismus GmbH
2.11.1 Angelegenheiten der Ruhr Tourismus GmbH - Jahresabschluss zum 31.12.2018

Vorlage ansehen · 13/1505 · Beschlussvorlage

2.11.2 Angelegenheiten der Ruhr Tourismus GmbH - Erhöhung der Gesellschafterzuschüsse 2020 ff

Vorlage ansehen · 13/1517 · Beschlussvorlage

2.12 Angelegenheiten der AGR Abfallentsorgungs-Gesellschaft Ruhrgebiet mbH
2.12.1 Angelegenheiten der AGR Abfallentsorgungs-Gesellschaft Ruhrgebiet mbH - Jahresabschluss zum 31.12.2018

Vorlage ansehen · 13/1486 · Beschlussvorlage

2.12.2 Angelegenheiten der AGR Abfallentsorgungs-Gesellschaft Ruhrgebiet mbH - Jahresabschluss der RZR II Herten GmbH zum 31.12.2018

Vorlage ansehen · 13/1487 · Beschlussvorlage

2.13 Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften
2.13.1 Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften - Freizeitgesellschaft Metropole Ruhr GmbH (FMR) - Jahresabschluss zum 31.12.2018 der FMR und ihrer Betriebsstätten

Vorlage ansehen · 13/1507 · Beschlussvorlage

2.13.2 Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften - Jahresabschlüsse zum 31.12.2018 der nicht in die FMR mbH integrierten Freizeitgesellschaften (Revierpark Gysenberg Herne GmbH, Revierpark Wischlingen GmbH, Freizeitzentrum Xanten GmbH)

Vorlage ansehen · 13/1506 · Beschlussvorlage

2.13.3 Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften - Maximilianpark Hamm GmbH - Jahresabschluss zum 31.12.2018

Vorlage ansehen · 13/1490 · Beschlussvorlage

2.13.4 Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften - Evaluierungsergebnisse für die Gesellschafterzuschüsse 2020 ff

Vorlage ansehen · 13/1534 · Beschlussvorlage

2.13.5 Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften - Betreibergesellschaft Silbersee II Haltern am See mbH - Jahresabschluss zum 31.12.2018

Vorlage ansehen · 13/1527 · Beschlussvorlage

2.13.6 Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften - Seegesellschaft Haltern mbH - Jahresabschluss zum 31.12.2018

Vorlage ansehen · 13/1513 · Beschlussvorlage

2.14 Freizeitschwerpunkt Glörtalsperre GmbH
2.14.1 Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften - Freizeitschwerpunkt Glörtalsperre GmbH - Jahresabschluss zum 31.12.2018

Vorlage ansehen · 13/1512 · Beschlussvorlage

2.15 Angelegenheiten der Kultur Ruhr GmbH - Jahresabschluss zum 31.12.2018

Vorlage ansehen · 13/1491 · Beschlussvorlage

2.16 Angelegenheiten der Umweltzentrum Westfalen GmbH - Jahresabschluss zum 31.12.2018

Vorlage ansehen · 13/1492 · Beschlussvorlage

2.17 Angelegenheiten der TouristikEisenbahn Ruhrgebiet GmbH - Jahresabschluss zum 31.12.2018

Vorlage ansehen · 13/1516 · Beschlussvorlage

? Vorlagen aus dem Kultur- und Sportausschuss
2.18 Neuausrichtung Literaturpreis Ruhr

Vorlage ansehen · 13/1535-1 · Beschlussvorlage

2.19 Anfragen und Mitteilungen
2.19.1 Sozialkonferenz Ruhr 2019

Vorlage ansehen · 13/1543 · Berichtsvorlage

2.19.2 Angelegenheiten des Referates Europäische und regionale Netzwerke Ruhr - Interregionale Kooperation der Górnoslasko-Zaglebiowska Metropolia (kurz: Metropolis GZM) in Polen mit dem Regionalverband Ruhr

Vorlage ansehen · 13/1508 · Berichtsvorlage

? Angelegenheiten nach RVR-Gesetz nicht öffentlich
1 Grunderwerbsmaßnahmen kleineren Umfangs nicht öffentlich
2 Anfragen und Mitteilungen nicht öffentlich