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Tagesordnung
- –Niederschrift der Sitzung vom 29.03.2019
- 1Angelegenheiten nach Landesplanungsgesetz
- –Vorlagen der Bezirksregierungen/Strukturausschuss
- 1.1Städtebauförderung hier: Vorschlag für das Städtebauförderprogramm 2019Zur Vorlage · 13/1455 · Beschlussvorlage
- 1.1.1Städtebauförderung hier: Vorschlag für das Städtebauförderprogramm 2019 Änderungsantrag zu Drucksache Nr. 13/1455Zur Vorlage · 13/1468 · Fraktionsantrag
- 1.2Städtebauförderung hier: Vorschlag für das Sonderförderprogramm „Investitionspakt Soziale Integration im Quartier 2019“Zur Vorlage · 13/1456 · Beschlussvorlage
- 1.2.1Städtebauförderung hier: Transparenz in der Darstellung der Mittelvergaben erhöhenZur Vorlage · 13/1473 · Fraktionsantrag
- –Vorlagen des Regionalverband Ruhr/Planungsausschuss
- 1.3Resolution des Kreises Wesel 'Nachhaltigkeit beim Kiesabbau'Zur Vorlage · 13/1416-1 · Berichtsvorlage
- 1.3.1Antrag Nachhaltigkeit beim Kiesabbau hier: Rechtliche Möglichkeiten nutzenZur Vorlage · 13/1479 · Fraktionsantrag
- 1.4Regionaler Diskurs Regionalplan Ruhr und Handlungsprogramm zur räumlichen Entwicklung der Metropole Ruhr: SachstandsberichteZur Vorlage · 13/1415 · Berichtsvorlage
- 1.5Auswirkungen der geplanten LEP-Änderungen auf die Festlegungen des Regionalplans RuhrZur Vorlage · 13/1418 · Berichtsvorlage
- 1.6Vorläufige Zeitplanung bei der Aufstellung des Regionalplans RuhrZur Vorlage · 13/1419-1 · Berichtsvorlage
- 1.7Anfragen und Mitteilungen
- 1.7.1Flächenbilanz zum Entwurf des RPR, hier: Antwort der Verwaltung auf die CDU-Anfrage vom 12.06.2019Zur Vorlage · 13/1461-1 · Fraktionsanfrage Antwort
- 2Angelegenheiten nach RVR-Gesetz
- –Vorlagen ohne Ausschussbeteiligung
- 2.1Umbesetzung von Gremien
- 2.1.1Umbesetzung im UmweltausschussZur Vorlage · 13/1459 · Beschlussvorlage
- 2.1.2Arbeitskreis Europa, hier: Bestätigung der personellen BesetzungZur Vorlage · 13/1476 · Beschlussvorlage
- –Vorlagen aus dem Verbandsausschuss
- 2.2Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2017, Feststellung des Jahresabschlusses 2017 und Entlastung der Regionaldirektorin für den Zeitraum 01.01.2017 bis 31.12.2017Zur Vorlage · 13/1446 · Beschlussvorlage
- 2.2.1Genehmigung der Festsetzung des Umlagesatzes für das Haushaltsjahr 2019 durch das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen (ohne Vorberatung im Verbandsausschuss)Zur Vorlage · 13/1465 · Berichtsvorlage
- –Vorlagen aus dem Planungsausschuss
- 2.3Weiterentwicklung des Regionalen Radwegenetz Hier: Ergebnis der kommunalen Befassung und BeschlussfassungZur Vorlage · 13/1399 · Beschlussvorlage
- 2.3.1Weiterentwicklung des Regionalen Radwegenetzes Änderungsantrag zu Drucksache Nr. 13/1399, Anlage 3, SynopseZur Vorlage · 13/1467 · Fraktionsantrag
- 2.3.2Weiterentwicklung des Regionalen Radwegenetzes Änderungsantrag zur Drucksache Nr. 13/1399, Anlage 3, SynopseZur Vorlage · 13/1478 · Fraktionsantrag
- 2.4Entwicklung einer EuroVelo der Industriekultur im Rahmen des internationalen NetzwerksZur Vorlage · 13/1424 · Beschlussvorlage
- 2.5Auf dem Weg zu einem Freizeit-/Tourismuskonzept Metropole Ruhr Hier: SachstandsberichtZur Vorlage · 13/1426 · Beschlussvorlage
- 2.5.1Auf dem Weg zu einem Freizeit-/ und Tourismuskonzept Metropole RuhrZur Vorlage · 13/1469 · Fraktionsantrag
- –Vorlagen aus dem Wirtschaftsausschuss
- 2.6Angelegenheiten der Ruhrwind Herten GmbH - Jahresabschluss zum 31.12.2018Zur Vorlage · 13/1417 · Beschlussvorlage
- 2.7EKOCity GmbH - Änderung der SatzungZur Vorlage · 13/1438 · Beschlussvorlage
- 2.8Angelegenheiten der IGA Metropole Ruhr 2027
- 2.8.1IGA Metropole Ruhr 2027 – Beschluss zur Gründung der Durchführungsgesellschaft „Internationale Gartenausstellung (IGA) Metropole Ruhr 2027 gGmbH“ und aktueller SachstandZur Vorlage · 13/1444-1 · Beschlussvorlage
- 2.8.2IGA Metropole Ruhr 2027 gGmbH – Bestellung von Vertreter*innen in den AufsichtsratZur Vorlage · 13/1453 · Beschlussvorlage
- –Fraktionsanträge
- 2.9Klimaoffensive.RuhrZur Vorlage · 13/1470 · Fraktionsantrag
- 2.10Anfragen und Mitteilungen
- 2.10.1Übersicht über die Fraktionsanfragen aus dem Jahr 2018Zur Vorlage · 13/1460 · Berichtsvorlage
- 2.10.2Anfrage der SPD-Fraktion Planung und den Bau des dritten Bauabschnitts der Fuß- und Radwegeverbindung auf der ehemaligen Zechenbahntrasse König-Ludwig auf der gesamten Länge zwischen Castrop-Rauxel und Oer-ErkenschwickZur Vorlage · 13/1466 · Fraktionsanfrage
- –Angelegenheiten nach RVR-Gesetznicht öffentlich
- 2Trainingszentrum Bergbau Recklinghausennicht öffentlich
- 2.1Grundstücksangelegenheiten 185/17nicht öffentlich
- 2.2Anfrage zum Erwerb der Grundstücke des „Trainingszentrums Bergbau Recklinghausen“ zur Entwicklung eines Besucher*innen- und Erlebnisbergwerksnicht öffentlich
- 2.2.1Erwerb der Grundstücke des ?Trainingszentrums Bergbau Recklinghausen? zur Entwicklung eines Besucher*innen- und Erlebnisbergwerks Antwort auf die Anfrage der Fraktion Die Linkenicht öffentlich
- 3Anfragen und Mitteilungennicht öffentlich