Regionalverband Ruhr / Ruhrparlament Transparent

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? Niederschrift der Sitzung vom 14.09.2020

? Bestellung und Abberufung der Schriftführung nebst Stellvertretung für die 14. Wahlperiode

Vorlage ansehen · 14/0105 · Beschlussvorlage

1 Angelegenheiten nach Landesplanungsgesetz

? Vorlagen der Bezirksregierungen

1.1 Förderprogramm für den kommunalen Straßenbau 2021 Beschlussfassung

Vorlage ansehen · 14/0073 · Beschlussvorlage

1.2 Städtebauförderprogramme 2021 Beschlussfassung

Vorlage ansehen · 14/0088 · Beschlussvorlage

1.3 Städtebauförderung hier: Vorschlag für den Investitionspakt zur Förderung von Sportstätten 2021

Vorlage ansehen · 14/0115 · Beschlussvorlage

? Vorlagen aus dem Planungsausschuss

1.4 Änderungsverfahren 39 E des Regionalen Flächennutzungsplans (RFNP) - Erteilung des Einvernehmens gemäß § 39 Abs. 3 Landesplanungsgesetz NRW

Vorlage ansehen · 14/0053 · Beschlussvorlage

1.5 Änderungsverfahren 40 E des Regionalen Flächennutzungsplans (RFNP) - Erteilung des Einvernehmens gemäß § 39 Abs. 3 Landesplanungsgesetz NRW

Vorlage ansehen · 14/0054 · Beschlussvorlage

1.6 Änderungsverfahren 43 E des Regionalen Flächennutzungsplans (RFNP) - Erteilung des Einvernehmens gemäß § 39 Abs. 3 Landesplanungsgesetz NRW

Vorlage ansehen · 14/0055 · Beschlussvorlage

1.7 Bekanntmachung in zwei Regionalplanänderungsverfahren

Vorlage ansehen · 14/0041 · Berichtsvorlage

? Anfragen und Mitteilungen

2 Angelegenheiten nach RVR-Gesetz

? Vorlagen aus dem Wahlprüfungsausschuss

2.1 Wahl der Verbandsversammlung des Regionalverbandes Ruhr: Feststellung der Gültigkeit der Wahl

Vorlage ansehen · 14/0029 · Beschlussvorlage

? Vorlagen ohne Fachausschussbeteiligung

2.2 Organisationsmaßnahmen innerhalb der RVR-Verwaltung

Vorlage ansehen · 14/0110 · Beschlussvorlage

2.3 Umbesetzungen und Bildungen von Arbeitskreisen

2.3.1 Umbesetzungen in den Gremien und Organen

Vorlage ansehen · 14/0118 · Beschlussvorlage

2.3.2 Einrichtung von interfraktionellen Arbeitsgruppen für die Bereiche Kultur und Vielfalt sowie Sport

Vorlage ansehen · 14/0121 · Beschlussvorlage

2.4 Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften Revierpark Wischlingen GmbH - Wechsel im Verwaltungsrat

Vorlage ansehen · 14/0122 · Beschlussvorlage

2.5 Ergänzungsvorlage Stellenplan 2020/ 2021 RVR und RVR Ruhr Grün

Vorlage ansehen · 14/0093-1 · Beschlussvorlage

2.6 Informationen zur Besetzung des Arbeitskreises VRR-NWL-RVR

Vorlage ansehen · 14/0086 · Beschlussvorlage

2.7 Einrichtung einer Planungskommission

Vorlage ansehen · 14/0117 · Fraktionsantrag

2.8 Außerplanmäßige Mittelbereitstellung für die Baumaßnahme ?Emscher Park Radweg ? Lückenschluss Brakerstr.? (IRG-083)

Vorlage ansehen · 14/0109 · Beschlussvorlage

2.9 Haushaltsangelegenheiten

2.9.1 Bekanntgabe der in der Zeit vom 01.08.2020 ? 31.12.2020 für das Haushaltsjahr 2020 genehmigten Haushaltsüberschreitungen

Vorlage ansehen · 14/0119 · Berichtsvorlage

2.9.2 NKF-Gesamtabschluss zum 31.12.2018 und der Vorjahre

Vorlage ansehen · 14/0120 · Beschlussvorlage

2.10 Dringlichkeitsentscheidung Angelegenheiten der Business Metropole Ruhr GmbH - Abberufung von Herrn Rasmus Christopher Beck als Geschäftsführer der Business Metropole Ruhr GmbH

Vorlage ansehen · 14/0024 · Berichtsvorlage

2.11 Dringlichkeitsentscheidung Angelegenheiten der IGA Metropole Ruhr 2027 gGmbH - Bestellung von Herrn Ludwig Schönefeld als Geschäftsführer der IGA Metropole Ruhr 2027 gGmbH

Vorlage ansehen · 14/0025 · Berichtsvorlage

2.12 Dringlichkeitsentscheidung Außerplanmäßige Mittelbereitstellung für die Baumaßnahmen an der Entwässerungsleitung SKO Herne (Wiedehopfstr. / Resser Wäldchen)

Vorlage ansehen · 14/0026 · Berichtsvorlage

2.13 Veröffentlichung von Tondokumenten der Verbandsversammlung

Vorlage ansehen · 14/0097 · Fraktionsantrag

2.14 Ruhrparlaments-TV

Vorlage ansehen · 14/0046 · Fraktionsantrag

2.15 (ohne Titel)

2.16 Sanierungsmaßnahmen und Raumangelegenheiten

2.16.1 Machbarkeitsstudie RVR-Dienstgebäude Gutenbergstraße 47; Sachstand

Vorlage ansehen · 14/0123 · Berichtsvorlage

2.16.2 Anmietung von externen Büroflächen

Vorlage ansehen · 14/0128 · Beschlussvorlage

2.17 Regionale Abstimmung für die Europäische Förderperiode ab 2028, Antrag der Koalition

Vorlage ansehen · 14/0112 · Fraktionsantrag

? Vorlagen aus dem Planungsausschuss

2.18 Regionaler Diskurs Hier: Zukünftige Besetzung und Aufgaben des Beirats für die aktuelle Wahlperiode

Vorlage ansehen · 14/0044 · Beschlussvorlage

2.18.1 Regionaler Diskurs Hier: Zukünftige Besetzung und Aufgaben des Beirats für die aktuelle Wahlperiode

Vorlage ansehen · 14/0044-1 · Beschlussvorlage

2.19 Aufnahme der Zeche Friedrich Heinrich (Kamp-Lintfort) als 27. Ankerpunkt der Route Industriekultur

Vorlage ansehen · 14/0062 · Beschlussvorlage

? Vorlagen aus dem Ausschuss für Mobilität

2.20 (ohne Titel)

? Vorlagen aus dem Ausschuss für Wirtschaft und Beteiligungen

2.21 Jahresabschlüsse der Beteiligungsgesellschaften zum 31.12.2019 - IGA Metropole Ruhr 2027 gGmbH

Vorlage ansehen · 14/0060 · Beschlussvorlage

2.22 Jahresabschlüsse der Beteiligungsgesellschaften zum 31.12.2019 - Betreibergesellschaft Silbersee II Haltern am See mbH

Vorlage ansehen · 14/0061 · Beschlussvorlage

2.23 Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften Revierpark Gysenberg Herne GmbH ? Änderung des Gesellschaftsvertrages und Abschluss einer Gesellschaftervereinbarung zum 01.01.2021

Vorlage ansehen · 14/0042 · Beschlussvorlage

2.23.1 Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften Revierpark Gysenberg Herne GmbH ? Änderung des Gesellschaftsvertrages und Abschluss einer Gesellschaftervereinbarung zum 01.01.2021

Vorlage ansehen · 14/0042-1 · Beschlussvorlage

2.24 Public Corporate Governance Kodex des Regionalverbandes Ruhr

Vorlage ansehen · 14/0040 · Beschlussvorlage

2.25 Bericht über die Beteiligungen 2019 gemäß GO NRW

Vorlage ansehen · 14/0056 · Berichtsvorlage

2.25.1 Bericht über die Beteiligungen 2019 gemäß GO NRW

Vorlage ansehen · 14/0056-1 · Berichtsvorlage

? Vorlagen aus dem Ausschuss für Klima, Umwelt und Ressourceneffizienz

2.26 Integriertes Handlungskonzept 'Zukunft und Heimat Revierparks 2020'; hier: Wasserspielplatz Revierpark Vonderort

Vorlage ansehen · 14/0064 · Beschlussvorlage

? Vorlagen aus dem Ausschuss für Kultur, Sport und Vielfalt

2.27 Verstetigung der Ruhr Games bis 2030

Vorlage ansehen · 14/0082 · Beschlussvorlage

2.27.1 Verstetigung der Ruhr Games bis 2030

Vorlage ansehen · 14/0082-1 · Beschlussvorlage

? Anfragen und Mitteilungen

2.28 Ziele und Sachstand der aktuellen Initiativen des Regionalverbandes Ruhr zu Olympia 2032

Vorlage ansehen · 14/0079 · Fraktionsanfrage

2.28.1 Antwort auf die Anfrage der Fraktione B90/Die Grünen Ziele und Sachstand der aktuellen Initiativen des Regionalverbandes Ruhr zu Olympia 2032

Vorlage ansehen · 14/0079-1 · Fraktionsanfrage Antwort

2.28.2 Olympiade 2032 ? Übersicht über Sportstätten und Bürgerbefragung

Vorlage ansehen · 14/0126 · Fraktionsanfrage

2.29 Beteiligungsverfahren Sachlicher Teilplan Regionale Kooperationsstandorte

Vorlage ansehen · 14/0047 · Fraktionsanfrage

2.29.1 Antwort der Verwaltung auf die Anfrage der Fraktion Die Linke Sachlicher Teilplan Regionale Kooperationsstandorte ? Stand des Verfahrens und Möglichkeit der Minimierung von auszuweisenden Standorten

Vorlage ansehen · 14/0095-1 · Fraktionsanfrage Antwort

2.30 Einbindung der regionalen Kooperationsstandorte in den Regionalplan Ruhr

Vorlage ansehen · 14/0085 · Fraktionsanfrage

2.30.1 Antwort der Verwaltung auf die Anfrage der Fraktion B90/Die Grünen Einbindung der regionalen Kooperationsstandorte in den Regionalplan Ruhr

Vorlage ansehen · 14/0085-1 · Fraktionsanfrage Antwort

? Nichtöffentliche Niederschrift der Sitzung vom 14.09.2020 nicht öffentlich

? Angelegenheiten der IGA Metropole Ruhr 2027 gGmbH - Wechsel in der Geschäftsführung nicht öffentlich

? Anfragen und Mitteilungen nicht öffentlich