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12. Sitzung der Verbandsversammlung
08.12.2023, 09:00 – 08.12.2023, 12:00 · durchgeführt
Gremium: Verbandsversammlung
Tagesordnung
1 Formalia
1.1 Genehmigung der Niederschrift
1.2 Um- und Nachbesetzung in Gremien und Aufsichtsräten
1.2.1 Benennung eines sachkundigen Bürger
Vorlage ansehen · 14/1323 · Fraktionsantrag
2 Haushalt 2024
2.1 Herstellung des Benehmens mit den Mitgliedskörperschaften für das Haushaltsjahr 2024
Vorlage ansehen · 14/1339 · Beschlussvorlage
2.2 Verabschiedung des Haushaltsplans 2024
Vorlage ansehen · 14/1341 · Beschlussvorlage
2.2.1 Änderungsantrag zum Haushaltsentwurf 2024 AKSV der FDP
2.2.2 Änderungsantrag zum Haushaltsentwurf 2024 AWB FDP
2.2.3 Verabschiedung des Haushaltsplans 2024
Hier: Veränderungen im Haushaltsplan zur Erfüllung von Aufgabenstellungen aus dem Strategie- und Zielkonzept des RVR
Vorlage ansehen · 14/1382 · Fraktionsantrag
2.2.4 Anträge der Koalition zum Haushalt 2024
Vorlage ansehen · 14/1392 · Fraktionsantrag
2.2.5 Antrag auf Änderung des Haushaltsplans 2024
Vorlage ansehen · 14/1397 · Fraktionsantrag
2.3 Haushaltskonsolidierungsplan 2024
Vorlage ansehen · 14/1347 · Beschlussvorlage
? Angelegenheiten nach Landesplanungsgesetz
3 Vorlagen der Bezirksregierungen
3.1 Programm Um- und Ausbau von Landesstraßen bis 3 Mio. EUR Gesamtkosten
(Titel 777 11): Priorisierung der Maßnahmen für das Jahr 2024
Vorlage ansehen · 14/1252 · Beschlussvorlage
3.1.1 Änderungsantrag der Koalition zur Beschlussvorlage 14/1252:
'Programm Um- und Ausbau von Landesstraßen bis 3 Mio. EUR Gesamtkosten (Titel 777 11): Priorisierung der Maßnahmen für das Jahr 2024'
Vorlage ansehen · 14/1391 · Fraktionsantrag
3.2 Gefährdungsabschätzung und Sanierung von Altlasten;
Förderprogramm 2024
Vorlage ansehen · 14/1253 · Beschlussvorlage
3.3 Programm Radwegebau an bestehenden Landesstraßen (Titel 777 11):
Priorisierung der Maßnahmen für das Jahr 2024
Vorlage ansehen · 14/1313 · Beschlussvorlage
4 Vorlagen aus dem Planungsausschuss
5 Vorlagen aus dem Ausschuss für Mobilität
6 Fraktionsanträge
7 Anfragen und Mitteilungen
7.1 Anfragen
7.2 Mitteilungen
? Angelegenheiten nach RVR-Gesetz
8 Vorlagen aus dem Ausschuss für Wirtschaft und Beteiligungen
8.1 Bericht über die Beteiligungen des Regionalverbandes Ruhr für das Jahr 2022
Vorlage ansehen · 14/1282 · Beschlussvorlage
8.2 Jahresabschlüsse der Beteiligungsgesellschaften zum 31.12.2022
- Manifesta 16 Ruhr gGmbH
Vorlage ansehen · 14/1303 · Beschlussvorlage
8.3 Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften
- Revierpark Wischlingen GmbH - Verkauf der vom RVR gehaltenen Anteile an der Revierpark Wischlingen GmbH an die Stadt Dortmund
Vorlage ansehen · 14/1302 · Beschlussvorlage
8.4 Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften
- Freizeitzentrum Xanten GmbH - Bereitstellung von Sonderzuschüssen und Neufassung der Gesellschaftervereinbarung 2024 bis 2026
Vorlage ansehen · 14/1307 · Beschlussvorlage
8.5 Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften
- Revierpark Gysenberg Herne GmbH - Evaluierung des Betriebsführungsvertrages zwischen der Revierpark Gysenberg Herne GmbH (RPG) und der Herner Bädergesellschaft (HBG)
Vorlage ansehen · 14/1309 · Beschlussvorlage
8.5.1 Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften
- Revierpark Gysenberg Herne GmbH - Evaluierung des Betriebsführungsvertrages zwischen der Revierpark Gysenberg Herne GmbH (RPG) und der Herner Bädergesellschaft (HBG)
Vorlage ansehen · 14/1309-1 · Beschlussvorlage
8.6 Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften
- Revierpark Gysenberg Herne GmbH - Gesellschaftervereinbarung 2024 ff
Vorlage ansehen · 14/1310 · Beschlussvorlage
8.7 Angelegenheiten der Umweltzentrum Westfalen gGmbH
- Nebenabrede 2024
Vorlage ansehen · 14/1335 · Beschlussvorlage
8.8 Angelegenheiten des EKOCity Abfallwirtschaftsverbandes
8. Änderungssatzung zur Satzung des EKOCity Abfallwirtschaftsverbandes
Vorlage ansehen · 14/1265 · Berichtsvorlage
9 Vorlagen aus dem Planungsausschuss
9.1 Umsetzungsstrategie für das regionale Freizeit- und Tourismuskonzept für die Metropole Ruhr
9.2 Regionale Großformate 2030+
Vorlage ansehen · 14/1277 · Beschlussvorlage
9.2.1 Regionale Großformate 2030+
Vorlage ansehen · 14/1277-2 · Beschlussvorlage
9.2.2 Regionale Großformate 2030+
Vorlage ansehen · 14/1387 · Fraktionsantrag
9.3 Integriertes Regionales Entwicklungskonzept Metropole Ruhr im Rahmen der Bund/Länder-Gemeinschaftsaufgabe 'Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur'; hier: Berichtsentwurf
Vorlage ansehen · 14/1279 · Beschlussvorlage
9.4 Regionale Straßenbefahrung Metropole Ruhr
Vorlage ansehen · 14/1288 · Beschlussvorlage
10 Vorlagen aus dem Ausschuss für Mobilität
11 Vorlagen aus dem Ausschuss für Klima, Umwelt und Ressourceneffizienz
11.1 Freiraumkonzept Metropole Ruhr
Vorlage ansehen · 14/1250 · Beschlussvorlage
11.2 Digitale Klimaschutzplanung; Sachstandsbericht
Vorlage ansehen · 14/1269 · Berichtsvorlage
12 Vorlagen aus dem Ausschuss für Kultur, Sport und Vielfalt
12.1 Stiftung Kulturhauptstadt RUHR.2010
Auflösung der Stiftung
Vorlage ansehen · 14/1251 · Beschlussvorlage
13 Vorlagen aus dem Ausschuss für Digitalisierung, Bildung und Innovation
14 Vorlagen aus dem Betriebsausschuss RVR Ruhr Grün
14.1 Feststellung des Wirtschaftsplanes der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung RVR Ruhr Grün 2024
Vorlage ansehen · 14/1207 · Beschlussvorlage
14.2 Feststellung des Jahresabschlusses und Lageberichts der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung RVR Ruhr Grün zum 31.12.2022.
Beschluss über die Zuführung des Jahresüberschusses 2022 in die Ausgleichsrücklage.
Entlastung des Betriebsausschusses RVR Ruhr Grün.
Vorlage ansehen · 14/1208 · Beschlussvorlage
15 Vorlagen aus dem Rechnungsprüfungsausschuss
15.1 Stellungnahme des Rechnungsprüfungsausschusses gemäß § 59 Abs. 3 Gemeindeordnung NRW
Vorlage ansehen · 14/1352 · Beschlussvorlage
15.2 Bericht der Märkischen Revision GmbH des Regionalverbandes Ruhr über die Prüfung des Gesamtabschlusses zum 31.12.2021
Vorlage ansehen · 14/1353 · Berichtsvorlage
15.3 Bericht des Rechnungsprüfungsausschusses gemäß § 59 Abs. 3 Gemeindeordnung NRW über die Prüfung des Jahresabschlusses 2022, Feststellung des Jahresabschlusses 2022 und Entlastung der Regionaldirektorin, Frau Karola Geiß-Netthöfel, für den Zeitraum 01.01.2022 bis 31.12.2022
Vorlage ansehen · 14/1354 · Beschlussvorlage
16 Vorlagen ohne Fachausschussbeteiligung
16.1 Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften
- Revierpark Wischlingen GmbH - Abberufung der seitens des RVR bestellten Mitglieder des Verwaltungsrates zum 31.12.2023
Vorlage ansehen · 14/1317 · Beschlussvorlage
16.2 Beschluss über die Behandlung des Jahresfehlbetrages 2022
Vorlage ansehen · 14/1344 · Beschlussvorlage
16.3 Bekanntgabe der in der Zeit vom 01.07.2023 - 30.09.2023 für das Haushaltsjahr 2023 genehmigten Haushaltsüberschreitungen
Vorlage ansehen · 14/1342 · Berichtsvorlage
16.4 Ausschreibung der Stelle des Regionaldirektors / der Regionaldirektorin
Vorlage ansehen · 14/1369 · Beschlussvorlage
16.5 Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften
- Freizeitgesellschaft Metropole Ruhr mbH - Erlass Corona- und kriegsbedingter Forderungen
Vorlage ansehen · 14/1398 · Beschlussvorlage
17 Fraktionsanträge/Resolutionen
18 Anfragen und Mitteilungen
18.1 Anfragen
18.1.1 Antwort zur Anfrage der AfD-Fraktion:
Förderprogramm klimaangepasstes Waldmanagement
Vorlage ansehen · 14/1240-1 · Fraktionsanfrage Antwort
18.1.2 Windräder auf landwirtshaftlich genutzten Flächen des RVR
Vorlage ansehen · 14/1357 · Fraktionsanfrage
18.1.3 Zuschüsse an die Freizeitgesellschaften
Vorlage ansehen · 14/1396 · Fraktionsanfrage
18.2 Mitteilungen
? Tischvorlagen
? Anfrage Die Grünen
Zeitplan der ersten Änderung des Regionalplans Ruhr zur Festlegung von Windenergiebereichen
Vorlage ansehen · 14/1400 · Tischvorlage
? Auswirkungen der Planungen zum Ausbau der A 59 auf den Landschaftspark Duisburg-Nord
Vorlage ansehen · 14/1401 · Fraktionsanfrage