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18. Sitzung der Verbandsversammlung
04.04.2014, 07:30 – 04.04.2014, 11:00 · durchgeführt
Gremium: Verbandsversammlung
Tagesordnung
? Angelegenheiten nach RVR-Gesetz
? Mündlicher Bericht zur Gesetzesnovelle des RVR-G
? Haushalt 2014
2.1.1 Verabschiedung des Haushalts 2014
Vorlage ansehen · 12/0978-2 · Beschlussvorlage
2.1.1.1 Verabschiedung des Haushalts 2014
Antrag der SPD-Fraktion und Bündnis 90/Die Grünen vom 01.04.2014
Vorlage ansehen · 12/1132 · Fraktionsantrag
2.1.1.2 Verabschiedung des Haushaltes 2014
Antrag der Fraktion DIE LINKE
Vorlage ansehen · 12/1134 · Fraktionsantrag
1 Angelegenheiten nach Landesplanungsgesetz
1.1 Förderprogramm 'Kommunaler Straßenbau 2014'
hier: Unterrichtung und Beschlussfassung
Vorlage ansehen · 12/1086 · Beschlussvorlage
1.2 Förderprogramm 'Nahmobilität 2014' (ehemals Sonder-Radwegebau)
hier: Unterrichtung und Beschlussfassung
Vorlage ansehen · 12/1089 · Beschlussvorlage
1.3 Neuaufstellung des Bundesverkehrswegeplans (BVWP) 2015, Bereich Straße:
Abschließender Sachstand der Projektanmeldungen des Landes NRW an den Bund zur fachlichen Bewertung
Vorlage ansehen · 12/1090 · Berichtsvorlage
1.4 Bericht über den Stand der Erstellung des NRW-Programms „Ländlicher Raum“ für die Förderperiode 2014 bis 2020 im Bereich der Fachgruppe 3 LEADER; Dorfentwicklung, Breitband, Bodenordnung, ländliche und forstwirtschaftliche Wegenetze
Kenntnisnahme
Vorlage ansehen · 12/1091 · Berichtsvorlage
1.5 Kunst- und Kulturförderung - Projektförderung im Rahmen der Regionalen Kultur-politik Ruhrgebiet
hier: Beratung und Beschlussfassung 2014
Vorlage ansehen · 12/1098 · Beschlussvorlage
1.6 81. Änderung des Regionalplanes für den Regierungsbezirk Düsseldorf (GEP99) im Gebiet der Stadt Voerde, Änderung und Erweiterung eines Bereichs in gewerbliche und industrielle Nutzungen (GIB)
mit der Zweckbindung - Standort des kombinierten Güterverkehrs (Erarbeitungsbeschluss)
Vorlage ansehen · 12/1105 · Beschlussvorlage
1.7 Stellungnahme der Regionalplanungsbehörde beim RVR sowie des Regionalverbandes Ruhr als Träger öffentlicher Belange zum Entwurf des Landesentwicklungsplanes Nordrhein-Westfalen
Vorlage ansehen · 12/1097 · Beschlussvorlage
1.7.1 Stellungnahme der Regionalplanungsbehörde beim RVR sowie des Regionalverbandes Ruhr als Träger öffentlicher Belange zum Entwurf des Landesentwicklungsplanes Nordrhein- Westfalen
Antrag der Fraktion DIE LINKE
Vorlage ansehen · 12/1136 · Fraktionsantrag
1.8 Wuppertal, 49. Flächennutzungsplanänderung – Dreigrenzen – erneute Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 4a Abs. 3 BauGB (IKEA)
Vorlage ansehen · 12/1072 · Berichtsvorlage
1.9 7. Änderung des Regionalplanes für den Regierungsbezirk Münster (Teilabschnitt Emscher-Lippe)
zur Festlegung eines Kraftwerksstandortes auf dem Gebiet der Stadt Datteln – Bescheid über die landesplanerische Zielabweichung -
Vorlage ansehen · 12/1055 · Berichtsvorlage
1.10 Abfallwirtschaftsplan NRW, Teilplan Siedlungsabfälle, Einleitung des Beteiligungsverfahrens, hier: Kenntnisnahme Erlass MKULNV NRW vom 10.03.2014
Vorlage ansehen · 12/1122 · Berichtsvorlage
1.11 Anfragen und Mitteilungen
1.11.1 Anfrage der FDP-Fraktion vom 18.11.2013 zum Maßregelvollzug auf dem Gebiet des RVR
Vorlage ansehen · 12/1071 · Berichtsvorlage
2 Angelegenheiten nach RVR-Gesetz
2.1 Haushalt 2014
2.1.2 Übertragung von Ermächtigungen aus dem Haushaltsjahr 2013 in das Haushaltsjahr 2014
Vorlage ansehen · 12/1129 · Beschlussvorlage
2.2 Jahresabschluss 2012
2.2.1 Beschluss über die Behandlung des Jahresüberschusses 2012
Vorlage ansehen · 12/1120 · Beschlussvorlage
2.2.2 Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2012, Feststellung des Jahresabschlusses 2012 und Entlastung der Regionaldirektorin für den Zeitraum 01.01.2012 bis 31.12.2012
Vorlage ansehen · 12/1125 · Beschlussvorlage
2.3 Beschluss über die Behandlung der Jahresüberschüsse der Vorjahre von 2006 bis 2011
Vorlage ansehen · 12/1119 · Beschlussvorlage
2.4 Entwurf des NKF-Gesamtabschlusses 2011
Vorlage ansehen · 12/1121 · Beschlussvorlage
2.5 Resolution 'Schnellstmögliche finanzielle Entlastung der Kommunen'
Vorlage ansehen · 12/1123 · Beschlussvorlage
2.5.1 Resolution 'Schnellstmögliche finanzielle Entlastung der Kommunen“
Ergänzung des Beschlussvorschlages der Vorlage 12/1123
Antrag der Fraktion DIE LINKE
Vorlage ansehen · 12/1135 · Fraktionsantrag
2.6 Strategie und Ziele der RVR-Familie
Vorlage ansehen · 12/1116 · Beschlussvorlage
2.6.1 Strategie- und Ziele der RVR-Familie
hier: Vertagung
Antrag der CDU-Fraktion vom 01.04.2014
Vorlage ansehen · 12/1131 · Fraktionsantrag
2.6.2 Strategie und Ziele der RVR-Familie
Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE
Vorlage ansehen · 12/1137 · Fraktionsantrag
2.7 Stellungnahme des RVR zum Entwurf des Nahverkehrsplanes der Stadt Dortmund
Vorlage ansehen · 12/1048 · Beschlussvorlage
2.8 Stellungnahme des RVR als Träger öffentlicher Belange zum
„Ausbau der Bahnstrecke Grenze NL/D – Emmerich – Oberhausen (ABS46/2) Planfeststellungsabschnitt 2.1 Voerde-Friedrichsfeld“
Vorlage ansehen · 12/1046 · Beschlussvorlage
2.8.1 Stellungnahme des RVR als Träger öffentlicher Belange zum „Ausbau der Bahnstrecke Grenze NL/D – Emmerich – Oberhausen (ABS46/2) Planfeststellungsabschnitt 1.2 Oberhausen-Sterkrade“
Vorlage ansehen · 12/1127 · Beschlussvorlage
2.9 Stellungnahme des RVR als Träger öffentlicher Belange zum
„Ausbau der Bahnstrecke Grenze NL/D – Emmerich – Oberhausen (ABS46/2) Planfeststellungsabschnitt 2.2 Wesel“
Vorlage ansehen · 12/1047 · Beschlussvorlage
2.10 Stellungnahme der Metropole Ruhr zum Landesentwicklungsplan (LEP)
Antrag der CDU-Fraktion vom 11.02.2014
2.10.1 Stellungnahme der Metropole Ruhr zum Landesentwicklungsplan (LEP)
Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 02.04.2014
Vorlage ansehen · 12/1140 · Fraktionsantrag
2.11 Angelegenheiten der RUHR.2010 GmbH i. L.
- Dringlichkeitsentscheidung Liquidationsschlussbilanz der RUHR.2010 GmbH i. L. zum 31.10.2013
Vorlage ansehen · 12/1051 · Berichtsvorlage
2.12 Feststellung des Wirtschaftsplanes der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung RVR Ruhr Grün für das Jahr 2014
Vorlage ansehen · 12/1043 · Beschlussvorlage
2.13 Eigenbetriebsähnliche Einrichtung RVR Ruhr Grün
Jahresbericht 2013
Vorlage ansehen · 12/1069 · Berichtsvorlage
2.14 Regionale ZukunftsLAND 2016 - WALDband Projektstudie
Vorlage ansehen · 12/1077 · Beschlussvorlage
2.15 Konzept Ruhr & Wandel als Chance - Perspektive 2020
Vorlage ansehen · 12/1053 · Berichtsvorlage
2.16 Vereinbarung zur vorausschauenden Revitalisierung bedeutsamer Bergbauflächen
Vorlage ansehen · 12/1052 · Berichtsvorlage
2.17 Abschlussbericht zur Evaluation des Fahrradverleihsystems 'metropolradruhr'
Vorlage ansehen · 12/1049 · Berichtsvorlage
2.17.1 Abschlussbericht zur Evaluation des Fahrradverleihsystems 'metropolradruhr'
Antwort der Verwaltung vom 18.03.2014
Vorlage ansehen · 12/1049-1 · Berichtsvorlage
2.18 Bericht über die Beteiligungen des Regionalverbandes Ruhr für das Jahr 2012 nach der Gemeindeordnung NRW (GO NRW)
Vorlage ansehen · 12/1061 · Berichtsvorlage
2.19 Evaluierungsbericht Trägerschaft Emscher Landschaftspark
Vorlage ansehen · 12/1073 · Beschlussvorlage
2.20 Position Emscher Landschaftspark 2020+; Leitlinien und Handlungsprogramm
Vorlage ansehen · 12/1050 · Beschlussvorlage
2.21 Kongress 2015: 'Agglomeration Ruhr im internationalen Vergleich'
Vorlage ansehen · 12/1096-1 · Beschlussvorlage
2.22 Projekt 'Zeit-Landschaften: Erinnerungsorte Ruhr'
Vorlage ansehen · 12/1075-1 · Beschlussvorlage
2.23 Ideenwettbewerb Zukunft Metropole Ruhr.
Hier: Sachstandsbericht
Vorlage ansehen · 12/1068 · Berichtsvorlage
2.24 Regionaler Diskurs/Regionalplan Ruhr.
Hier: Perspektiven zur räumlichen Entwicklung der Metropole Ruhr
Vorlage ansehen · 12/1065 · Beschlussvorlage
2.24.1 Regionaler Diskurs
Antrag der CDU-Fraktion vom 19.03.2014
Vorlage ansehen · 12/1128 · Fraktionsantrag
2.24.2 Regionaler Diskurs/Regionalplan Ruhr.
hier: Stellungnahme der Verwaltung vom 26.03.2014
2.24.3 Regionaler Diskurs/Regionalplan Ruhr
Hier: Perspektiven zur räumlichen Entwicklung der Metropole Ruhr
Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE
Vorlage ansehen · 12/1138 · Fraktionsantrag
2.24.4 Regionalplan Ruhr/Regionaler Diskurs
hier: Stellungnahme der Verwaltung vom 03.04.2014 zum Änderungsantrag der Fraktion Die Linke. vom 02.04.2014
2.25 Änderungen am RVR-Gesetz zügig umsetzen
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Die Linke. vom 11.03.2014
Vorlage ansehen · 12/1059 · Fraktionsantrag
2.26 Direkte Anbindung des interkommunalen Gewerbegebiets HER-BO-43
Vorlage ansehen · 12/1126 · Fraktionsantrag
2.27 Organisatorische Veränderung im Bereich IV
Vorlage ansehen · 12/1124 · Beschlussvorlage
2.28 Anfragen und Mitteilungen
2.28.1 7. Änderung des Regionalplans Münster (Teilabschnitt Emscher-Lippe) zur Festlegung eines Kraftwerkstandortes auf dem Gebiet der Stadt Datteln
hier: Stellungnahme der Verwaltung vom 25.03.2014