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5. Sitzung des Verbandsausschusses
30.11.2015, 09:00 – 30.11.2015, 10:20 · durchgeführt
Gremium: Verbandsausschuss
Tagesordnung
? Angelegenheiten nach RVR-Gesetz
2.1 Neuwahl zur 13. Verbandsversammlung des Regionalverbandes Ruhr in den
Städten Essen und Oberhausen
hier: Wahlprüfung und Feststellung des Wahlergebnisses der Neuwahl der Mitglieder und
Ersatzmitglieder der Städte Essen und Oberhausen für die Verbandsversammlung sowie
Neuberechnung des Verhältnisausgleichs
Vorlage ansehen · 13/0313 · Beschlussvorlage
2.2 Neuregelung der Aufgabenzuständigkeit der Fachausschüsse
- insbesondere Strukturausschuss
Vorlage ansehen · 13/0366 · Beschlussvorlage
2.2.1 Änderung der Neuregelung der Aufgabenzuständigkeit der Fachaus-
schüsse – insbesondere Strukturausschuss,
hier: Antrag der Fraktion Die Linke. vom 30.11.2015
2.3 Haushalt 2016
2.3.1 Benehmensherstellung mit den Mitgliedskörperschaften gemäß § 55 KrO NRW zur Verabschiedung der Haushaltssatzung 2016
Vorlage ansehen · 13/0368 · Beschlussvorlage
2.3.2 Verabschiedung des Haushaltes 2016
Vorlage ansehen · 13/0307-1 · Beschlussvorlage
2.3.2.1 Verabschiedung des Haushaltes 2016 – Antrag: „Veränderungen im Haushaltplan zur Erfüllung von Aufgabenstellungen aus dem Strategie- und Zielkonzept des Verbandes“,
Antrag der Fraktion Die Linke. vom 30.11.2015
2.3.2.2 Verabschiedung des Haushaltes 2016
Antrag: „Veränderungen in den Zielsetzungen und Zielen einzelner Referate“,
Antrag der Fraktion Die Linke. vom 30.11.2015
1 Angelegenheiten nach Landesplanungsgesetz
? Vorlagen der Bezirksregierungen
1.1 Programm Um- und Ausbau von Landesstraßen bis 3 Mio. € Gesamtkosten je Maßnahme:
Priorisierung der Maßnahmen für das Jahr 2016
Vorlage ansehen · 13/0356 · Beschlussvorlage
1.2 Programm Radwegebau an bestehenden Landesstraßen:
Priorisierung der Maßnahmen für das Jahr 2016
Vorlage ansehen · 13/0358 · Beschlussvorlage
1.3 Neuaufstellung des ÖPNV-Bedarfsplan NRW 2017
hier: Anmeldung von Projektvorschläge zur fachlichen Bewertung
Vorlage ansehen · 13/0359 · Beschlussvorlage
1.3.1 Aufstellung des ÖPNV-Bedarfsplans 2017 des Landes NRW
Hier: Stellungnahme der Verwaltung
Vorlage ansehen · 13/0370 · Beschlussvorlage
1.4 Kunst- und Kulturförderung - Projektförderung im Rahmen der Regionalen Kultur-politik – Kulturregionen Hellweg und Niederrhein
hier: Beratung und Beschlussfassung 2016,
Rückblick auf die Förderung 2015
Vorlage ansehen · 13/0355 · Beschlussvorlage
1.5 Gefährdungsabschätzung und Sanierung von Altlasten;
Förderprogramm 2016
Beratung und Beschlussfassung
Vorlage ansehen · 13/0354 · Beschlussvorlage
? Vorlagen des Regionalverbandes Ruhr
1.6 Aufstellung des Landesentwicklungsplans NRW – Beteiligung der öffentlichen Stellen
Vorlage ansehen · 13/0333 · Berichtsvorlage
1.7 Windenergie-Erlass NRW vom 4.11.2015
Vorlage ansehen · 13/0361 · Berichtsvorlage
1.7.1 Windenergie-Erlass NRW vom 04.11.2015,
hier: Anfrage der Fraktion Die Linke. vom 18.11.2015 im Planungsausschuss und Stellungnahme der Verwaltung vom 26.11.2015
1.8 Regionale Kooperationsstandorte
Vorlage ansehen · 13/0346 · Berichtsvorlage
1.9 Bericht über laufende Verfahren - RVR als Regionalplanungsbehörde
1.10 Anfragen und Mitteilungen
2 Angelegenheiten nach RVR-Gesetz
? Verwaltungsvorlagen
2.4 Satzung zur 5. Änderung der Verbandsordnung vom 11.12.2015
Vorlage ansehen · 13/0340 · Beschlussvorlage
2.5 Anwendung des Gesetzes zur Beschleunigung der Aufstellung kommunaler Gesamtabschlüsse
Vorlage ansehen · 13/0369 · Beschlussvorlage
2.6 Wechsel in den Organen der Gesellschaften
2.6.1 (ohne Titel)
2.6.2 Angelegenheiten der Revierpark Mattlerbusch GmbH
- Zuweisung des hauptamtlichen Geschäftsführers Hartmut Lange bis zum 31.12.2016
Vorlage ansehen · 13/0364 · Beschlussvorlage
2.6.3 Wechsel in den Gremien der Beteiligungsgesellschaften
- Wirtschaftsförderung metropoleruhr GmbH
- Abfallentsorgungs-Gesellschaft Ruhrgebiet mbH
Vorlage ansehen · 13/0365 · Beschlussvorlage
? Vorlagen aus dem Planungsausschuss
2.7 Geonetzwerk.metropoleRuhr
Vorstellung Zwischenbericht Evaluation
Vorlage ansehen · 13/0345 · Beschlussvorlage
2.8 Dritter Regionaler Wohnungsmarktbericht
Vorlage ansehen · 13/0315 · Beschlussvorlage
2.9 Stellungnahmen des RVR als Träger öffentlicher Belange zu drei konkurrierenden Anträgen auf Erteilung einer Erlaubnis zur Aufsuchung von Kohlenwasserstoffen zu gewerblichen Zwecken im Raum Dorsten und Haltern am See
Hier:
1. Antrag der Mingas Power GmbH für ein Feld 'Hohemark-Gas'
2. Antrag der Dart Energy (Europe) Limited für ein Feld 'Freiheit 1'
3. Antrag der PVG GmbH - Ressources Services & Management für ein Feld 'HalternGas Nord'
Vorlage ansehen · 13/0326 · Berichtsvorlage
2.10 Fahrradverleihsystem metropolradruhr
Hier: Sachstandsbericht
Vorlage ansehen · 13/0322 · Beschlussvorlage
2.11 Einrichtung eines Notfall-Informationssystems für das Radwegenetz Ruhr
Vorlage ansehen · 13/0342 · Beschlussvorlage
2.12 Planfeststellung nach § 18 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) für das Vorhaben 'ABS 46/2 Dreigleisiger Ausbau der Strecke D/NL-Emmerich-Oberhausen und Bahnübergangsbeseitigungen, Planfeststellungsabschnitt (PFA) 1.1 Oberhausen'
Hier: Planfeststellungsbeschluss vom 24.09.2015
Vorlage ansehen · 13/0318 · Berichtsvorlage
2.13 Planfeststellungsverfahren nach § 18 AEG für den dreigleisigen Ausbau der Strecke 'ABS 46/2, Grenze D/NL-Emmerich-Oberhausen'
Planfeststellungsabschnitt (PFA) 1.3 Dinslaken
Hier: Erörterungstermin am 25.11.2015
Vorlage ansehen · 13/0331 · Berichtsvorlage
2.14 Planfeststellungsverfahren nach § 18 AEG für den dreigleisigen Ausbau der Strecke 'ABS 46/2, Grenze D/NL-Emmerich-Oberhausen'
Planfeststellungsabschnitt (PFA) 1.4 Voerde
Hier: Erörterungstermin am 18.11.2015
Vorlage ansehen · 13/0332 · Berichtsvorlage
? Vorlagen aus dem Kultur-und Sportausschuss
2.15 Förderrichtlinien regionale Kulturförderung RVR
Vorlage ansehen · 13/0201-1 · Beschlussvorlage
2.16 Änderung Verwaltungsvereinbarung 'Nachhaltigkeit Kulturhauptstadt 2010'
Vorlage ansehen · 13/0329 · Beschlussvorlage
2.17 Wissenschaftsregion Ruhr – Studie zur wirtschaftlichen Bedeutung, Fachkräfteeffekten, Innovationsimpulsen und Resolution Wissenschaftsregion Ruhr
Vorlage ansehen · 13/0319 · Berichtsvorlage
? Vorlagen aus dem Umweltausschuss
2.18 Sanierung des Dienstgebäudes Kronprinzenstraße 35
Vorlage ansehen · 13/0320 · Berichtsvorlage
? Vorlagen aus dem Wirtschaftsausschuss
2.19 (ohne Titel)
2.19.1 Ergänzungsantrag der FDP-Fraktion
2.19.2 Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften: Konzept Neustrukturierung – Verschmelzung,
Antrag der Fraktion Die Linke. vom 30.11.2015
2.20 Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften
- Übernahme Geschäftsanteile des Ruhrverbandes an der Freizeitzentrum Kemnade GmbH
Vorlage ansehen · 13/0338 · Beschlussvorlage
2.21 Feststellung Jahresabschluss zum 31.12.2014 und Lagebericht der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung RVR Ruhr Grün
Entlastung des Betriebsausschusses RVR Ruhr Grün
Einführung einer forstlichen Ausgleichsrücklage
Vorlage ansehen · 13/0323 · Beschlussvorlage
2.22 Angelegenheiten der Eigenbetriebsähnlichen Einrichtung RVR-Route der Industriekultur
- Jahresabschluss 2014
Vorlage ansehen · 13/0351 · Beschlussvorlage
2.23 Bericht über die Beteiligungen des Regionalverbandes Ruhr für das Jahr 2014 nach der Gemeindeordnung NRW (GO NRW)
Vorlage ansehen · 13/0348 · Berichtsvorlage
? Vorlagen aus dem Betriebsausschuss RuhrGrün
2.24 Feststellung des Wirtschaftsplanes der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung RVR Ruhr Grün 2016
Vorlage ansehen · 13/0352 · Beschlussvorlage
2.25 Regionales Wirtschaftsförderungsprogramm des Landes Nordrhein-Westfalen; RVR-Infrastrukturprojekte nicht öffentlich
2.26 Anfragen und Mitteilungen
2.26.1 Anfrage der FDP-Fraktion vom 27.10.2015
Kooperation in der Metropole Ruhr
1 Grunderwerbsmaßnahmen kleineren Umfangs nicht öffentlich
2 Anfragen und Mitteilungen nicht öffentlich