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2. Sitzung des Verbandsausschusses
16.03.2015, 09:05 – 16.03.2015, 11:25 · durchgeführt
Gremium: Verbandsausschuss
Tagesordnung
1 Angelegenheiten nach Landesplanungsgesetz
? Vorlagen der Bezirksregierungen
1.1 Jahresbericht 2014 zur ländlichen Entwicklung und Bodenordnung im Gebiet des Regionalverbandes Ruhr
Vorlage ansehen · 13/0130 · Berichtsvorlage
1.2 Bericht über die Fördermöglichkeiten des NRW-Programms Ländlicher Raum für die
Förderperiode 2014 – 2020 (Bereiche LEADER, Dorfentwicklung, Bodenordnung, ländliche und forstwirtschaftliche Wegenetze, Breitband)
Vorlage ansehen · 13/0131 · Berichtsvorlage
1.3 Förderprogramm 'Kommunaler Straßenbau'
hier: Unterrichtung und Beschlussfassung
Vorlage ansehen · 13/0129 · Beschlussvorlage
1.4 Förderprogramm 'Nahmobilität 2015'
hier: Unterrichtung und Beschlussfassung
Vorlage ansehen · 13/0111 · Beschlussvorlage
1.5 Kunst- und Kulturförderung - Projektförderung im Rahmen der Regionalen Kultur-politik - Kulturregion Ruhrgebiet
hier: Beratung und Beschlussfassung 2015,
Rückblick auf die Förderung 2014
Vorlage ansehen · 13/0110 · Beschlussvorlage
1.6 Gefährdungsabschätzung und Sanierung von Altlasten;
Rückblick auf 2014
Kenntnisnahme
Vorlage ansehen · 13/0119 · Berichtsvorlage
1.7 Bericht über den Stand der Umsetzung der Hochwasserrisikomanagement-Richtlinie und die Ausweisung von Überschwemmungsgebieten im Planungsbe-reich
hier: Kenntnisnahme
Vorlage ansehen · 13/0122 · Berichtsvorlage
1.8 Entsendung in die Beratungsgremien der Regionalen Kulturpolitik
Vorschläge der Fraktionen
? Vorlagen des Regionalverbandes Ruhr
1.9 Änderungsverfahren 20 OB (Vestische Straße) zum Regionalen Flächennutzungsplan – Benehmensherstellung nach § 39 Abs. 3 Nr. 1 LPlG
Vorlage ansehen · 13/0097 · Beschlussvorlage
1.10 Regionalplanung und Regionalentwicklung in der Metropole Ruhr:
Aktueller Sachstand
Vorlage ansehen · 13/0109 · Berichtsvorlage
1.11 Anfrage zu Fahrzeugen für den Bevölkerungsschutz Drucksache 13/0004
hier: Antwort auf die Anfrage der CDU-Fraktion
Vorlage ansehen · 13/0147 · Berichtsvorlage
1.12 Anfragen und Mitteilungen
2 Angelegenheiten nach RVR-Gesetz
2.1 Haushaltsangelegenheiten
2.1.1 Verabschiedung des Haushaltes 2015
Vorlage ansehen · 13/0081-1 · Beschlussvorlage
2.1.1.1 Haushaltspunkt Anlage 4 „Zuwendungen an Fraktionen“
Antrag der Fraktionen Piraten und FWG vom 05.03.2015
Drucksache Nr. 13/0154
2.1.1.2 Haushaltspunkt Anlage 4 „Zuwendungen an Fraktionen“
Antrag der AfD-Fraktion vom 06.03.2015
Drucksache Nr. 13/0155
2.1.1.3 Ziele im Haushaltsplan ergänzen
Antrag der Fraktionen CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen vom 11.03.2015
2.1.1.4 Pflege- und Unterhaltungsaufwendungen für Radwege
Antrag der Fraktionen CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen vom 11.03.2015
2.1.1.5 Kulturloge Ruhr
Antrag der Fraktionen CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen vom 11.03.2015
2.1.1.6 Verabschiedung des Haushaltes 2015
Ergänzung der Ziele im Haushaltsplanentwurf
Vorlage ansehen · 13/0164 · Fraktionsantrag
2.1.2 Übertragung von Ermächtigungen aus dem Haushaltsjahr 2014 in das Haushaltsjahr 2015
Vorlage ansehen · 13/0153 · Beschlussvorlage
2.2 Umbesetzung in den Gremien
2.2.1 Wechsel im Verwaltungsrat der Umweltzentrum Westfalen GmbH
Vorlage ansehen · 13/0152 · Beschlussvorlage
2.2.2 Wechsel im Verwaltungsrat der Freizeitzentrum Xanten GmbH
Vorlage ansehen · 13/0157 · Beschlussvorlage
2.3 Aufnahme von Austrittsverhandlungen mit dem Kreis Wesel
Verhandlungsermächtigung für die Regionaldirektorin
Vorlage ansehen · 13/0150 · Beschlussvorlage
2.4 Einrichtung eines neuen Referats 18 „Zentrale Dienste“
Vorlage ansehen · 13/0083 · Berichtsvorlage
2.5 Sachstandsbericht Klimametropole RUHR 2022
? Vorlagen aus dem Planungsausschuss
2.6 Planfeststellungsverfahren nach §§ 18 ff Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) für den dreigleisigen Ausbau der Strecke 'ABS 46/2 D/NL-Emmerich-Oberhausen, Planfeststellungsabschnitt (PFA) 1.1 Oberhausen'
2. Anhörungsverfahren (2014)
Hier: Stellungnahme des RVR
Vorlage ansehen · 13/0093 · Beschlussvorlage
2.7 Stellungnahme des RVR als Träger öffentlicher Belange zum
Ausbau der RRX-Kernstrecke Köln – Düsseldorf – Duisburg – Essen – Bochum – Dortmund (– Hamm), Planfeststellungsabschnitt 5a (Essen)
Hier: Stellungnahme des RVR
Vorlage ansehen · 13/0116 · Beschlussvorlage
2.8 Stellungnahme des RVR als Träger öffentlicher Belange zum
Ausbau der RRX-Kernstrecke Köln – Düsseldorf – Duisburg – Essen – Bochum – Dortmund (– Hamm), Planfeststellungsabschnitt 5b (Bochum)
Hier: Stellungnahme des RVR
Vorlage ansehen · 13/0115 · Beschlussvorlage
2.9 Ideenwettbewerb zur Zukunft der Metropole Ruhr / Regionaler Diskurs
Hier: Zukünftige Besetzung und Aufgaben des Beirats
Vorlage ansehen · 13/0120 · Beschlussvorlage
2.10 Fahrradverleihsystem Metropolradruhr
Hier: Sachstandsbericht
Vorlage ansehen · 13/0112 · Berichtsvorlage
2.11 Radschnellweg Ruhr RS1
Hier: Kernaussagen der Machbarkeitsstudie und Perspektiven
Vorlage ansehen · 13/0102 · Beschlussvorlage
2.12 Regionales Mobilitätsentwicklungskonzept für die Metropole Ruhr
Hier: Sachstandsbericht
Vorlage ansehen · 13/0114 · Berichtsvorlage
2.13 Planfeststellung für den Bau der A 52 vom AK Essen-Nord (B 224) bis AD Essen/ Gladbeck (m), im Abschnitt Teil 02 (Stadtgebiet Gladbeck)
Hier: Stellungnahme des RVR
2.13.1 Planfeststellung für den Bau der A 52 vom AK Essen-Nord (B 224) bis AD Essen/ Gladbeck (m), im Abschnitt Teil 02: südlich AD Essen/ Gladbeck (Stadtgrenze Bottrop/ Gladbeck) – AD Essen/ Gladbeck (inklusiv) von Bau-km 0+000,000 bis Bau-km 1+405,547 auf dem Gebiet der Städte Gladbeck, Bottrop und Dorsten
Hier: Änderung der Stellungnahme des RVR
Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE
Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE
2.15 (un)konventionelle Gewinnung von Erdgas, Erdwärme und Grubengas
Vorlage ansehen · 13/0092 · Beschlussvorlage
? Vorlagen aus dem Wirtschaftsausschuss
2.16 Eigenbetriebsähnliche Einrichtung RVR-Route der Industriekultur
- Reintegration
Vorlage ansehen · 13/0094 · Beschlussvorlage
2.17 Bericht über die Beteiligungen des Regionalverbandes Ruhr für das Jahr 2013 nach der Gemeindeordnung NRW (GO NRW)
Vorlage ansehen · 13/0134 · Berichtsvorlage
? Vorlagen aus dem Betriebsausschuss RuhrGrün
2.18 Feststellung des Wirtschaftsplanes der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung RVR Ruhr Grün 2015
Vorlage ansehen · 13/0099 · Beschlussvorlage
2.19 Eigenbetriebsähnliche Einrichtung RVR Ruhr Grün
Jahresbericht 2014
Vorlage ansehen · 13/0098 · Berichtsvorlage
2.20 Unterstützung von freiem Internet- und Informationszugang mittels
Einbringung von RVR-Liegenschaften in Bürger-WLAN s
Drucksache Nr. 13/0156
2.21 Anfragen und Mitteilungen
2.21.1 Beschluss der RVR-Verbandsversammlung vom 12.12.2014 zum ÖPEL Nachfolgeprogramm sowie zur umgehenden Aufnahme der Verhandlungen für den zweiten ELP Trägerschaftsvertrag ab 2017
hier: Schreiben von Herrn Minister Remmel vom 06.03.2015
2.21.2 Sicherheit auf den Radwegen im RVR
Anfrage der CDU-Fraktion
Vorlage ansehen · 13/0165 · Fraktionsantrag
1 (ohne Titel) nicht öffentlich
2 Grundstücksangelegenheiten 24-00 nicht öffentlich
3 Grunderwerbsmaßnahmen kleineren Umfangs nicht öffentlich
4 Grundstücksangelegenheiten 170-09 nicht öffentlich