← alle Sitzungen
5. Sitzung der Verbandsversammlung
13.12.2010, 09:00 – 13.12.2010, 12:25 · durchgeführt
Gremium: Verbandsversammlung
Tagesordnung
1 Angelegenheiten nach Landesplanungsgesetz
1.1 Bauprogramm 2011 für Maßnahmen des Landesstraßenausbauplans;
Information
Vorlage ansehen · 12/0213 · Berichtsvorlage
1.2 Um- und Ausbau von Landesstraßen bis 3 Mio. € Gesamtkosten und Radwegebau an bestehenden Landesstraßen;
Beschluss über die Priorisierung von Maßnahmen für das Jahr 2011
Vorlage ansehen · 12/0214 · Beschlussvorlage
1.3 Städtebauförderung;
Aufstellung des Stadterneuerungsprogramms 2011
Vorlage ansehen · 12/0226 · Beschlussvorlage
1.4 Gefährdungsabschätzung und Sanierung von Altlasten;
Förderprogramm 2011
Vorlage ansehen · 12/0227 · Beschlussvorlage
1.5 Kunst- und Kulturförderung;
Projektförderung im Rahmen der Regionalen Kulturpolitik 2011
Vorlage ansehen · 12/0228 · Beschlussvorlage
1.6 Einstellung des Verfahrens zur 1.Änderung des LEP NRW - Energieversorgung
Vorlage ansehen · 12/0218 · Berichtsvorlage
1.7 7.Änderung des Regionalplans für den Regierungsbezirk Münster (Teilabschnitt Emscher-Lippe)
Kraftwerksstandort in der Stadt Datteln - Erarbeitungsbeschluss
Vorlage ansehen · 12/0224 · Beschlussvorlage
1.7.1 Resolution
Datteln 4 - ökologisch, industriepolitisch, volkswirtschaftlich -
Sinnvoll und wichtig für die Metropole Ruhr
Vorlage ansehen · 12/0183 · Fraktionsantrag
1.7.2 Änderung des Regionalplans für den Regierungsbezirk Münster (Teilabschnitt Emscher-Lippe)
Kraftwerksstandort in der Stadt Datteln - Erarbeitungsbeschluss -
Änderungsantrag von SPD-Fraktion und Bündnis 90/Die Grünen
Vorlage ansehen · 12/0243-1 · Fraktionsantrag
1.7.3 Resolution der Fraktion Die Linke. vom 12.12.2010 zum TOP 1.7
Datteln IV - klimapolitisch, industriepolitisch und volkswirtschaftlich ein falsches Signal zum Schaden der Region Ruhr
Vorlage ansehen · 12/0251 · Fraktionsantrag
1.8 Anfragen und Mitteilungen
2 Angelegenheiten nach RVR-Gesetz
2.1 Wiederwahl des Regionaldirektors
Vorlage ansehen · 12/0238-1 · Beschlussvorlage
2.1.1 Einsparen einer Dezernentenstelle
Vorlage ansehen · 12/0240 · Fraktionsantrag
2.1.2 Überprüfung der Bereichsleitungen
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke. vom 12.12.2010 zum TOP 2.1.2
Vorlage ansehen · 12/0250-1 · Fraktionsantrag
2.1.3 Änderungsantrag zum Tagesordnungspunkt 2.1 'Wiederwahl des Regionaldirektors'
Vorlage ansehen · 12/0244 · Beschlussvorlage
2.1.4 Besoldung der Stellen der Bereichsleiter
Vorlage ansehen · 12/0254 · Fraktionsantrag
2.2 Ausschreibung der Stelle der Bereichsleitung II Wirtschaftsführung / Wiederwahl
Vorlage ansehen · 12/0233 · Beschlussvorlage
2.2.1 Änderungsantrag zum Tagesordnungspunkt 2.2 'Ausschreibung der Stelle der Bereichsleitung II Wirtschaftsförderung / Wiederwahl'
Vorlage ansehen · 12/0246 · Beschlussvorlage
2.3 Ausschreibung der Stelle der Bereichsleitung III Planung / Wiederwahl
Vorlage ansehen · 12/0237 · Beschlussvorlage
2.3.1 Antrag zum Tagesordnungspunkt 2.3 'Ausschreibung der Stelle der Bereichsleitung III Planung / Wiederwahl'
Vorlage ansehen · 12/0247 · Beschlussvorlage
2.4 Ausschreibung der Stelle der Bereichsleitung IV Umwelt / Wiederwahl
Vorlage ansehen · 12/0236 · Beschlussvorlage
2.4.1 Änderungsantrag zum Tagesordnungspunkt 2.4 'Ausschreibung der Stelle der Bereichsleitung IV Umwelt / Wiederwahl
Vorlage ansehen · 12/0245 · Beschlussvorlage
2.5 Eckpunkte für die Umsetzung des Masterplans Kulturmetropole Ruhr und zur Nachfolge von Ruhr 2010 sowie weitere Vorgehensweise
Vorlage ansehen · 12/0197-2 · Beschlussvorlage
2.5.1 Änderungsantrag zum Tagesordnungspunkt 2.16 'Eckpunkte für die Umsetzung des Masterplans Kulturmetropole Ruhr und zur Nachfolge von Ruhr.2010' sowie weitere Vorgehensweise.
Vorlage ansehen · 12/0248 · Beschlussvorlage
2.5.2 Ergänzungsantrag zum Tagesordnungspunkt 2.16 'Eckpunkte für die Umsetzung des Masterplans Kulturmetropole Ruhr und zur Nachfolge von Ruhr.2010' sowie weitere Vorgehensweise.
Vorlage ansehen · 12/0249 · Beschlussvorlage
2.5.3 Änderungsantrag der Fraktion Die Linke. vom 12.12.2010 zum Änderungsantrag von SPD-Fraktion und Bündnis 90/Die Grünen vom 10.12.2010 zum TOP 2.16
Vorlage ansehen · 12/0252 · Fraktionsantrag
2.5.4 Kulturmetropole und RUHR.2010
Vorlage ansehen · 12/0255 · Fraktionsantrag
2.6 Wechsel im Verwaltungsrat der Freizeitzentrum Kemnade GmbH
Vorlage ansehen · 12/0235 · Beschlussvorlage
2.7 Erhöhung des Höchstbetrages der Aufnahme von Krediten zur Liquiditätssicherung (Kassenkredite)
Vorlage ansehen · 12/0234 · Beschlussvorlage
2.8 Einbringung des Haushalts 2011
Vorlage ansehen · 12/0232 · Beschlussvorlage
2.8.1 Strategische Haushaltskonsolidierung 2011 - 2015
Vorlage ansehen · 12/0241 · Fraktionsantrag
2.9 Bericht über die überörtliche Prüfung des Regionalverbandes Ruhr (RVR) von Mai bis August 2009 durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW
Vorlage ansehen · 12/0230 · Beschlussvorlage
2.10 Bericht über die vom 24.08. bis 25.09.2009 von der Gemeindeprüfungsanstalt durchgeführten überörtlichen Prüfung der Eröffnungsbilanz des Regionalverbandes Ruhr
Vorlage ansehen · 12/0229 · Beschlussvorlage
2.11 Änderung des Beschlusses über die Verwendung des Jahresüberschusses 2006
Vorlage ansehen · 12/0121-1 · Beschlussvorlage
2.12 Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2007, Feststellung des Jahresabschlusses 2007, Verwendung des Jahresüberschusses 2007 und Entlastung des Regionaldirektors des RVR für das Haushaltsjahr 2007
Vorlage ansehen · 12/0231 · Beschlussvorlage
2.13 Ergebnisrechnung 2009, Prüfbericht
Vorlage ansehen · 12/0187 · Beschlussvorlage
2.14 Angelegenheiten der RUHR.2010 GmbH
- Jahresabschluss zum 31.12.2009
Vorlage ansehen · 12/0211 · Beschlussvorlage
2.15 Angelegenheiten der übrigen Beteiligungsgesellschaften
- Jahresabschluss der TouristikEisenbahnRuhrgebiet GmbH zum 31.12.2009
Vorlage ansehen · 12/0206 · Beschlussvorlage
2.16 Beteiligungsbericht 2009 nach der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW)
Vorlage ansehen · 12/0203 · Berichtsvorlage
2.17 Resolution von SPD-Fraktion und Bündnis 90/Die Grünen vom 06.12.2010 zur Betuwe-Linie
Vorlage ansehen · 12/0242 · Fraktionsantrag
2.18 Anfragen und Mitteilungen