Regionalverband Ruhr / Ruhrparlament Transparent

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? Niederschrift der Sitzung vom 29.05.2020

1 Angelegenheiten nach Landesplanungsgesetz

? Vorlagen aus dem Planungsausschuss

1.1 Aufstellungsbeschluss zur 10. Änderung des Regionalplans für den Regierungsbezirk Münster, Teilabschnitt Emscher-Lippe (GEP E-L), auf dem Gebiet der Stadt Haltern am See - Erweiterung eines Bereichs für die Sicherung und den Abbau oberflächennaher Bodenschätze (BSAB)

Vorlage ansehen · 13/1787 · Beschlussvorlage

1.2 Aufstellungsbeschluss zur 11. Änderung des Regionalplans für den Regierungsbezirk Münster, Teilabschnitt Emscher-Lippe, im Gebiet der Stadt Waltrop – Umwandlung eines Allgemeinen Freiraum- und Agrarbereichs mit den Freiraumfunktionen Schutz der Landschaft und landschaftsorientierte Erholung (BSLE) und Regionaler Grünzug in einen Bereich für gewerbliche und industrielle Nutzung (GIB) für zweckgebundene Nutzungen sowie Ergänzung einer textlichen Festlegung zum GIB für zweckgebundene Nutzungen

Vorlage ansehen · 13/1814 · Beschlussvorlage

1.3 Veranlassung der Bekanntmachung in fünf Regionalplanänderungsverfahren

Vorlage ansehen · 13/1855 · Berichtsvorlage

1.4 Resolution: Krankenhausplanung im Ruhrgebiet

1.5 Anfragen und Mitteilungen

1.5.1 Antwort der Verwaltung auf die Anfrage der Fraktion B90/Die Grünen zum Sachstand Landeswassergesetz NRW

Vorlage ansehen · 13/1848-1 · Fraktionsanfrage Antwort

1.5.2 Verfahrenserleichterungen des PlanSiG

• Erarbeitung Sachlicher Teilplan 'Regionale Kooperationsstandorte' Hier: Verfahrenserleichterungen des PlanSiG · 13/1865 · Berichtsvorlage

2 Angelegenheiten nach RVR-Gesetz

? Vorlagen ohne Fachausschussbeteiligung

2.1 Bericht des Rechnungsprüfungsausschusses gemäß § 59 Abs. 3 Gemeindeordnung NRW über die Prüfung des Jahresabschlusses 2018, Feststellung des Jahresabschlusses 2018 und Entlastung der Regionaldirektorin, Karola Geiß-Netthöfel, für den Zeitraum 01.01.2018 bis 31.12.2018

Vorlage ansehen · 13/1845 · Beschlussvorlage

2.2 Beschluss über die Behandlung des Jahresüberschusses 2018

Vorlage ansehen · 13/1844 · Beschlussvorlage

2.3 Genehmigung der Festsetzung des Umlagesatzes für das Haushaltsjahr 2020 und 2021 durch das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen

Vorlage ansehen · 13/1786 · Berichtsvorlage

2.4 Bekanntgabe der in der Zeit vom 01.01.2020 – 31.07.2020 für das Haushalts-jahr 2020 genehmigten Haushaltsüberschreitung

Vorlage ansehen · 13/1819 · Berichtsvorlage

2.5 Ermächtigungsübertragungen 2019/2020 gem. § 22 KomHVO NRW - Korrektur der Position I12100-051 – Ankauf Waldflächen von der RAG

Vorlage ansehen · 13/1834 · Berichtsvorlage

2.6 Fortschreibung der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung (2022-2024)

Vorlage ansehen · 13/1849 · Berichtsvorlage

2.7 Überplanmäßige Mittelbereitstellung für die Baumaßnahme „Brücke Bert-hold-Beitz-Boulevard in Essen“ (I-9140101)

Vorlage ansehen · 13/1843 · Beschlussvorlage

2.8 Überplanmäßige Mittelbereitstellung für die Baumaßnahmen am Dienstge-bäude Kronprinzenstr. 35

Vorlage ansehen · 13/1846 · Beschlussvorlage

2.9 Fortschreibung des Gleichstellungsplans 2020 – 2025 zur Gleichstellung von Frauen und Männern beim RVR 2016 – 2019 inkl. Abschlussbericht zur Umsetzung des Gleichstellungsplans 2016 – 2019

Vorlage ansehen · 13/1831 · Beschlussvorlage

2.10 Sitzungsgeld für Online-Fraktionssitzungen

Vorlage ansehen · 13/1783 · Beschlussvorlage

? Vorlagen aus dem Wirtschaftsausschuss

2.11 Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften - Revierpark Gysenberg Herne GmbH - Neustrukturierung der Gesellschaft zum 01.01.2021

Vorlage ansehen · 13/1445-1 · Beschlussvorlage

2.11.1 Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften - Revierpark Gysenberg Herne GmbH - Neustrukturierung der Gesellschaft zum 01.01.2021 hier: Änderungsantrag zur Drucksache 13/1445-1

Vorlage ansehen · 13/1850 · Fraktionsantrag

2.11.2 Änderungsantrag zur Beschlussvorlage Drucksache Nr. 13/1445 Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften - Revierpark Gysenberg Herne GmbH - Neustrukturierung der Zusammenarbeit mit der Stadt Herne

Vorlage ansehen · 13/1852 · Fraktionsantrag

2.12 Bericht über die Beteiligungen für das Jahr 2018 gemäß GO NRW

Vorlage ansehen · 13/1818 · Berichtsvorlage

2.13 Auswirkungen der Corona-Krise auf die Beteiligungsgesellschaften - Sachstandsbericht mit finanziellen Auswirkungen und zu erwartenden Sonderzuschüssen zum 31.12.2020

Vorlage ansehen · 13/1821 · Beschlussvorlage

2.14 Jahresabschlüsse der Beteiligungsgesellschaften zum 31.12.2019 - AGR Abfallentsorgungs-Gesellschaft Ruhrgebiet mbH – AGR GmbH

Vorlage ansehen · 13/1779 · Beschlussvorlage

2.15 Jahresabschlüsse der Beteiligungsgesellschaften zum 31.12.2019 - AGR Abfallentsorgungs-Gesellschaft Ruhrgebiet mbH – RZR II Herten GmbH

Vorlage ansehen · 13/1781 · Beschlussvorlage

2.16 Jahresabschlüsse der Beteiligungsgesellschaften zum 31.12.2019 - Maximilianpark Hamm GmbH

Vorlage ansehen · 13/1782 · Beschlussvorlage

2.17 Jahresabschlüsse der Beteiligungsgesellschaften zum 31.12.2019 - Umweltzentrum Westfalen GmbH

Vorlage ansehen · 13/1784 · Beschlussvorlage

2.18 Jahresabschlüsse der Beteiligungsgesellschaften zum 31.12.2019 - Kultur Ruhr GmbH

Vorlage ansehen · 13/1785 · Beschlussvorlage

2.19 Jahresabschlüsse der Beteiligungsgesellschaften zum 31.12.2019 - Revierpark Wischlingen GmbH

Vorlage ansehen · 13/1801 · Beschlussvorlage

2.20 Jahresabschlüsse der Beteiligungsgesellschaften zum 31.12.2019 - Business Metropole Ruhr GmbH

Vorlage ansehen · 13/1808 · Beschlussvorlage

2.21 Jahresabschlüsse der Beteiligungsgesellschaften zum 31.12.2019 - Ruhr Tourismus GmbH

Vorlage ansehen · 13/1809 · Beschlussvorlage

2.22 Jahresabschlüsse der Beteiligungsgesellschaften zum 31.12.2019 - Freizeitschwerpunkt Glörtalsperre GmbH

Vorlage ansehen · 13/1810 · Beschlussvorlage

2.23 Jahresabschlüsse der Beteiligungsgesellschaften zum 31.12.2019 - Freizeitgesellschaft Metropole Ruhr mbH und ihre Betriebsstätten

Vorlage ansehen · 13/1811 · Beschlussvorlage

2.24 Jahresabschlüsse der Beteiligungsgesellschaften zum 31.12.2019 - Freizeitzentrum Xanten GmbH

Vorlage ansehen · 13/1812 · Beschlussvorlage

2.25 Jahresabschlüsse der Beteiligungsgesellschaften zum 31.12.2019 - Seegesellschaft Haltern mbH

Vorlage ansehen · 13/1813 · Beschlussvorlage

2.26 Jahresabschlüsse der Beteiligungsgesellschaften zum 31.12.2019 - Revierpark Gysenberg Herne GmbH

Vorlage ansehen · 13/1817 · Beschlussvorlage

2.27 Jahresabschlüsse der Beteiligungsgesellschaften zum 31.12.2019 - TouristikEisenbahn Ruhrgebiet GmbH

Vorlage ansehen · 13/1822 · Beschlussvorlage

? Vorlagen aus dem Planungsausschuss

2.28 Regionales Mobilitätsentwicklungskonzept für die Metropole Ruhr

Vorlage ansehen · 13/1790 · Berichtsvorlage

2.29 Regionales Wohnungsmarktkonzept Hier: Antragstellung ZUKUR II

Vorlage ansehen · 13/1795 · Beschlussvorlage

2.29.1 Regionales Wohnungsmarktkonzept Hier: Antragstellung ZUKUR II

Vorlage ansehen · 13/1795-1 · Beschlussvorlage

2.30 Fortführung der Luftbildkooperation - regelmäßige, verbandsweite Bereitsstellung der Luftbildprodukte als umlagefinanzierte Aufgabe des RVR

Vorlage ansehen · 13/1823 · Beschlussvorlage

2.31 Anfrage zum Zeitplan des Regionalplans Ruhr

Vorlage ansehen · 13/1789 · Fraktionsanfrage

2.32 Antwort der Verwaltung auf die Anfrage der Fraktion B90/Die Grünen zum Zeitplan des Regionalplans Ruhr

Vorlage ansehen · 13/1789-1 · Fraktionsanfrage Antwort

2.32.1 Zeitplan des Regionalplans Ruhr

Vorlage ansehen · 13/1862 · Fraktionsanfrage

? Vorlagen aus dem Betriebsausschuss Ruhr Grün

2.33 Festellung des Jahresabschlusses und Lageberichts der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung RVR Ruhr Grün zum 31.12.2019 Beschluss über die Zuführung zur Ausgleichsrücklage Entlastung des Betriebsausschusses RVR Ruhr Grün

Vorlage ansehen · 13/1762 · Beschlussvorlage

2.34 Änderung des Stellenplans 2020/2021

Vorlage ansehen · 13/1800 · Beschlussvorlage

2.35 Angelegenheiten der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung RVR Ruhr Grün - Kürzung des Betriebskostenzuschusses an RVR Ruhr Grün im Haushaltsjahr 2020

Vorlage ansehen · 13/1826 · Berichtsvorlage

? Vorlagen aus dem Kultur- und Sportausschuss

2.36 Förderanträge Regionale Sportförderung und Förderfonds Interkultur Ruhr

Vorlage ansehen · 13/1791 · Beschlussvorlage

? Anfragen und Mitteilungen

2.37 Wehrbrücke am Hengsteysee – Ruhrtalradweg

Vorlage ansehen · 13/1838 · Fraktionsanfrage

2.37.1 Antwort der Verwaltung auf die Anfrage der CDU-Fraktion Wehrbrücke am Hengsteysee – Ruhrtalradweg

Vorlage ansehen · 13/1838-1 · Fraktionsanfrage Antwort

2.38 Verweil- und Gastronomieangebote auf der Halde Hoheward in Herten

Vorlage ansehen · 13/1839 · Fraktionsanfrage

2.38.1 Antwort auf die Anfrage der CDU-Fraktion Verweil- und Gastronomieangebote auf der Halde Hoheward in Herten

Vorlage ansehen · 13/1839-1 · Fraktionsanfrage Antwort

2.39 RVR-Delegation zu den Olympischen Spielen 2020

Vorlage ansehen · 13/1798 · Fraktionsanfrage

2.39.1 Antwort der Verwaltung auf die Anfrage der CDU-Fraktion RVR-Delegation zu den Olympischen Spielen 2020

Vorlage ansehen · 13/1798-1 · Fraktionsanfrage Antwort

2.40 Auswirkungen der Corona-Krise auf die Freizeitgesellschaften des RVR

Vorlage ansehen · 13/1854 · Fraktionsanfrage

2.41 Situation des Vereins „Freunde des Bahnbetriebswerks Bismarck e.V.“ – Perspektiven für das Gelände

Vorlage ansehen · 13/1858 · Fraktionsanfrage

2.41.1 Antwort der Verwaltung auf die Anfrage der Fraktion Die Linke Situation des Vereins „Freunde des Bahnbetriebswerks Bismarck e.V.“ – Perspektiven für das Gelände

Vorlage ansehen · 13/1858-1 · Fraktionsanfrage Antwort

2.41.2 Sachstand zum Bahnbetriebswerk Gelsenkirchen-Bismarck

Vorlage ansehen · 13/1864 · Fraktionsanfrage

2.41.3 Antwort der Verwaltung auf die Anfrage der CDU-Fraktion Sachstand zum Bahnbetriebswerk Gelsenkirchen-Bismarck

Vorlage ansehen · 13/1864-1 · Fraktionsanfrage Antwort

2.42 Möglichkeiten einer Rückführung von industriell genutzten Flächen in das Verbandsverzeichnis Grünflächen

Vorlage ansehen · 13/1859 · Fraktionsanfrage

2.43 Vergütung nebenamtliche Geschäftsführertätigkeiten

Vorlage ansehen · 13/1863 · Fraktionsanfrage

? Angelegenheiten nach RVR-Gesetz nicht öffentlich

? Nichtöffentliche Niederschrift der Sitzung vom 29.05.2020 nicht öffentlich

? Vorlagen aus dem Umweltausschuss nicht öffentlich

1 Grundstücksangelegenheiten 235/05 nicht öffentlich

2 Grundstücksangelegenheiten 161/11 nicht öffentlich

3 Grundstücksangelegenheiten 125/14 nicht öffentlich

4 Grunderwerbsmaßnahmen kleineren Umfangs nicht öffentlich

5 Anfragen und Mitteilungen nicht öffentlich