Regionalverband Ruhr / Ruhrparlament Transparent

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1. Formalia

1.0 Genehmigung der Niederschrift

1.1 Einführung und Verpflichtung neuer Mitglieder der Verbandsversammlung

1.2 Um- und Nachbesetzung in Gremien und Aufsichtsräten

1.2.1 Antrag der SPD im Ruhrparlament auf Umbesetzung in den Verbandsgremien

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1.2.2 Umbesetzung in den Verbandsgremien Hier: Nachbesetzung im Rechnungsprüfungsausschuss

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2. Aktuelles

? Angelegenheiten nach Landesplanungsgesetz

3. Vorlagen der Bezirksregierungen

3.1 Aufnahme von Maßnahmen in den ÖPNV-Bedarfsplan Anmeldung der Maßnahme 'Niederrhein-Münsterland-Netz' für den ÖPNV-Bedarfsplan und den ÖPNV- Infrastrukturfinanzierungsplan des Landes NRW

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4. Vorlagen aus dem Planungsausschuss

4.1 Änderungsverfahren 46 E des Regionalen Flächennutzungsplans (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr Einvernehmensherstellung nach § 41 Abs. 3 LPlG

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4.2 Änderungsverfahren 53 GE des Regionalen Flächennutzungsplans (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr Einvernehmensherstellung nach § 41 Abs. 3 LPlG NRW

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5. Vorlagen aus dem Ausschuss für Mobilität

6. Fraktionsanträge

7. Anfragen und Mitteilungen

7.1 Anfragen

7.2 Mitteilungen

? Angelegenheiten nach RVR-Gesetz

8. Vorlagen aus dem Ausschuss für Wirtschaft und Beteiligungen/Vorlagen aus dem Bereich Wirtschaftsführung

8.1 Einbringung des Haushaltsplans 2024

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8.2 Herstellung des Benehmens mit den Mitgliedskörperschaften für das Haushaltsjahr 2024

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8.3 Bekanntgabe der in der Zeit vom 01.04.2023 - 30.06.2023 für das Haushaltsjahr 2023 genehmigten Haushaltsüberschreitungen

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8.4 Regionales Innovationsprofil Metropole Ruhr - Einrichtung eines Interfraktionellen Arbeitskreises

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8.5 EKOCity Abfallwirtschaftsverband - Beitritt des Kreises Siegen-Wittgenstein sowie mögliche Änderung der Sat-zung des EKOCity Abfallwirtschaftsverbandes und des Gesellschaftsvertrages der EKOCity GmbH

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8.6 Angelegenheiten der IGA Metropole Ruhr 2027 gGmbH (IGA GmbH) - Anpassung Gesellschaftervereinbarung

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8.7 Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften - Maximilianpark Hamm GmbH - Zuschuss- und Finanzierungsvertrag

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8.8 Jahresabschlüsse der Beteiligungsgesellschaften zum 31.12.2022 - AGR Abfallentsorgungs-Gesellschaft Ruhrgebiet mbH - AGR GmbH

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8.9 Jahresabschlüsse der Beteiligungsgesellschaften zum 31.12.2022 - Kultur Ruhr GmbH

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8.10 Jahresabschlüsse der Beteiligungsgesellschaften zum 31.12.2022 - Maximilianpark Hamm GmbH

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8.11 Jahresabschlüsse der Beteiligungsgesellschaften zum 31.12.2022 - Business Metropole Ruhr GmbH

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8.12 Jahresabschlüsse der Beteiligungsgesellschaften zum 31.12.2022 - Freizeitschwerpunkt Glörtalsperre GmbH

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8.13 Jahresabschlüsse der Beteiligungsgesellschaften zum 31.12.2022 - Revierpark Gysenberg Herne GmbH

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8.14 Jahresabschlüsse der Beteiligungsgesellschaften zum 31.12.2022 - Ruhr Tourismus GmbH

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8.15 Jahresabschlüsse der Beteiligungsgesellschaften zum 31.12.2022 - Freizeitzentrum Xanten GmbH

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8.16 Jahresabschlüsse der Beteiligungsgesellschaften zum 31.12.2022 - Betreibergesellschaft Silbersee II Haltern am See mbH

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8.17 Jahresabschlüsse der Beteiligungsgesellschaften zum 31.12.2022 - Freizeitgesellschaft Metropole Ruhr mbH

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8.18 Jahresabschlüsse der Beteiligungsgesellschaften zum 31.12.2022 - Revierpark Wischlingen GmbH

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9 Vorlagen aus dem Planungsausschuss

9.1 Wanderlandschaft Metropole Ruhr: Sachstand Fördermittelakquise

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10 Vorlagen aus dem Ausschuss für Mobilität

11 Vorlagen aus dem Ausschuss für Klima, Umwelt und Ressourceneffizienz

11.1 Fortführung des Masterplan Klimaschutz des Handwerks Region Ruhr und Umsetzungsprojekt Klimafit Ruhr

• Fortführung des Masterplan Klimaschutz des Handwerks Region Ruhr mit dem Regionalverband Ruhr und dem dazugehörigen Umsetzungsprojekt Klimafit Ruhr · 14/1157 · Beschlussvorlage

11.1.1 Antwort auf die Anfrage der CDU-Fraktion Fortführung des Masterplans Klimaschutz des Handwerks Region Ruhr mit dem Regionalverband Ruhr und dem dazugehörigen Umsetzungsprojekt Klimafit Ruhr

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12 Vorlagen aus dem Ausschuss für Kultur, Sport und Vielfalt

12.1 25 Jahre Route Industriekultur - Anpassung des Budgets 2023

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12.1.1 Antwort zur Anfrage: 25 Jahre Route der Industriekultur - Anpassung des Budgets 2023

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12.2 Ruhr Games 2025 ff.

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13 Vorlagen aus dem Ausschuss für Digitalisierung, Bildung und Innovation

14 Vorlagen aus dem Betriebsausschuss RVR Ruhr Grün

14.1 Vorstellung des Förderprogramms 'klimaangepasstes Waldmanagement'

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14.1.1 Förderprogramm klimaangepasstes Waldmanagement

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15 Vorlagen aus dem Rechnungsprüfungsausschuss

16 Vorlagen ohne Fachausschussbeteiligung/Sondersitzungen

16.1 Bericht der Märkischen Revision GmbH des Regionalverbandes Ruhr über die Prüfung des Gesamtabschlusses zum 31.12.2020

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16.2 Stellungnahme des Rechnungsprüfungsausschusses gemäß § 59 Abs. 3 Gemeindeordnung NRW

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16.3 Jahresabschlüsse der Beteiligungsgesellschaften zum 31.12.2022 - TouristikEisenbahnRuhrgebiet GmbH

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16.4 Überplanmäßige Mittelbereitstellung für das Projekt 'KP 35 - Sanierung Tiefgarage und Neugestaltung Innenhof' (I12401-063)

Vorlage ansehen · 14/1184 · Beschlussvorlage

16.5 Überplanmäßige Mittelbereitstellung für diverse Aufwandspositionen des Referates 18 - Zentrale Dienste

Vorlage ansehen · 14/1202 · Beschlussvorlage

16.6 Revierpark Wischlingen GmbH Bereitstellung eines Sonderzuschusses zum Ausgleich erhöhter Energiekosten im Jahr 2023

Vorlage ansehen · 14/1216 · Beschlussvorlage

16.7 NKF-Gesamtabschluss zum 31.12.2021

Vorlage ansehen · 14/1203 · Berichtsvorlage

16.8 Angelegenheiten der TouristikEisenbahnRuhrgebiet GmbH (TER) - Bürgschaftsübernahme (selbstschuldnerische Bürgschaft) für den Anteil der Bundesmittel des Eisenbahn-Bundesamtes - EBA (50 % der förderfähigen Kosten)

Vorlage ansehen · 14/1227 · Beschlussvorlage

16.9 Evaluation der Pilotphase des RVR-Livestreaming - Ruhrparlaments-TV -

Vorlage ansehen · 14/1224 · Berichtsvorlage

17 Fraktionsanträge/ Resolutionen

17.1 Antrag Die Grünen Ausbau der metropolradruhr-Stationen an touristischen Hotspots

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17.2 Resolution der Verbandsversammlung des Regionalverbandes Ruhr: IGA 2027: Finanzierung sichern - Verantwortung gemeinsam tragen

Vorlage ansehen · 14/1237 · Fraktionsantrag

18 Anfragen und Mitteilungen

18.1 Anfragen

18.1.1 Antwort auf die Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Kündigung des Gesellschaftsvertrages beim Revierpark Wischlingen

Vorlage ansehen · 14/1092-1 · Fraktionsanfrage Antwort

18.1.2 Antwort auf die Anfrage der Fraktion Die Linke Angebot des Deutschlandtickets als Firmenticket in den Beteiligungsgesellschaften

Vorlage ansehen · 14/1105-1 · Fraktionsanfrage Antwort

18.1.3 Werbung für die Region bei der EM 2024

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18.1.4 Anfrage Die Grünen Treibhausgasbilanz (THG-Bilanz) in den Kommunan der Metropole Ruhr

Vorlage ansehen · 14/1222 · Fraktionsanfrage

18.1.5 Anfrage Die Grünen EKOCity

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18.1.5.1 Antwort auf die Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen EKOCity

Vorlage ansehen · 14/1226-1 · Fraktionsanfrage Antwort

18.1.6 Antwort zur Anfrage: Diversity Management im Regionalverband Ruhr

Vorlage ansehen · 14/1206-1 · Fraktionsanfrage Antwort

18.1.7 Antwort zur Anfrage: Sachstand Sportforen

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18.2 Mitteilungen

? Angelegenheiten nach RVR-Gesetz nicht öffentlich

19 Vorlagen mit Fachausschussbeteiligung nicht öffentlich

20 Vorlagen ohne Fachausschussbeteiligung nicht öffentlich

21 Anfragen und Mitteilungen nicht öffentlich

21.1 Anfragen nicht öffentlich

21.1.1 Antwort zur Anfrage Die Grünen - Sachstand bei der Sanierung der Gutenbergstraße nicht öffentlich

21.2 Mitteilungen nicht öffentlich

? Tischvorlagen

? 25 Jahre Route der Industriekultur- Anpassung des Budgets 2023 (Drs. 14/1196)

Vorlage ansehen · 14/1243 · Fraktionsantrag

? Fortführung des Masterplan Klimaschutz des Handwerks Region Ruhr mit dem Regionalverband Ruhr und dem dazugehörigen Umsetzungsprojekt Klimafit Ruhr (Drs. 14/1157)

Vorlage ansehen · 14/1244 · Fraktionsantrag

? Umbesetzung in den Organen der Beteiligungsgesellschaften

Vorlage ansehen · 14/1245 · Fraktionsantrag