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21. Sitzung der Verbandsversammlung
14.12.2018, 09:00 – 14.12.2018, 11:55 · durchgeführt
Gremium: Verbandsversammlung
Tagesordnung
? Niederschrift der Sitzung vom 05.10.2018
? Angelegenheiten nach RVR-Gesetz
0.1 Ersatzwahl eines beratenden Mitgliedes der Verbandsversammlung (Vorschlag der Landesarbeitsgemeinschaft kommunaler Frauenbüros/Gleichstellungsstellen NRW)
0.2 Resolution zur Unterstützung der NRW – Erklärung DER VIELEN
Vorlage ansehen · 13/1327 · Beschlussvorlage
2.1 Haushalt 2019
2.1.1 Benehmensherstellung mit den Mitgliedskörperschaften gemäß § 55 KrO NRW zur Verabschiedung der Haushaltssatzung 2019
Vorlage ansehen · 13/1312 · Beschlussvorlage
2.1.2 Verabschiedung des Haushaltes 2019
Vorlage ansehen · 13/1227-1 · Beschlussvorlage
2.1.2.1 Anträge zum Haushaltsplanentwurf 2019
Antrag der Fraktionen CDU, SPD, B 90 / Die Grünen
2.1.2.3 Anträge der FDP-Fraktion zum Haushaltsplanentwurf 2019
Vorlage ansehen · 13/1328 · Fraktionsantrag
2.1.2.4 Absenkung des Hebesatzes der Verbandsumlage des RVR
Antrag der Fraktion Freie Wähler
2.1.2.5 Anträge zum Haushaltsplanentwurf 2019
Antrag der Fraktion Piraten
1 Angelegenheiten nach Landesplanungsgesetz
? Vorlagen der Bezirksregierungen/Strukturausschuss
1.1 Regionaler Vorschlag zum Jahresbauprogramm 2019 „Investitionen in Radschnellwege in der Baulast des Landes“ (Titel 777 61)
Vorlage ansehen · 13/1299 · Beschlussvorlage
1.2 Programm Radwegebau an bestehenden Landesstraßen (Titel 777 14):
Priorisierung der Maßnahmen für das Jahr 2019
Vorlage ansehen · 13/1300 · Beschlussvorlage
1.3 Programm Um- und Ausbau von Landesstraßen bis 3 Mio. € Gesamtkosten
(Titel 777 12): Priorisierung der Maßnahmen für das Jahr 2019
Vorlage ansehen · 13/1298 · Beschlussvorlage
1.4 Kunst- und Kulturförderung - Projektförderung im Rahmen der Regionalen Kultur-politik – Kulturregionen Hellweg, Niederrhein und Ruhrgebiet
hier: Beratung und Beschlussfassung 2019
Vorlage ansehen · 13/1303-1 · Beschlussvorlage
1.5 Gefährdungsabschätzung und Sanierung von Altlasten;
Förderprogramm 2019 - Beratung und Beschlussfassung
Vorlage ansehen · 13/1296 · Beschlussvorlage
? Vorlagen des Regionalverbandes Ruhr/Planungsausschuss
1.6 6. Änderung des Regionalplans für den Regierungsbezirk Arnsberg, Teilabschnitt Oberbereich Dortmund – westlicher Teil – im Gebiet der Stadt Dortmund zur Aufhebung der Nutzungsbindung „Kraftwerke und einschlägige Nebenbetriebe“
– Erarbeitungsbeschluss –
Vorlage ansehen · 13/1264 · Beschlussvorlage
1.7 14. Änderung des Regionalplans für den Regierungsbezirk Münster, Teilabschnitt Emscher-Lippe, im Gebiet der Stadt Castrop-Rauxel zur Aufhebung der Zweckbindung und des Piktogramms für „Kraftwerke und einschlägige Nebenbetriebe“ eines Bereichs für gewerbliche und industrielle Nutzungen – Erarbeitungsbeschluss –
Vorlage ansehen · 13/1265 · Beschlussvorlage
1.8 11. Änderung des Regionalplans für den Regierungsbezirk Münster, Teilabschnitt Emscher-Lippe, im Gebiet der Stadt Waltrop
Erarbeitungsbeschluss - Umwandlung eines Allgemeinen Freiraum- und Agrarbereichs mit den Freiraumfunktionen Schutz der Landschaft und landschaftsorientierte Erholung (BSLE) und Regionaler Grünzug in einen Bereich für gewerbliche und industrielle Nutzung (GIB) für zweckgebundene Nutzungen sowie Ergänzung einer textlichen Festlegung zum GIB für zweckgebundene Nutzungen
Vorlage ansehen · 13/1252 · Beschlussvorlage
1.9 Gesetzentwurf zur Änderung des LPlG NRW
Hier: Stellungnahme
Vorlage ansehen · 13/1277-1 · Beschlussvorlage
1.10 13. Änderung des Regionalplans für den Regierungsbezirk Münster, Teilabschnitt Emscher-Lippe, Änderung der textlichen Festlegung Ziel 16.2 zum Bereich für flächenintensive Großvorhaben (newPark)
- Erarbeitungbeschluss -
Vorlage ansehen · 13/1268 · Beschlussvorlage
1.11 Änderungsverfahren des RFNP - Herstellung des Einvernehmens nach § 39 Abs. 3 Nr. 2 LPlG NRW
Vorlage ansehen · 13/1251 · Berichtsvorlage
1.12 Begleitantrag zum Erarbeitungsbeschluss des Regionalplans Ruhr
Drucksache Nr.: 13/1157
Hier: Stellungnahme der Verwaltung
Vorlage ansehen · 13/1254 · Berichtsvorlage
1.13 Anfragen und Mitteilungen
2 Angelegenheiten nach RVR-Gesetz
? Vorlagen aus dem Verbandsausschuss
? Jahresabschlüsse 2016 und 2017 (TOP 2.2 und 2.3)
2.2.1 Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2016, Feststellung des Jahresabschlusses 2016 und Entlastung der Regionaldirektorin für den Zeitraum 01.01.2016 bis 31.12.2016
Vorlage ansehen · 13/1321 · Beschlussvorlage
2.2.2 Beschluss über die Behandlung des Jahresüberschusses 2016
Vorlage ansehen · 13/1307 · Beschlussvorlage
2.3 Entwurf des Jahresabschlusses 2017 des Regionalverbandes Ruhr
Vorlage ansehen · 13/1326 · Beschlussvorlage
2.4.1 Änderung der Geschäftsordnung der Verbandsversammlung und der Ausschüsse des Regionalverbandes Ruhr
Vorlage ansehen · 13/1331 · Fraktionsantrag
2.4 Änderung der Geschäftsordnung der Verbandsversammlung und der Ausschüsse des Regionalverbandes Ruhr vom 14.12.2018
Vorlage ansehen · 13/1315 · Beschlussvorlage
2.5 Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften
2.5.1 Freizeitzentrum Xanten GmbH - Bürgschaftsübernahme zur Aufnahme eines Darlehens für die Errichtung einer Betriebshalle und eines Bürogebäudes
2.5.2 Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften
Hier: Kündigung der Beteiligung am Revierpark Wischlingen GmbH und Entwicklung eines Ausstiegsszenarios
Vorlage ansehen · 13/1319 · Fraktionsantrag
2.6 Belegungsplanung der Essener Dienstgebäude
Vorlage ansehen · 13/1320 · Beschlussvorlage
? Vorlagen aus dem Planungsausschuss
2.7 Luftbildkooperation im Geonetzwerk.metropoleRuhr
Hier: Sachstandsbericht
Vorlage ansehen · 13/1263 · Berichtsvorlage
2.8 Radschnellweg Mittleres Ruhrgebiet
Hier: weiteres Vorgehen
Vorlage ansehen · 13/1249 · Berichtsvorlage
2.9 Wohnungsmarkt Ruhr - Vierter Regionaler Wohnungsmarktbericht
Vorlage ansehen · 13/1247 · Beschlussvorlage
? Vorlagen aus dem Wirtschaftsausschuss
2.10 Auf dem Weg zu einem 'Freizeit-/Tourismuskonzept Metropole Ruhr' - Entwurf
Hier: Ergebnisse Beratungsprozess und geänderter Beschlussvorschlag
Vorlage ansehen · 13/1260-1 · Beschlussvorlage
2.11 Angelegenheiten der TouristikEisenbahnRuhrgebiet GmbH
- Jahresabschluss zum 31.12.2017
Vorlage ansehen · 13/1262 · Beschlussvorlage
2.12 Kampagnenjahr 2020 - das Jahr der Stadt der Städte
Vorlage ansehen · 13/1248 · Beschlussvorlage
2.12.1 Kampagnenjahr 2020 – das Jahr der Stadt der Städte
Hier: Änderung des Beschlussvorschlages
Vorlage ansehen · 13/1313 · Fraktionsantrag
2.12.2 Änderungsantrag der FDP-Fraktion
2.13 Angelegenheiten der ecce GmbH
- Mittelbereitstellung für das Jahr 2019
Vorlage ansehen · 13/1256 · Beschlussvorlage
2.14 Angelegenheiten der Business Metropole Ruhr GmbH
- WiN Emscher-Lippe Gesellschaft zur Strukturverbesserung mbH - Fortführung der Gesellschaft und Änderung des Gesellschaftsvertrags
Vorlage ansehen · 13/1309-1 · Beschlussvorlage
? Vorlagen aus dem Umweltausschuss
2.15.1 Internationale Gartenausstellung (IGA) Metropole Ruhr 2027
Hier: Ergänzung des Beschlussvorschlages
Vorlage ansehen · 13/1323 · Fraktionsantrag
2.15 Internationale Gartenausstellung (IGA) Metropole Ruhr 2027; Beschlussfassung
Vorlage ansehen · 13/1295 · Beschlussvorlage
2.16 Aktuelle Projekte und Projektvorhaben der klimametropole RUHR 2022 der Haushaltsjahre 2018/2019/2020
Vorlage ansehen · 13/1141 · Beschlussvorlage
? Vorlagen aus dem Betriebsausschuss Ruhr Grün
2.17 Feststellung des Wirtschaftsplanes der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung RVR Ruhr Grün 2019
Vorlage ansehen · 13/1275 · Beschlussvorlage
? Vorlagen ohne Fachausschussbeteiligung
2.18.2 Umbesetzung im Fachausschuss
Vorlage ansehen · 13/1330 · Beschlussvorlage
2.19 Anfragen und Mitteilungen
2.19.1 Anfrage der SPD-Fraktion zum Masterplan Handwerk - RVR
Vorlage ansehen · 13/1245 · Fraktionsanfrage
2.19.2 Offenlage des RPR; Anfrage zur Quotierung der Auskiesungsflächen
Vorlage ansehen · 13/1324 · Fraktionsanfrage
? Angelegenheiten nach RVR-Gesetz nicht öffentlich
1 Grundstücksangelegenheiten 09/17 nicht öffentlich
2 Anfragen und Mitteilungen nicht öffentlich