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23. Sitzung der Verbandsversammlung
28.06.2019, 08:00 – 28.06.2019, 10:00 · durchgeführt
Gremium: Verbandsversammlung
Tagesordnung
? Niederschrift der Sitzung vom 29.03.2019
1 Angelegenheiten nach Landesplanungsgesetz
? Vorlagen der Bezirksregierungen/Strukturausschuss
1.1 Städtebauförderung
hier: Vorschlag für das Städtebauförderprogramm 2019
Vorlage ansehen · 13/1455 · Beschlussvorlage
1.1.1 Städtebauförderung
hier: Vorschlag für das Städtebauförderprogramm 2019
Änderungsantrag zu Drucksache Nr. 13/1455
Vorlage ansehen · 13/1468 · Fraktionsantrag
1.2 Städtebauförderung
hier: Vorschlag für das Sonderförderprogramm „Investitionspakt Soziale Integration im Quartier 2019“
Vorlage ansehen · 13/1456 · Beschlussvorlage
1.2.1 Städtebauförderung
hier: Transparenz in der Darstellung der Mittelvergaben erhöhen
Vorlage ansehen · 13/1473 · Fraktionsantrag
? Vorlagen des Regionalverband Ruhr/Planungsausschuss
1.3 Resolution des Kreises Wesel 'Nachhaltigkeit beim Kiesabbau'
Vorlage ansehen · 13/1416-1 · Berichtsvorlage
1.3.1 Antrag Nachhaltigkeit beim Kiesabbau
hier: Rechtliche Möglichkeiten nutzen
Vorlage ansehen · 13/1479 · Fraktionsantrag
1.4 Regionaler Diskurs
Regionalplan Ruhr und Handlungsprogramm zur räumlichen Entwicklung der Metropole Ruhr: Sachstandsberichte
1.5 Auswirkungen der geplanten LEP-Änderungen auf die Festlegungen des Regionalplans Ruhr
Vorlage ansehen · 13/1418 · Berichtsvorlage
1.6 Vorläufige Zeitplanung bei der Aufstellung des Regionalplans Ruhr
Vorlage ansehen · 13/1419-1 · Berichtsvorlage
1.7 Anfragen und Mitteilungen
1.7.1 Flächenbilanz zum Entwurf des RPR, hier: Antwort der Verwaltung auf die CDU-Anfrage vom 12.06.2019
Vorlage ansehen · 13/1461-1 · Fraktionsanfrage Antwort
2 Angelegenheiten nach RVR-Gesetz
? Vorlagen ohne Ausschussbeteiligung
2.1 Umbesetzung von Gremien
2.1.1 Umbesetzung im Umweltausschuss
Vorlage ansehen · 13/1459 · Beschlussvorlage
2.1.2 Arbeitskreis Europa, hier: Bestätigung der personellen Besetzung
Vorlage ansehen · 13/1476 · Beschlussvorlage
? Vorlagen aus dem Verbandsausschuss
2.2 Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2017, Feststellung des Jahresabschlusses 2017 und Entlastung der Regionaldirektorin für den Zeitraum 01.01.2017 bis 31.12.2017
Vorlage ansehen · 13/1446 · Beschlussvorlage
2.2.1 Genehmigung der Festsetzung des Umlagesatzes für das Haushaltsjahr 2019 durch das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen (ohne Vorberatung im Verbandsausschuss)
? Vorlagen aus dem Planungsausschuss
2.3 Weiterentwicklung des Regionalen Radwegenetz
Hier: Ergebnis der kommunalen Befassung und Beschlussfassung
Vorlage ansehen · 13/1399 · Beschlussvorlage
2.3.1 Weiterentwicklung des Regionalen Radwegenetzes
Änderungsantrag zu Drucksache Nr. 13/1399, Anlage 3, Synopse
Vorlage ansehen · 13/1467 · Fraktionsantrag
2.3.2 Weiterentwicklung des Regionalen Radwegenetzes
Änderungsantrag zur Drucksache Nr. 13/1399, Anlage 3, Synopse
Vorlage ansehen · 13/1478 · Fraktionsantrag
2.4 Entwicklung einer EuroVelo
der Industriekultur im Rahmen des internationalen Netzwerks
Vorlage ansehen · 13/1424 · Beschlussvorlage
2.5 Auf dem Weg zu einem Freizeit-/Tourismuskonzept Metropole Ruhr
Hier: Sachstandsbericht
Vorlage ansehen · 13/1426 · Beschlussvorlage
2.5.1 Auf dem Weg zu einem Freizeit-/ und Tourismuskonzept Metropole Ruhr
Vorlage ansehen · 13/1469 · Fraktionsantrag
? Vorlagen aus dem Wirtschaftsausschuss
2.6 Angelegenheiten der Ruhrwind Herten GmbH
- Jahresabschluss zum 31.12.2018
Vorlage ansehen · 13/1417 · Beschlussvorlage
2.7 EKOCity GmbH
- Änderung der Satzung
Vorlage ansehen · 13/1438 · Beschlussvorlage
2.8 Angelegenheiten der IGA Metropole Ruhr 2027
2.8.1 IGA Metropole Ruhr 2027 – Beschluss zur Gründung der Durchführungsgesellschaft „Internationale Gartenausstellung (IGA) Metropole Ruhr 2027 gGmbH“ und aktueller Sachstand
Vorlage ansehen · 13/1444-1 · Beschlussvorlage
2.8.2 IGA Metropole Ruhr 2027 gGmbH
– Bestellung von Vertreter*innen in den Aufsichtsrat
Vorlage ansehen · 13/1453 · Beschlussvorlage
? Fraktionsanträge
2.10 Anfragen und Mitteilungen
2.10.1 Übersicht über die Fraktionsanfragen aus dem Jahr 2018
Vorlage ansehen · 13/1460 · Berichtsvorlage
2.10.2 Anfrage der SPD-Fraktion
Planung und den Bau des dritten Bauabschnitts der Fuß- und Radwegeverbindung auf der ehemaligen Zechenbahntrasse König-Ludwig auf der gesamten Länge zwischen Castrop-Rauxel und Oer-Erkenschwick
Vorlage ansehen · 13/1466 · Fraktionsanfrage
? Angelegenheiten nach RVR-Gesetz nicht öffentlich
2 Trainingszentrum Bergbau Recklinghausen nicht öffentlich
2.1 Grundstücksangelegenheiten 185/17 nicht öffentlich
2.2 Anfrage zum Erwerb der Grundstücke des „Trainingszentrums Bergbau Recklinghausen“ zur Entwicklung eines Besucher*innen- und Erlebnisbergwerks nicht öffentlich
2.2.1 Erwerb der Grundstücke des ?Trainingszentrums Bergbau Recklinghausen? zur Entwicklung eines Besucher*innen- und Erlebnisbergwerks
Antwort auf die Anfrage der Fraktion Die Linke nicht öffentlich
3 Anfragen und Mitteilungen nicht öffentlich