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23. Sitzung des Verbandsausschusses
16.03.2020, 09:00 – 16.03.2020, 10:30 · durchgeführt
Gremium: Verbandsausschuss
Tagesordnung
? Niederschrift der Sitzung vom 02.12.2019
1 Angelegenheiten nach Landesplanungsgesetz
? Vorlagen der Bezirksregierungen/Strukturausschuss
1.1 Förderprogramm Kommunaler Straßenbau 2020
hier: Unterrichtung und Beschlussfassung
Vorlage ansehen · 13/1696 · Beschlussvorlage
1.2 Städtebauförderung
hier: Vorschlag für das Städtebauförderprogramm 2020
Vorlage ansehen · 13/1641 · Beschlussvorlage
1.2.1 Ergänzung zur Beschlussvorlage 13/1641
Vorschlag für das Städtebauförderprogramm 2020
Vorlage ansehen · 13/1714 · Fraktionsantrag
1.3 Städtebauförderung
hier: Vorschlag für das Sonderförderprogramm „Investitionspakt Soziale Integration im Quartier NRW 2020“
Vorlage ansehen · 13/1642 · Beschlussvorlage
1.3.1 Ergänzung zur Beschlussvorlage 13/1642
Vorschlag für das Sonderförderprogramm „Investitionspakt Soziale Integration im Quartier NRW 2020
Vorlage ansehen · 13/1713 · Fraktionsantrag
? Vorlagen des Regionalverband Ruhr/Planungsausschuss
1.4 Aufhebung des Piktogramms „Kraftwerke und einschlägige Nebenbetriebe“ in einem Bereich für gewerbliche und industrielle Nutzungen (Ehemaliges Kraftwerk Knepper)
1.5 Aufhebung der Zweckbindung und des Piktogramms für „Kraftwerke und einschlägige Nebenbetriebe“ eines Bereichs für gewerbliche und industrielle Nutzungen (ehemaliges Kraftwerk Knepper)
1.6 Erarbeitungsbeschluss zur 15. Änderung des Regionalplans für den Regierungsbezirk Münster, Teilabschnitt Emscher-Lippe, in der Stadt Marl:
Erweiterung eines Allgemeinen Siedlungsbereichs im Rahmen eines Flächentauschs
Vorlage ansehen · 13/1645 · Beschlussvorlage
1.7 13. Änderung des Regionalplans für den Regierungsbezirk Münster, Teilabschnitt Emscher-Lippe, Änderung der textlichen Festlegung 16.2 zum Bereich für flächenintensive Großvorhaben (newPark) - Aufstellungbeschluss
1.8 Änderungsverfahren 35 E (Pferdebahnstraße / Berthold-Beitz-Boulevard - ESSEN 51) des Regionalen Flächennutzungsplans (RFNP)
Erteilung des Einvernehmens gemäß § 39 Abs. 3 Landesplanungsgesetz NRW
Vorlage ansehen · 13/1653 · Beschlussvorlage
1.9 Zeitplan für die Umsetzung der Aufträge der Beratung in den Gremien
Vorlage ansehen · 13/1664 · Berichtsvorlage
1.10 Anfragen und Mitteilungen
2 Angelegenheiten nach RVR-Gesetz
? Vorlagen ohne Fachausschussbeteiligung
2.0 Bestellung der Prüfer im Referat Rechnungsprüfung
Vorlage ansehen · 13/1704 · Beschlussvorlage
2.1 Angelegenheiten der Freizeitschwerpunkt Glörtalsperre GmbH
- Abberufung des Geschäftsführers Ulrich Wehmann zum 30.04.2020 sowie Berufung von Frau Doreen Gössinger zum 01.08.2020 zur Geschäftsführerin
Vorlage ansehen · 13/1701 · Beschlussvorlage
2.2 Ermächtigungsübertragungen gem. § 22 KomHVO NRW
Vorlage ansehen · 13/1700 · Berichtsvorlage
2.3 Übersicht über die Fraktionsanfragen aus dem Jahr 2019
Vorlage ansehen · 13/1654 · Berichtsvorlage
? Vorlagen aus dem Planungsausschuss
2.4 Fortführung Luftbildkooperation
Geonetzwerk.metropoleRuhr
Vorlage ansehen · 13/1673 · Beschlussvorlage
? Vorlagen aus dem Umweltausschuss
2.5 Liegenschaftskonzept des Regionalverbandes Ruhr
Vorlage ansehen · 13/1676 · Beschlussvorlage
2.6 Abbruch des ehemaligen Forsthauses Oberhausener Straße 140 in Bottrop und Entwicklung des Grundstückes
Vorlage ansehen · 13/1656 · Beschlussvorlage
2.7 Konzept zur Umwandlung von Waldflächen des RVR in Naturwaldzellen
Vorlage ansehen · 13/1588 · Fraktionsantrag
2.8 Bauen mit Holz statt mit Beton
Vorlage ansehen · 13/1624 · Fraktionsanfrage
2.8.1 Antwort auf die Anfrage der Fraktion Piraten
Bauen mit Holz statt mit Beton
Vorlage ansehen · 13/1624-1 · Fraktionsanfrage Antwort
? Vorlagen aus dem Wirtschaftsausschuss
2.9 Angelegenheiten der Kultur Ruhr GmbH
- Verlängerung der Nebenabrede zum Gesellschaftsvertrag der Kultur Ruhr GmbH für den Zeitraum 2021-2023
Vorlage ansehen · 13/1639 · Beschlussvorlage
? Vorlagen aus dem Betriebsausschuss Ruhr Grün
2.10 Feststellung des Jahresabschlusses und Lageberichts der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung RVR Ruhr Grün zum 31.12.2018
Beschluss über die Zuführung zur Ausgleichsrücklage
Entlastung des Betriebsausschusses RVR Ruhr Grün
Vorlage ansehen · 13/1646 · Beschlussvorlage
2.10.1 Entwicklung der Personalaufwendungen im Jahr 2018 – Feststellungen im Lagebericht zum Jahresabschluss 2018 aus dem Wirtschaftsausschuss am 3. März 2020
Vorlage ansehen · 13/1705 · Fraktionsanfrage
2.10.2 (ohne Titel)
2.11 Zertifizierung der Wälder von Ruhr Grün nach FSC
Vorlage ansehen · 13/1623 · Fraktionsantrag
2.12 Anfragen und Mitteilungen
2.12.1 Antwort auf die Anfrage der FDP-Fraktion i.S.
Umsetzung der Informations- und Motivationskampagne zur Direktwahl des Ruhrparlaments im Jubiläumsjahr 2020
Vorlage ansehen · 13/1632-1 · Fraktionsanfrage Antwort
2.12.2 Antwort auf die Anfrage der CDU-Fraktion
Initiativen des Regionalverbandes Ruhr zu Olympia 2032
Vorlage ansehen · 13/1686-1 · Fraktionsanfrage Antwort
? Maßnahmen des RVR in Zeiten der COVID-19-Pandemie
Vorlage ansehen · 13/1716 · Fraktionsanfrage
? Haushaltsanträge zur Organisationsstruktur
Vorlage ansehen · 13/1718 · Fraktionsanfrage
? Niederschrift der Sitzung vom 02.12.2019 nicht öffentlich
? Angelegenheiten nach RVR-Gesetz nicht öffentlich
1 Grunderwerbsmaßnahmen kleineren Umfangs nicht öffentlich
2 Anfragen und Mitteilungen nicht öffentlich