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6. Sitzung des Verbandsausschusses
13.06.2022, 08:00 – 13.06.2022, 09:45 · durchgeführt
Gremium: Verbandsausschuss
Tagesordnung
? Angelegenheiten nach Landesplanungsgesetz
1 Formalia
1.1 Genehmigung der Niederschrift
1.2 Um- und Nachbesetzung in Gremien und Aufsichtsräten
1.2.1 Umbesetzung in Gremien und Verbandsräten
Vorlage ansehen · 14/0640 · Fraktionsantrag
2 Aktuelles
3 Vorlagen der Bezirksregierungen
4 Vorlagen aus dem Planungsausschuss
5 Vorlagen aus dem Ausschuss für Mobilität
6 Fraktionsanträge
7 Anfragen und Mitteilungen
? Angelegenheiten nach RVR-Gesetz
8 Vorlagen aus dem Ausschuss für Wirtschaft und
Beteiligungen
8.1 Jahresabschlüsse der Beteiligungsgesellschaften zum 31.12.2021
- Ruhrwind Herten GmbH
Vorlage ansehen · 14/0580 · Beschlussvorlage
8.2 Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften
- Seegesellschaft Haltern mbH - Jahresabschluss zum 31.12.2021
Vorlage ansehen · 14/0595 · Beschlussvorlage
9 Vorlagen aus dem Planungsausschuss
10 Vorlagen aus dem Ausschuss für Mobilität
10.2 Umsetzungskonzept Regionales Radwegenetz in der Metropole Ruhr
Hier: Endbericht
Vorlage ansehen · 14/0568 · Beschlussvorlage
11 Vorlagen aus dem Ausschuss für Klima, Umwelt und
Ressourceneffizienz
11.1 Regionale Biodiversitätsstrategie für das Ruhrgebiet
Vorlage ansehen · 14/0596 · Beschlussvorlage
12 Vorlagen aus dem Ausschuss für Kultur, Sport und
Vielfalt
13 Vorlagen aus dem Ausschuss für Digitalisierung, Bildung
und Innovation
14 Vorlagen aus dem Betriebsausschuss RVR Ruhr Grün
15 Vorlagen aus dem Rechnungsprüfungsausschuss
15.1 Überörtliche Prüfung des Regionalverbandes Ruhr durch die Gemeindeprüfungsanstalt für das Land Nordrhein-Westfalen (gpaNRW)
- Bericht der gpaNRW über die überörtliche Prüfung des RVR und Stellungnahme der Regionaldirektorin gemäß § 105 Abs. 6 und 7 GO NRW
Vorlage ansehen · 14/0579 · Beschlussvorlage
16 Vorlagen ohne Fachausschussbeteiligung
16.1 Strategie und Ziele der RVR-Familie
Vorlage ansehen · 14/0421 · Beschlussvorlage
16.1.1 Änderungsantrag Strategie und Ziele der RVR-Familie
Vorlage ansehen · 14/0530 · Fraktionsantrag
16.1.2 Änderungsantrag zu DS Nr. 14/0421, Strategie und Ziele der RVR-Familie
Vorlage ansehen · 14/0532 · Fraktionsantrag
16.3 Änderung der Zuständigkeitsordnung
Vorlage ansehen · 14/0617 · Beschlussvorlage
16.4 Änderung der Geschäftsordnung
Vorlage ansehen · 14/0632 · Beschlussvorlage
16.5 NKF-Gesamtabschluss zum 31.12.2019
Vorlage ansehen · 14/0624 · Beschlussvorlage
16.6 Bericht des Rechnungsprüfungsausschusses gemäß § 59 Abs. 3 Gemeindeordnung NRW über die Prüfung des Jahresabschlusses 2020,
Feststellung des Jahresabschlusses 2020 und Entlastung der Regionaldirektorin, Frau Karola Geiß-Netthöfel, für den Zeitraum 01.01.2020 bis 31.12.2020
Vorlage ansehen · 14/0625 · Beschlussvorlage
16.7 Bericht über die Prüfung des Gesamtabschlusses 2018. Bestätigung des Gesamtabschlusses 2018 und Entlastung der Regionaldirektorin Karola Geiß-Netthöfel für die Zeit vom 01.01.2018 - 31.12.2018
Vorlage ansehen · 14/0626 · Beschlussvorlage
16.8 Angelegenheiten der Kultur Ruhr GmbH
- Bestellung von Herrn Ivo van Hove zum Geschäftsführer der Kultur Ruhr GmbH für den Zeitraum 01.11.2023 - 31.10.2026
Vorlage ansehen · 14/0631 · Berichtsvorlage
17 Fraktionsanträge
17.1 Offene Planstellen beim Radwegebau in der Metropole Ruhr
Vorlage ansehen · 14/0586 · Fraktionsantrag
17.1.1 Ersetzungsantrag der Koalitionsfraktionen SPD und CDU
zu DS 14/0586 / Planstellen beim Radwegebau
Vorlage ansehen · 14/0641 · Fraktionsantrag
17.2 Klimaneutrale Metropole Ruhr
Vorlage ansehen · 14/0601 · Fraktionsantrag
17.3 Perspektiven und Ausbau der Erneuerbaren Energien
Vorlage ansehen · 14/0614 · Fraktionsantrag
17.4 Geschlechtergerechte Sprache in Ausschreibungen des RVR
Vorlage ansehen · 14/0622 · Fraktionsantrag
18 Anfragen und Mitteilungen
18.1 Antwort auf die Anfrage der Fraktion DIe Linke
Festlegungen zum Erhalt von Kulturlandschaften im Regionalplan Ruhr
Vorlage ansehen · 14/0613-1 · Fraktionsanfrage Antwort
18.2 Antwort auf die Anfrage der AfD-Fraktion
Raumordnungsverfahren Wasserstoffleitungen DoHa und DoMa
Vorlage ansehen · 14/0615-1 · Fraktionsanfrage Antwort
18.3 Angelegenheiten der AGR Abfallentsorgungs-Gesellschaft Ruhrgebiet mbH
- Änderung des Gesellschaftsvertrages der AGR mbH - Anzeigenbestätigung des Ministeriums für Heimat, Kultur, Bauen und Gleichstellung NRW
Vorlage ansehen · 14/0635 · Berichtsvorlage
18.4 Genehmigung der Festsetzung des Umlagesatzes für das Haushaltsjahr 2022 durch das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung
des Landes Nordrhein-Westfalen
Vorlage ansehen · 14/0638 · Berichtsvorlage
18.5 Regionale Biodiversitätsstrategie für das Ruhrgebiet
Vorlage ansehen · 14/0637 · Fraktionsanfrage
18.5.1 Antwort auf die Anfrage der CDU-Fraktion
Regionale Biodiversitätsstrategie für das Ruhrgebiet
Vorlage ansehen · 14/0637-1 · Fraktionsanfrage Antwort
? Angelegenheiten nach RVR-Gesetz nicht öffentlich
19 Vorlagen aus dem Ausschuss für Klima, Umwelt und
Ressourceneffizienz
nicht öffentlich
19.1 Grundstücksangelegenheiten 77/22 nicht öffentlich
19.2 Grundstücksangelegenheiten 209/21 nicht öffentlich
19.3 Modernisierung des RVR-Dienstgebäudes Gutenbergstr. 45/47; Sachstand und Auftragsbeschluss nicht öffentlich
19.3.1 Änderungsantrag Modernisierung des RVR-Dienstgebäudes Gutenbergstr. 45/47 nicht öffentlich
19.3.2 Modernisierung des RVR-Dienstgebäudes Gutenbergstr. 45/47 -
Gewährleistung von Tarifrecht und Nachhaltigkeit am Bau nicht öffentlich
19.4 Grunderwerbsmaßnahmen kleineren Umfangs nicht öffentlich
20 Vorlagen ohne Fachausschussbeteiligung nicht öffentlich
20.1 Hoesch-Hafenbahn-Weg;
hier: Kreuzungsbauwerk S-Bahnbrücke 'Massener Weg, Dortmund' nicht öffentlich
21 Anfragen und Mitteilungen nicht öffentlich