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3. Sitzung der Verbandsversammlung
24.09.2021, 08:00 – 24.09.2021, 10:30 · durchgeführt
Gremium: Verbandsversammlung
Tagesordnung
? Genehmigung der Niederschrift vom 25.06.2021
? Einführung und Verpflichtung eines neuen Mitgliedes der Verbandsversammlung
1 Angelegenheiten nach Landesplanungsgesetz
? Vorlagen der Bezirksregierungen
1.1 Projekt 'Citybahn Essen' ? Aufnahme in den ÖPNV-Bedarfsplan und den Infrastruk-turfinanzierungsplan des Landes NRW
? Vorlagen aus dem Planungsausschuss
1.2 Aufstellungsbeschluss zur 90. Änderung des Regionalplanes GEP 99: Änderung eines Bereiches für gewerbliche und industrielle Nutzungen (GIB) mit Güterumschlaghafen in einen Allgemeinen Siedlungsbereich (ASB) sowie Änderung eines Schienenweges auf dem Gebiet der Stadt Duisburg (Alt-Homberg)
Vorlage ansehen · 14/0247 · Beschlussvorlage
1.3 Regionalplan Ruhr für das Verbandsgebiet des Regionalverbands Ruhr
Beschluss zur zweiten Beteiligung
Vorlage ansehen · 14/0249 · Beschlussvorlage
1.3.1 'Regionalplan Ruhr für das Verbandsgebiet des Regionalverbands Ruhr
Beschluss zur zweiten Beteiligung'
Vorlage ansehen · 14/0317 · Fraktionsantrag
? Anfragen und Mitteilungen
2 Angelegenheiten nach RVR-Gesetz
? Vorlagen aus dem Ausschuss für Wirtschaft und Beteiligungen
2.1 Überplanmäßige Mittelbereitstellung im Rahmen der Haldentransaktion (Bereitstellung der Aufwendungen für Pflege und Unterhaltung an RVR Ruhr Grün)
Vorlage ansehen · 14/0306-1 · Beschlussvorlage
2.2 Public Corporate Governance Kodex des Regionalverbandes Ruhr
Vorlage ansehen · 14/0040-2 · Beschlussvorlage
2.2.1 Public Corporate Governance Kodex des Regionalverbandes Ruhr
Hier: Änderung der Fassung vom 12.07.2021
Vorlage ansehen · 14/0319 · Fraktionsantrag
2.2.2 Public Corporate Governance Kodex des Regionalverbandes Ruhr
Vorlage ansehen · 14/0338 · Fraktionsantrag
2.2.3 Public Corporate Governance Kodex
Hier: Änderung der Fassung vom 12.07.2021
Vorlage ansehen · 14/0339 · Fraktionsantrag
2.3 Standortmarketingkampagne 'Metropole Ruhr - Stadt der Städte'
- Zwischenergebnis der 2. Phase (2020-2022) und Entscheidung über die Zusammenarbeit mit der Agentur Scholz & Friends für ein weiteres Jahr
Vorlage ansehen · 14/0298 · Beschlussvorlage
2.3.1 Standortmarketingkampagne 'Metropole Ruhr - Stadt der Städte' - Zwischenergebnis der 2. Phase (2020-2022) und Entscheidung über die Zusammenarbeit mit der Agentur Scholz & Friends für ein weiteres Jahr
Hier: Änderung des Beschlussvorschlages
Vorlage ansehen · 14/0337 · Fraktionsantrag
2.4 Angelegenheiten der Beteiligungsgesellschaften
Auswirkungen der Corona-Krise auf die Beteiligungsgesellschaften ? Sach-standsbericht mit finanziellen Auswirkungen und zu erwartenden Sonderzuschüssen zum 31.12.2021
Vorlage ansehen · 14/0284 · Beschlussvorlage
2.5 Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften
Freizeitzentrum Xanten GmbH - Änderung des Gesellschaftsvertrages und Abschluss einer Gesellschaftervereinbarung
Vorlage ansehen · 14/0295 · Beschlussvorlage
2.6 Angelegenheiten der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung RVR Ruhr Grün
- Rücknahme der Kürzung des Betriebskostenzuschusses an RVR Ruhr Grün im Haushaltsjahr 2020
Vorlage ansehen · 14/0288 · Berichtsvorlage
2.7 Jahresabschlüsse der Beteiligungsgesellschaften zum 31.12.2020
- AGR Abfallentsorgungs-Gesellschaft Ruhrgebiet mbH ? AGR GmbH
Vorlage ansehen · 14/0271 · Beschlussvorlage
2.8 Jahresabschlüsse der Beteiligungsgesellschaften zum 31.12.2020
- Kultur Ruhr GmbH
Vorlage ansehen · 14/0272 · Beschlussvorlage
2.9 Jahresabschlüsse der Beteiligungsgesellschaften zum 31.12.2020
- Ruhrwind Herten GmbH
Vorlage ansehen · 14/0273 · Beschlussvorlage
2.10 Jahresabschlüsse der Beteiligungsgesellschaften zum 31.12.2020
- Umweltzentrum Westfalen GmbH
Vorlage ansehen · 14/0274 · Beschlussvorlage
2.11 Jahresabschlüsse der Beteiligungsgesellschaften zum 31.12.2020
- Business Metropole Ruhr GmbH
Vorlage ansehen · 14/0275 · Beschlussvorlage
2.12 Jahresabschlüsse der Beteiligungsgesellschaften zum 31.12.2020
- Ruhr Tourismus GmbH
Vorlage ansehen · 14/0276 · Beschlussvorlage
2.13 Jahresabschlüsse der Beteiligungsgesellschaften zum 31.12.2020
- Revierpark Gysenberg Herne GmbH
Vorlage ansehen · 14/0277 · Beschlussvorlage
2.14 Jahresabschlüsse der Beteiligungsgesellschaften zum 31.12.2020
- TouristikEisenbahnRuhrgebiet GmbH
Vorlage ansehen · 14/0285 · Beschlussvorlage
2.15 Jahresabschlüsse der Beteiligungsgesellschaften zum 31.12.2020
- Maximilianpark Hamm GmbH
Vorlage ansehen · 14/0286 · Beschlussvorlage
2.16 Jahresabschlüsse der Beteiligungsgesellschaften zum 31.12.2020
- IGA Metropole Ruhr 2027 gGmbH
Vorlage ansehen · 14/0289 · Beschlussvorlage
2.17 Jahresabschlüsse der Beteiligungsgesellschaften zum 31.12.2020
- Freizeitzentrum Xanten GmbH
Vorlage ansehen · 14/0290 · Beschlussvorlage
2.18 Jahresabschlüsse der Beteiligungsgesellschaften zum 31.12.2020
- Betreibergesellschaft Silbersee II Haltern am See mbH
Vorlage ansehen · 14/0291 · Beschlussvorlage
2.19 Jahresabschlüsse der Beteiligungsgesellschaften zum 31.12.2020
- Freizeitgesellschaft Metropole Ruhr mbH und ihre Betriebsstätten
Vorlage ansehen · 14/0292 · Beschlussvorlage
2.20 Jahresabschlüsse der Beteiligungsgesellschaften zum 31.12.2020
- Freizeitschwerpunkt Glörtalsperre GmbH
Vorlage ansehen · 14/0297 · Beschlussvorlage
2.21 Jahresabschlüsse der Beteiligungsgesellschaften zum 31.12.2020
- Revierpark Wischlingen GmbH
Vorlage ansehen · 14/0308 · Beschlussvorlage
? Vorlagen aus dem Ausschuss für Mobilität
2.22 Informationen zur Besetzung des Arbeitskreises VRR-NWL-RVR
Vorlage ansehen · 14/0086 · Beschlussvorlage
2.22.1 Information zur Besetzung des Arbeitskreises VRR-NWL-RVR
Vorlage ansehen · 14/0246 · Fraktionsantrag
2.23 Übernahme der Instandhaltungskosten für die Homberger Hubbrücke am Rheinpreußenhafen in Duisburg
Vorlage ansehen · 14/0208 · Beschlussvorlage
2.24 Radroutenspeicher Metropole Ruhr
Vorlage ansehen · 14/0280 · Beschlussvorlage
? Vorlagen aus dem Auschuss für Klima, Umwelt und Ressourceneffizienz
2.25 Klimaresilienz-Check - Grüne Infrastruktur für naturbasierten Hochwasserschutz
Vorlage ansehen · 14/0279 · Beschlussvorlage
? Vorlagen ohne Fachausschussbeteiligung
2.26 Außerplanmäßige Mittelbereitstellung für die Baumaßnahme am Wohnhaus Emscherbruch in Gelsenkirchen
Vorlage ansehen · 14/0315 · Beschlussvorlage
2.27 Manifest 2026 ? Beschluss zur Gründung der Durchführungsgesellschaft 'Manifesta 16 Ruhr gGmbH'
2.28 Einbringung des Haushaltsplans 2022
Vorlage ansehen · 14/0323 · Beschlussvorlage
2.29 Herstellung des Benehmens mit den Mitgliedskörperschaften für das Haushaltsjahr 2022
Vorlage ansehen · 14/0324 · Berichtsvorlage
2.30 Angelegenheiten der Betreibergesellschaft Silbersee II Haltern am See mbH
- Bestellung von Frau Deliah Kösters zum 01.11.2021 zur Geschäftsführerin der Gesellschaft
Vorlage ansehen · 14/0327-1 · Beschlussvorlage
2.31 Live-Streaming
2.31.1 (ohne Titel)
2.31.2 Anfrage zur Drucksache Nr. 14/0114
Vorlage ansehen · 14/0132 · Fraktionsanfrage
2.31.3 Antwort der Verwaltung auf die Anfrage der Koalitionsfraktionen SPD und CDU
Anfrage zur Drucksache Nr. 14/0114 (Video-Streaming)
Vorlage ansehen · 14/0132-1 · Fraktionsanfrage Antwort
2.31.5 Veröffentlichung von Tondokumenten der Verbandsversammlung
Vorlage ansehen · 14/0097 · Fraktionsantrag
? Fraktionsanträge/Resolutionen
2.32.1 Resolution der Verbandsversammlung des Regionalverbandes Ruhr:
Das Bundesinstitut für Fotografie gehört nach Essen!
Vorlage ansehen · 14/0335 · Beschlussvorlage
? Um- und Nachbesetzungen
2.33 Ersatzwahl eines beratenden Mitglieds der Verbandsversammlung
Vorlage ansehen · 14/0328 · Beschlussvorlage
2.34 Umbesetzung in Verbandsgremien
Vorlage ansehen · 14/0333 · Fraktionsantrag
? Anfragen und Mitteilungen
2.35 Interregionale Kooperation der Górnoslasko-Zaglebiowska Metropolia (Metropolis GZM) in Polen mit dem Regionalverband Ruhr (RVR)
Vorlage ansehen · 14/0329 · Fraktionsanfrage
2.36 Entwicklung eines gemeinsamen Kommunikationskonzepts und Corporate Design für alle fünf Revierparks
Vorlage ansehen · 14/0330 · Fraktionsanfrage
2.37 Entscheidung der Landesregierung zum Antrag 'Industrielle Kulturlandschaft Ruhrgebiet'
Vorlage ansehen · 14/0332 · Fraktionsanfrage
2.39 Nutzung von Pestiziden in den Wäldern von RVR Ruhr Grün
Vorlage ansehen · 14/0336 · Fraktionsanfrage
2.40 Wasserstoff Koordinierungsstelle
Vorlage ansehen · 14/0340 · Fraktionsanfrage
2.41 Antwort der Verwaltung auf die Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Housing First
Vorlage ansehen · 14/0312-1 · Fraktionsanfrage Antwort
2.42 Antwort auf die Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Hochwasserfolgen durch Kiesabbau
Vorlage ansehen · 14/0313-1 · Fraktionsanfrage Antwort
2.43 Antwort auf die Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Flächenentwicklungen durch den Regionalplan Ruhr
Vorlage ansehen · 14/0314-1 · Fraktionsanfrage Antwort
2.44 Antwort der Verwaltung auf die Anfrage der CDU-Fraktion
Berücksichtigung von Recycling-Baustoffen bei der Bedarfsberechnung zu BSAB-Flächen im Entwurf des Regionalplans Ruhr
Vorlage ansehen · 14/0331-1 · Fraktionsanfrage Antwort
? Tischvorlagen
? Ergänzungsantrag zu Drucksache Nr. 14/0321-1
Manifesta 2026 – Beschluss zur Gründung der Durchführungsgesellschaft 'Manifesta 16 Ruhr gGmbH' Ergänzungen zur Vertragsgestaltung
Vorlage ansehen · 14/0341 · Fraktionsantrag
? Änderungsantrag zu Drucksache Nr. 14/0327-1
Angelegenheiten der Betreibergesellschaft Silbersee II Haltern am See mbH
- Bestellung von Frau Deliah Kösters zum 01.11.2021 zur Geschäftsführerin der Gesellschaft
Vorlage ansehen · 14/0342 · Fraktionsantrag