Regionalverband Ruhr / Ruhrparlament Transparent

1 Formalia

1.1 Genehmigung der Niederschrift

1.2 Um- und Nachbesetzung in Gremien und Aufsichtsräten

2 Aktuelles

? Angelegenheiten nach Landesplanungsgesetz

3 Vorlagen der Bezirksregierungen

3.1 Fortschreibung des Landesstraßenbedarfsplans Hier: Anmeldung von Maßnahmen zur fachlichen Bewertung

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3.2 Fortschreibung des ÖPNV-Bedarfsplans Hier: Anmeldung von Maßnahmen zur fachlichen Bewertung

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3.2.1 Fortschreibung des ÖPNV-Bedarfsplans Hier: Anmeldung von Maßnahmen zur fachlichen Bewertung

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4 Vorlagen aus dem Planungsausschuss

5 Vorlagen aus dem Ausschuss für Mobilität

6 Fraktionsanträge

7 Anfragen und Mitteilungen

7.1 Anfragen

7.2 Mitteilungen

? Angelegenheiten nach RVR-Gesetz

8 Vorlagen aus dem Ausschuss für Wirtschaft und Beteiligungen

8.1 Angelegenheiten der AGR Abfallentsorgungs-Gesellschaft Ruhrgebiet mbH - Jahresabschluss zum 31.12.2023

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8.2 Angelegenheiten der Kultur Ruhr GmbH - Jahresabschluss zum 31.12.2023

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8.3 Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften - Jahresabschlüsse zum 31.12.2023 - Maximilianpark Hamm GmbH

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8.4 Angelegenheiten der Umweltzentrum Westfalen GmbH - Jahresabschluss zum 31.12.2023

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8.5 Angelegenheiten der Ruhrwind Herten GmbH - Jahresabschluss zum 31.12.2023

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8.6 Angelegenheiten der IGA Metropole Ruhr 2027 gGmbH - Jahresabschluss zum 31.12.2023

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8.7 Angelegenheiten der Business Metropole Ruhr GmbH - Jahresabschluss zum 31.12.2023

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8.8 Angelegenheiten der Ruhr Tourismus GmbH - Jahresabschluss zum 31.12.2023

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8.9 Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften - Jahresabschlüsse zum 31.12.2023 - Seegesellschaft Haltern mbH

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8.10 Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften - Jahresabschlüsse zum 31.12.2023 - Freizeitschwerpunkt Glörtalsperre GmbH

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8.11 Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften - Jahresabschlüsse zum 31.12.2023 - Freizeitgesellschaft Metropole Ruhr mbH

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8.12 Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften - Jahresabschlüsse zum 31.12.2023 - Freizeitzentrum Xanten GmbH

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8.13 Angelegenheiten der Umweltzentrum Westfalen GmbH - Aktualisierung der Nebenabrede für die Jahre 2025 und 2026

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8.14 Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften - Jahresabschlüsse zum 31.12.2023 - Revierpark Gysenberg Herne GmbH

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8.15 Angelegenheiten der TouristikEisenbahnRuhrgebiet GmbH - Jahresabschluss zum 31.12.2023

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9 Vorlagen aus dem Planungsausschuss

10 Vorlagen aus dem Ausschuss für Mobilität

11 Vorlagen aus dem Ausschuss für Klima, Umwelt und Ressourceneffizienz

11.1 Regionales Handlungsprogramm Klimaanpassung des RVR

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11.1.1 Regionales Handlungsprogramm Klimaanpassung des RVR

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12 Vorlagen aus dem Ausschuss für Kultur, Sport und Vielfalt

13 Vorlagen aus dem Ausschuss für Digitalisierung, Bildung und Innovation

14 Vorlagen aus dem Betriebsausschuss RVR Ruhr Grün

14.1 Abberufung der Betriebsleitung von RVR - Ruhr Grün

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14.2 Neufassung der Betriebssatzung der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung RVR Ruhr Grün

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14.3 Feststellung des Jahresabschlusses und Lageberichts der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung RVR Ruhr Grün zum 31.12.2023. Beschluss über die Zuführung des Jahresüberschusses 2023 in die Ausgleichsrücklage. Entlastung des Betriebsausschusses RVR Ruhr Grün

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15 Vorlagen aus dem Rechnungsprüfungsausschuss

16 Vorlagen ohne Fachausschussbeteiligung

16.1 Stelle des Beigeordneten des Bereiches II - Wirtschaftsführung -

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16.2 Stelle der Beigeordneten des Bereiches IV - Umwelt und Grüne Infrastruktur -

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16.3 Einbringung des Entwurfs zum Haushaltsplan 2025/2026

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16.4 Herstellung des Benehmens mit den Mitgliedskörperschaften für die Haushaltsjahre 2025/2026

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16.5 Einbringung des Entwurfs zur Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungsplanes

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16.6 Bericht zur Umsetzung des Haushaltskonsolidierungsplans zum 31.12.2023 und 30.05.2024

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16.7 Bekanntgabe der in der Zeit vom 01.04. - 30.06.2024 für das Haushaltsjahr 2024 genehmigten Haushaltsüberschreitungen

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16.8 Entwurf des Jahresabschlusses zum 31.12.2023 des Regionalverbandes Ruhr

Vorlage ansehen · 14/1699 · Beschlussvorlage

16.9 Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften - Vertretungsregelung für Mitglieder des RVR im Verwaltungsrat der Freizeitzentrum Xanten GmbH

Vorlage ansehen · 14/1701 · Beschlussvorlage

16.10 Projekt- und Finanzberichtswesen zum 30.05.2024

Vorlage ansehen · 14/1690 · Berichtsvorlage

16.11 Überplanmäßige Mittelbereitstellung für das Projekt "Wegebau/Wegeinstandsetzungen" (IRG-022 / KTR 0500037)

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17 Fraktionsanträge/Resolutionen

18 Anfragen und Mitteilungen

18.1 Anfragen

18.1.1 Antwort auf die Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen: Aktueller Sachstand Wischlingen

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18.1.2 Grüne Infrastrukur - Folgekosten in den Revierparks

Vorlage ansehen · 14/1719 · Fraktionsanfrage

18.1.2.1 Antwort auf die Anfrage der CDU-Fraktion: Grüne Infrastrukur - Folgekosten in den Revierparks

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18.2 Mitteilungen

? Angelegenheiten nach RVR-Gesetz nicht öffentlich

19 Vorlagen mit Fachausschussbeteiligung nicht öffentlich

19.1 Angelegenheiten der AGR Abfallentsorgungs-Gesellschaft Ruhrgebiet mbH - Erwerb weiterer 50 % der Geschäftsanteile an der DAH1 durch AGR mbH nicht öffentlich

19.2 Grunderwerbsmaßnahmen kleineren Umfangs nicht öffentlich

19.2.1 Grunderwerbsmaßnahmen kleineren Umfangs nicht öffentlich

20 Vorlagen ohne Fachausschussbeteiligung nicht öffentlich

21 Anfragen und Mitteilungen nicht öffentlich

21.1 Anfragen nicht öffentlich

21.2 Mitteilungen nicht öffentlich