← alle Sitzungen
12. Sitzung des Verbandsausschusses
27.11.2023, 09:00 – 27.11.2023, 10:15 · durchgeführt
Gremium: Verbandsausschuss
Tagesordnung
1 Formalia
1.1 Genehmigung der Niederschrift
1.2 Um- und Nachbesetzung in Gremien und Aufsichtsräten
2 Haushalt 2024
2.1 Herstellung des Benehmens mit den Mitgliedskörperschaften für das Haushaltsjahr 2024
Vorlage ansehen · 14/1339 · Beschlussvorlage
2.2 Verabschiedung des Haushaltsplans 2024
Vorlage ansehen · 14/1341 · Beschlussvorlage
2.2.1 Änderungsantrag zum Haushaltsentwurf 2024 AKSV der FDP
2.2.2 Änderungsantrag zum Haushaltsentwurf 2024 AWB FDP
2.3 Haushaltskonsolidierungsplan 2024
Vorlage ansehen · 14/1347 · Beschlussvorlage
? Angelegenheiten nach Landesplanungsgesetz
3 Vorlagen der Bezirksregierungen
3.1 Programm Um- und Ausbau von Landesstraßen bis 3 Mio. EUR Gesamtkosten
(Titel 777 11): Priorisierung der Maßnahmen für das Jahr 2024
Vorlage ansehen · 14/1252 · Beschlussvorlage
3.2 Gefährdungsabschätzung und Sanierung von Altlasten;
Förderprogramm 2024
Vorlage ansehen · 14/1253 · Beschlussvorlage
3.3 Programm Radwegebau an bestehenden Landesstraßen (Titel 777 11):
Priorisierung der Maßnahmen für das Jahr 2024
Vorlage ansehen · 14/1313 · Beschlussvorlage
4 Vorlagen aus dem Planungsausschuss
5 Vorlagen aus dem Ausschuss für Mobilität
6 Fraktionsanträge
7 Anfragen und Mitteilungen
7.1 Anfragen
7.2 Mitteilungen
? Angelegenheiten nach RVR-Gesetz
8 Vorlagen aus dem Ausschuss für Wirtschaft und Beteiligungen
8.1 Bericht über die Beteiligungen des Regionalverbandes Ruhr für das Jahr 2022
Vorlage ansehen · 14/1282 · Beschlussvorlage
8.2 Jahresabschlüsse der Beteiligungsgesellschaften zum 31.12.2022
- Manifesta 16 Ruhr gGmbH
Vorlage ansehen · 14/1303 · Beschlussvorlage
8.3 Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften
- Revierpark Wischlingen GmbH - Verkauf der vom RVR gehaltenen Anteile an der Revierpark Wischlingen GmbH an die Stadt Dortmund
Vorlage ansehen · 14/1302 · Beschlussvorlage
8.4 Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften
- Freizeitzentrum Xanten GmbH - Bereitstellung von Sonderzuschüssen und Neufassung der Gesellschaftervereinbarung 2024 bis 2026
Vorlage ansehen · 14/1307 · Beschlussvorlage
8.5 Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften
- Revierpark Gysenberg Herne GmbH - Evaluierung des Betriebsführungsvertrages zwischen der Revierpark Gysenberg Herne GmbH (RPG) und der Herner Bädergesellschaft (HBG)
Vorlage ansehen · 14/1309 · Beschlussvorlage
8.5.1 Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften
- Revierpark Gysenberg Herne GmbH - Evaluierung des Betriebsführungsvertrages zwischen der Revierpark Gysenberg Herne GmbH (RPG) und der Herner Bädergesellschaft (HBG)
Vorlage ansehen · 14/1309-1 · Beschlussvorlage
8.6 Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften
- Revierpark Gysenberg Herne GmbH - Gesellschaftervereinbarung 2024 ff
Vorlage ansehen · 14/1310 · Beschlussvorlage
8.7 Angelegenheiten der Umweltzentrum Westfalen gGmbH
- Nebenabrede 2024
Vorlage ansehen · 14/1335 · Beschlussvorlage
8.8 Angelegenheiten des EKOCity Abfallwirtschaftsverbandes
8. Änderungssatzung zur Satzung des EKOCity Abfallwirtschaftsverbandes
Vorlage ansehen · 14/1265 · Berichtsvorlage
9 Vorlagen aus dem Planungsausschuss
9.1 Umsetzungsstrategie für das regionale Freizeit- und Tourismuskonzept für die Metropole Ruhr
9.2 Regionale Großformate 2030+
Vorlage ansehen · 14/1277 · Beschlussvorlage
9.3 Integriertes Regionales Entwicklungskonzept Metropole Ruhr im Rahmen der Bund/Länder-Gemeinschaftsaufgabe 'Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur'; hier: Berichtsentwurf
Vorlage ansehen · 14/1279 · Beschlussvorlage
9.4 Regionale Straßenbefahrung Metropole Ruhr
Vorlage ansehen · 14/1288 · Beschlussvorlage
10 Vorlagen aus dem Ausschuss für Mobilität
11 Vorlagen aus dem Ausschuss für Klima, Umwelt und
Ressourceneffizienz
11.1 Freiraumkonzept Metropole Ruhr
Vorlage ansehen · 14/1250 · Beschlussvorlage
11.2 Digitale Klimaschutzplanung; Sachstandsbericht
Vorlage ansehen · 14/1269 · Berichtsvorlage
12 Vorlagen aus dem Ausschuss für Kultur, Sport und
Vielfalt
12.1 Stiftung Kulturhauptstadt RUHR.2010
Auflösung der Stiftung
Vorlage ansehen · 14/1251 · Beschlussvorlage
13 Vorlagen aus dem Ausschuss für Digitalisierung, Bildung
und Innovation
14 Vorlagen aus dem Betriebsausschuss RVR Ruhr Grün
14.1 Feststellung des Wirtschaftsplanes der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung RVR Ruhr Grün 2024
Vorlage ansehen · 14/1207 · Beschlussvorlage
14.2 Feststellung des Jahresabschlusses und Lageberichts der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung RVR Ruhr Grün zum 31.12.2022.
Beschluss über die Zuführung des Jahresüberschusses 2022 in die Ausgleichsrücklage.
Entlastung des Betriebsausschusses RVR Ruhr Grün.
Vorlage ansehen · 14/1208 · Beschlussvorlage
15 Vorlagen aus dem Rechnungsprüfungsausschuss
15.1 Stellungnahme des Rechnungsprüfungsausschusses gemäß § 59 Abs. 3 Gemeindeordnung NRW
Vorlage ansehen · 14/1352 · Beschlussvorlage
15.2 Bericht der Märkischen Revision GmbH des Regionalverbandes Ruhr über die Prüfung des Gesamtabschlusses zum 31.12.2021
Vorlage ansehen · 14/1353 · Berichtsvorlage
16 Vorlagen ohne Fachausschussbeteiligung
16.2 Angelegenheiten der Betreibergesellschaft Silbersee II Haltern am See mbH
Wechsel in der Geschäftsführung
Vorlage ansehen · 14/1262 · Beschlussvorlage
16.3 Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften
- Revierpark Wischlingen GmbH - Abberufung der seitens des RVR bestellten Mitglieder des Verwaltungsrates zum 31.12.2023
Vorlage ansehen · 14/1317 · Beschlussvorlage
16.4 Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften
- Revierpark Wischlingen GmbH - Abberufung des seitens des RVR bestellten Geschäftsführers Herrn Jürgen Hecht zum 31.12.2023
Vorlage ansehen · 14/1318 · Beschlussvorlage
16.5 Beschluss über die Behandlung des Jahresfehlbetrages 2022
Vorlage ansehen · 14/1344 · Beschlussvorlage
16.6 Projekt- und Finanzberichtswesen zum 30.09.2023
Vorlage ansehen · 14/1338 · Berichtsvorlage
16.7 Bekanntgabe der in der Zeit vom 01.07.2023 - 30.09.2023 für das Haushaltsjahr 2023 genehmigten Haushaltsüberschreitungen
Vorlage ansehen · 14/1342 · Berichtsvorlage
16.8 Ausschreibung der Stelle des Regionaldirektors / der Regionaldirektorin
Vorlage ansehen · 14/1369 · Beschlussvorlage
17 Fraktionsanträge/Resolutionen
18 Anfragen und Mitteilungen
18.1 Anfragen
18.1.1 Antwort zur Anfrage Fraktion CDU Sachstand GPA-Gutachten
18.2 Mitteilungen
? Angelegenheiten nach RVR-Gesetz nicht öffentlich
19 Vorlagen mit Fachausschussbeteiligung nicht öffentlich
19.1 Grundstücksangelegenheiten 161/11 nicht öffentlich
19.2 Grunderwerbsmaßnahmen kleineren Umfangs nicht öffentlich
19.3 Bericht des Rechnungsprüfungsausschusses gemäß § 59 Abs. 3 Gemeindeordnung NRW über die Prüfung des Jahresabschlusses 2022, Feststellung des Jahresabschlusses 2022 und Entlastung der Regionaldirektorin, Frau Karola Geiß-Netthöfel, für den Zeitraum 01.01.2022 bis 31.12.2022
nicht öffentlich Vorlage ansehen · 14/1354 · Beschlussvorlage
20 Vorlagen ohne Fachausschussbeteiligung nicht öffentlich
21 Anfragen und Mitteilungen nicht öffentlich
21.1 Anfragen
nicht öffentlich
21.2 Mitteilungen nicht öffentlich
? Tischvorlagen
? Statistik des Verbandes zu Arbeitsmarktentwicklung
Vorlage ansehen · 14/1378 · Fraktionsanfrage
? Auswirkungen der Ausbaupläne der Deutschen Bahn auf das Verkehrskonzept der IGA
Vorlage ansehen · 14/1379 · Fraktionsanfrage