Regionalverband Ruhr / Ruhrparlament Transparent

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? Angelegenheiten nach RVR-Gesetz

2.1 Wahl der beratenden Mitglieder der Verbandsversammlung hier: Vertreter der Gewerkschaften

Vorlage ansehen · 13/0078 · Beschlussvorlage

2.2 Umbesetzung in den Ausschüssen

Vorlage ansehen · 13/0079-1 · Beschlussvorlage

2.2.1 Richtigstellung/Änderung Zum Änderungsantrag für die Sitzung der Verbandsversammlung am 31.10.2014 zum Tagesordnungspunkt 1.4.1 „Bildung und Aufgabenzuständigkeiten der Fachausschüsse“, Drucksache Nr. 13/0019 – Anlage B Gemeinsamer Antrag von CDU, SPD, und B90/Die Grünen

Vorlage ansehen · 13/0086 · Fraktionsantrag

2.3 Bestellung von Vertretern in die Organe der Beteiligungsgesellschaften

Vorlage ansehen · 13/0011-1 · Beschlussvorlage

2.4 Haushalt 2015

2.4.1 Herstellung des Benehmens mit den Mitgliedskörperschaften für das Haushaltsjahr 2015

Vorlage ansehen · 13/0080 · Berichtsvorlage

2.4.2 Einbringung des Haushaltes 2015

Vorlage ansehen · 13/0081 · Beschlussvorlage

2.5 Bericht über die Prüfung des Gesamtabschlusses 2011, Bestätigung des Gesamtabschlusses 2011 und Entlastung des Regionaldirektors Heinz-Dieter Klink für die Zeit vom 01.01. - 31.07.2011 und Entlastung der Regionaldirektorin Karola Geiß-Netthöfel für die Zeit vom 01.08. - 31.12.2011

Vorlage ansehen · 13/0082 · Beschlussvorlage

2.6.1 Entwurf des NKF-Gesamtabschlusses 2012

Vorlage ansehen · 13/0073 · Beschlussvorlage

2.6.2 ÖPEL-Nachfolgeprogramm sowie umgehende Aufnahme der Verhandlungen für den zweiten ELP-Trägerschaftsvertrag mit dem Land NRW nach Ablauf der Förderperiode Dringlichkeitsantrag der Fraktionen CDU, SPD, B90/Die Grünen

Vorlage ansehen · 13/0089 · Fraktionsantrag

1 Angelegenheiten nach Landesplanungsgesetz

? Vorlagen der Bezirksregierungen

1.1 Regionaler Vorschlag zum Jahresbauprogramm 2015 für die Maßnahmen des Landesstraßenausbauplans

Vorlage ansehen · 13/0041 · Berichtsvorlage

1.2 Städtebauförderung hier: Veröffentlichung des Städtebauförderprogramms 2014

Vorlage ansehen · 13/0074 · Berichtsvorlage

1.3 Programm Um- und Ausbau von Landesstraßen bis 3 Mio. € Gesamtkosten je Maßnahme: Priorisierung der Maßnahmen für das Jahr 2015

Vorlage ansehen · 13/0040 · Beschlussvorlage

1.4 Programm Radwegebau an bestehenden Landesstraßen: Priorisierung der Maßnahmen für das Jahr 2015

Vorlage ansehen · 13/0042 · Beschlussvorlage

1.5 Kunst- und Kulturförderung - Projektförderung im Rahmen der Regionalen Kulturpolitik hier: Beratung und Beschlussfassung 2015, Rückblick auf die Förderung 2014

Vorlage ansehen · 13/0071 · Berichtsvorlage

1.6 Entsendung von Mitgliedern der Verbandsversammlung des RVR in die Beratungsgremien der Regionalen Kulturpolitik

Vorlage ansehen · 13/0072 · Beschlussvorlage

1.6.1 (ohne Titel)

1.6.2 Entsendung von Mitgliedern der Verbandsversammlung des RVR in die Beratungsgremien der Regionalen Kulturpolitik Antrag der Fraktion DIE LINKE

Vorlage ansehen · 13/0090 · Fraktionsantrag

1.7 Gefährdungsabschätzung und Sanierung von Altlasten; Förderprogramm 2015 Beratung und Beschlussfassung

Vorlage ansehen · 13/0043 · Beschlussvorlage

? Vorlagen des Regionalverbandes Ruhr

1.8 79. Änderung des Regionalplans für den Regierungsbezirk Düsseldorf (GEP99) im Gebiet der Stadt Kamp-Lintfort, Umwandlung eines Bereiches für gewerbliche und industrielle Nutzungen (GIB) für zweckgebundene Nutzungen und Allgemeiner Freiraum- und Agrarbereich in GIB – Aufstellungsbeschluss –

Vorlage ansehen · 13/0023 · Beschlussvorlage

1.9 85. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Werl, Bebauungsplan Nr. 117 „Am Hellweg“ der Stadt Werl (FOC Werl); Beteiligung im Rahmen des landesplanerischen Anpassungsverfahrens gem. § 34 LPlG NRW der Bezirksregierung Arnsberg

Vorlage ansehen · 13/0021 · Berichtsvorlage

1.10 Stellungnahme gem. § 4 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan 1202 – Einrichtungshaus Dreigrenzen – und zur 90. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Wuppertal (IKEA)

Vorlage ansehen · 13/0022 · Berichtsvorlage

1.11 83. Änderung des Regionalplans für den Regierungsbezirk Düsseldorf (GEP99) im Gebiet der Städte Kamp-Lintfort, Rheinberg und Moers: Aufhebung der bergbaulich zweckgebundenen Nutzung Halde Kohlenhuck und Festlegung als Windenergiebereich hier. Erarbeitungsbeschluss

• 83. Änderung des Regionalplans für den Regierungsbezirk Düsseldorf (GEP99) im Gebiet der Städte Kamp-Lintfort, Rheinberg und Moers: Aufhebung der bergbaulich zweckgebundenen Nutzung Halde Kohlenhuck und Festlegung als Windenergiebereich hier: Erarbeitungsbeschluss · 13/0018 · Beschlussvorlage

1.12 Trianel Kohlekraftwerk Lünen, Genehmigungsverfahren – Klage gegen den Vorbescheid, die 1. Teilgenehmigung und die 7. Teilgenehmigung –

Vorlage ansehen · 13/0024 · Berichtsvorlage

1.13 Anfragen und Mitteilungen

2 Angelegenheiten nach RVR-Gesetz

? Vorlagen aus dem Planungsausschuss

2.7 Strukturvision Schiefergas (NL) Hier: Stellungnahme des Regionalverbandes Ruhr und Erwiderung des Ministerie van Economische Zaken

Vorlage ansehen · 13/0013 · Beschlussvorlage

2.8 Anträge auf Verlängerung der Erlaubnis zur Aufsuchung von Kohlenwasserstoffen im Zeitraum April bis Oktober 2014 - Fracking

Vorlage ansehen · 13/0012 · Berichtsvorlage

2.8.1 Anträge auf Verlängerung der Erlaubnis zur Aufsuchung von Kohlenwasserstoffen im Zeitraum April bis Oktober 2014 – Fracking Ergänzung des Beschlussvorschlages

Vorlage ansehen · 13/0087 · Fraktionsantrag

2.9 Anträge zur Verlängerung der Erlaubnis zur Aufsuchung von Kohlenwasserstoffen im Zeitraum April bis Oktober 2014 – Grubengas

Vorlage ansehen · 13/0016 · Berichtsvorlage

? Vorlagen aus dem Wirtschaftsausschuss

2.10 Angelegenheiten der Wirtschaftsförderung metropoleruhr GmbH - Jahresabschluss zum 31.12.2013

Vorlage ansehen · 13/0025 · Beschlussvorlage

2.11 Angelegenheiten der Wirtschaftsförderung metropoleruhr GmbH - Änderung des Gesellschaftsvertrages

Vorlage ansehen · 13/0026 · Berichtsvorlage

2.12 Angelegenheiten der Abfallentsorgungs-Gesellschaft Ruhrgebiet mbH - Veräußerung der Anteile an der WIN Emscher-Lippe GmbH an die Wirtschaftsförderung metropoleruhr GmbH

Vorlage ansehen · 13/0029 · Beschlussvorlage

2.13 Angelegenheiten der Eigenbetriebsähnlichen Einrichtung RVR-Route der Industriekultur - Jahresabschluss zum 31.12.2013

Vorlage ansehen · 13/0030 · Beschlussvorlage

2.14 Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften - Jahresabschlüsse zum 31.12.2013

Vorlage ansehen · 13/0060 · Beschlussvorlage

2.15 Angelegenheiten der Ruhr Tourismus GmbH - Jahresabschluss zum 31.12.2013

Vorlage ansehen · 13/0028 · Beschlussvorlage

2.16 Angelegenheiten der Kultur Ruhr GmbH - Jahresabschluss zum 31.12.2013

Vorlage ansehen · 13/0033 · Beschlussvorlage

2.17 Angelegenheiten der Kultur Ruhr GmbH - Änderung des Gesellschaftsvertrages

Vorlage ansehen · 13/0034 · Berichtsvorlage

2.18 Angelegenheiten der Maximilianpark Hamm GmbH - Änderung des Gesellschaftsvertrages / Zuschuss- und Finanzierungsvertrag 2015-2017

Vorlage ansehen · 13/0061 · Beschlussvorlage

2.19 Angelegenheiten der Freizeitschwerpunkt Glörtalsperre GmbH - Änderung des Gesellschaftsvertrages

Vorlage ansehen · 13/0035 · Beschlussvorlage

2.20 Angelegenheiten der TourismusEisenbahn Ruhrgebiet GmbH - Jahresabschluss zum 31.12.2013

Vorlage ansehen · 13/0036 · Beschlussvorlage

2.21 Angelegenheiten der Umweltzentrum Westfalen GmbH - Jahresabschluss zum 31.12.2013

Vorlage ansehen · 13/0037 · Beschlussvorlage

2.22 Angelegenheiten der Wirtschaftsförderung metropoleruhr GmbH - Regio.Ruhr im Aufruf Regio.NRW

Vorlage ansehen · 13/0075 · Berichtsvorlage

? Vorlagen aus dem Betriebsausschuss Ruhr Grün

2.23 Feststellung Jahresabschluss zum 31.12.2013 und Lagebericht der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung RVR Ruhr Grün Entlastung des Betriebsausschusses RVR Ruhr Grün

Vorlage ansehen · 13/0069 · Beschlussvorlage

2.24 Anfragen und Mitteilungen