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22. Sitzung des Verbandsausschusses

02.12.2019, 09:00 – 02.12.2019, 10:35 · durchgeführt

Gremium: Verbandsausschuss

Dokumente:

Tagesordnung

? Niederschrift der Sitzung vom 30.09.2019
1 Angelegenheiten nach Landesplanungsgesetz
? Vorlagen der Bezirksregierungen / Strukturausschuss
1.1 Programm Um- und Ausbau von Landesstraßen bis 3 Mio. € Gesamtkosten (Titel 777 12): Priorisierung der Maßnahmen für das Jahr 2020

Vorlage ansehen · 13/1596 · Beschlussvorlage

1.2 Programm Radwegebau an bestehenden Landesstraßen (Titel 777 14): Priorisierung der Maßnahmen für das Jahr 2020

Vorlage ansehen · 13/1594 · Beschlussvorlage

1.3 Gefährdungsabschätzung und Sanierung von Altlasten; Förderprogramm 2020 Beratung und Beschlussfassung

Vorlage ansehen · 13/1591 · Beschlussvorlage

1.4 Kunst- und Kulturförderung - Projektförderung im Rahmen der Regionalen Kulturpolitik – Kulturregionen Hellweg und Niederrhein hier: Beratung und Beschlussfassung 2019

Vorlage ansehen · 13/1595 · Beschlussvorlage

? Vorlagen des Regionalverband Ruhr / Planungsausschuss
1.5 Bericht der Regionaldirektorin über das Gespräch mit der Landesregierung Information über das Gespräch mit Herrn Staatssekretär Dammermann in Düsseldorf am 07. November 2019 über die weiteren Schritte zur Neuaufstellung des Regionalplans Ruhr
1.5.1 Maßnahmen zum weiteren Verfahren des Regionalplans Ruhr

Vorlage ansehen · 13/1622 · Fraktionsantrag

1.5.2 Antwort der Verwaltung auf die Anfrage der CDU-Fraktion Weiteres Vorgehen und geplante Inhalte der Abgrabungskonferenz

Vorlage ansehen · 13/1609-1 · Fraktionsanfrage Antwort

1.6 10. Änderung des Regionalplans für den Regierungsbezirk Münster, Teilabschnitt Emscher-Lippe (GEP E-L), auf dem Gebiet der Stadt Haltern am See - Erweiterung eines Bereichs für die Sicherung und den Abbau oberflächennaher Bodenschätze (BSAB)

Vorlage ansehen · 13/1559 · Beschlussvorlage

1.7 Anfragen und Mitteilungen
2 Angelegenheiten nach RVR-Gesetz
? Vorlagen ohne Fachausschussbeteiligung
2.1 Antrag auf Abberufung des Beigeordneten Martin Tönnes gem. § 16 Gesetz über den Regionalverband Ruhr i.V.m. § 71 Abs. 7 Gemeindeordnung NRW sowie Anordnung der sofortigen Vollziehung dieses Beschlusses gem. § 80 Abs. 2 Satz 1 Nr. 4 Verwaltungsgerichtsordnung

Vorlage ansehen · 13/1601-1 · Beschlussvorlage

2.2 Ausschreibung einer Beigeordnetenstelle für den Bereich III (Planung)

Vorlage ansehen · 13/1603 · Beschlussvorlage

2.3 Benehmensherstellung mit den Mitgliedskörperschaften gemäß § 55 KrO NRW zur Verabschiedung der Haushaltssatzung 2020/2021

Vorlage ansehen · 13/1600 · Beschlussvorlage

2.4 Verabschiedung des Doppelhaushaltes 2020 / 2021

Vorlage ansehen · 13/1532-1 · Beschlussvorlage

2.4.1 Anfragen der Fraktion zum Doppelhaushalt 2020/2021 und Antworten der Verwaltung
2.4.1.1 Antwort auf die CDU-Anfrage aus dem WA
2.4.1.2 Antwort auf die SPD-Anfrage aus dem WA
2.4.1.3 Antwort auf die CDU-Anfrage aus dem PA
2.4.1.4 Antwort auf die CDU-Anfrage aus dem KSA
2.4.1.5 Antwort auf die CDU-Anfrage aus dem UA
2.4.2 Anfragen der Fraktionen zur Umsetzung von Haushaltsbeschlüssen und Antworten der Verwaltung
2.4.2.1 Antwort auf die CDU-Anfrage
2.4.2.2 Antwort auf die Anfrage der Fraktion B90/Die Grünen
2.4.2.2.1 Antwort auf die Anfrage der Grünen
2.5.a Änderung der Rechnungprüfungsordnung der Regionalverbandes Ruhr

Vorlage ansehen · 13/1607 · Beschlussvorlage

2.6 Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften Freizeitgesellschaft Metropole Ruhr mbH - Wechsel im Aufsichtsrat

Vorlage ansehen · 13/1605 · Beschlussvorlage

? Vorlagen aus dem Planungsausschuss
2.7 Aufnahme der Antony-Hütte als Ankerpunkt in die Route Industriekultur

Vorlage ansehen · 13/1555 · Beschlussvorlage

? Vorlagen aus dem Umweltausschuss vom 22.11.2019
2.8 Fortführung des Kooperationsvertrages Besucherzentrum Hoheward mit den Städten Herten und Recklinghausen

Vorlage ansehen · 13/1580 · Beschlussvorlage

? Vorlagen aus dem Umweltausschuss vom 20.09.2019
2.9 Weiterführung des Projektes Schiffsparade/KulturKanal nach 2020

Vorlage ansehen · 13/1522 · Beschlussvorlage

2.10 Agenda Klimaoffensive.RUHR

Vorlage ansehen · 13/1514 · Beschlussvorlage

2.10.1 Antrag der Fraktion Die Linke Agenda Klimaoffensive.RUHR - Modellprojekt für 2020 „Einrichtung einer auf Geodaten basierenden Vitalitätskartierung von Wäldern und Grünflächen“
2.11 Rahmennutzungskonzept zur Weiterentwicklung von Haldenstandorten in der Metropole Ruhr

Vorlage ansehen · 13/1480 · Beschlussvorlage

2.11.1 Antrag der Fraktion Die Linke Rahmennutzungskonzept zur Weiterentwicklung von Haldenstandorten in der Metropole Ruhr Hier: Ergänzung des Beschlussvorschlages
? Vorlagen aus dem Wirtschaftsausschuss
2.12 IGA Metropole Ruhr 2027 - Modifizierung des Beschlusses zur Gründung der Durchführungsgesellschaft „Internationale Gartenausstellung (IGA) Metropole Ruhr 2027 gGmbH“ aufgrund aktueller Entwicklungen

Vorlage ansehen · 13/1583 · Beschlussvorlage

2.13 Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften Freizeitgesellschaft Metropole Ruhr mbH - Erwerb der Geschäftsanteile der Wassersportschule Kemnade GmbH

Vorlage ansehen · 13/1586 · Beschlussvorlage

2.14 Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften Maximilianpark Hamm GmbH – Zuschuss- und Finanzierungsvertrag 2020-2022

Vorlage ansehen · 13/1587 · Beschlussvorlage

2.15 Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften Freizeitschwerpunkt Glörtalsperre GmbH - Übernahme der Gesellschafteranteile der Stadt Hagen

Vorlage ansehen · 13/1578 · Beschlussvorlage

2.16 Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften Freizeitschwerpunkt Glörtalsperre GmbH - Änderung des Gesellschaftsvertrages

Vorlage ansehen · 13/1592 · Beschlussvorlage

? Vorlagen aus dem Betriebsausschuss Ruhr Grün
2.17 Feststellung des Wirtschaftsplanes der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung RVR Ruhr Grün 2020/2021

Vorlage ansehen · 13/1568 · Beschlussvorlage

2.18 Anfragen und Mitteilungen
2.18.1 Informationen über den aktuellen Stand zur Wahl der Mitglieder der Verbandsversammlung am 13.09.2020

Vorlage ansehen · 13/1621 · Berichtsvorlage

2.18.2 Jubiläumsprojekte 2020 – aktueller Sachstand

Vorlage ansehen · 13/1615 · Berichtsvorlage

? Angelegenheiten nach RVR-Gesetz nicht öffentlich
1 Grundstücksangelegenheiten 223/12 nicht öffentlich
2 Grundstücksangelegenheiten 08/18 nicht öffentlich
3 Anfragen und Mitteilungen nicht öffentlich