Regionalverband Ruhr / Ruhrparlament Transparent

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1 Formalia

1.1 Genehmigung der Niederschrift

1.2 Um- und Nachbesetzung in Gremien und Aufsichtsräten

2 Aktuelles

? Angelegenheiten nach Landesplanungsgesetz

3 Vorlagen der Bezirksregierungen

3.1 Förderprogramm 'Kommunaler Straßenbau 2023' - Unterrichtung und Beschlussfassung

Vorlage ansehen · 14/0878 · Beschlussvorlage

4 Vorlagen aus dem Planungsausschuss

4.1 7. Änderung des Regionalplans für den Regierungsbezirk Arnsberg, Teilabschnitt Oberbereich Dortmund - westlicher Teil - auf dem Gebiet der Stadt Hamm Veranlassung der Bekanntmachung

Vorlage ansehen · 14/0873 · Berichtsvorlage

5 Vorlagen aus dem Ausschuss für Mobilität

6 Fraktionsanträge

7 Anfragen und Mitteilungen

7.1 Anfragen

7.1.1 Antwort auf die Anfrage der Fraktion Die Linke Berücksichtigung des Abgrabungsmonitoring des Geologischen Dienstes von Nordrhein-Westfalen zum 01.01.2022 im Entwurf des Regionalplans Ruhr im Rahmen der 3. Offenlage bei der Ermittlung des Versorgungszeitraumes

Vorlage ansehen · 14/0945-1 · Fraktionsanfrage Antwort

7.1.2 Antwort auf die Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Sachstand bei den Regionalen Kooperationsstandorten

Vorlage ansehen · 14/0937-1 · Fraktionsanfrage Antwort

7.1.3 Antwort auf die Anfrage der CDU-Fraktion Sachstand Kiesflächen 3. Offenlage des Regionalplans Ruhr

Vorlage ansehen · 14/0960-1 · Fraktionsanfrage Antwort

7.2 Mitteilungen

7.2.1 Zwischenstand Vermarktungskonzept

Vorlage ansehen · 14/0941 · Berichtsvorlage

? Angelegenheiten nach RVR-Gesetz

8 Vorlagen aus dem Ausschuss für Wirtschaft und Beteiligungen

8.1 Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften - Freizeitgesellschaft Metropole Ruhr mbH - Gesellschaftsvertrag nach Aufhebung des Betrauungsaktes

Vorlage ansehen · 14/0829-1 · Beschlussvorlage

8.2 Angelegenheiten der Abfallwirtschaft metropoleruhr GmbH (AmG) - Einstellung des Geschäftsbetriebes / Auflösung der Gesellschaft

Vorlage ansehen · 14/0898 · Beschlussvorlage

8.3 Angelegenheiten der Revierpark Wischlingen GmbH - Neustrukturierung der Zusammenarbeit/ Sachstandsbericht zur Kündigung des Gesellschaftsvertrages

Vorlage ansehen · 14/0906 · Berichtsvorlage

8.4 Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften - Freizeitschwerpunkt Glörtalsperre mbH (FSG GmbH) - Zusätzliche Mittelbe-reitstellung zur Finanzierung der Sanierung der Zufahrtsstraße zur K10

Vorlage ansehen · 14/0908 · Beschlussvorlage

8.5 Angelegenheiten der Ruhr Tourismus GmbH - Eigenanteile Förderprojekte EFRE 2023 - 2027

Vorlage ansehen · 14/0913 · Beschlussvorlage

8.6 Angelegenheiten der Business Metropole Ruhr GmbH - Eigenanteile Förderprojekte EFRE 2023 - 2027

Vorlage ansehen · 14/0916 · Beschlussvorlage

8.7 Angelegenheiten der Kultur Ruhr GmbH - Verlängerung der Nebenabrede zum Gesellschaftsvertrag der Kultur Ruhr GmbH für den Zeitraum 2024-2026

Vorlage ansehen · 14/0921 · Beschlussvorlage

8.8 Angelegenheiten der ecce GmbH - Änderung des Gesellschaftsvertrages

Vorlage ansehen · 14/0924 · Beschlussvorlage

8.9 Standortmarketingkampagne Transformation, Innovation und Forschung als Treiber des Imagewandels der Region Die Metropole Ruhr setzt ihre erfolgreiche Kampagnenkommunikation fort und geht in die nächste Phase

Vorlage ansehen · 14/0925 · Beschlussvorlage

9 Vorlagen aus dem Planungsausschuss

9.1 Wanderlandschaft Metropole Ruhr: Sachstand Fördermittelakquise

Vorlage ansehen · 14/0912 · Beschlussvorlage

10 Vorlagen aus dem Ausschuss für Mobilität

11 Vorlagen aus dem Ausschuss für Klima, Umwelt und Ressourceneffizienz

11.1 Einstellung des Projektes Schiffsparade/KulturKanal

Vorlage ansehen · 14/0935 · Beschlussvorlage

12 Vorlagen aus dem Ausschuss für Kultur, Sport und Vielfalt

13 Vorlagen aus dem Ausschuss für Digitalisierung, Bildung und Innovation

14 Vorlagen aus dem Betriebsausschuss RVR Ruhr Grün

15 Vorlagen aus dem Rechnungsprüfungsausschuss

16 Vorlagen ohne Fachausschussbeteiligung

16.1 Bestellung der weiteren stellvertretenden Schriftführung für den Verbandsausschuss in der 14. Wahlperiode

Vorlage ansehen · 14/0870 · Beschlussvorlage

16.2 Bestellung der weiteren stellvertretenden Schriftführung für die Verbandsversammlung in der 14. Wahlperiode

Vorlage ansehen · 14/0871 · Beschlussvorlage

16.3 Regionale Großformate 2030+

Vorlage ansehen · 14/0954 · Beschlussvorlage

16.4 Integriertes regionales Entwicklungskonzept Metropole Ruhr

Vorlage ansehen · 14/0955 · Beschlussvorlage

16.5 Angelegenheiten der Business Metropole Ruhr GmbH (BMR) Bestellung eines zweiten Mitgliedes des Gesellschafters BMR in den Aufsichtsrat der ruhr:HUB GmbH

Vorlage ansehen · 14/0903 · Beschlussvorlage

16.6 Haushaltssanierungsplan 2023

Vorlage ansehen · 14/0910 · Beschlussvorlage

16.7 Ermächtigungsübertragungen gem. § 22 KomHVO NRW

Vorlage ansehen · 14/0958 · Berichtsvorlage

16.8 Bekanntgabe der in der Zeit vom 01.11.2022 - 31.12.2022 für das Haushalts-jahr 2022 genehmigten Haushaltsüberschreitungen

Vorlage ansehen · 14/0959 · Berichtsvorlage

17 Fraktionsanträge/Resolutionen

18 Anfragen und Mitteilungen

18.1 Anfragen

18.1.1 Antwort auf die Anfrage des Einzelmitgliedes Auswirkungen der Änderungen im Umsatzsteuerrecht ab 01.01.2023

Vorlage ansehen · 14/0849-1 · Fraktionsanfrage Antwort

18.1.2 Antwort auf die Anfrage der CDU-Fraktion Strategieprozess FMR GmbH

Vorlage ansehen · 14/0738-1-1 · Fraktionsanfrage Antwort

18.2 Mitteilungen

? Angelegenheiten nach RVR-Gesetz nicht öffentlich

19 Vorlagen mit Fachausschussbeteiligung nicht öffentlich

19.1 Grunderwerbsmaßnahmen kleineren Umfangs nicht öffentlich

20 Vorlagen ohne Fachausschussbeteiligung nicht öffentlich

21 Anfragen und Mitteilungen nicht öffentlich

21.1 Anfragen nicht öffentlich

21.2 Mitteilungen nicht öffentlich