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25. Sitzung der Verbandsversammlung
13.12.2019, 09:00 – 13.12.2019, 11:50 · durchgeführt
Gremium: Verbandsversammlung
Tagesordnung
? Niederschrift der Sitzung vom 11.10.2019
? Angelegenheiten nach RVR-Gesetz
0.1 Antrag auf Abberufung des Beigeordneten Martin Tönnes gem. § 16 Gesetz über den Regionalverband Ruhr i.V.m. § 71 Abs. 7 Gemeindeordnung NRW sowie Anordnung der sofortigen Vollziehung dieses Beschlusses gem. § 80 Abs. 2 Satz 1 Nr. 4 Verwaltungsgerichtsordnung
Vorlage ansehen · 13/1601-1 · Beschlussvorlage
0.2 Ausschreibung einer Beigeordnetenstelle für den Bereich III (Planung)
Vorlage ansehen · 13/1603 · Beschlussvorlage
0.3 Benehmensherstellung mit den Mitgliedskörperschaften gemäß § 55 KrO NRW zur Verabschiedung der Haushaltssatzung 2020/2021
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0.3.2 Antwort der Verwaltung auf die Anfrage der CDU-Fraktion
Finanzierung IGA 2027
Vorlage ansehen · 13/1630-1 · Fraktionsanfrage Antwort
0.4 Verabschiedung des Doppelhaushaltes 2020 / 2021
Vorlage ansehen · 13/1532-1 · Beschlussvorlage
0.4.1 Anpassung der Erträge durch Forstwirtschaft durch Ruhr Grün an die Realitäten
Vorlage ansehen · 13/1629 · Fraktionsantrag
0.4.2 Verabschiedung des Doppelhaushaltes 2020 / 2021
Hier: Veränderungen im Doppelhaushalt zur Erfüllung von Aufgabenstellungen aus dem Strategie- und Zielkonzept
Vorlage ansehen · 13/1627 · Fraktionsantrag
0.4.3 Antrag zum Doppelhaushalt 2020/2021
Vorlage ansehen · 13/1631 · Fraktionsantrag
0.4.4 Anträge zum Haushaltsplanentwurf 2020/2021
Vorlage ansehen · 13/1634 · Fraktionsantrag
1 Angelegenheiten nach Landesplanungsgesetz
? Vorlagen der Bezirksregierungen / Strukturausschuss
1.1 Programm Um- und Ausbau von Landesstraßen bis 3 Mio. € Gesamtkosten
(Titel 777 12): Priorisierung der Maßnahmen für das Jahr 2020
Vorlage ansehen · 13/1596 · Beschlussvorlage
1.2 Programm Radwegebau an bestehenden Landesstraßen (Titel 777 14):
Priorisierung der Maßnahmen für das Jahr 2020
Vorlage ansehen · 13/1594 · Beschlussvorlage
1.3 Gefährdungsabschätzung und Sanierung von Altlasten;
Förderprogramm 2020
Beratung und Beschlussfassung
Vorlage ansehen · 13/1591 · Beschlussvorlage
1.4 Kunst- und Kulturförderung - Projektförderung im Rahmen der Regionalen Kulturpolitik – Kulturregionen Hellweg und Niederrhein
hier: Beratung und Beschlussfassung 2019
Vorlage ansehen · 13/1595 · Beschlussvorlage
? Vorlagen des Regionalverband Ruhr / Planungsausschuss
1.5 Bericht der Regionaldirektorin über das Gespräch mit der Landesregierung
Information über das Gespräch mit Herrn Staatssekretär Dammermann in Düsseldorf am 07. November 2019 über die weiteren Schritte zur Neuaufstellung des Regionalplans Ruhr
1.5.1 Maßnahmen zum weiteren Verfahren des Regionalplans Ruhr
Vorlage ansehen · 13/1622-1 · Fraktionsantrag
1.5.2 Antwort der Verwaltung auf die Anfrage der CDU-Fraktion
Weiteres Vorgehen und geplante Inhalte der Abgrabungskonferenz
Vorlage ansehen · 13/1609-1 · Fraktionsanfrage Antwort
1.6 10. Änderung des Regionalplans für den Regierungsbezirk Münster, Teilabschnitt Emscher-Lippe (GEP E-L), auf dem Gebiet der Stadt Haltern am See - Erweiterung eines Bereichs für die Sicherung und den Abbau oberflächennaher Bodenschätze (BSAB)
Vorlage ansehen · 13/1559 · Beschlussvorlage
1.7 Anfragen und Mitteilungen
2 Angelegenheiten nach RVR-Gesetz
? Vorlagen ohne Fachausschussbeteiligung
2.1 Umbesetzung in den Ausschüssen und Gremien
hier: Umbesetzung im Wirtschaftsausschuss
Vorlage ansehen · 13/1628 · Beschlussvorlage
? Vorlagen aus dem Verbandsausschuss
2.2 Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften
Freizeitgesellschaft Metropole Ruhr mbH - Wechsel im Aufsichtsrat
Vorlage ansehen · 13/1605 · Beschlussvorlage
? Vorlagen aus dem Rechnungsprüfungsausschuss
2.3 Änderung der Rechnungprüfungsordnung der Regionalverbandes Ruhr
Vorlage ansehen · 13/1607-1 · Beschlussvorlage
? Vorlagen aus dem Planungsausschuss
2.4 Aufnahme der Antony-Hütte als Ankerpunkt in die Route Industriekultur
Vorlage ansehen · 13/1555 · Beschlussvorlage
? Vorlagen aus dem Umweltausschuss vom 22.11.2019
2.5 Fortführung des Kooperationsvertrages Besucherzentrum Hoheward mit den Städten Herten und Recklinghausen
Vorlage ansehen · 13/1580 · Beschlussvorlage
? Vorlagen aus dem Umweltausschuss vom 20.09.2019
2.6 Weiterführung des Projektes Schiffsparade/KulturKanal nach 2020
Vorlage ansehen · 13/1522 · Beschlussvorlage
2.7 Agenda Klimaoffensive.RUHR
Vorlage ansehen · 13/1514 · Beschlussvorlage
2.7.1 Antrag der Fraktion Die Linke
Agenda Klimaoffensive.RUHR - Modellprojekt für 2020 „Einrichtung einer auf Geodaten basierenden Vitalitätskartierung von Wäldern und Grünflächen“
2.8 Rahmennutzungskonzept zur Weiterentwicklung von Haldenstandorten in der Metropole Ruhr
Vorlage ansehen · 13/1480 · Beschlussvorlage
2.8.1 Antrag der Fraktion Die Linke
Rahmennutzungskonzept zur Weiterentwicklung von Haldenstandorten in der Metropole Ruhr
Hier: Ergänzung des Beschlussvorschlages
? Vorlagen aus dem Wirtschaftsausschuss
2.9 IGA Metropole Ruhr 2027
- Modifizierung des Beschlusses zur Gründung der Durchführungsgesellschaft „Internationale Gartenausstellung (IGA) Metropole Ruhr 2027 gGmbH“ aufgrund aktueller Entwicklungen
Vorlage ansehen · 13/1583 · Beschlussvorlage
2.10 Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften
Freizeitgesellschaft Metropole Ruhr mbH - Erwerb der Geschäftsanteile der Wassersportschule Kemnade GmbH
Vorlage ansehen · 13/1586 · Beschlussvorlage
2.11 Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften
Maximilianpark Hamm GmbH – Zuschuss- und Finanzierungsvertrag 2020-2022
Vorlage ansehen · 13/1587 · Beschlussvorlage
2.12 Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften
Freizeitschwerpunkt Glörtalsperre GmbH - Übernahme der Gesellschafteranteile der Stadt Hagen
Vorlage ansehen · 13/1578 · Beschlussvorlage
2.13 Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften
Freizeitschwerpunkt Glörtalsperre GmbH - Änderung des Gesellschaftsvertrages
Vorlage ansehen · 13/1592 · Beschlussvorlage
? Vorlagen aus dem Betriebsausschuss Ruhr Grün
2.14 Feststellung des Wirtschaftsplanes der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung RVR Ruhr Grün 2020/2021
Vorlage ansehen · 13/1568 · Beschlussvorlage
2.15 Anfragen und Mitteilungen
2.15.1 Umsetzung der Informations- und Motivationskampagne
2.15.2 Antwort auf die Fraktionsanfrage der Fraktion B90/Die Grünen
zum sachlichen Teilplan regionale Kooperationsstandorte