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13. Sitzung der Verbandsversammlung
15.03.2024, 09:00 – 15.03.2024, 10:55 · durchgeführt
Gremium: Verbandsversammlung
Tagesordnung
? Angelegenheiten nach Landesplanungsgesetz
1 Formalia
1.1 Genehmigung der Niederschrift
1.2 Um- und Nachbesetzung in Gremien und Aufsichtsräten
1.2.1 Benennung von sachkundigen Bürgern
Vorlage ansehen · 14/1467 · Fraktionsantrag
1.2.2 Benennung von beratenden Mitglieder
Vorlage ansehen · 14/1475 · Fraktionsantrag
2 Aktuelles
3 Vorlagen der Bezirksregierungen
3.1 Förderprogramm "Kommunaler Straßenbau 2024"
Vorlage ansehen · 14/1438 · Beschlussvorlage
3.2 Förderprogramm "Nahmobilität 2024"
Vorlage ansehen · 14/1439 · Beschlussvorlage
3.2.1 Förderprogramm "Radschnellverbindungen / Nahmobilität 2024"
Vorlage ansehen · 14/1439-1 · Beschlussvorlage
3.3 Programmvorschlag Städtebauförderprogramm 2024
hier: Unterrichtung
Vorlage ansehen · 14/1444 · Beschlussvorlage
4 Vorlagen aus dem Planungsausschuss
5 Vorlagen aus dem Ausschuss für Mobilität
6 Fraktionsanträge
7 Anfragen und Mitteilungen
7.1 Anfragen
7.1.1 1. Änderung des Regionalplans Ruhr zum Ausbau der Windenergie
Vorlage ansehen · 14/1489 · Fraktionsanfrage
7.2 Mitteilungen
? Angelegenheiten nach RVR-Gesetz
8 Vorlagen aus dem Ausschuss für Wirtschaft und
Beteiligungen
8.1 Angelegenheiten der Revierpark Wischlingen GmbH
- Finanzielle Beteiligung des RVR über das Jahr 2023 hinaus
Vorlage ansehen · 14/1425 · Beschlussvorlage
8.1.1 Angelegenheiten der Revierpark Wischlingen GmbH - Finanzielle Beteiligung des RVR über das Jahr 2023 hinaus
Vorlage ansehen · 14/1495 · Fraktionsantrag
8.2 Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften
- Freizeitgesellschaft Metropole Ruhr mbH - Gesellschaftervereinbarungen 2024
Vorlage ansehen · 14/1453 · Beschlussvorlage
9 Vorlagen aus dem Planungsausschuss
9.1 Strategie Geonetzwerk.metropoleRuhr
Vorlage ansehen · 14/1287 · Beschlussvorlage
10 Vorlagen aus dem Ausschuss für Mobilität
10.1 Regionale Radwegepflege - Pilotprojekt zur Analyse möglicher zentraler Dienstleistungen durch den RVR
Vorlage ansehen · 14/1409 · Beschlussvorlage
10.2 Regionales Radwegenetz für die Metropole Ruhr
Hier: Integration des Freizeitnetzes in das Regionale Radwegenetz
Vorlage ansehen · 14/1428 · Beschlussvorlage
11 Vorlagen aus dem Ausschuss für Klima, Umwelt und
Ressourceneffizienz
11.1 Strategie Grüne Infrastruktur Metropole Ruhr
Vorlage ansehen · 14/1420 · Beschlussvorlage
11.1.1 Fragen zur Strategie Grüne Infrastruktur Metropole Ruhr
Vorlage ansehen · 14/1492 · Fraktionsanfrage
11.2 Regionale Biodiversitätsstrategie Ruhrgebiet - Projektantrag im Bundesförderprogramm "chance.natur"
Vorlage ansehen · 14/1418 · Berichtsvorlage
11.2.1 Regionale Biodiversitätsstrategie Ruhrgebiet - Projektantrag im Bundesförderprogramm "chance.natur"
Vorlage ansehen · 14/1418-1 · Berichtsvorlage
11.3 Sachstand und weitere Vorgehensweise zum Ausbau der erneuerbaren Energien auf RVR-Liegenschaften
Vorlage ansehen · 14/1424 · Berichtsvorlage
11.3.1 Sachstand und weitere Vorgehensweise zum Ausbau der erneuerbaren Energien auf RVR-Liegenschaften
Vorlage ansehen · 14/1424-1 · Beschlussvorlage
12 Vorlagen aus dem Ausschuss für Kultur, Sport und
Vielfalt
12.1 Förderung der FISU World University Games Rhine-Ruhr 2025 mit den Ruhr Games als Teil des Rahmenprogramms
Vorlage ansehen · 14/1413 · Beschlussvorlage
12.2 Verlängerung des Vertrages über die Präsentation von Dauerausstellungen im Baukunstarchiv NRW
Vorlage ansehen · 14/1433 · Beschlussvorlage
13 Vorlagen aus dem Ausschuss für Digitalisierung, Bildung
und Innovation
14 Vorlagen aus dem Betriebsausschuss RVR Ruhr Grün
15 Vorlagen aus dem Rechnungsprüfungsausschuss
16 Vorlagen ohne Fachausschussbeteiligung
16.1 Änderung der Verbandsordnung
hier: Anpassung der Verbandsordnung aufgrund überarbeiteter Entschädigungsverordnung
Vorlage ansehen · 14/1466 · Beschlussvorlage
16.2 Bestellung der weiteren stellvertretenden Schriftführung für die Verbandsversammlung in der 14. Wahlperiode
Vorlage ansehen · 14/1477 · Beschlussvorlage
16.3 Entwurf des NKF-Gesamtabschlusses zum 31.12.2022
Vorlage ansehen · 14/1481 · Berichtsvorlage
16.4 Überplanmäßige Mittelbereitstellung für das Projekt "Hoesch-Hafenbahn-Weg - 1. BA" (Investitionsnr. I08300-001)
Vorlage ansehen · 14/1482 · Beschlussvorlage
17 Fraktionsanträge/Resolutionen
17.2 Resolution der Verbandsversammlung im Regionalverband Ruhr:
Für eine Stärkung der Kommunalfinanzen!
Vorlage ansehen · 14/1494 · Fraktionsantrag
18 Anfragen und Mitteilungen
18.1 Anfragen
18.1.2 Anfrage der SPD im Ruhrparlament:
Evaluation der Wirksamkeit der Ruhrkonferenz
Vorlage ansehen · 14/1484 · Fraktionsanfrage
18.1.3 Anfrage Die Grünen
Verhandlungen zu RuhrFutur
Vorlage ansehen · 14/1485 · Fraktionsanfrage
18.2 Mitteilungen
? Tischvorlagen
? Überplanmäßige Mittelbereitstellungen für das Projekt "Hoesch-Hafenbahn-Weg - 1. BA" (I08300-001 / KTR 0700004)
Vorlage ansehen · 14/1482-1 · Beschlussvorlage
? Resolution der Verbandsversammlung im Regionalverband Ruhr:
Für eine Stärkung der Kommunalfinanzen!
Vorlage ansehen · 14/1494-1 · Fraktionsantrag
? Antwort auf die Anfrage der CDU-Fraktion
Deponie-Standorte
Vorlage ansehen · 14/1483-1 · Fraktionsanfrage Antwort