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9. Sitzung der Verbandsversammlung
31.03.2023, 08:00 – 31.03.2023, 09:55 · durchgeführt
Gremium: Verbandsversammlung
Tagesordnung
? Schweigeminute für die Erdbebenopfer in der Türkei und in Syrien
? Angelegenheiten nach Landesplanungsgesetz
1 Formalia
1.1 Genehmigung der Niederschrift
1.2 Um- und Nachbesetzung in Gremien und Aufsichtsräten
1.2.3 Benennung von sachkundigen Bürgern
Vorlage ansehen · 14/0965 · Fraktionsantrag
1.2.4 Gremienumbesetzung FDP
1.2.6 Antrag der SPD im Ruhrparlament auf Umbesetzung in den Verbandsgremien
Vorlage ansehen · 14/0982 · Fraktionsantrag
2 Aktuelles
2.1 Vortrag von Frau Dr. Renz, Leiterin der Landesplanungsbehörde im Ministerium für
Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie des Landes NRW
Sachstand: Änderung des Landesentwicklungsplanes zur Umsetzung der Vorgaben
des Wind-an-Land-Gesetzes des Bundes
3 Vorlagen der Bezirksregierungen
3.1 Förderprogramm 'Kommunaler Straßenbau 2023' - Unterrichtung und Beschlussfassung
Vorlage ansehen · 14/0878 · Beschlussvorlage
4 Vorlagen aus dem Planungsausschuss
4.1 7. Änderung des Regionalplans für den Regierungsbezirk Arnsberg, Teilabschnitt Oberbereich Dortmund - westlicher Teil - auf dem Gebiet der Stadt Hamm
Veranlassung der Bekanntmachung
Vorlage ansehen · 14/0873 · Berichtsvorlage
5 Vorlagen aus dem Ausschuss für Mobilität
6 Fraktionsanträge
7 Anfragen und Mitteilungen
7.1 Anfragen
7.2 Mitteilungen
7.2.1 Zwischenstand Vermarktungskonzept
Vorlage ansehen · 14/0941 · Berichtsvorlage
? Angelegenheiten nach RVR-Gesetz
8 Vorlagen aus dem Ausschuss für Wirtschaft und Beteiligungen
8.1 Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften
- Freizeitgesellschaft Metropole Ruhr mbH - Gesellschaftsvertrag nach Aufhebung des Betrauungsaktes
Vorlage ansehen · 14/0829-1 · Beschlussvorlage
8.2 Angelegenheiten der Abfallwirtschaft metropoleruhr GmbH (AmG)
- Einstellung des Geschäftsbetriebes / Auflösung der Gesellschaft
Vorlage ansehen · 14/0898 · Beschlussvorlage
8.3 Angelegenheiten der Revierpark Wischlingen GmbH
- Neustrukturierung der Zusammenarbeit/ Sachstandsbericht zur Kündigung des Gesellschaftsvertrages
Vorlage ansehen · 14/0906 · Berichtsvorlage
8.4 Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften
- Freizeitschwerpunkt Glörtalsperre mbH (FSG GmbH) - Zusätzliche Mittelbe-reitstellung zur Finanzierung der Sanierung der Zufahrtsstraße zur K10
Vorlage ansehen · 14/0908 · Beschlussvorlage
8.5 Angelegenheiten der Ruhr Tourismus GmbH
- Eigenanteile Förderprojekte EFRE 2023 - 2027
Vorlage ansehen · 14/0913 · Beschlussvorlage
8.6 Angelegenheiten der Business Metropole Ruhr GmbH
- Eigenanteile Förderprojekte EFRE 2023 - 2027
Vorlage ansehen · 14/0916 · Beschlussvorlage
8.7 Angelegenheiten der Kultur Ruhr GmbH
- Verlängerung der Nebenabrede zum Gesellschaftsvertrag der Kultur Ruhr GmbH für den Zeitraum 2024-2026
Vorlage ansehen · 14/0921 · Beschlussvorlage
8.8 Angelegenheiten der ecce GmbH
- Änderung des Gesellschaftsvertrages
Vorlage ansehen · 14/0924 · Beschlussvorlage
8.9 Standortmarketingkampagne
Transformation, Innovation und Forschung als Treiber des Imagewandels der Region
Die Metropole Ruhr setzt ihre erfolgreiche Kampagnenkommunikation fort und geht in die nächste Phase
Vorlage ansehen · 14/0925 · Beschlussvorlage
8.9.1 Antwort zur Anfrage Fraktion DIE LINKE
Standortmarketingkampagne 'Stadt der Städte' zu Mittelverwendung, Drittmittelakquise sowie Zeitschiene für eine Entscheidung zur Fortführung
Vorlage ansehen · 14/0956-1 · Fraktionsanfrage Antwort
9 Vorlagen aus dem Planungsausschuss
9.1 Wanderlandschaft Metropole Ruhr: Sachstand Fördermittelakquise
Vorlage ansehen · 14/0912 · Beschlussvorlage
10 Vorlagen aus dem Ausschuss für Mobilität
11 Vorlagen aus dem Ausschuss für Klima, Umwelt und Ressourceneffizienz
11.1 Einstellung des Projektes Schiffsparade/KulturKanal
Vorlage ansehen · 14/0935 · Beschlussvorlage
12 Vorlagen aus dem Ausschuss für Kultur, Sport und Vielfalt
13 Vorlagen aus dem Ausschuss für Digitalisierung, Bildung und Innovation
14 Vorlagen aus dem Betriebsausschuss RVR Ruhr Grün
14.1 Feststellung des Jahresabschlusses und Lageberichts der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung RVR Ruhr Grün zum 31.12.2021.
Beschluss über die Ausgleichsrücklage.
Entlastung des Betriebsausschusses RVR Ruhr Grün.
Vorlage ansehen · 14/0748 · Beschlussvorlage
15 Vorlagen aus dem Rechnungsprüfungsausschuss
16 Vorlagen ohne Fachausschussbeteiligung
16.1 Bestellung der weiteren stellvertretenden Schriftführung für die Verbandsversammlung in der 14. Wahlperiode
Vorlage ansehen · 14/0871 · Beschlussvorlage
16.2 Regionale Großformate 2030+
Vorlage ansehen · 14/0954 · Beschlussvorlage
16.3 Integriertes regionales Entwicklungskonzept Metropole Ruhr
Vorlage ansehen · 14/0955 · Beschlussvorlage
16.4 Angelegenheiten der Business Metropole Ruhr GmbH (BMR)
Bestellung eines zweiten Mitgliedes des Gesellschafters BMR in den Aufsichtsrat der ruhr:HUB GmbH
Vorlage ansehen · 14/0903 · Beschlussvorlage
16.5 Haushaltssanierungsplan 2023
Vorlage ansehen · 14/0910 · Beschlussvorlage
16.6 Ermächtigungsübertragungen gem. § 22 KomHVO NRW
Vorlage ansehen · 14/0958 · Berichtsvorlage
16.7 Bekanntgabe der in der Zeit vom 01.11.2022 - 31.12.2022 für das Haushalts-jahr 2022 genehmigten Haushaltsüberschreitungen
Vorlage ansehen · 14/0959 · Berichtsvorlage
17 Fraktionsanträge/Resolutionen
18 Anfragen und Mitteilungen
18.1 Anfragen
18.1.1 Sachstand GPA-Gutachten zur Bündelung von Aufgaben auf regionaler Ebene
Vorlage ansehen · 14/0996 · Fraktionsanfrage
18.2 Mitteilungen