Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Tagesordnung
- –Angelegenheiten nach RVR-Gesetz
- 2.1Neuwahl zur 13. Verbandsversammlung des Regionalverbandes Ruhr in den Städten Essen und Oberhausen hier: Wahlprüfung und Feststellung des Wahlergebnisses der Neuwahl der Mitglieder und Ersatzmitglieder der Städte Essen und Oberhausen für die Verbandsversammlung sowie Neuberechnung des VerhältnisausgleichsZur Vorlage · 13/0313 · Beschlussvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Der Verbandsausschuss hat im Rahmen der Beschlussvorlage 13/0313 die Wahlprüfung und die Feststellung des Wahlergebnisses zur 13. Verbandsversammlung des Regionalverbandes Ruhr behandelt. Die Vorlage umfasst die Neuwahl der Mitglieder und Ersatzmitglieder für die Städte Essen und Oberhausen sowie die Neuberechnung des Verhältnisausgleichs.
Nach Prüfung der von den Städten Essen und Oberhausen eingereichten Unterlagen wurde festgestellt, dass die erforderlichen Neuwahlen gemäß der Satzung ordnungsgemäß durchgeführt wurden. Die gewählten Mitglieder und Ersatzmitglieder erfüllen die gesetzlichen Wählbarkeitsvoraussetzungen. Durch das Erststimmenergebnis ergibt sich eine neue Sitzverteilung der direkt gewählten Mitglieder, die sich auf insgesamt 63 Sitze verteilt.
Aufgrund der Neuberechnung des Verhältnisausgleichs wurde die Zuweisung von Sitzen aus den Reservelisten festgelegt. Insgesamt werden den Parteien und Wählergruppen Sitze aus den Reservelisten zugewiesen, sodass sich die 13. Verbandsversammlung nun aus insgesamt 137 Mitgliedern zusammensetzt. Die Verteilung umfasst unter anderem die CDU mit 50 Sitzen, die SPD mit 40 Sitzen und die Grünen mit 18 Sitzen sowie weitere Vertreter verschiedener Fraktionen und Wählergruppen.
Die Vorlage regelt zudem personelle Veränderungen innerhalb der Verbandsversammlung. Durch die Neuwahlen sind bestimmte direkt gewählte Mitglieder aus dem Gremium ausgeschieden. Gleichzeitig wurden neue Bewerber aus den Reservelisten der Parteien und Wählergruppen zugewiesen. Mit der Feststellung der Wahlprüfung durch den Verbandsausschuss endete zudem die Zugehörigkeit bestimmter Mitglieder aus der Reserve der CDU zur Verbandsversammlung. Finanzielle Auswirkungen aus diesem Vorgang sind nicht ersichtlich.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Hauptdokument|20151203161055|20151203161100|20151203161104|20151203161107|20151203161111|20151203161114|20151203161117
- 2.2Neuregelung der Aufgabenzuständigkeit der Fachausschüsse - insbesondere StrukturausschussZur Vorlage · 13/0366 · Beschlussvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage 13/366 sieht eine Neuregelung der Aufgabenzuständigkeiten der Fachausschüsse im Regionalverband Ruhr vor. Im Zentrum der Vorlage steht dabei insbesondere die Anpassung der Zuständigkeiten des Strukturausschusses.
Der vorliegende Entwurf legt der Verbandsversammlung vor, die in der Anlage 1 der Drucksache aufgeführten Änderungen der Zuständigkeiten der Fachausschüsse zu beschließen. Die Vorlage wurde im Verbandsausschuss zur Vorberatung vorgelegt, wobei die Sitzung des Gremiums für den 30. November 2015 angesetzt war. Die abschließende Entscheidung durch die Verbandsversammlung ist für die Sitzung am 11. Dezember 2015 vorgesehen.
Aus den Dokumenten geht hervor, dass die Neuregelung der Zuständigkeiten keine finanziellen Auswirkungen zur Folge hat. Es sind weder zusätzliche Kosten noch Erträge oder Einsparungen im Haushalt zu verzeichnen. Die zuständige Fachabteilung hat die Vorlage zur Vorlage gebracht, um die organisatorische Struktur der Ausschussarbeit anzupassen.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
- 2.2.1Änderung der Neuregelung der Aufgabenzuständigkeit der Fachaus- schüsse – insbesondere Strukturausschuss, hier: Antrag der Fraktion Die Linke. vom 30.11.2015Zur Vorlage · 13/0371 · Fraktionsantrag
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Mit der Vorlage 13/0371 liegt ein Fraktionsantrag der Fraktion Die Linke vor, der eine Änderung der Neuregelung zur Aufgabenzuständigkeit der Fachausschüsse, insbesondere des Strukturausschusses, zum Gegenstand hat. Der Antrag wurde im Verbandsausschuss vorberatend behandelt und ist für die Verbandsversammlung am 11. März 2016 als beschlussfähig vorgesehen.
Der Kern des Antrags betrifft die Neufassung der Zuständigkeit des Kultur- und Sportausschusses. Gemäß dem Beschlussvorschlag soll die Beratung der Projektförderung im Rahmen der Regionalen Kulturpolitik des Landes Nordrhein-Westfalen weiterhin in diesem Ausschuss erfolgen. Die entsprechende Änderung der Zuständigkeiten ist in der Anlage 1 der Vorlage detailliert ausgeführt.
Aus den vorliegenden Unterlagen geht hervor, dass durch die vorgeschlagene Änderung keine finanziellen Auswirkungen entstehen. Es sind weder zusätzliche Aufwendungen noch Mehraufwendungen, Folgekosten oder Einsparungen im Haushalt zu verzeichnen. Die Federführung für die Vorlage liegt beim Verbandsausschuss.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
- 2.3Haushalt 2016
- 2.3.1Benehmensherstellung mit den Mitgliedskörperschaften gemäß § 55 KrO NRW zur Verabschiedung der Haushaltssatzung 2016Zur Vorlage · 13/0368 · Beschlussvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage 13/0368 befasst sich mit der Verabschiedung der Haushaltssatzung für das Jahr 2016. Im Zentrum der Vorlage steht die Benehmensherstellung mit den Mitgliedskörperschaften gemäß § 55 der Kommunalordnung Nordrhein-Westfalen.
Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Hebesatz zur Feststellung der Verbandsumlage unverändert bei 0,6499 Prozent verbleibt. Damit verbunden ist die Entscheidung, die eingegangenen Einwendungen der Mitgliedskörperschaften gegenüber der Anpassung des Hebesatzes zurückzuweisen.
Die Vorlage durchläuft im Rahmen der Beratungsfolge zunächst den Verbandsausschuss in vorberatender Funktion, wobei die Sitzung am 30. November 2015 angesetzt war. Die abschließende Entscheidung über den Beschlussvorschlag obliegt der Verbandsversammlung in ihrer Sitzung am 11. Dezember 2015. Federführend für die Vorlage ist der Verbandsausschuss. Finanzielle Auswirkungen oder Folgekosten werden in der Drucksache nicht ausgewiesen.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
- 2.3.2Verabschiedung des Haushaltes 2016Zur Vorlage · 13/0307-1 · Beschlussvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage mit der Nummer 13/0307-1 dient der Verabschiedung des Haushalts für das Jahr 2016. Der vorliegende Entwurf sieht vor, dass die Verbandsversammlung die Haushaltssatzung 2016 zusammen mit der beigefügten Änderungsliste beschließt.
Die Vorlage durchläuft im Rahmen der vorgesehenen Beratungsfolge zunächst den Verbandsausschuss in vorberatender Funktion, wobei die Sitzung für den 30. November 2015 angesetzt war. Die abschließende Entscheidung über die Satzung ist für die Sitzung der Verbandsversammlung am 11. Dezember 2015 vorgesehen. Federführend für das Dokument ist der Verbandsausschuss. Aus den Angaben der Verwaltung geht hervor, dass für den vorliegenden Beschlussvorschlag keine unmittelbaren finanziellen Auswirkungen im Sinne von Mehraufwendungen oder Investitionsauszahlungen ausgewiesen sind.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Hauptdokument|20151124064220|20151124064226|20151124064232|20151124064238
- 2.3.2.1Verabschiedung des Haushaltes 2016 – Antrag: „Veränderungen im Haushaltplan zur Erfüllung von Aufgabenstellungen aus dem Strategie- und Zielkonzept des Verbandes“, Antrag der Fraktion Die Linke. vom 30.11.2015Zur Vorlage · 13/0373 · Fraktionsantrag
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Mit der Drucksache 13/0373 liegt ein Fraktionsantrag der Fraktion Die Linke vor, der Änderungen im Haushaltsplan 2016 vorsieht. Ziel der Vorlage ist die Anpassung des Haushalts zur Erfüllung von Aufgabenstellungen, die aus dem Strategie- und Zielkonzept des Verbandes resultieren.
Der Antrag wurde im Verbandsausschuss vorberatend behandelt und ist für die Verbandsversammlung am 11. Dezember 2015 als beschließendes Geschäft vorgesehen. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Verbandsversammlung die in der Anlage des Antrags aufgeführten Änderungen am Haushaltsplan für das Jahr 2016 verabschiedet.
Hinsichtlich der finanziellen Auswirkungen führt die Vorlage keine zusätzlichen Kosten oder Erträge auf. Es sind keine Mehraufwendungen, Einsparungen oder jährlichen Folgekosten im Rahmen dieses Antrags dokumentiert. Die Bearbeitung der Vorlage erfolgte durch die Fraktionsgeschäftsführung.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
- 2.3.2.2Verabschiedung des Haushaltes 2016 Antrag: „Veränderungen in den Zielsetzungen und Zielen einzelner Referate“, Antrag der Fraktion Die Linke. vom 30.11.2015Zur Vorlage · 13/0374 · Fraktionsantrag
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Mit dem Fraktionsantrag 13/0374 wurden im Rahmen der Verabschiedung des Haushalts 2016 Anpassungen an den Zielsetzungen einzelner Referate des Regionalverbands Ruhr beantragt. Die Vorlage, die im Verbandsausschuss vorberatend und in der Verbandsversammlung beschließend behandelt wurde, sieht Änderungen in drei spezifischen Bereichen vor.
Im Referat 1 für Strategische Entwicklung und Kommunikation soll das Team 1-1 durch die Ergänzung der Begleitung, Pflege und des Ausbaus des Internetportals Metropole Ruhr erweitert werden. Dabei stehen die Schaffung eines barrierefreien Internets sowie die Darstellung der Verbandsarbeit in einfacher Sprache im Fokus. Parallel dazu soll das Team 1-2 des gleichen Referats das Angebot des NaturForums Bislicher Insel weiterentwickeln, um dieses als außerschulischen Lernort, Tagungsort und für die allgemeine Öffentlichkeit zu stärken.
Im Bereich der Personalverwaltung des Referats 7 soll das Team 7-2 die Personalentwicklung um die Erarbeitung eines Personalentwicklungsplanes ergänzen. Dieser Plan soll die Herausforderungen des demografischen Wandels sowie die strategische Ausrichtung des Verbandes im Hinblick auf das RVR-Gesetz berücksichtigen, wobei der Frauenförderplan einzubeziehen ist. Für die vorgeschlagenen Änderungen sind laut dem Antrag keine finanziellen Auswirkungen zu erwarten.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
- 1Angelegenheiten nach Landesplanungsgesetz
- –Vorlagen der Bezirksregierungen
- 1.1Programm Um- und Ausbau von Landesstraßen bis 3 Mio. € Gesamtkosten je Maßnahme: Priorisierung der Maßnahmen für das Jahr 2016Zur Vorlage · 13/0356 · Beschlussvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage mit der Nummer 13/0356 dient der Festlegung der Prioritätenliste für das Jahr 2016 im Rahmen des Programms zum Um- und Ausbau von Landesstraßen. Das Programm umfasst Maßnahmen, deren Gesamtkosten sich auf bis zu 3 Millionen Euro pro Einzelmaßnahme belaufen.
Die Vorlage wurde im Rahmen einer gemeinsamen Sitzungsvorlage der Bezirksregierungen Arnsberg, Düsseldorf und Münster erstellt, gemäß den Bestimmungen des Landesplanungsgesetzes. Der Verbandsausschuss ist für die Federführung der Vorlage zuständig. Der Beschlussvorschlag sieht vor, die Priorisierung der Maßnahmen für das Jahr 2016 gemäß der in der Anlage 1 aufgeführten Liste zu verabschieden. Diese Anlage enthält eine Liste der ersten 30 Prioritäten sowie weitere Maßnahmen des Programms.
Die Vorlage durchlief die entsprechenden Vorberatungsprozesse in den Gremien Planungsausschuss, Umweltausschuss und Verbandsausschuss, bevor sie zur Endberatung in die Verbandsversammlung vorgelegt wurde. Die fachliche Bearbeitung der Unterlagen erfolgte durch die zuständigen Fachabteilungen der Bezirksregierungen.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
- 1.2Programm Radwegebau an bestehenden Landesstraßen: Priorisierung der Maßnahmen für das Jahr 2016Zur Vorlage · 13/0358 · Beschlussvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage mit der Nummer 13/0358 dient der Festlegung der Prioritätenliste für das Programm Radwegebau an bestehenden Landesstraßen im Jahr 2016. Die Vorlage wurde im Namen der Regierungspräsidentinnen der Regierungsbezirke Düsseldorf und Arnsberg sowie des Regierungspräsidenten des Regierungsbezirks Münster erstellt.
Gegenstand des Beschlussvorschlags für die Sitzung der Verbandsversammlung ist die Verabschiedung der Priorisierung der Maßnahmen für das kommende Planungsjahr. Die Grundlage für die Entscheidung bildet die in der Anlage 1 der Vorlage aufgeführte Liste. Diese umfasst eine Auswahl der 30 wichtigsten Maßnahmen sowie weitere ergänzende Maßnahmen für den Radwegebau entlang der Landesstraßen.
Die Vorlage wurde im Rahmen eines gemeinsamen Verfahrens zur Vorberatung in den zuständigen Gremien vorgelegt. Neben dem Verbandsausschuss waren der Umweltausschuss sowie der Planungsausschuss in den Beratungsprozess einbezogen. Die rechtliche Grundlage für die Einreichung dieser gemeinsamen Sitzungsvorlage findet sich in den Bestimmungen des Landesplanungsgesetzes. Federführend für das Dokument ist die Bezirksregierung Düsseldorf.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
- 1.3Neuaufstellung des ÖPNV-Bedarfsplan NRW 2017 hier: Anmeldung von Projektvorschläge zur fachlichen BewertungZur Vorlage · 13/0359 · Beschlussvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage mit der Nummer 13/0359 dient der Anmeldung von Projektvorschlägen zur fachlichen Bewertung im Rahmen der Neuaufstellung des ÖPNV-Bedarfsplans Nordrhein-Westfalen für das Jahr 2017. Die Vorlage wurde im Namen der Regierungspräsidentinnen und des Regierungspräsidenten der Bezirksregierungen Düsseldorf, Arnsberg und Münster erstellt.
Der Verbandsausschuss übernimmt die Federführung für dieses Verfahren. Die Vorlage wurde zur Beratung in den Planungsausschuss, den Umweltausschuss sowie den Verbandsausschuss vorgelegt, wobei die abschließende Entscheidung in der Sitzung der Verbandsversammlung am 11. Dezember 2015 vorgesehen ist.
Gegenstand des Beschlussvorschlags ist die Verabschiedung der in der Anlage aufgeführten Projektvorschläge, die das Gebiet des Regionalverbands Ruhr (RVR) betreffen. Die Grundlage für die Einreichung dieser Vorschläge bildet das Landesplanungsgesetz, konkret § 6 Satz 5 in Verbindung mit § 9 Absatz 2 ff. des Landesplanungsgesetzes (LPlG). Die zuständigen Bezirksregierungen sind für die fachliche Prüfung und die Koordination der Projektvorschläge im Rahmen des laufenden Planungsverfahrens verantwortlich.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
- 1.3.1Aufstellung des ÖPNV-Bedarfsplans 2017 des Landes NRW Hier: Stellungnahme der VerwaltungZur Vorlage · 13/0370 · Beschlussvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Verbandsversammlung des Regionalverbands Ruhr soll über die Anmeldung zusätzlicher Maßnahmen für den ÖPNV-Bedarfsplan 2017 des Landes Nordrhein-Westfalen entscheiden. Die vorliegende Beschlussvorlage mit der Nummer 13/0370 sieht vor, dass neben den bereits in der Vorlage 13/0359 aufgeführten Projekten auch die von der Verwaltung dargestellten Maßnahmen in den Bedarfsplan aufgenommen werden sollen.
Die Vorlage wurde im Verbandsausschuss vorberatend behandelt und steht zur abschließenden Beschlussfassung in der Verbandsversammlung an. Die zuständige Fachabteilung im Bereich Planung hat die entsprechenden Maßnahmen zur Anmeldung vorbereitet. Aus den Unterlagen geht hervor, dass durch die Umsetzung der vorgeschlagenen Erweiterung keine finanziellen Auswirkungen für den Haushalt entstehen. Die Entscheidung über die Aufnahme der zusätzlichen Projekte in den landesweiten Bedarfsplan liegt im Kompetenzbereich der Verbandsversammlung.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
- 1.4Kunst- und Kulturförderung - Projektförderung im Rahmen der Regionalen Kultur-politik – Kulturregionen Hellweg und Niederrhein hier: Beratung und Beschlussfassung 2016, Rückblick auf die Förderung 2015Zur Vorlage · 13/0355 · Beschlussvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage 13/0355 der Bezirksregierungen Arnsberg, Düsseldorf und Münster befasst sich mit der Kunst- und Kulturförderung im Rahmen der Regionalen Kulturpolitik für die Kulturregionen Hellweg und Niederrhein. Die Vorlage dient der Beratung und Beschlussfassung für das Jahr 2016 sowie dem Rückblick auf die Förderungen des Jahres 2015.
Der vorliegende Entwurf sieht vor, dass die Verbandsversammlung des Regionalverbands Ruhr die Projektplanungen zur Regionalen Kulturpolitik 2016 für die Anträge in den Kulturregionen Hellweg und Niederrhein zur Kenntnis nimmt und den vorgesehenen Maßnahmen zustimmt. Die entsprechenden Projektlisten für die Regionen Hellweg und Niederrhein sind Bestandteil der Vorlage.
Zudem soll die Verbandsversammlung den Rückblick auf die im Jahr 2015 durchgeführte Förderung zur Kenntnis nehmen. Die Sitzungsvorlage wird gemäß den Bestimmungen des Landesplanungsgesetzes im Namen der Regierungspräsidentinnen des Regierungsbezirks Düsseldorf und Arnsberg sowie des Regierungspräsidenten des Regierungsbezirks Münster vorgelegt. Federführend für die Vorlage ist der Verbandsausschuss.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
- 1.5Gefährdungsabschätzung und Sanierung von Altlasten; Förderprogramm 2016 Beratung und BeschlussfassungZur Vorlage · 13/0354 · Beschlussvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage 13/0354 der Bezirksregierungen Arnsberg, Düsseldorf und Münster befasst sich mit der Gefährdungsabschätzung und der Sanierung von Altlasten sowie dem entsprechenden Förderprogramm für das Jahr 2016. Die Vorlage wurde im Rahmen einer gemeinsamen Sitzung der Bezirksregierungen erstellt und dient der Beratung und Beschlussfassung in den zuständigen Gremien des Regionalverbands Ruhr.
Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Verbandsversammlung die Dringlichkeitsliste „Gefährdungsabschätzung und Sanierung von Altlasten 2016“ sowie die Förderliste 2016 für Maßnahmen des Bodenschutzes im Verbandsgebiet zur Kenntnis nimmt und den darin vorgesehenen Maßnahmen zustimmt. Die Vorlage umfasst neben der Sachverhaltsdarstellung auch die detaillierten Listen der geplanten Maßnahmen und Förderungen.
Die Vorlage wurde im Rahmen der Vorberatung im Umweltausschuss sowie im Planungsausschuss behandelt und lag zur Entscheidung in der Sitzung des Verbandsausschusses am 30. November 2015 sowie in der Sitzung der Verbandsversammlung am 10. Dezember 2015 vor. Die Einreichung der gemeinsamen Sitzungsvorlage erfolgt gemäß den gesetzlichen Bestimmungen des Landesplanungsgesetzes im Namen der Regierungspräsidentinnen und des Regierungspräsidenten der beteiligten Regierungsbezirke Düsseldorf, Arnsberg und Münster.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
- –Vorlagen des Regionalverbandes Ruhr
- 1.6Aufstellung des Landesentwicklungsplans NRW – Beteiligung der öffentlichen StellenZur Vorlage · 13/0333 · Berichtsvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Berichtsvorlage mit der Nummer 13/0333 befasst sich mit der Aufstellung des Landesentwicklungsplans Nordrhein-Westfalen und der damit verbundenen Beteiligung der öffentlichen Stellen. Die vorliegende Drucksache dient als Information für die anstehenden Beratungsprozesse in den Gremien des Regionalverbands.
Der Bericht wurde für die Beratung in den entsprechenden Ausschüssen sowie in der Verbandsversammlung im Zeitraum zwischen November und Dezember 2015 vorgesehen. Die vorgesehene Beschlussfassung sieht vor, dass die Verbandsversammlung den Bericht der Verwaltung lediglich zur Kenntnis nimmt.
Die zuständige Fachabteilung im Bereich Planung hat die Vorlage erstellt. Aus den Dokumenten geht hervor, dass durch die vorliegende Berichtsvorlage keine finanziellen Auswirkungen entstehen. Es sind weder zusätzliche Kosten noch Erträge oder Einsparungen im Haushaltsplan verzeichnet. Die Federführung für die Vorlage liegt beim Verbandsausschuss.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
- 1.7Windenergie-Erlass NRW vom 4.11.2015Zur Vorlage · 13/0361 · Berichtsvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Berichtsvorlage mit der Nummer 13/0361 befasst sich mit dem Windenergie-Erlass des Landes Nordrhein-Westfalen vom 4. November 2015. Der vorliegende Entwurf dient der Information der zuständigen Gremien innerhalb des Regionalverbandes Ruhr.
Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Verbandsversammlung den genannten Erlass zur Kenntnis nimmt. Die Vorlage durchläuft im Rahmen der Beratungsfolge verschiedene Ausschüsse, darunter den Umweltausschuss, den Planungsausschuss sowie den Verbandsausschuss, bevor sie in der Verbandsversammlung behandelt wird. Die zuständige Fachabteilung im Bereich Planung ist für die Bearbeitung der Vorlage verantwortlich.
Aus den Dokumenten geht hervor, dass durch die Berichterstattung keine finanziellen Auswirkungen entstehen. Es sind weder zusätzliche Aufwendungen noch Erträge oder Investitionsauszahlungen im Zusammenhang mit dieser Vorlage verzeichnet. Die Vorlage dient primär der Information über die landesrechtliche Regelung zum Thema Windenergie im Kontext der regionalen Planungshoheit.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Hauptdokument|20151105113710|20151105113727|20151105113740|20151105113750
- 1.7.1Windenergie-Erlass NRW vom 04.11.2015, hier: Anfrage der Fraktion Die Linke. vom 18.11.2015 im Planungsausschuss und Stellungnahme der Verwaltung vom 26.11.2015
- 1.8Regionale KooperationsstandorteZur Vorlage · 13/0346 · Berichtsvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Berichtsvorlage mit der Nummer 13/0346 befasst sich mit dem aktuellen Sachstand zu den regionalen Kooperationsstandorten. Die Vorlage wurde im Rahmen der Sitzungsperiode im Herbst 2015 erstellt und dient der Information der zuständigen Gremien im Regionalverband Ruhr.
Der Inhalt der Drucksache ist als Sachstandsbericht konzipiert. Die vorgesehene Beratungsfolge sah vor, dass die Vorlage im Planungsausschuss sowie im Verbandsausschuss zur Kenntnis genommen wird, bevor sie in der Verbandsversammlung zur Kenntnisnahme vorgelegt wird. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Verbandsversammlung den Bericht über den aktuellen Stand der regionalen Kooperationsstandorte lediglich zur Kenntnis nimmt.
Aus den vorliegenden Unterlagen geht hervor, dass die Federführung für diese Vorlage beim Verbandsausschuss liegt. Die zuständige Fachabteilung im Bereich Planung hat die Erstellung der Dokumentation übernommen. Es sind keine finanziellen Auswirkungen, weder durch laufende Aufwendungen noch durch Investitionsauszahlungen oder Erträge, für den Haushalt aus dieser Berichtsvorlage ersichtlich.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
- 1.9Bericht über laufende Verfahren - RVR als Regionalplanungsbehörde
- 1.10Anfragen und Mitteilungen
- 2Angelegenheiten nach RVR-Gesetz
- –Verwaltungsvorlagen
- 2.4Satzung zur 5. Änderung der Verbandsordnung vom 11.12.2015Zur Vorlage · 13/0340 · Beschlussvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage mit der Nummer 13/0340 sieht eine Änderung der Verbandsordnung vor. Konkret wird der Verbandsversammlung vorgeschlagen, die Satzung zur fünften Änderung der Verbandsordnung zu beschließen, wie sie in der Anlage der Vorlage aufgeführt ist.
Die Vorlage wurde im Verbandsausschuss zur Vorberatung vorgelegt, wobei die Sitzung des Ausschusses für den 30. November 2015 angesetzt war. Die abschließende Entscheidung über den Beschlussvorschlag ist für die Sitzung der Verbandsversammlung am 11. Dezember 2015 vorgesehen.
Aus den vorliegenden Unterlagen geht hervor, dass die Änderung der Satzung keine finanziellen Auswirkungen zur Folge hat. Es sind weder zusätzliche Kosten noch Mehraufwendungen, Einsparungen oder veränderte Erträge oder Investitionsauszahlungen durch diese Änderung der Verbandsordnung zu erwarten. Die Federführung für die Vorlage liegt beim Verbandsausschuss.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
- 2.5Anwendung des Gesetzes zur Beschleunigung der Aufstellung kommunaler GesamtabschlüsseZur Vorlage · 13/0369 · Beschlussvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage mit der Nummer 13/0369 regelt die Anwendung des Gesetzes zur Beschleunigung der Aufstellung kommunaler Gesamtabschlüsse innerhalb des Regionalverbandes Ruhr. Der Entwurf sieht vor, dass der Artikel 1 dieses Gesetzes für die Erstellung der Gesamtabschlüsse der Haushaltsjahre 2012, 2013 und 2014 Anwendung findet.
Die Vorlage wurde im Verbandsausschuss zur Vorberatung vorgelegt und ist für die abschließende Entscheidung in der Verbandsversammlung vorgesehen. Mit der Durchführung der Beschlussfassung wird die rechtliche Grundlage für die beschleunigte Aufstellung der genannten Haushaltsabschlüsse im Regionalverband geschaffen.
Aus finanzieller Sicht sind laut den Angaben in der Vorlage keine Auswirkungen zu verzeichnen. Es entstehen durch die Anwendung des Gesetzes weder zusätzliche Aufwendungen noch sind jährliche Folgekosten oder Erträge zu erwarten. Die zuständige Fachabteilung im Bereich Wirtschaftsführung hat die Vorlage zur Beratung vorbereitet.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
- 2.6Wechsel in den Organen der Gesellschaften
- 2.6.1(ohne Titel)
- 2.6.2Angelegenheiten der Revierpark Mattlerbusch GmbH - Zuweisung des hauptamtlichen Geschäftsführers Hartmut Lange bis zum 31.12.2016Zur Vorlage · 13/0364 · Beschlussvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Im Verbandsausschuss wurde die Beschlussvorlage 13/0364 zur personellen Besetzung der Geschäftsführung der Revierpark Mattlerbusch GmbH behandelt. Der Beschluss sieht die erneute Zuweisung des hauptamtlichen Geschäftsführers für den Zeitraum vom 1. Januar 2016 bis zum geplanten Zeitpunkt der Verschmelzung der Revierpark Mattlerbusch GmbH auf die Freizeitgesellschaft Metropole Ruhr mbH vor. Diese Zuweisung ist zeitlich auf maximal bis zum 31. Dezember 2016 befristet.
Die Fortführung der Tätigkeit erfolgt unter Beibehaltung der bisherigen Besoldung. Aus der vorliegenden Vorlage geht hervor, dass durch diese Entscheidung keine finanziellen Auswirkungen entstehen. Die Entscheidung wurde im Verbandsausschuss beschließend behandelt. Die zuständige Fachabteilung im Bereich der Wirtschaftsführung legte die Grundlage für diesen Beschluss vor.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
- 2.6.3Wechsel in den Gremien der Beteiligungsgesellschaften - Wirtschaftsförderung metropoleruhr GmbH - Abfallentsorgungs-Gesellschaft Ruhrgebiet mbHZur Vorlage · 13/0365 · Beschlussvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage 13/0365 regelt personelle Veränderungen in den Gremien der Beteiligungsgesellschaften des Regionalverbands Ruhr. Hintergrund der Vorlage sind die Oberbürgermeister-Wahlen vom 13. September 2015, die personelle Anpassungen in den Aufsichtsräten erforderlich machen.
Der Verbandsausschuss hat die Vorlage zur Vorberatung in seine Sitzung am 30. November 2015 aufgenommen. Die Verbandversammlung soll im Rahmen ihrer Sitzung am 11. Dezember 2015 über die vorgeschlagenen Wechsel entscheiden.
Konkret sieht der Beschlussvorschlag die Abberufung eines Mitglieds aus dem Aufsichtsrat der Wirtschaftsförderung metropoleruhr GmbH sowie die Abberufung eines Mitglieds aus dem Aufsichtsrat der Abfallentsorgungs-Gesellschaft Ruhrgebiet mbH vor. In beiden Fällen ist die Bestellung von Nachfolgern vorgesehen. Mit der Vorlage ist zudem verbunden, dass durch diese personellen Veränderungen keine finanziellen Auswirkungen entstehen.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
- –Vorlagen aus dem Planungsausschuss
- 2.7Geonetzwerk.metropoleRuhr Vorstellung Zwischenbericht EvaluationZur Vorlage · 13/0345 · Beschlussvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Verbandsversammlung des Regionalverbands Ruhr (RVR) hat im Rahmen der Beschlussvorlage 13/0345 den Zwischenbericht zur Evaluation des Geonetzwerks metropoleRuhr zur Kenntnis genommen. Gegenstand der Vorlage ist die laufende Untersuchung der dreijährigen Modellphase dieses Geonetzwerkes.
Parallel zum Abschluss der Evaluation ist die Verwaltung damit beauftragt worden, einen Vorschlag zur Fortführung der Kooperation auszuarbeiten. Ziel ist es, das Geonetzwerk als eine dauerhafte Aufgabe des Regionalverbands Ruhr zu etablieren. Die Verwaltung soll hierzu die Ergebnisse der gutachterlichen Evaluation sowie den erarbeiteten Vorschlag zur Fortführung der Kooperation der Verbandsversammlung zur Beratung und anschließenden Beschlussfassung vorlegen.
Die Vorlage durchlief im Herbst 2015 die beratenden Gremien des Planungsausschusses sowie des Verbandsausschusses, bevor sie in der Verbandsversammlung zur Entscheidung anberaumt wurde. Finanzielle Auswirkungen werden in der vorliegenden Drucksache nicht ausgewiesen.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
- 2.8Dritter Regionaler WohnungsmarktberichtZur Vorlage · 13/0315 · Beschlussvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage 13/15 befasst sich mit dem Dritten Regionalen Wohnungsmarktbericht. Der vorliegende Entwurf sieht vor, dass die Verbandsversammlung den Bericht zur Kenntnis nimmt und die Verwaltung mit der Umsetzung der daraus resultierenden weiteren Schritte beauftragt.
Die Vorlage durchläuft eine festgelegte Beratungsfolge, wobei der Planungsausschuss und der Verbandsausschuss vorberatend tätig werden sollen. Die abschließende Entscheidung durch die Verbandsversammlung ist für die Sitzung am 11. Dezember 2015 vorgesehen. Federführend für das Dokument ist der Verbandsausschuss.
Hinsichtlich der finanziellen Auswirkungen sind für den Zeitraum von 2016 bis 2018 Kosten in Höhe von 3.200 Euro veranschlagt. Diese Aufwendungen sind über die Kostenstelle 20 und das Konto 08100 zu decken. Weitere finanzielle Auswirkungen, wie etwa jährliche Folgekosten, Erträge oder Einsparungen, werden in der Vorlage nicht aufgeführt. Die zuständige Fachabteilung im Bereich Planung ist für die Bearbeitung des Vorgangs verantwortlich.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
- 2.9Stellungnahmen des RVR als Träger öffentlicher Belange zu drei konkurrierenden Anträgen auf Erteilung einer Erlaubnis zur Aufsuchung von Kohlenwasserstoffen zu gewerblichen Zwecken im Raum Dorsten und Haltern am See Hier: 1. Antrag der Mingas Power GmbH für ein Feld 'Hohemark-Gas' 2. Antrag der Dart Energy (Europe) Limited für ein Feld 'Freiheit 1' 3. Antrag der PVG GmbH - Ressources Services & Management für ein Feld 'HalternGas Nord'Zur Vorlage · 13/0326 · Berichtsvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Drucksache 13/0326 des Regionalverbands Ruhr (RVR) befasst sich mit den Stellungnahmen des Verbandes als Träger öffentlicher Belange zu drei konkurrierenden Anträgen auf Erteilung einer Erlaubnis zur Aufsuchung von Kohlenwasserstoffen zu gewerblichen Zwecken. Die betroffenen Gebiete liegen im Raum Dorsten und Haltern am See.
Die vorliegenden Anträge stammen von drei verschiedenen Unternehmen. Im ersten Fall handelt es sich um einen Antrag der Mingas Power GmbH für das Feld „Hohemark-Gas“. Der zweite Antrag wurde von der Dart Energy (Europe) Limited für das Feld „Freiheit 1“ gestellt. Der dritte Antrag bezieht sich auf das Feld „HalternGas Nord“ und wurde von der PVG GmbH - Ressources Services & Management eingereicht.
Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Verbandsversammlung die Stellungnahmen des RVR zu diesen Anträgen zur Kenntnis nimmt. Die Vorlage war für die Beratungsfolgen im Planungsausschuss, im Verbandsausschuss sowie in der Verbandsversammlung im Zeitraum zwischen November und Dezember 2015 vorgesehen. Finanzielle Auswirkungen werden in der Vorlage nicht ausgewiesen.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Hauptdokument|20151028123123|20151102144259|20151102144416|20151102144443
- 2.10Fahrradverleihsystem metropolradruhr Hier: SachstandsberichtZur Vorlage · 13/0322 · Beschlussvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage 13/0322 des Regionalverbandes Ruhr (RVR) befasst sich mit dem aktuellen Sachstand des Fahrradverleihsystems metropolradruhr. Im Rahmen der vorliegenden Vorlage, die im Verbandsausschuss zur Beratung lag, wird vorgeschlagen, den Sachstandsbericht zum System zur Kenntnis zu nehmen.
Der Regionalverband bekräftigt dabei das Ziel, den regionalen Charakter des Fahrradverleihsystems metropolradruhr beizubehalten. Die Verwaltung wird damit beauftragt, gemeinsam mit den beteiligten Partnern verschiedene Modelle zur langfristigen Fortführung des Systems zu prüfen und über die Ergebnisse fortlaufend zu berichten.
Ein wesentlicher Bestandteil der Vorlage ist die Entwicklung einer Lösung für das Jahr 2016. Hierbei sollen die zehn beteiligten Kommunen sowie der Regionalverband Ruhr, der Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR) und die beteiligten Verkehrsunternehmen zusammenwirken, um die Weiterführung des Verleihsystems sicherzustellen. Finanzielle Auswirkungen werden in der Vorlage nicht ausgewiesen.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
- 2.11Einrichtung eines Notfall-Informationssystems für das Radwegenetz RuhrZur Vorlage · 13/0342 · Beschlussvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage 13/0342 befasst sich mit der Einrichtung eines Notfall-Informationssystems für das Radwegenetz im Ruhrgebiet. Gegenstand der Vorlage ist ein Bericht, der die Konzeptionierung eines solchen Systems beschreibt.
Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, den Bericht zur Konzeptionierung zur Kenntnis zu nehmen und der darin aufgezeigten Vorgehensweise zuzustimmen. Die Federführung für die Vorlage liegt beim Verbandsausschuss. Der Beratungsprozess ist für das vierte Quartal 2015 angesetzt, wobei die Vorlage zunächst im Umweltausschuss, im Planungsausschuss sowie im Verbandsausschuss vorberatend behandelt werden soll, bevor sie in der Verbandsversammlung eine beschließende Entscheidung erfährt.
Aus den Dokumenten geht hervor, dass für die Umsetzung der beschriebenen Maßnahmen zum aktuellen Zeitpunkt keine finanziellen Auswirkungen oder zusätzlichen Kosten verzeichnet sind. Die zuständige Fachabteilung im Bereich Planung ist für die Bearbeitung der Vorlage verantwortlich.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
- 2.12Planfeststellung nach § 18 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) für das Vorhaben 'ABS 46/2 Dreigleisiger Ausbau der Strecke D/NL-Emmerich-Oberhausen und Bahnübergangsbeseitigungen, Planfeststellungsabschnitt (PFA) 1.1 Oberhausen' Hier: Planfeststellungsbeschluss vom 24.09.2015Zur Vorlage · 13/0318 · Berichtsvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Drucksache 13/0318 der Regionaldirektorin dient als Berichtsvorlage zur Information der Gremien im Regionalverband Ruhr. Gegenstand des Berichts ist der Sachstand zum Planfeststellungsbeschluss vom 24. September 2015. Dieser Beschluss erfolgte gemäß § 18 des Allgemeinen Eisenbahngesetzes (AEG) für das Infrastrukturvorhaben „ABS 46/2 Dreigleisiger Ausbau der Strecke D/NL-Emmerich-Oberhausen und Bahnübergangsbeseitigungen“, konkret bezogen auf den Planfeststellungsabschnitt (PFA) 1.1 Oberhausen.
Der Bericht wurde im Rahmen der Beratungsfolge für den Planungsausschuss, den Verbandsausschuss sowie die Verbandsversammlung im Zeitraum zwischen November und Dezember 2015 zur Kenntnisnahme vorgelegt. Der Verbandsausschuss ist für die Federführung der Vorlage zuständig. Aus den vorliegenden Unterlagen geht hervor, dass durch die Berichterstattung keine finanziellen Auswirkungen oder Mehraufwendungen entstehen. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Verbandsversammlung den Sachstandsbericht zum Planfeststellungsbeschluss lediglich zur Kenntnis nimmt.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
- 2.13Planfeststellungsverfahren nach § 18 AEG für den dreigleisigen Ausbau der Strecke 'ABS 46/2, Grenze D/NL-Emmerich-Oberhausen' Planfeststellungsabschnitt (PFA) 1.3 Dinslaken Hier: Erörterungstermin am 25.11.2015Zur Vorlage · 13/0331 · Berichtsvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Berichtsvorlage mit der Nummer 13/0331 befasst sich mit dem Planfeststellungsverfahren nach § 18 AEG für den dreigleisigen Ausbau der Bahnstrecke ABS 46/2, welche die Grenze Deutschland/Niederlande bei Emmerich mit Oberhausen verbindet. Im Fokus steht dabei der Planfeststellungsabschnitt (PFA) 1.3 Dinslaken.
Gegenstand der Vorlage ist die Information über den anstehenden Erörterungstermin, der für den 25. November 2015 angesetzt ist. Die Vorlage dient der Sachdarstellung im Rahmen der Beratungsfolge des Regionalverbandes Ruhr. Die entsprechenden Gremien, darunter der Planungsausschuss, der Verbandsausschuss sowie die Verbandsversammlung, sollten die Informationen zur Kenntnis nehmen.
Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Verbandsversammlung die vorliegende Sachdarstellung lediglich zur Kenntnis nimmt. Aus der Vorlage gehen keine finanziellen Auswirkungen oder zusätzlichen Kosten für den Verband hervor. Die Federführung für dieses Dokument liegt beim Verbandsausschuss.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
- 2.14Planfeststellungsverfahren nach § 18 AEG für den dreigleisigen Ausbau der Strecke 'ABS 46/2, Grenze D/NL-Emmerich-Oberhausen' Planfeststellungsabschnitt (PFA) 1.4 Voerde Hier: Erörterungstermin am 18.11.2015Zur Vorlage · 13/0332 · Berichtsvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Berichtsvorlage mit der Nummer 13/0332 befasst sich mit dem Planfeststellungsverfahren nach § 18 AEG für den dreigleisigen Ausbau der Bahnstrecke ABS 46/2, welche die Grenze zwischen Deutschland und den Niederlanden bei Emmerich mit Oberhausen verbindet. Im Fokus der vorliegenden Unterlagen steht dabei der Planfeststellungsabschnitt (PFA) 1.4 Voerde.
Gegenstand der Vorlage ist die Information über den anstehenden Erörterungstermin, der für den 18. November 2015 angesetzt ist. Die Sachdarstellung dient dazu, die zuständigen Gremien über den aktuellen Stand des Verfahrens in Kenntnis zu setzen. Die Vorlage durchläuft die Beratungsfolge über den Planungsausschuss sowie den Verbandsausschuss bis hin zur Verbandsversammlung, wobei in allen genannten Gremien die bloße Kenntnisnahme der Sachdarstellung vorgesehen ist.
Die zuständige Fachabteilung im Bereich Planung hat die Unterlagen erstellt. Aus den vorliegenden Dokumenten geht hervor, dass für das laufende Jahr keine finanziellen Auswirkungen oder Mehraufwendungen durch diese Berichtsvorlage entstehen. Die Federführung für die Vorlage liegt beim Verbandsausschuss.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
- –Vorlagen aus dem Kultur-und Sportausschuss
- 2.15Förderrichtlinien regionale Kulturförderung RVRZur Vorlage · 13/0201-1 · Beschlussvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage der Regionaldirektorin mit der Nummer 13/0201-1 sieht die Einführung neuer Förderrichtlinien für die regionale Kulturförderung im Regionalverband Ruhr vor. Der Entwurf sieht vor, dass die Verbandsversammlung den beigefügten Richtlinien zustimmt.
Mit der Verabschiedung der Richtlinien ist die Bereitstellung von finanziellen Mitteln für die Förderung der freien Kulturszene verbunden. Für den Haushalt ab dem Jahr 2016 ist ein jährlicher Betrag in Höhe von 70.000,00 Euro vorgesehen. Diese Mittel sind als jährlich erwartete Folgekosten einzustufen und werden aus dem Haushalt des Regionalverbandes gedeckt.
Der Beratungsprozess der Vorlage ist für das Ende des Jahres 2015 angesetzt. Zunächst findet eine Vorberatung im Kultur- und Sportausschuss am 18. November 2015 statt, gefolgt von einer Vorberatung im Verbandsausschuss am 30. November 2015. Die abschließende Entscheidung über die Vorlage soll in der Sitzung der Verbandsversammlung am 11. Dezember 2015 erfolgen. Die zuständige Fachabteilung hat die Vorlage zur Vorlage gebracht.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
- 2.16Änderung Verwaltungsvereinbarung 'Nachhaltigkeit Kulturhauptstadt 2010'Zur Vorlage · 13/0329 · Beschlussvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage mit der Nummer 13/0329 sieht eine Änderung der Verwaltungsvereinbarung „Nachhaltigkeit Kulturhauptstadt 2010“ vor. Der Verbandsausschuss ist für die Vorlage federführend.
Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Verbandsversammlung der Änderung der genannten Vereinbarung zustimmt. Die Vorlage durchläuft im Rahmen der Beratungsfolge die Ausschüsse Wirtschaft, Kultur und Sport sowie den Verbandsausschuss in vorberatender Funktion, bevor sie in der Sitzung der Verbandsversammlung am 11. Dezember 2015 beschließend behandelt werden soll.
Aus den Angaben zur Vorlage geht hervor, dass durch die vorgeschlagene Änderung keine finanziellen Auswirkungen entstehen. Es sind weder zusätzliche Aufwendungen noch Erträge oder Einsparungen im Haushalt zu verzeichnen. Die zuständige Fachabteilung hat die Vorlage zur Vorlage in den Ausschüssen vorbereitet.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
- 2.17Wissenschaftsregion Ruhr – Studie zur wirtschaftlichen Bedeutung, Fachkräfteeffekten, Innovationsimpulsen und Resolution Wissenschaftsregion RuhrZur Vorlage · 13/0319 · Berichtsvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Berichtsvorlage mit der Nummer 13/0319 befasst sich mit den Ergebnissen einer Studie zur Wissenschaftsregion Ruhr. Die Untersuchung thematisiert die wirtschaftliche Bedeutung der Region sowie die damit verbundenen Effekte auf die Fachkräfteentwicklung und die Impulse für die Innovation.
Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Verbandsversammlung die Ergebnisse der genannten Studie sowie die Resolution zur Wissenschaftsregion Ruhr zur Kenntnis nimmt. Die Vorlage ist für die Beratung in verschiedenen Gremien vorgesehen. Die Beratungsfolge umfasst den Wirtschaftsausschuss, den Kultur- und Sportausschuss sowie den Verbandsausschuss, bevor die abschließende Behandlung in der Verbandsversammlung im Dezember 2015 erfolgt.
Die Federführung der Vorlage liegt beim Verbandsausschuss. Aus den Dokumenten geht hervor, dass durch die vorliegende Vorlage keine finanziellen Auswirkungen entstehen. Die zuständige Fachabteilung im Bereich der Regionaldirektorin hat die Unterlagen zur Vorlage gebracht.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
- –Vorlagen aus dem Umweltausschuss
- 2.18Sanierung des Dienstgebäudes Kronprinzenstraße 35Zur Vorlage · 13/0320 · Berichtsvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Berichtsvorlage mit der Nummer 13/0320 befasst sich mit dem aktuellen Sachstand zur Sanierung des Dienstgebäudes in der Kronprinzenstraße 35. Der Verbandsausschuss wird gebeten, den vorliegenden Bericht zur Kenntnis zu nehmen. Die Vorlage ist im Rahmen der Beratungsfolge für den Umweltausschuss und den Verbandsausschuss vorgesehen, wobei die Sitzungen für den 13. November 2015 und den 30. November 2015 angesetzt sind.
Hinsichtlich der finanziellen Auswirkungen der Maßnahme sind verschiedene Positionen aufgeführt. Für den Zeitraum 2016/2017 wird ein Aufwand in Höhe von 230.000 Euro veranschlagt, der über die Kostenstelle 12401 und das Konto 522100 gedeckt werden soll. Zudem sind Investitionsauszahlungen in Höhe von 4.487.000 Euro für den Zeitraum 2016/2017 vorgesehen, die ebenfalls der Kostenstelle 12401 und dem Konto 522100 zugeordnet sind. Die Federführung für diese Vorlage liegt beim Verbandsausschuss.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
- –Vorlagen aus dem Wirtschaftsausschuss
- 2.19(ohne Titel)
- 2.19.1Ergänzungsantrag der FDP-FraktionZur Vorlage · 13/0367 · Fraktionsantrag
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die FDP-Fraktion hat im Rahmen der Drucksache 13/0367 einen Ergänzungsantrag zur Vorlage über die Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften und das Konzept zur Neustrukturierung sowie Verschmelzung vorgelegt. Der Antrag bezieht sich auf die bestehende Drucksache 13/0357.
Mit dem vorliegenden Beschlussvorschlag wird die Regionaldirektorin beauftragt, bis spätestens zum dritten Sitzungsblock im Jahr 2016 ein detailliertes Konzept vorzulegen. Dieses Konzept soll die zukunftsorientierte Neuausrichtung der Angebotspalette der verschmolzenen Freizeitgesellschaften an den jeweiligen Standorten behandeln. Zudem sollen darauf abgestimmte Wirtschaftspläne für die Jahre ab 2017 erstellt werden. Die Planung soll neben den Auswirkungen auf die Besucherzahlen auch die für die Umsetzung erforderlichen Investitionen beinhalten.
Die Vorlage wurde im Wirtschaftsausschuss sowie im Verbandsausschuss zur Vorberatung vorgelegt, wobei die abschließende Beratung in der Verbandsversammlung für den 11. Dezember 2015 angesetzt war. Finanzielle Auswirkungen werden im Antrag nicht ausgewiesen.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
- 2.19.2Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften: Konzept Neustrukturierung – Verschmelzung, Antrag der Fraktion Die Linke. vom 30.11.2015Zur Vorlage · 13/0372 · Fraktionsantrag
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Mit dem Fraktionsantrag der Fraktion Die Linke (Drucksache 13/0372) wird eine Neuausrichtung der Freizeitgesellschaften im Regionalverband Ruhr angestrebt. Der Antrag sieht vor, die Verwaltung mit der Erarbeitung verschiedener Konzepte zur Neustrukturierung und Verschmelzung der Gesellschaften zu beauftragen.
Ein zentraler Bestandteil des Antrags ist die Verankerung von Beiräten in den Gesellschafterverträgen der einzelnen Gesellschaften. Diese Beiräte sollen einen beratenden Charakter haben und sich aus Vertretern der Verwaltung sowie aus den Räten der beteiligten Städte und des Kreises Ennepe-Ruhr zusammensetzen. Zudem wird die unverzügliche Umsetzung des bereits beschlossenen Masterplans „Bäder und Freizeitparks Ruhr“ gefordert.
Die Verwaltung soll bis zum zweiten Sitzungsblock im Jahr 2016 ein Konzept zur zukunftsorientierten Neuausrichtung des Angebots an den jeweiligen Standorten sowie einen Plan für notwendige Investitionen vorlegen. Im Zuge der Einführung einer einheitlichen Tarifstruktur soll zudem die Möglichkeit von Sozialtarifen für bestimmte Teile der Einrichtungen geprüft werden. Darüber hinaus wird die Beauftragung einer Studie gefordert, welche die Potenziale und Entwicklungsperspektiven der Revierparks untersucht, um diese in die konzeptionelle Neuausrichtung einzubeziehen. Der Verbandsausschuss berät die Vorlage vorberatend, während die Verbandsversammlung über den Beschluss entscheidet.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
- 2.20Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften - Übernahme Geschäftsanteile des Ruhrverbandes an der Freizeitzentrum Kemnade GmbHZur Vorlage · 13/0338 · Beschlussvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage 13/38 der Regionaldirektion sieht die Übernahme der Geschäftsanteile des Ruhrverbandes an der Freizeitzentrum Kemnade GmbH durch den Regionalverband Ruhr vor. Konkret geht es um die Übertragung von 5 % der Geschäftsanteile, was einem Wert von 12.500 Euro entspricht.
Der Vorgang ist für die kommenden Sitzungsperioden im Beratungsablauf vorgesehen. Die Vorlage wurde im Wirtschaftsausschuss vorberatend behandelt und steht zur weiteren Beratung im Verbandsausschuss sowie zur abschließenden Entscheidung in der Verbandsversammlung an.
Hinsichtlich der finanziellen Auswirkungen sind für das Jahr 2015 keine unmittelbaren Kosten durch die Übernahme zu verzeichnen. Die Kosten für die Übernahme der Anteile in Höhe von 12.500 Euro sind im Haushalt 2015 auf der entsprechenden Kostenstelle und dem entsprechenden Konto bereits vorgesehen. Weitere jährliche Folgekosten oder Erträge werden in der Vorlage nicht aufgeführt. Federführend für die Angelegenheit ist der Verbandsausschuss.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
- 2.21Feststellung Jahresabschluss zum 31.12.2014 und Lagebericht der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung RVR Ruhr Grün Entlastung des Betriebsausschusses RVR Ruhr Grün Einführung einer forstlichen AusgleichsrücklageZur Vorlage · 13/0323 · Beschlussvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Verbandsversammlung des Regionalverbands Ruhr (RVR) hat im Rahmen der Beschlussvorlage 13/0323 den Jahresabschluss der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung RVR Ruhr Grün zum 31. Dezember 2014 sowie den dazugehörigen Lagebericht festgestellt. Der Abschluss weist eine Bilanzsumme von 25.113.289,96 € und ein Eigenkapital von 6.393.968,85 € aus. Ein Verlustausgleich in Höhe von 11.828.438,63 € erfolgt durch den Regionalverband Ruhr, während ein Zuschuss in das eigene Vermögen der Einrichtung in Höhe von 339.934,03 € verzeichnet wird.
Zudem wurde dem Betriebsausschuss RVR Ruhr Grün die Entlastung erteilt. Ein weiterer Bestandteil der Vorlage war die Zustimmung zur Einführung einer forstlichen Ausgleichsrücklage. Die Vorlage durchlief die beratenden Gremien Wirtschaftsausschuss, Betriebsausschuss und Verbandsausschuss, bevor sie in der Verbandsversammlung zur Beschlussfassung gelangte. Finanzielle Auswirkungen durch die Beschlüsse werden in der Vorlage nicht ausgewiesen.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
- 2.22Angelegenheiten der Eigenbetriebsähnlichen Einrichtung RVR-Route der Industriekultur - Jahresabschluss 2014Zur Vorlage · 13/0351 · Beschlussvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage mit der Nummer 13/0351 befasst sich mit dem Jahresabschluss zum 31. Dezember 2014 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung RVR-Route der Industriekultur. Der Verbandsausschuss ist für die Federführung der Vorlage zuständig.
Der Inhalt der Vorlage sieht vor, dass die Verbandsversammlung gemäß den Vorgaben der Eigenbetriebsverordnung NRW den Jahresabschluss für das Geschäftsjahr 2014 förmlich feststellt. Darüber hinaus ist mit dem Beschlussvorschlag die Entlastung des Betriebsausschusses gemäß § 4 der Eigenbetriebsverordnung vorgesehen.
Der Beratungsprozess der Vorlage ist für das vierte Quartal des Jahres 2015 angesetzt. Die Vorlage wurde im Wirtschaftsausschuss vorberatend behandelt und sollte in den Sitzungen des Verbandsausschusses am 30. November 2015 sowie der Verbandsversammlung am 11. Dezember 2015 zur abschließenden Entscheidung vorgelegt. Finanzielle Auswirkungen oder zusätzliche Folgekosten werden in der Vorlage nicht ausgewiesen.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
- 2.23Bericht über die Beteiligungen des Regionalverbandes Ruhr für das Jahr 2014 nach der Gemeindeordnung NRW (GO NRW)Zur Vorlage · 13/0348 · Berichtsvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Berichtsvorlage mit der Nummer 13/0348 befasst sich mit dem Bericht über die Beteiligungen des Regionalverbandes Ruhr für das Kalenderjahr 2014. Die Vorlage wurde gemäß der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen erstellt.
Der Inhalt der Drucksache dient der Information der zuständigen Gremien. Die vorgesehene Beratungsfolge sieht vor, dass der Wirtschaftsausschuss, der Verbandsausschuss sowie die Verbandsversammlung den Bericht zur Kenntnis nehmen. Die entsprechenden Sitzungen waren für den Zeitraum zwischen November und Dezember 2015 angesetzt.
Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Verbandsversammlung den Bericht über die Beteiligungen des Regionalverbandes Ruhr für das Jahr 2014 förmlich zur Kenntnis nimmt. Aus der Vorlage geht hervor, dass durch die Vorlage keine finanziellen Auswirkungen in Form von Aufwendungen, Erträgen oder Investitionsauszahlungen für das Jahr 2020 oder Folgejahre entstehen. Die Federführung für die Vorlage liegt beim Verbandsausschuss.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
- –Vorlagen aus dem Betriebsausschuss RuhrGrün
- 2.24Feststellung des Wirtschaftsplanes der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung RVR Ruhr Grün 2016Zur Vorlage · 13/0352 · Beschlussvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage mit der Nummer 13/0352 sieht die Feststellung des Wirtschaftsplanes für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung RVR Ruhr Grün für das Wirtschaftsjahr 2016 vor. Der Vorschlag basiert auf den rechtlichen Grundlagen der Eigenbetriebsverordnung NRW sowie der Betriebssatzung.
Der Entwurf sieht vor, dass die Verbandsversammlung den Wirtschaftplan unter dem Vorbehalt möglicher Änderungen feststellt, die im Rahmen der Beratungen zum Haushaltsplan des Regionalverbandes Ruhr entstehen können. Die Vorlage durchläuft eine festgelegte Beratungsfolge, beginnend mit der Vorberatung im Betriebsausschuss RVR Ruhr Grün am 20. November 2015, gefolgt von der Vorberatung im Verbandsausschuss am 30. November 2015, bis hin zur abschließenden Entscheidung in der Verbandsversammlung am 11. Dezember 2015.
Die Federführung der Vorlage liegt beim Betriebsausschuss RVR Ruhr Grün. Aus den vorliegenden Unterlagen gehen keine unmittelbaren finanziellen Auswirkungen für den Haushalt hervor. Die zuständige Fachabteilung im Bereich Umwelt hat die Vorlage zur Vorlage gebracht.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
- 2.25Regionales Wirtschaftsförderungsprogramm des Landes Nordrhein-Westfalen; RVR-Infrastrukturprojektenicht öffentlich
- 2.26Anfragen und Mitteilungen
- 2.26.1Anfrage der FDP-Fraktion vom 27.10.2015 Kooperation in der Metropole Ruhr
- 1Grunderwerbsmaßnahmen kleineren Umfangsnicht öffentlich
- 2Anfragen und Mitteilungennicht öffentlich