Regionalverband Ruhr / Ruhrparlament Transparent

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2. Sitzung der Verbandsversammlung

20.03.2026, 09:00 – 20.03.2026, 11:00 · durchgeführt

Gremium: Verbandsversammlung

Dokumente:

Tagesordnung

1 Formalia
1.1 Einführung und Verpflichtung neuer Mitglieder
1.2 Um- und Nachbesetzung in Gremien und Aufsichtsräten
1.2.1 Antrag der AfD-Fraktion Gremienumbesetzung
1.2.2 Antrag der CDU-Fraktion Umbesetzung in Gremien
2 Aktuelles
? Angelegenheiten nach Landesplanungsgesetz
3 Vorlagen der Bezirksregierungen
3.1 Radwegebau an bestehenden Landesstraßen Hier: Beschluss über die Priorisierung von Maßnahmen für das Jahr 2026

Vorlage ansehen · 15/0110 · Beschlussvorlage

3.1.1 Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Beschluss über die Priorisierung von Maßnahmen zum Radwegebau an bestehenden Landesstraßen 2026
3.2 Förderung der Nahmobilität Hier: Vorschlag für das Förderprogramm 2026 Beschluss über Radschnellwege und Radvorrangrouten

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3.3 Um- und Ausbau von Landesstraßen gemäß Priorisierung Hier: Beschluss über die Priorisierung von Maßnahmen für das Jahr 2026

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3.3.1 Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Beschluss über die Priorisierung von Maßnahmen zum Um- und Ausbau von Landesstraßen gemäß Priorisierung 2026
3.4 Gefährdungsabschätzung und Sanierung von Altlasten; Förderprogramm 2026 Beratung und Beschlussfassung

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3.4.1 Gefährdungsabschätzung und Sanierung von Altlasten; Förderprogramm 2026 Beratung und Beschlussfassung

Vorlage ansehen · 15/0119-1 · Beschlussvorlage

4 Vorlagen aus dem Ausschuss für Planung und Mobilität
4.1 Feststellungsbeschluss zur 3. Änderung des Regionalplans Ruhr: Änderung eines Allgemeinen Freiraum- und Agrarbereichs (AFAB) mit den überlagernden Zweckbestimmungen Regionaler Grünzug (RG) und teilweise Bereich zum Schutz der Natur (BSN) in einen Allgemeinen Siedlungsbereich (ASB) auf dem Gebiet der Stadt Bottrop

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4.2 Feststellungsbeschluss zur 4. Änderung des Regionalplans Ruhr: Änderung eines Allgemeinen Freiraum- und Agrarbereichs (AFAB) in einen Allgemeinen Siedlungsbereich (ASB) auf dem Gebiet der Stadt Waltrop

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5 Fraktionsanträge
6 Anfragen und Mitteilungen
6.1 Anfragen
6.2 Mitteilungen
? Angelegenheiten nach RVR-Gesetz
7 Vorlagen aus dem Ausschuss für Europa, Wirtschaft und Soziales
7.1 Das Ruhrgebiet - Hier bleibt alles anders Entscheidung über die Fortsetzung der Standortmarketingkampagne und die Zusammenarbeit mit der derzeitigen Agentur für ein weiteres Jahr (Nutzung der Option zur Vertragsverlängerung)

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7.1.1 Änderungsantrag der Koalitionsfraktionen von SPD und CDU (Drs.: 15/0099) Fortsetzung der Standortmarketingkampagne
7.2 Beitritt KDN

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8 Vorlagen aus dem Ausschuss für Kultur, Sport, Bildung und Wissenschaft
9 Vorlagen aus dem Ausschuss für Planung und Mobilität
10 Vorlagen aus dem Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen
10.1 Angelegenheiten der Maximilianpark Hamm GmbH - Bereitstellung eines investiven Zuschusses für das Jahr 2026 für IGA-Projekte

Vorlage ansehen · 15/0096 · Beschlussvorlage

10.2 Änderung von Gesellschaftsverträgen bei Beteiligungsgesellschaften des Regionalverbandes Ruhr

Vorlage ansehen · 15/0097 · Beschlussvorlage

10.3 Angelegenheiten der IGA 2027 Ruhrgebiet gGmbH - Finanzierung der IGA 2027 Ruhrgebiet gGmbH

Vorlage ansehen · 15/0104 · Beschlussvorlage

10.4 Angelegenheiten der AGR Abfallentsorgungs-Gesellschaft Ruhrgebiet mbH - Abgabe einer Einstandspflichterklärung für die Zentraldeponie Datteln (ZDD)

Vorlage ansehen · 15/0125 · Beschlussvorlage

10.5 Bericht über die Optimierung des Beteiligungsportfolios des Regionalverbandes Ruhr Essen

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10.5.1 Änderungsantrag der Koalitionsfraktionen von SPD und CDU (Drs.: 15/0139) Bericht über die Optimierung des Beteiligungsportfolios des Regionalverbandes Ruhr
10.6 Angelegenheiten der Freizeitgesellschaft Metropole Ruhr GmbH - Anpassung der Gesellschaftervereinbarungen

Vorlage ansehen · 15/0146 · Beschlussvorlage

10.7 Angelegenheiten der Freizeitzentrum Xanten GmbH - Zuschusserhöhung und Neufassung der Gesellschaftervereinbarung 2026 bis 2028

Vorlage ansehen · 15/0149 · Beschlussvorlage

10.8 Ruhr LIVE gGmbH - Erwerb von Anteilen - Gesellschaftsvertrag

Vorlage ansehen · 15/0150-1 · Beschlussvorlage

10.8.1 Zusätzliche Informationen zur Vorlage Ruhr LIVE gGmbH
10.8.1.1 Zusätzliche Informationen zur Vorlage Ruhr LIVE gGmbH
10.8.2 Ergänzungsantrag der Koalitionsfraktionen von SPD und CDU Ruhr Live gGmbH - Erwerb von Anteilen - Gesellschaftervertrag
10.9 Angelegenheiten der Freizeitgesellschaft Metropole Ruhr mbH - Bereitstellung eines investiven Zuschusses für das Jahr 2026 für Planungsleistungen des Projektes Niederrhein Therme 2.0

Vorlage ansehen · 15/0152 · Beschlussvorlage

10.10 Angelegenheiten der Manifesta 16 Ruhr gGmbH - Jahresabschluss zum 31.12.2024

Vorlage ansehen · 15/0163 · Beschlussvorlage

10.11 Ermächtigungsübertragungen gemäß § 22 KomHVO NRW

Vorlage ansehen · 15/0147 · Berichtsvorlage

10.12 Bekanntgabe der in der Zeit vom 01.07.2025 bis 31.12.2025 für das Haushaltsjahr 2025 genehmigten Haushaltsüberschreitungen

Vorlage ansehen · 15/0148 · Berichtsvorlage

11 Vorlagen aus dem Ausschuss für Umwelt, Klima und Liegenschaften
12 Vorlagen aus dem Betriebsausschuss RVR Ruhr Grün
13 Vorlagen aus dem Rechnungsprüfungsausschuss
14 Vorlagen ohne Fachausschussbeteiligung
14.1 Benennung von stimmberechtigten Delegierten und Gästen für die Mitgliederversammlung des Städtetages NRW

Vorlage ansehen · 15/0158 · Beschlussvorlage

14.2 Abberufung und Bestellung/Vorschlag von Vertreter*innen in den Gremien der Beteiligungsgesellschaften des Regionalverbandes Ruhr

Vorlage ansehen · 15/0162 · Beschlussvorlage

14.3 Änderung der Verbandsordnung

Vorlage ansehen · 15/0168 · Beschlussvorlage

14.4 Wahl der Verbandsversammlung des Regionalverbandes Ruhr: Feststellung der Gültigkeit der Wahl

Vorlage ansehen · 15/0090 · Beschlussvorlage

14.5 Manifesta 16 Ruhr gGmbH - Erhöhung des Gesellschafterzuschusses

Vorlage ansehen · 15/0202 · Beschlussvorlage

15 Fraktionsanträge/Resolutionen
15.1 Antrag der Koalitionsfraktionen von SPD und CDU Kräfte bündeln: BMR und RTG zu einer Gesellschaft für Wirtschaft, Tourismus und Standortmarketing zusammenführen
16 Anfragen und Mitteilungen
16.1 Anfragen
16.1.1 Antwort auf die Anfrage gemäß § 15 der Geschäftsordnung der Verbandsversammlung und der Ausschüsse des Regionalverbandes Ruhr des Mitgliedes der VV Tobias Stockhoff, Dorsten

Vorlage ansehen · 15/0183 · Fraktionsanfrage Antwort

16.2 Mitteilungen
16.2.1 Sachstandsbericht: Einführung einer digitalen Beschlusskontrolle beim RVR

Vorlage ansehen · 15/0164 · Berichtsvorlage

? Angelegenheiten nach RVR-Gesetz nicht öffentlich
17 Vorlagen mit Fachausschussbeteiligung nicht öffentlich
18 Vorlagen ohne Fachausschussbeteiligung nicht öffentlich
18.1 Überplanmäßige Mittelbereitstellung für das Projekt "Hoesch-Hafenbahn-Weg (Gartenstadtradweg) Dortmund" nicht öffentlich
19 Anfragen und Mitteilungen nicht öffentlich
19.1 Anfragen nicht öffentlich
19.2 Mitteilungen nicht öffentlich