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4. Sitzung des Verbandsausschusses
06.12.2021, 09:00 – 06.12.2021, 10:40 · durchgeführt
Gremium: Verbandsausschuss
Tagesordnung
? Angelegenheiten nach Landesplanungsgesetz
1 Vorlagen der Bezirksregierungen
1.1 Förderprogramm 2022 zur Gefahrenermittlung und Sanierung von Altlasten sowie weiteren Maßnahmen des Bodenschutzes - Kenntnisnahme und Beschlussfassung
Vorlage ansehen · 14/0349 · Beschlussvorlage
1.2 Programm Um- und Ausbau von Landesstraßen bis 3 Mio. EUR Gesamtkosten
(Titel 777 12): Priorisierung der Maßnahmen für das Jahr 2022
Vorlage ansehen · 14/0380 · Beschlussvorlage
1.3 Programm Radwegebau an bestehenden Landesstraßen (Titel 777 14):
Priorisierung der Maßnahmen für das Jahr 2022
Vorlage ansehen · 14/0381 · Beschlussvorlage
1.4 Information zum Projekt 'Citybahn Essen' - Aufnahme in den ÖPNV-Bedarfsplan und den Infrastrukturfinanzierungsplan des Landes NRW
Vorlage ansehen · 14/0258-1 · Berichtsvorlage
2 Vorlagen aus dem Planungsausschuss
2.1 Ersetzungsvorlage
Regionalplan Ruhr für das Verbandsgebiet des Regionalverbands Ruhr
Beschluss zur zweiten Beteiligung
Vorlage ansehen · 14/0249-1 · Beschlussvorlage
2.2 Änderungsverfahren 41 MH des Regionalen Flächennutzungsplans (RFNP)
Erteilung des Einvernehmens gemäß § 41 Abs. 3 Landesplanungsgesetz Nordrhein-Westfalen (LPlG NRW)
Vorlage ansehen · 14/0346 · Beschlussvorlage
2.3 15. Änderung des Regionalplanes für den Regierungsbezirk Münster Teilabschnitt Emscher-Lippe in der Stadt Marl
Veranlassung der Bekanntmachung
Vorlage ansehen · 14/0390 · Berichtsvorlage
2.4 Sachlicher Teilplan Regionale Kooperationsstandorte zum Regionalplan Ruhr
Veranlassung der Bekanntmachung
Vorlage ansehen · 14/0399 · Berichtsvorlage
3 Anfragen und Mitteilungen
3.1 Antwort auf die Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Zeitplan des Regionalplans Ruhr
Vorlage ansehen · 14/0415-1 · Fraktionsanfrage Antwort
3.2 Antwort auf die Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Verzicht auf die Darstellung von BSAB-Flächen im Regionalplan Ruhr
Vorlage ansehen · 14/0416-1 · Fraktionsanfrage Antwort
3.3 Antwort auf die Anfrage der CDU-Fraktion
Fragen zur 2. Offenlage des Regionalplans Ruhr
Vorlage ansehen · 14/0419-1 · Fraktionsanfrage Antwort
? Angelegenheiten nach RVR-Gesetz
? Bestellung und Abberufung der Schriftführung nebst Stellvertretung für die
14. Wahlperiode
Vorlage ansehen · 14/0367 · Beschlussvorlage
1 Haushalt 2022
1.1 Verabschiedung des Haushaltsplans 2022
Vorlage ansehen · 14/0323-1 · Beschlussvorlage
1.1.1 Änderungsanträge zum Haushaltsplan 2022 - Drucksache 14/0323-1
Vorlage ansehen · 14/0430 · Fraktionsantrag
1.2 Benehmensherstellung mit den Mitgliedskörperschaften gemäß § 55 KrO NRW
zur Verabschiedung der Haushaltssatzung 2022
Vorlage ansehen · 14/0427 · Beschlussvorlage
2 Vorlagen aus dem Ausschuss für Wirtschaft und Beteiligungen
2.1 Beteiligungsbericht des Regionalverbandes Ruhr für das Jahr 2020
Vorlage ansehen · 14/0360 · Beschlussvorlage
2.2 Standortmarketingkampagne 'Metropole Ruhr - Stadt der Städte'
- Zum Imagewandel der Metropole Ruhr - Evaluation und Imageanalyse durch das Institut für Zielgruppenkommunikation (IfZ)
Vorlage ansehen · 14/0406 · Berichtsvorlage
3 Vorlagen aus dem Planungsausschuss
3.1 Regionales Wohnungsmarktkonzept
Hier Sachstand und weiteres Vorgehen
Vorlage ansehen · 14/0347 · Beschlussvorlage
4 Vorlagen aus dem Ausschuss für Mobilität
4.1 Regionales Mobilitätsentwicklungskonzept für die Metropole Ruhr - Endbericht
Vorlage ansehen · 14/0378 · Berichtsvorlage
5 Vorlagen aus dem Betriebsausschuss RVR Ruhr Grün
5.1 Feststellung des Wirtschaftsplanes der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung RVR Ruhr Grün 2022
Vorlage ansehen · 14/0355 · Berichtsvorlage
5.2 Antwort auf die Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Nutzung von Pestiziden in den Wäldern von RVR Ruhr Grün
Vorlage ansehen · 14/0336-1 · Fraktionsanfrage Antwort
5.3 Antwort auf die Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ökologisches Controlling
Vorlage ansehen · 14/0352-1 · Fraktionsanfrage Antwort
6 Vorlagen aus dem Referat Rechnungsprüfung
6.1 Bericht des Rechnungsprüfungsausschusses gemäß § 59 Abs. 3 Gemeindeordnung NRW über die Prüfung des Jahresabschlusses 2019, Feststellung des Jahresabschlusses 2019 und Entlastung der Regionaldirektorin, Frau Karola Geiß-Netthöfel, für den Zeitraum 01.01.2019 bis 31.12.2019
Vorlage ansehen · 14/0414 · Beschlussvorlage
7 Vorlagen ohne Fachausschussbeteiligung
7.1 Strategie und Ziele der RVR-Familie
Vorlage ansehen · 14/0421 · Beschlussvorlage
7.3 Ersetzungsvorlage
Sachstandsbericht zur Haldenentwicklung in der Metropole Ruhr
Vorlage ansehen · 14/0375-1 · Beschlussvorlage
7.4 Außerplanmäßige Mittelbereitstellung für Baumaßnahmen an der Solbadhalde in Oberhausen
Vorlage ansehen · 14/0420 · Beschlussvorlage
7.5 Die industrielle und klimafreundliche Erneuerung der Metropole Ruhr vorantreiben - Einrichtung der regionalen Koordinierungsstelle für Wasserstoff
Vorlage ansehen · 14/0424 · Beschlussvorlage
7.6 Beschluss über die Behandlung des Jahresfehlbetrages 2019
Vorlage ansehen · 14/0425 · Beschlussvorlage
7.7 Ermächtigungsübertragungen gemäß § 22 KomHVO NRW
Grundsätze über Art, Dauer und Umfang der Ermächtigungsübertragung
Vorlage ansehen · 14/0434 · Beschlussvorlage
7.8 Bekanntgabe der in der Zeit vom 01.04.2021 - 30.09.2021 für das Haushalts-jahr 2021 genehmigten Haushaltsüberschreitungen
Vorlage ansehen · 14/0435 · Berichtsvorlage
7.9 Entwurf des Jahresabschlusses zum 31.12.2020 des Regionalverbandes Ruhr
8 Anfragen und Mitteilungen
? Tischvorlagen
? Verabschiedung des Haushaltes 2022
Hier: Veränderungen im Haushalt zur Erfüllung von Aufgabenstellungen aus dem Strategie- und Zielkonzept des RVR
Vorlage ansehen · 14/0437 · Fraktionsantrag
? Ersetzungsvorlage
Regionalplan Ruhr für das Verbandsgebiet des Regionalverbandes Ruhr
Beschluss zur zweiten Beteiligung
Hier: Aufstellung eines Sachlichen Teilplans 'Gewinnung oberflächennaher Bodenschätze'
Vorlage ansehen · 14/0438 · Fraktionsantrag
? Änderungsantrag zur Vorlage 14/0409 'Einführung Livestreaming der Sitzungen der Verbandsversammlung'
Vorlage ansehen · 14/0439 · Fraktionsantrag
? Angelegenheiten nach RVR-Gesetz nicht öffentlich
1 Vorlagen ohne Fachausschussbeteiligung nicht öffentlich
1.1 Angelegenheiten der IGA Metropole Ruhr 2027 gGmbH
- Geschäftsführung nicht öffentlich
2 Anfragen und Mitteilungen nicht öffentlich