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18. Sitzung der Verbandsversammlung

04.04.2014, 07:30 – 04.04.2014, 11:00 · durchgeführt

Gremium: Verbandsversammlung

Dokumente:

Tagesordnung

? Angelegenheiten nach RVR-Gesetz
? Mündlicher Bericht zur Gesetzesnovelle des RVR-G
? Haushalt 2014
2.1.1 Verabschiedung des Haushalts 2014

Vorlage ansehen · 12/0978-2 · Beschlussvorlage

2.1.1.1 Verabschiedung des Haushalts 2014 Antrag der SPD-Fraktion und Bündnis 90/Die Grünen vom 01.04.2014

Vorlage ansehen · 12/1132 · Fraktionsantrag

2.1.1.2 Verabschiedung des Haushaltes 2014 Antrag der Fraktion DIE LINKE

Vorlage ansehen · 12/1134 · Fraktionsantrag

1 Angelegenheiten nach Landesplanungsgesetz
1.1 Förderprogramm 'Kommunaler Straßenbau 2014' hier: Unterrichtung und Beschlussfassung

Vorlage ansehen · 12/1086 · Beschlussvorlage

1.2 Förderprogramm 'Nahmobilität 2014' (ehemals Sonder-Radwegebau) hier: Unterrichtung und Beschlussfassung

Vorlage ansehen · 12/1089 · Beschlussvorlage

1.3 Neuaufstellung des Bundesverkehrswegeplans (BVWP) 2015, Bereich Straße: Abschließender Sachstand der Projektanmeldungen des Landes NRW an den Bund zur fachlichen Bewertung

Vorlage ansehen · 12/1090 · Berichtsvorlage

1.4 Bericht über den Stand der Erstellung des NRW-Programms „Ländlicher Raum“ für die Förderperiode 2014 bis 2020 im Bereich der Fachgruppe 3 LEADER; Dorfentwicklung, Breitband, Bodenordnung, ländliche und forstwirtschaftliche Wegenetze Kenntnisnahme

Vorlage ansehen · 12/1091 · Berichtsvorlage

1.5 Kunst- und Kulturförderung - Projektförderung im Rahmen der Regionalen Kultur-politik Ruhrgebiet hier: Beratung und Beschlussfassung 2014

Vorlage ansehen · 12/1098 · Beschlussvorlage

1.6 81. Änderung des Regionalplanes für den Regierungsbezirk Düsseldorf (GEP99) im Gebiet der Stadt Voerde, Änderung und Erweiterung eines Bereichs in gewerbliche und industrielle Nutzungen (GIB) mit der Zweckbindung - Standort des kombinierten Güterverkehrs (Erarbeitungsbeschluss)

Vorlage ansehen · 12/1105 · Beschlussvorlage

1.7 Stellungnahme der Regionalplanungsbehörde beim RVR sowie des Regionalverbandes Ruhr als Träger öffentlicher Belange zum Entwurf des Landesentwicklungsplanes Nordrhein-Westfalen

Vorlage ansehen · 12/1097 · Beschlussvorlage

1.7.1 Stellungnahme der Regionalplanungsbehörde beim RVR sowie des Regionalverbandes Ruhr als Träger öffentlicher Belange zum Entwurf des Landesentwicklungsplanes Nordrhein- Westfalen Antrag der Fraktion DIE LINKE

Vorlage ansehen · 12/1136 · Fraktionsantrag

1.8 Wuppertal, 49. Flächennutzungsplanänderung – Dreigrenzen – erneute Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 4a Abs. 3 BauGB (IKEA)

Vorlage ansehen · 12/1072 · Berichtsvorlage

1.9 7. Änderung des Regionalplanes für den Regierungsbezirk Münster (Teilabschnitt Emscher-Lippe) zur Festlegung eines Kraftwerksstandortes auf dem Gebiet der Stadt Datteln – Bescheid über die landesplanerische Zielabweichung -

Vorlage ansehen · 12/1055 · Berichtsvorlage

1.10 Abfallwirtschaftsplan NRW, Teilplan Siedlungsabfälle, Einleitung des Beteiligungsverfahrens, hier: Kenntnisnahme Erlass MKULNV NRW vom 10.03.2014

Vorlage ansehen · 12/1122 · Berichtsvorlage

1.11 Anfragen und Mitteilungen
1.11.1 Anfrage der FDP-Fraktion vom 18.11.2013 zum Maßregelvollzug auf dem Gebiet des RVR

Vorlage ansehen · 12/1071 · Berichtsvorlage

2 Angelegenheiten nach RVR-Gesetz
2.1 Haushalt 2014
2.1.2 Übertragung von Ermächtigungen aus dem Haushaltsjahr 2013 in das Haushaltsjahr 2014

Vorlage ansehen · 12/1129 · Beschlussvorlage

2.2 Jahresabschluss 2012
2.2.1 Beschluss über die Behandlung des Jahresüberschusses 2012

Vorlage ansehen · 12/1120 · Beschlussvorlage

2.2.2 Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2012, Feststellung des Jahresabschlusses 2012 und Entlastung der Regionaldirektorin für den Zeitraum 01.01.2012 bis 31.12.2012

Vorlage ansehen · 12/1125 · Beschlussvorlage

2.3 Beschluss über die Behandlung der Jahresüberschüsse der Vorjahre von 2006 bis 2011

Vorlage ansehen · 12/1119 · Beschlussvorlage

2.4 Entwurf des NKF-Gesamtabschlusses 2011

Vorlage ansehen · 12/1121 · Beschlussvorlage

2.5 Resolution 'Schnellstmögliche finanzielle Entlastung der Kommunen'

Vorlage ansehen · 12/1123 · Beschlussvorlage

2.5.1 Resolution 'Schnellstmögliche finanzielle Entlastung der Kommunen“ Ergänzung des Beschlussvorschlages der Vorlage 12/1123 Antrag der Fraktion DIE LINKE

Vorlage ansehen · 12/1135 · Fraktionsantrag

2.6 Strategie und Ziele der RVR-Familie

Vorlage ansehen · 12/1116 · Beschlussvorlage

2.6.1 Strategie- und Ziele der RVR-Familie hier: Vertagung Antrag der CDU-Fraktion vom 01.04.2014

Vorlage ansehen · 12/1131 · Fraktionsantrag

2.6.2 Strategie und Ziele der RVR-Familie Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE

Vorlage ansehen · 12/1137 · Fraktionsantrag

2.7 Stellungnahme des RVR zum Entwurf des Nahverkehrsplanes der Stadt Dortmund

Vorlage ansehen · 12/1048 · Beschlussvorlage

2.8 Stellungnahme des RVR als Träger öffentlicher Belange zum „Ausbau der Bahnstrecke Grenze NL/D – Emmerich – Oberhausen (ABS46/2) Planfeststellungsabschnitt 2.1 Voerde-Friedrichsfeld“

Vorlage ansehen · 12/1046 · Beschlussvorlage

2.8.1 Stellungnahme des RVR als Träger öffentlicher Belange zum „Ausbau der Bahnstrecke Grenze NL/D – Emmerich – Oberhausen (ABS46/2) Planfeststellungsabschnitt 1.2 Oberhausen-Sterkrade“

Vorlage ansehen · 12/1127 · Beschlussvorlage

2.9 Stellungnahme des RVR als Träger öffentlicher Belange zum „Ausbau der Bahnstrecke Grenze NL/D – Emmerich – Oberhausen (ABS46/2) Planfeststellungsabschnitt 2.2 Wesel“

Vorlage ansehen · 12/1047 · Beschlussvorlage

2.10 Stellungnahme der Metropole Ruhr zum Landesentwicklungsplan (LEP) Antrag der CDU-Fraktion vom 11.02.2014
2.10.1 Stellungnahme der Metropole Ruhr zum Landesentwicklungsplan (LEP) Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 02.04.2014

Vorlage ansehen · 12/1140 · Fraktionsantrag

2.11 Angelegenheiten der RUHR.2010 GmbH i. L. - Dringlichkeitsentscheidung Liquidationsschlussbilanz der RUHR.2010 GmbH i. L. zum 31.10.2013

Vorlage ansehen · 12/1051 · Berichtsvorlage

2.12 Feststellung des Wirtschaftsplanes der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung RVR Ruhr Grün für das Jahr 2014

Vorlage ansehen · 12/1043 · Beschlussvorlage

2.13 Eigenbetriebsähnliche Einrichtung RVR Ruhr Grün Jahresbericht 2013

Vorlage ansehen · 12/1069 · Berichtsvorlage

2.14 Regionale ZukunftsLAND 2016 - WALDband Projektstudie

Vorlage ansehen · 12/1077 · Beschlussvorlage

2.15 Konzept Ruhr & Wandel als Chance - Perspektive 2020

Vorlage ansehen · 12/1053 · Berichtsvorlage

2.16 Vereinbarung zur vorausschauenden Revitalisierung bedeutsamer Bergbauflächen

Vorlage ansehen · 12/1052 · Berichtsvorlage

2.17 Abschlussbericht zur Evaluation des Fahrradverleihsystems 'metropolradruhr'

Vorlage ansehen · 12/1049 · Berichtsvorlage

2.17.1 Abschlussbericht zur Evaluation des Fahrradverleihsystems 'metropolradruhr' Antwort der Verwaltung vom 18.03.2014

Vorlage ansehen · 12/1049-1 · Berichtsvorlage

2.18 Bericht über die Beteiligungen des Regionalverbandes Ruhr für das Jahr 2012 nach der Gemeindeordnung NRW (GO NRW)

Vorlage ansehen · 12/1061 · Berichtsvorlage

2.19 Evaluierungsbericht Trägerschaft Emscher Landschaftspark

Vorlage ansehen · 12/1073 · Beschlussvorlage

2.20 Position Emscher Landschaftspark 2020+; Leitlinien und Handlungsprogramm

Vorlage ansehen · 12/1050 · Beschlussvorlage

2.21 Kongress 2015: 'Agglomeration Ruhr im internationalen Vergleich'

Vorlage ansehen · 12/1096-1 · Beschlussvorlage

2.22 Projekt 'Zeit-Landschaften: Erinnerungsorte Ruhr'

Vorlage ansehen · 12/1075-1 · Beschlussvorlage

2.23 Ideenwettbewerb Zukunft Metropole Ruhr. Hier: Sachstandsbericht

Vorlage ansehen · 12/1068 · Berichtsvorlage

2.24 Regionaler Diskurs/Regionalplan Ruhr. Hier: Perspektiven zur räumlichen Entwicklung der Metropole Ruhr

Vorlage ansehen · 12/1065 · Beschlussvorlage

2.24.1 Regionaler Diskurs Antrag der CDU-Fraktion vom 19.03.2014

Vorlage ansehen · 12/1128 · Fraktionsantrag

2.24.2 Regionaler Diskurs/Regionalplan Ruhr. hier: Stellungnahme der Verwaltung vom 26.03.2014
2.24.3 Regionaler Diskurs/Regionalplan Ruhr Hier: Perspektiven zur räumlichen Entwicklung der Metropole Ruhr Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE

Vorlage ansehen · 12/1138 · Fraktionsantrag

2.24.4 Regionalplan Ruhr/Regionaler Diskurs hier: Stellungnahme der Verwaltung vom 03.04.2014 zum Änderungsantrag der Fraktion Die Linke. vom 02.04.2014
2.25 Änderungen am RVR-Gesetz zügig umsetzen Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Die Linke. vom 11.03.2014

Vorlage ansehen · 12/1059 · Fraktionsantrag

2.26 Direkte Anbindung des interkommunalen Gewerbegebiets HER-BO-43

Vorlage ansehen · 12/1126 · Fraktionsantrag

2.27 Organisatorische Veränderung im Bereich IV

Vorlage ansehen · 12/1124 · Beschlussvorlage

2.28 Anfragen und Mitteilungen
2.28.1 7. Änderung des Regionalplans Münster (Teilabschnitt Emscher-Lippe) zur Festlegung eines Kraftwerkstandortes auf dem Gebiet der Stadt Datteln hier: Stellungnahme der Verwaltung vom 25.03.2014