Regionalverband Ruhr / Ruhrparlament Transparent

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1. Formalia

1.1 Genehmigung der Niederschrift

1.2 Um- und Nachbesetzung in Gremien und Aufsichtsräten

2. Aktuelles

? Angelegenheiten nach Landesplanungsgesetz

3. Vorlagen der Bezirksregierungen

3.1 Förderprogramm "Kommunaler Straßenbau 2025" hier: Unterrichtung und Beschlussfassung

Vorlage ansehen · 14/1916 · Beschlussvorlage

4. Vorlagen aus dem Planungsausschuss

5. Vorlagen aus dem Ausschuss für Mobilität

6. Fraktionsanträge

7. Anfragen und Mitteilungen

7.1 Anfragen

7.2 Mitteilungen

? Angelegenheiten nach RVR-Gesetz

8. Vorlagen aus dem Ausschuss für Wirtschaft und Beteiligungen

8.1 Angelegenheiten der TouristikEisenbahnRuhrgebiet GmbH (TER) Bürgschaftsübernahme für den Anteil der Bundesmittel des Eisenbahn-Bundesamtes - EBA (50 % der förderfähigen Kosten) für die Ersatzinvestition der Gleiserneuerung zwischen km 58,88 und 59,70 der Strecke Hattingen - Wengern-Ost

Vorlage ansehen · 14/1809-1 · Beschlussvorlage

8.2 Jahresabschlüsse der Beteiligungsgesellschaften zum 31.12.2023 - Betreibergesellschaft Silbersee II Haltern am See mbH

Vorlage ansehen · 14/1928 · Beschlussvorlage

8.3 Angelegenheiten der Business Metropole Ruhr GmbH - Hydrogen Metropole Ruhr (HyMR) - Sachstandsbericht und Beschluss zur Übertragung der Aufgaben der HyMR an die Business Metropole Ruhr GmbH

Vorlage ansehen · 14/1936 · Beschlussvorlage

8.4 Angelegenheiten der Abfallentsorgungs-Gesellschaft Ruhrgebiet GmbH - Änderung der Gesellschaftsverträge der - Abfallentsorgungs-Gesellschaft Ruhrgebiet mbH - AGR Betriebsführung GmbH - AGR-KAKO GmbH - AGR-Personalservice-Ruhr GmbH - LAMBDA Gesellschaft für Klimaschutz und regenerative Energien mbH - ÖKODATA GmbH - RZR II Herten GmbH

Vorlage ansehen · 14/1937 · Beschlussvorlage

8.5 Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften - Freizeitschwerpunkt Glörtalsperre GmbH - Änderung des Gesellschaftsvertrages

Vorlage ansehen · 14/1940 · Beschlussvorlage

8.6 Angelegenheiten der TouristikEisenbahnRuhrgebiet GmbH - Änderung des Gesellschaftsvertrages

Vorlage ansehen · 14/1941 · Beschlussvorlage

8.7 Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften - Revierpark Gysenberg Herne GmbH - Änderung des Gesellschaftsvertrages

Vorlage ansehen · 14/1942 · Beschlussvorlage

8.8 Angelegenheiten der Umweltzentrum Westfalen GmbH - Änderung des Gesellschaftsvertrages

Vorlage ansehen · 14/1944 · Beschlussvorlage

8.9 Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften - Freizeitzentrum Xanten GmbH - Änderung des Gesellschaftsvertrages

Vorlage ansehen · 14/1947 · Beschlussvorlage

8.10 Angelegenheiten der Business Metropole Ruhr GmbH - Verkauf der Anteile an der european centre for creative economy GmbH

Vorlage ansehen · 14/1953 · Beschlussvorlage

9. Vorlagen aus dem Planungsausschuss

9.1 Wanderlandschaft Ruhr Hier: Lückenschlüsse Wanderwegenetz

Vorlage ansehen · 14/1896 · Beschlussvorlage

10. Vorlagen aus dem Ausschuss für Mobilität

10.1 Ersetzungsvorlage Regionales Radwegenetz für die Metropole Ruhr Hier: Integration des Freizeitnetzes in das Regionale Radwegenetz

Vorlage ansehen · 14/1428-2 · Beschlussvorlage

10.2 Mobilitätskonferenz.RUHR 2025

Vorlage ansehen · 14/1908 · Beschlussvorlage

10.3 Parkraumstrategie für Standorte des Regionalverbandes Ruhr und Freizeitstandorte aus dem Freizeit- und Tourismuskonzept

Vorlage ansehen · 14/1909 · Beschlussvorlage

11. Vorlagen aus dem Ausschuss für Klima, Umwelt und Ressourceneffizienz

12. Vorlagen aus dem Ausschuss für Kultur, Sport und Vielfalt

13. Vorlagen aus dem Ausschuss für Digitalisierung, Bildung und Innovation

14. Vorlagen aus dem Betriebsausschuss RVR Ruhr Grün

15. Vorlagen aus dem Rechnungsprüfungsausschuss

16. Vorlagen ohne Fachausschussbeteiligung

16.1 Wiederwahl Nina Frense - Beigeordnete Bereich IV - Umwelt und Grüne Infrastruktur

Vorlage ansehen · 14/1693 · Beschlussvorlage

16.2 Bestellung der Betriebsleitung RVR Ruhr Grün

Vorlage ansehen · 14/1925 · Beschlussvorlage

16.3 Änderung des § 1 der Geschäftsordnung

Vorlage ansehen · 14/1938 · Beschlussvorlage

16.4 Freizeitzentrum Xanten GmbH - Wechsel in der Geschäftsführung der Gesellschaft

Vorlage ansehen · 14/1958 · Beschlussvorlage

16.5 EKOCity Abfallwirtschaftsverband - Wechsel des stellvertretenden Mitglieds in der Verbandsversammlung des EKOCity Abfallwirtschaftsverbandes

Vorlage ansehen · 14/1959 · Beschlussvorlage

16.6 Ermächtigungsübertragungen gem. § 22 KomHVO NRW

Vorlage ansehen · 14/1965 · Berichtsvorlage

16.7 Bekanntgabe der in der Zeit vom 01.11.2024 - 31.12.2024 für das Haushaltsjahr 2024 genehmigten Haushaltsüberschreitungen

Vorlage ansehen · 14/1966 · Berichtsvorlage

17. Fraktionsanträge/Resolutionen

17.1 Antrag Die Grünen Nahverkehrsplanung im Ruhrgebiet neu aufstellen

Vorlage ansehen · 14/1960 · Fraktionsantrag

18. Anfragen und Mitteilungen

18.1 Anfragen

18.1.1 Antwort auf die Anfrage der AfD-Fraktion Resolution: Stahlstandorte erhalten, Flächen sichern

Vorlage ansehen · 14/1666-1 · Fraktionsanfrage Antwort

18.1.2 Stand der Gespräche im Kommunalrat zu den Kooperationsmöglichkeiten des GPA-Gutachtens zwischen den Verbandskommunen und dem RVR

Vorlage ansehen · 14/1893 · Fraktionsanfrage

18.1.2.1 Antwort zur Anfrage der Fraktion DIE LINKE: Stand der Gespräche im Kommunalrat zu den Kooperationsmöglichkeiten des GPA-Gutachtens zwischen den Verbandskommunen und dem RVR

Vorlage ansehen · 14/1893-1 · Fraktionsanfrage Antwort

18.2 Mitteilungen

? Angelegenheiten nach RVR-Gesetz nicht öffentlich

19. Vorlagen mit Fachausschussbeteiligung nicht öffentlich

19.1 Verkauf einer Teilfläche im Bereich der Halde Werne I/II nicht öffentlich

19.2 Zusammenarbeit mit der Stadt Bochum zur Bewirtschaftung des Stadtwaldes (Vertrag, Leistungen und Entgelte) Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden. nicht öffentlich

19.3 Verkauf eines Grundstücks in Duisburg nicht öffentlich

19.4 Grunderwerbsmaßnahmen kleineren Umfangs nicht öffentlich

20. Vorlagen ohne Fachausschussbeteiligung nicht öffentlich

21. Anfragen und Mitteilungen nicht öffentlich

21.1 Anfragen nicht öffentlich

21.2 Mitteilungen nicht öffentlich