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22. Sitzung der Verbandsversammlung
29.03.2019, 09:00 – 29.03.2019, 10:55 · durchgeführt
Gremium: Verbandsversammlung
Tagesordnung
? Niederschrift der Sitzung vom 14.12.2018
1 Angelegenheiten nach Landesplanungsgesetz
? Vorlagen der Bezirksregierungen/des Strukturausschusses
1.1 Förderprogramm Kommunaler Straßenbau 2019
hier: Unterrichtung und Beschlussfassung
Vorlage ansehen · 13/1375 · Beschlussvorlage
? Vorlagen des Regionalverbandes Ruhr/Planungsausschusses
1.2 Änderungsverfahren zum Regionalen Flächennutzungsplan (RFNP) 32 E Icktener Straße (ehm. Tennisanlage)
Vorlage ansehen · 13/1333 · Beschlussvorlage
1.3 Änderungsverfahren 34 GE des Regionalen Flächennutzungsplanes (RFNP)
Erteilung des Einvernehmens gemäß § 39 Abs. 3 LPlG NRW
Vorlage ansehen · 13/1339 · Beschlussvorlage
1.4.1 Änderungsantrag der FDP-Fraktion
1.4.2 Änderungsantrag: 12. Änderung des Regionalplans für den Regierungsbezirk Münster,
Teilabschnitt Emscher-Lippe:
Nachnutzung ehemaliger Bergbaustandorte auf dem Gebiet der Städte
Bottrop, Datteln, Haltern am See, Herten und Marl (Erarbeitungsbeschluss)
Vorlage ansehen · 13/1393 · Fraktionsantrag
1.4.3 Änderung LEP NRW
Kabinettsbeschluss vom 19.02.2019
Vorlage ansehen · 13/1394 · Berichtsvorlage
1.5 Anfragen und Mitteilungen
1.5.1 Abbildung von Deponien im neuen Regionalplan
hier: Antwort der Verwaltung und des LANUV
Vorlage ansehen · 13/1387-1 · Fraktionsanfrage Antwort
2 Angelegenheiten nach RVR-Gesetz
? Vorlagen aus dem Verbandsausschuss
2.1 Zweites Gesetz zur Weiterentwicklung des Neuen Kommunalen Finanzmanagements für Gemeinden und Gemeindeverbände im Land Nordrhein-Westfalen und weiterer kommunalrechtlicher Vorschriften (2. NKF-Weiterentwicklungsgesetz – 2. NKFWG NRW) Artikel 7: Änderung des Gesetzes zur Beschleunigung der Aufstellung kommunaler Gesamtabschlüsse
Vorlage ansehen · 13/1384 · Beschlussvorlage
2.2 Entwurf des Gesamtabschlusses zum 31.12.2015 des Regionalverbandes Ruhr
Vorlage ansehen · 13/1390 · Berichtsvorlage
2.3 Überplanmäßige Mittelbereitstellung im Referat 02 - Verbandsgremien
Vorlage ansehen · 13/1391 · Beschlussvorlage
2.4 Sozialkonferenz Ruhr 2019, 13/1395
2.5 Angelegenheiten der Business Metropole Ruhr GmbH (BMR)
- Weiterführung der ruhr:HUB GmbH unter Beteiligung der BMR
Vorlage ansehen · 13/1373 · Beschlussvorlage
? Vorlagen aus dem Planungsausschuss
2.6 Radschnellweg Mittleres Ruhrgebiet
hier: Sachstand und weiteres Vorgehen
Vorlage ansehen · 13/1346 · Beschlussvorlage
? Vorlagen aus dem Wirtschaftsausschuss
2.7 Angelegenheiten der Freizeitgesellschaft Metropole Ruhr
2.7.1 Freizeitgesellschaft Metropole Ruhr mbH
- Investitionszuschuss
Vorlage ansehen · 13/1345 · Beschlussvorlage
2.7.1.1 Freizeitgesellschaft Metropole Ruhr mbH – Investitionszuschuss
Vorlage ansehen · 13/1396 · Fraktionsantrag
2.7.1.2 Freizeitgesellschaft Metropole Ruhr mbH - Investitionszuschuss
Vorlage ansehen · 13/1404 · Fraktionsantrag
2.7.2 Freizeitgesellschaft Metropole Ruhr mbH
- Betriebsstätte Revierpark Vonderort - Teilnahme der Stadt Oberhausen am Förderprogramm des Bundes „Sanierung kommunaler Einrichtungen des Sports, der Jugend und der Kultur“ im Revierpark Vonderort
Vorlage ansehen · 13/1354 · Beschlussvorlage
2.8 Angelegenheiten der Abfallwirtschaft metropoleruhr GmbH
Jahresabschluss zum 31.12.2016 sowie zum 31.12.2017
Vorlage ansehen · 13/1353 · Berichtsvorlage
2.9 Bericht über die Beteiligungen nach GO NRW 2017
Vorlage ansehen · 13/1359 · Berichtsvorlage
? Vorlagen aus dem Umweltausschuss
2.10 Lern- und Erlebnislabor Industrienatur
Vorlage ansehen · 13/1363 · Beschlussvorlage
? Vorlagen aus dem Betriebsausschuss Ruhr Grün
2.11 Feststellung des geänderten Wirtschaftsplanes der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung RVR Ruhr Grün 2019
Vorlage ansehen · 13/1334 · Beschlussvorlage
2.12 Feststellung des Jahresabschlusses und Lageberichts der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung RVR Ruhr Grün zum 31.12.2017
Beschluss über die Zuführung zur Ausgleichsrücklage
Entlastung des Betriebsausschusses RVR Ruhr Grün
Vorlage ansehen · 13/1342 · Beschlussvorlage
? Vorlagen ohne Fachausschussbeteiligung
2.13 Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien
2.13.1 Umbesetzung in den Ausschüssen
Vorlage ansehen · 13/1400 · Beschlussvorlage
? Anträge der Fraktionen auf Aufnahme eines Tagesordnungspunktes
2.13.2 Beteiligung der Politik an der Ruhrkonferenz
Vorlage ansehen · 13/1401 · Beschlussvorlage
2.13.3 Beteiligung der Politik an der Ruhrkonferenz
Vorlage ansehen · 13/1405 · Fraktionsantrag
2.14 Ruhrkonferenz
2.14.1 Beteiligung des Regionalverbandes Ruhr und der Fraktionen in der Verbandsversammlung an der Ruhrkonferenz
Vorlage ansehen · 13/1403 · Fraktionsantrag
2.14.2 Ruhrkonferenz – Einbindung der Mitglieder der Verbandsversammlung
hier: Antwort der Verwaltung auf die Anfrage der Fraktion Die Linke vom 06.02.2019
Vorlage ansehen · 13/1389-1 · Fraktionsanfrage Antwort
2.15 Anfragen und Mitteilungen
2.15.1 Änderungsverfahren 34 GE des Regionalen Flächennutzungsplanes (RFNP)
Erteilung des Einvernehmens gemäß § 39 Abs. 3 LPlG NRW
hier: Antwort der Verwaltung
Vorlage ansehen · 13/1402 · Fraktionsanfrage