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6. Sitzung der Verbandsversammlung
18.09.2015, 09:00 – 18.09.2015, 11:20 · durchgeführt
Gremium: Verbandsversammlung
Tagesordnung
1 Angelegenheiten nach Landesplanungsgesetz
? Vorlagen der Bezirksregierungen
1.1 Neuaufstellung des Bundesverkehrswegeplans (BVWP) 2015
Aktuelle Informationen zum Verfahrensablauf
Vorlage ansehen · 13/0276 · Berichtsvorlage
1.2 Regionaler Vorschlag zum Jahresbauprogramm 2016 für die Maßnahmen des Landesstraßenausbauplans (großes Bauprogramm)
Vorlage ansehen · 13/0275 · Beschlussvorlage
1.2.1 Anfrage der Fraktion B90/Die Grünen vom 25.08.2015,
hier: L 821 n - Ortsumgehung Bergkamen
1.2.2 Antwort der Bezirksregierung Münster auf die Anfrage der Fraktion B90/Die Grünen vom 25.08.2015
1.2.3 L 821 n - OU Bergkamen,
Änderungsantrag der Fraktionen CDU, SPD und B90/Die Grünen vom 18.09.2015
1.3 Fortschreibung 2015 der landesseitigen 'Planungspriorisierung 2011' der Bundesfernstraßen- und Landesstraßen-Bedarfsplanmaßnahmen
Aktuelle Informationen
1.4 Neuaufstellung des ÖPNV-Bedarfsplans 2017
Informationen zum Verfahrensablauf
Vorlage ansehen · 13/0293 · Berichtsvorlage
1.4.1 „Neuaufstellung des ÖPNV-Bedarfsplans 2017“
Vorlage ansehen · 13/0309 · Fraktionsantrag
1.5 Städtebauförderung
hier: Veröffentlichung des Städtebauförderprogramms 2015
Vorlage ansehen · 13/0283 · Berichtsvorlage
? Vorlagen des Regionalverbandes Ruhr
1.6 83. Änderung des Regionalplans für den Regierungsbezirk Düsseldorf (GEP99) im Gebiet der Städte Kamp-Lintfort, Moers und Rheinberg
Halde Kohlenhuck
Aufhebung der bergbaulichen zweckgebundenen Nutzung eines Freiraumbereichs als „Aufschüttung/Ablagerung und Halde“ und Festlegung eines Allgemeinen Freiraum- und Agrarbereichs als Windenergiebereich
Aufstellungsbeschluss
Vorlage ansehen · 13/0247 · Beschlussvorlage
1.7 Stellungnahme zum Entwurf des Landesplanungsgesetzes
Vorlage ansehen · 13/0261 · Beschlussvorlage
1.7.1 Ergänzung der Stellungnahme zum Entwurf des Landesplanungsgesetzes
Vorlage ansehen · 13/0308 · Fraktionsantrag
1.7.2 Stellungnahme zum Entwurf des Landesplanungsgesetzes
Vorlage ansehen · 13/0310 · Fraktionsantrag
1.8 Anstehendes Raumordnungsverfahren für den Neubau einer Ferngasleitung von Legden nach Kempten (Zeelink 2)
1.9 Mittel aus dem Jahresbauprogramm des Landes NRW für den Radwegebau an bestehenden Landesstraßen zweckgebunden verausgaben
Vorlage ansehen · 13/0299 · Fraktionsantrag
1.10 Anfragen und Mitteilungen
? Bericht über laufende Verfahren - RVR als Regionalplanungsbehörde
2 Angelegenheiten nach RVR-Gesetz
? Verwaltungsvorlagen
2.1 RVR-interne Angelegenheiten
2.1.1 Umbesetzung in den Gremien, hier: Umbesetzung in den Ausschüssen
2.1.1.1 Besetzungsvorschläge für den Strukturausschuss,
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 16.09.2015
2.1.2 Gesetzesnovelle RVR-G
hier: Änderung der Verbandsordnung
Vorlage ansehen · 13/0285 · Berichtsvorlage
2.2 Unterstützung von freiem Internet- und Informationszugang
Antrag der Fraktion „Die Piraten“
hier: Stellungnahme der Verwaltung (Ref. 13/Ref. 18)
Vorlage ansehen · 13/0284 · Berichtsvorlage
2.3 Marktstudie zur Vorbereitung einer Standortmarketingkampagne des Wirtschaftsstandortes Metropole Ruhr
Vorlage ansehen · 13/0301 · Beschlussvorlage
2.4.1 Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2013, Feststellung des Jahresabschlusses 2013 und Entlastung der Regionaldirektorin für den Zeitraum 01.01.2013 bis 31.12.2013
Vorlage ansehen · 13/0303 · Beschlussvorlage
2.4.2 Beschluss über die Behandlung des Jahresüberschusses 2013
Vorlage ansehen · 13/0305 · Beschlussvorlage
2.5 Haushalt 2016
2.5.1 Herstellung des Benehmens mit den Mitgliedskörperschaften für das Haushaltsjahr 2016
Vorlage ansehen · 13/0304 · Berichtsvorlage
2.5.2 Einbringung des Haushaltes 2016
Vorlage ansehen · 13/0307 · Beschlussvorlage
? Vorlagen aus dem Planungsausschuss
2.6 Route der Industriekultur, Qualitätskriterien für Ankerpunkte
Vorlage ansehen · 13/0234 · Beschlussvorlage
2.7 Wissenslabor Ruhr (KENNISLAB RUHR)
Vorlage ansehen · 13/0278 · Beschlussvorlage
2.7.1 Wissenslabor Ruhr (KENNISLAB RUHR)
hier: Antwort der Verwaltung
2.8 Informationsveranstaltung des Ministeriums für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz des Landes NRW zur 'Strukturvision Schiefergas' in den Niederlanden vom 23. April 2015
Vorlage ansehen · 13/0250 · Berichtsvorlage
2.9 Kabinettsbeschluss zur Schiefergasförderung in den Niederlanden
Hier: Aussetzen der Schiefergasförderung für fünf Jahre
Vorlage ansehen · 13/0274 · Berichtsvorlage
2.10 Fahrradverleihsystem Metropolradruhr
Hier: Sachstandsbericht
Vorlage ansehen · 13/0253 · Berichtsvorlage
2.11 Radschnellwege in der Metropole Ruhr
hier: Sachstandsbericht
Vorlage ansehen · 13/0255 · Berichtsvorlage
2.12 Regionales Mobilitätsentwicklungskonzept für die Metropole Ruhr
Hier: Entwurf des Endberichts 'Leitbilder und Zielaussagen zur Regionalen Mobilität in der Metropole Ruhr'
Vorlage ansehen · 13/0178 · Beschlussvorlage
? Vorlagen aus dem Kultur- und Sportausschuss
2.13 Fazit !SING – DAY OF SONG 2014
Vorlage ansehen · 13/0259 · Beschlussvorlage
2.13.1 Day of Song
Antrag der Fraktionen CDU, SPD, B90/Die Grünen vom 21.08.2015
2.14 Förderung der freien Kulturszene
Vorlage ansehen · 13/0201 · Beschlussvorlage
2.14.1 Änderungsantrag der FDP-Fraktion zur Förderung der freien Kulturszene
2.14.2 Förderung der freien Kulturszene
Änderung der Förderbedingungen und Förderkriterien
Antrag der Fraktion Die Linke. vom 25.08.2015
2.14.3 Förderung der freien Kulturszene
Antrag der Fraktionen CDU, SPD, B90/Die Grünen vom 21.08.2015
2.15 Ruhr Games 2015 - Rückblick und Evaluation
Vorlage ansehen · 13/0268 · Beschlussvorlage
? Vorlagen aus dem Wirtschaftsausschuss
2.16 Angelegenheiten der Wirtschaftsförderung metropoleruhr GmbH
- Jahresabschluss zum 31.12.2014
Vorlage ansehen · 13/0236 · Beschlussvorlage
2.17 Angelegenheiten der Ruhr Tourismus GmbH
- Jahresabschluss zum 31.12.2014
Vorlage ansehen · 13/0239 · Beschlussvorlage
2.18 Angelegenheiten der Abfallentsorgungs-Gesellschaft Ruhrgebiet mbH
- Jahresabschluss zum 31.12.2014
Vorlage ansehen · 13/0238 · Beschlussvorlage
2.19 Angelegenheiten der Abfallentsorgungs-Gesellschaft Ruhrgebiet mbH
- Konzernabschluss zum 31.12.2014
Vorlage ansehen · 13/0240 · Berichtsvorlage
2.20 Angelegenheiten der Abfallentsorgungs-Gesellschaft Ruhrgebiet mbH
- Jahresabschluss der RZR II Herten GmbH zum 31.12.2014
Vorlage ansehen · 13/0260 · Beschlussvorlage
2.21 Angelegenheiten der Kultur Ruhr GmbH
- Jahresabschluss zum 31.12.2014
Vorlage ansehen · 13/0241 · Beschlussvorlage
2.22 Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften
- Jahresabschlüsse zum 31.12.2014
Vorlage ansehen · 13/0244 · Beschlussvorlage
2.23 Angelegenheiten der Umweltzentrum Westfalen GmbH
- Jahresabschluss zum 31.12.2014
Vorlage ansehen · 13/0237 · Beschlussvorlage
2.24 Angelegenheiten der TER TouristikEisenbahnRuhrgebiet GmbH
- Jahresabschluss zum 31.12.2014
Vorlage ansehen · 13/0257 · Beschlussvorlage
2.25 Bericht über die Gründung der 'Abfallwirtschaft metropoleruhr GmbH' (AmG)
Vorlage ansehen · 13/0256 · Berichtsvorlage
2.26 Angelegenheiten der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung RVR Ruhr Grün - Änderung der Betriebssatzung
Vorlage ansehen · 13/0189 · Beschlussvorlage
? Vorlagen aus dem Rechnungsprüfungsausschuss
2.27 Gesamtabschlüsse 2012 bis 2015
Gesetz zur Beschleunigung der Aufstellung kommunaler Gesamtabschlüsse und zur Änderung kommunalrechtlicher Vorschriften
Vorlage ansehen · 13/0281 · Berichtsvorlage
2.28 Anfragen und Mitteilungen
? ÖPEL-Programm
hier: Schreiben der Ministerpräsidentin vom 14.08.2015
? Anfrage der Fraktion B90/Die Grünen vom 28.08.2015,
hier: Entwicklung des Freizeitschwerpunkts Glörtalsperre
1 Grundstücksangelegenheiten 75/15 nicht öffentlich
2 Anfragen und Mitteilungen nicht öffentlich