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Sondersitzung der Verbandsversammlung
10.10.2025, 09:00 – 10.10.2025, 10:05 · durchgeführt
Gremium: Verbandsversammlung
Tagesordnung
? Schweigeminute für das verstorbene Mitglied der Verbandsversammlung, Herrn Wolfgang Seitz
1 Formalia
1.1 Vereidigung neuer Mandatsträger*innen
1.2 Um- und Nachbesetzung in Gremien und Aufsichtsräten
2 Aktuelles
? Angelegenheiten nach Landesplanungsgesetz
3 Vorlagen der Bezirksregierungen
4 Vorlagen aus dem Planungsausschuss
4.1 1. Änderung des RP Ruhr - Windenergie
4.1.1 Änderungsantrag der AfD-Fraktion Zielke
1. Änderung des Regionalplans Ruhr - Windenergie, Beschluss über die zweite Beteiligung der Öffentlich-keit und der in ihren Belangen berührten öffentlichen Stellen
5 Vorlagen aus dem Ausschuss für Mobilität
6 Fraktionsanträge
7 Anfragen und Mitteilungen
7.1 Anfragen
7.2 Mitteilungen
? Angelegenheiten nach RVR-Gesetz
8 Vorlagen aus dem Ausschuss für Wirtschaft und Beteiligungen
9 Vorlagen aus dem Planungsausschuss
10 Vorlagen aus dem Ausschuss für Mobilität
11 Vorlagen aus dem Ausschuss für Klima, Umwelt und Ressourceneffizienz
12 Vorlagen aus dem Ausschuss für Kultur, Sport und Vielfalt
13 Vorlagen aus dem Ausschuss für Digitalisierung, Bildung und Innovation
14 Vorlagen aus dem Betriebsausschuss RVR Ruhr Grün
15 Vorlagen aus dem Rechnungsprüfungsausschuss
16 Vorlagen ohne Fachausschussbeteiligung
16.1 Herstellung des Benehmens mit der Mitgliedskörperschaften für die Nachtragssatzung zum Doppelhaushalt 2025/2026
Vorlage ansehen · 14/2278 · Beschlussvorlage
16.2 Verabschiedung der Nachtragssatzung zur Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026
Vorlage ansehen · 14/2277 · Beschlussvorlage
16.3 Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften
- Jahresabschlüsse zum 31.12.2024 - Revierpark Gysenberg Herne GmbH
Vorlage ansehen · 14/2227 · Beschlussvorlage
16.4 Angelegenheiten der Business Metropole Ruhr GmbH
- Jahresabschluss zum 31.12.2024
Vorlage ansehen · 14/2228 · Beschlussvorlage
16.5 Angelegenheiten der Ruhr Tourismus GmbH
-Jahresabschluss zum 31.12.2024
Vorlage ansehen · 14/2229 · Beschlussvorlage
16.6 Angelegenheiten der AGR Abfallentsorgungs-Gesellschaft Ruhrgebiet mbH
- Jahresabschluss zum 31.12.2024
Vorlage ansehen · 14/2231 · Beschlussvorlage
16.7 Angelegenheiten der Umweltzentrum Westfalen GmbH
- Jahresabschluss zum 31.12.2024
Vorlage ansehen · 14/2233 · Beschlussvorlage
16.8 Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften
- Jahresabschlüsse zum 31.12.2024 - Freizeitschwerpunkt Glörtalsperre GmbH
Vorlage ansehen · 14/2236 · Beschlussvorlage
16.9 Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften
- Jahresabschlüsse zum 31.12.2024 - Betreibergesellschaft Silbersee II Haltern am See mbH
Vorlage ansehen · 14/2237 · Beschlussvorlage
16.10 Angelegenheiten der Kultur Ruhr GmbH
- Jahresabschluss zum 31.12.2024
Vorlage ansehen · 14/2239 · Beschlussvorlage
16.11 Dienstanweisung Finanzgeschäfte für die Finanzbuchhaltung beim Regionalverband Ruhr
Vorlage ansehen · 14/2256 · Beschlussvorlage
16.12 Überplanmäßige Mittelbereitstellung für das Projekt "Hoesch-Hafenbahn-Weg" (Gartenstadtradweg) Dortmund (I08300-001 - 1. BA / KTR 0700004)
Vorlage ansehen · 14/2262 · Beschlussvorlage
16.13 Angelegenheiten der TouristikEisenbahnRuhrgebiet GmbH
- Jahresabschluss zum 31.12.2024
Vorlage ansehen · 14/2268 · Beschlussvorlage
16.14 Angelegenheiten der Abfallentsorgungs-Gesellschaft Ruhrgebiet mbH
- Abgabe einer Einstandspflichterklärung für die Errichtung der Wertstoff-Recycling-Anlage Herten Süd (WeRA)
Vorlage ansehen · 14/2271 · Beschlussvorlage
16.15 Bericht über die Beteiligungen des Regionalverbandes Ruhr für das Jahr 2024
Vorlage ansehen · 14/2272 · Beschlussvorlage
16.16 Angelegenheiten der TouristikEisenbahnRuhrgebiet GmbH (TER)
- Bürgschaftsübernahme für den Anteil der Bundesmittel des Eisenbahn-Bundesamtes - EBA (50 % der förderfähigen Kosten) für die Ersatzinvestition der Gleiserneuerung zwischen km 60,85 und 62,10 (Teil A) sowie km 66,07 und 67,03 (Teil B) der Strecke Hattingen - Wengern-Ost
Vorlage ansehen · 14/2281 · Beschlussvorlage
16.17 Anpassung der Verbandsordnung
Vorlage ansehen · 14/2175 · Beschlussvorlage
16.18 Änderung der Geschäftsordnung der Verbandsversammlung und der Ausschüsse des Regionalverbandes Ruhr vom 10.10.2025
Vorlage ansehen · 14/2282 · Beschlussvorlage
16.19 AGR Abfallentsorgungs-Gesellschaft Ruhrgebiet mbH - AGR GmbH
- Konzernabschluss zum 31.12.2024
Vorlage ansehen · 14/2232 · Berichtsvorlage
16.20 Bekanntgabe der in der Zeit vom 01.04.2025 - 30.06.2025 für das Haushaltsjahr 2025 genehmigten Haushaltsüberschreitungen
Vorlage ansehen · 14/2257 · Berichtsvorlage
16.21 Fortschreibung der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung für die Jahre 2027-2029
Vorlage ansehen · 14/2258 · Berichtsvorlage
16.22 Projekt- und Finanzberichtswesen zum 30.05.2025
Vorlage ansehen · 14/2259 · Berichtsvorlage
16.23 Entwurf des NKF-Gesamtabschlusses zum 31.12.2024
Vorlage ansehen · 14/2260 · Berichtsvorlage
16.24 Maximilianpark Hamm GmbH
- Zuschuss und Finanzierungsvertrag 2026 und 2027
Vorlage ansehen · 14/2294 · Beschlussvorlage
16.25 Bericht des Rechnungsprüfungsausschusses gemäß § 59 Abs. 3 Gemeindeordnung NRW über die Prüfung des Jahresabschlusses 2024, Feststellung des Jahresabschlusses 2024 und Entlastung der Regionaldirektorin, Frau Karola Geiß-Netthöfel, für den Zeitraum 01.01.2024 bis 31.03.2024 und des Regionaldirektors, Herrn Garrelt Duin, für den Zeitraum 01.04.2024 bis 31.12.2024
Vorlage ansehen · 14/2303 · Beschlussvorlage
17 Fraktionsanträge/Resolutionen
18 Anfragen und Mitteilungen
18.1 Anfragen
18.1.1 Antwort auf die Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Anmietung von externen Büroflächen
Vorlage ansehen · 14/2206-1 · Fraktionsanfrage Antwort
18.1.2 Antwort auf die Anfrage der Fraktion DIE LINKE:
Weiterführung der Ruhr:HUB GmbH ohne Landesförderung
Vorlage ansehen · 14/2209-1 · Fraktionsanfrage Antwort
18.1.3 Anfrage der Ruhrgruppe
Umleitung bei Radwegen
18.1.4 Anfrage der AfD-Gruppe Seitz
Wahlkampagne "Wähl den Wandel"
18.1.4.1 Antwort auf die Anfrage der AfD-Gruppe Seitz:
Wahlkampagne "Wähl den Wandel"
Vorlage ansehen · 14/2273-1 · Gruppenanfrage Antwort
18.2 Mitteilungen
? Angelegenheiten nach RVR-Gesetz nicht öffentlich
19 Vorlagen mit Fachausschussbeteiligung nicht öffentlich
20 Vorlagen ohne Fachausschussbeteiligung nicht öffentlich
21 Anfragen und Mitteilungen nicht öffentlich
21.1 Anfragen nicht öffentlich
21.2 Mitteilungen nicht öffentlich