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8. Sitzung des Verbandsausschusses
28.11.2022, 09:05 – 28.11.2022, 10:40 · durchgeführt
Gremium: Verbandsausschuss
Tagesordnung
1 Formalia
1.1 Genehmigung der Niederschrift
1.2 Um- und Nachbesetzung in Gremien und Aufsichtsräten
2 Haushalt 2023
2.1 Herstellung des Benehmens mit den Mitgliedskörperschaften für das Haushaltsjahr 2023
Vorlage ansehen · 14/0839 · Beschlussvorlage
2.2 Verabschiedung des Haushaltsplans 2023
Vorlage ansehen · 14/0733-1 · Beschlussvorlage
2.2.1 Änderungsanträge zum Haushalsplan 2023
Vorlage ansehen · 14/0846 · Fraktionsantrag
? Angelegenheiten nach Landesplanungsgesetz
3 Vorlagen der Bezirksregierungen
3.1 Gefährdungsabschätzung und Sanierung von Altlasten; Förderprogramm 2023
Vorlage ansehen · 14/0776 · Beschlussvorlage
3.2 Programm Um- und Ausbau von Landesstraßen bis 3 Mio. EUR Gesamtkosten (Titel 777 12): Priorisierung der Maßnahmen für das Jahr 2023
Vorlage ansehen · 14/0777 · Beschlussvorlage
3.3 Programm Radwegebau an bestehenden Landesstraßen (Titel 777 14) - Priorisierung für das Jahr 2023
Vorlage ansehen · 14/0778 · Beschlussvorlage
4 Vorlagen aus dem Planungsausschuss
4.1 Änderungsverfahren 44 MH des Regionalen Flächennutzungsplans (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr
Einvernehmensherstellung nach § 41 Abs. 3 LPlG
Vorlage ansehen · 14/0755 · Beschlussvorlage
5 Vorlagen aus dem Ausschuss für Mobilität
6 Fraktionsanträge
7 Anfragen und Mitteilungen
7.1 Anfragen
7.1.1.1 Antwort auf die Anfrage der CDU-Fraktion
Wind-an-Land-Gesetz
Vorlage ansehen · 14/0838-1 · Fraktionsanfrage Antwort
7.1.2 Antwort auf die Anfrage der AfD-Fraktion
Auswirkungen des Wind-an-Land-Gesetzes auf das RP-Verfahren
Vorlage ansehen · 14/0795-1 · Fraktionsanfrage Antwort
7.1.3 Antwort auf die Anfrage der AfD-Fraktion
Fragen zum Abgrabungsmonitoring DS 14/0696
Vorlage ansehen · 14/0815-1 · Fraktionsanfrage Antwort
7.2 Mitteilungen
? Angelegenheiten nach RVR-Gesetz
8 Vorlagen aus dem Ausschuss für Wirtschaft und Beteiligungen
8.1 Bericht über die Beteiligungen des Regionalverbandes Ruhr für das Jahr 2021
Vorlage ansehen · 14/0821 · Beschlussvorlage
8.2 Angelegenheiten der Business Metropole Ruhr GmbH
- Anteilserhöhung Ruhr:HUB GmbH zum 31.12.2021
Vorlage ansehen · 14/0817 · Beschlussvorlage
8.3 Angelegenheit der Umweltzentrum Westfalen GmbH
- Investitionen und Finanzierung der zukünftigen Entwicklung der Gesell-schaft (Maschinenhalle und Besucherzentrum)
Vorlage ansehen · 14/0819 · Beschlussvorlage
8.4 Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften
- Freizeitgesellschaft Metropole Ruhr mbH - Darlehensvertrag / Verbindlichkeiten gegen Gesellschafter 2021
Vorlage ansehen · 14/0820 · Beschlussvorlage
8.5 Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften
- Freizeitzentrum Xanten GmbH - Erhöhung des Gesellschafterzuschusses und Änderung der Gesellschafter-vereinbarung 2023
Vorlage ansehen · 14/0824 · Beschlussvorlage
8.6 Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften
- Maximilianpark Hamm GmbH - Zuschuss- und Finanzierungsvertrag
Vorlage ansehen · 14/0825 · Beschlussvorlage
8.7 Angelegenheiten der Kultur Ruhr GmbH
- Änderung des Gesellschaftsvertrages
Vorlage ansehen · 14/0826 · Beschlussvorlage
8.8 Angelegenheiten der AGR Abfallentsorgungsgesellschaft Ruhrgebiet mbH
- Public Corporate Governance Kodex des RVR - spezifische Regelungen für die AGR mbH
Vorlage ansehen · 14/0827 · Beschlussvorlage
8.9 Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften
- Freizeitgesellschaft Metropole Ruhr mbH - Gesellschaftervereinbarungen
Vorlage ansehen · 14/0828 · Beschlussvorlage
8.10 Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften
- Freizeitgesellschaft Metropole Ruhr mbH - Gesellschaftsvertrag einschließlich Aufhebung des Betrauungsaktes
Vorlage ansehen · 14/0829 · Beschlussvorlage
8.11 Angelegenheiten des Referates Europäische und regionale Netzwerke Ruhr
- Regionale Europakampagne 2023/2024
Vorlage ansehen · 14/0830 · Beschlussvorlage
9 Vorlagen aus dem Planungsausschuss
9.1 Wanderlandschaft Metropole Ruhr
Vorlage ansehen · 14/0771 · Beschlussvorlage
9.2 Entwicklungs- und Vermarktungskonzept Regionale Kooperationsstandorte
Vorlage ansehen · 14/0808 · Beschlussvorlage
10 Vorlagen aus dem Ausschuss für Mobilität
10.1 Ergebnispräsentation Regionales Freizeitmobilitätskonzept
Vorlage ansehen · 14/0754 · Beschlussvorlage
10.2 Leitbild metropolengerechter ÖPNV
Vorlage ansehen · 14/0793 · Beschlussvorlage
11 Vorlagen aus dem Ausschuss für Klima, Umwelt und Ressourceneffizienz
11.1 Beschluss des Konzepts zum Prozessschutz
Vorlage ansehen · 14/0749 · Beschlussvorlage
12 Vorlagen aus dem Ausschuss für Kultur, Sport und Vielfalt
12.1 Kunst- und Kulturförderung - Projektförderung im Rahmen des Regionalen Kulturprogramms - Kulturregionen Hellweg, Niederrhein und Ruhrgebiet
hier: Beratung und Beschlussfassung 2022
Vorlage ansehen · 14/0783 · Beschlussvorlage
13 Vorlagen aus dem Ausschuss für Digitalisierung, Bildung und Innovation
13.1 Einrichtung einer regionalen Koordinierungsstelle Digital Health
Vorlage ansehen · 14/0832 · Beschlussvorlage
13.2 Ganztag - Beschluss zur Begleitung der Kommunen bei der Umsetzung des Rechtsanspruchs auf Ganztag
Vorlage ansehen · 14/0774 · Beschlussvorlage
14 Vorlagen aus dem Betriebsausschuss RVR Ruhr Grün
14.1 Feststellung des Wirtschaftsplanes der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung RVR Ruhr Grün 2023
Vorlage ansehen · 14/0747 · Beschlussvorlage
14.2 Feststellung des Jahresabschlusses und Lageberichts der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung RVR Ruhr Grün zum 31.12.2021.
Beschluss über die Ausgleichsrücklage.
Entlastung des Betriebsausschusses RVR Ruhr Grün.
Vorlage ansehen · 14/0748 · Beschlussvorlage
15 Vorlagen aus dem Rechnungsprüfungsausschuss
15.1 Bericht des Referates Rechnungsprüfung des Regionalverbandes Ruhr über die Prüfung des Gesamtabschlusses 2019
Vorlage ansehen · 14/0843 · Beschlussvorlage
16 Vorlagen ohne Fachausschussbeteiligung
16.1 Änderung der Verbandsordnung
hier: Erstattungsfähige Fraktionssitzungen; Aufwandsentschädigungen; Vorsitz Wahlprüfungsausschuss; Film- und Tonaufnahmen während der Verbandsversammlung
Vorlage ansehen · 14/0773 · Beschlussvorlage
16.2 Überplanmäßige Mittelbereitstellung für diverse Projekte im Büro RDin
Vorlage ansehen · 14/0834 · Beschlussvorlage
16.3 Entwurf des NKF-Gesamtabschlusses zum 31.12.2020
Vorlage ansehen · 14/0836 · Beschlussvorlage
16.4 Projekt- und Finanzberichtswesen zum 31.08.2022
Vorlage ansehen · 14/0833 · Berichtsvorlage
16.5 Bekanntgabe der in der Zeit vom 01.07.2022 - 31.10.2022 für das Haushaltsjahr 2022 genehmigten Haushaltsüberschreitungen
Vorlage ansehen · 14/0835 · Berichtsvorlage
17 Fraktionsanträge/Resolutionen
17.1 Investitionsbedarfe und Sachkosten der Bäderlandschaft der RVR-Familie
Vorlage ansehen · 14/0814 · Fraktionsantrag
17.2 Erneuerbare Energien auf den Flächen des Regionalverbands Ruhr jetzt entfesseln!
Vorlage ansehen · 14/0818 · Fraktionsantrag
17.3 Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften
Hier: Kündigung der Beteiligung am Revierpark Wischlingen GmbH und Entwicklung eines Ausstiegsszenarios
Vorlage ansehen · 14/0845 · Fraktionsantrag
18 Anfragen und Mitteilungen
18.1 Anfragen
18.1.1 Antwort auf die Anfrage der CDU-Fraktion
Strategieprozess FMR GmbH
Vorlage ansehen · 14/0738-1 · Fraktionsanfrage Antwort
18.1.2 Antwort auf die Anfrage der AfD-Fraktion
Personalaufwuchs in der RVR-Verwaltung
Vorlage ansehen · 14/0743-1 · Fraktionsanfrage Antwort
18.1.3 Antwort auf die Anfrage der SPD-Fraktion
Energiesparen beim RVR und seinen Tochtergesellschaften
Vorlage ansehen · 14/0729-1 · Fraktionsanfrage Antwort
18.2 Mitteilungen
18.2.1 Manifesta 16 Ruhr gGmbH
- Bestellung einer Gründungsgeschäftsführung
Vorlage ansehen · 14/0840 · Berichtsvorlage
? Angelegenheiten nach RVR-Gesetz nicht öffentlich
19 Vorlagen mit Fachausschussbeteiligung nicht öffentlich
19.1 Grunderwerbsmaßnahmen kleineren Umfangs nicht öffentlich
20 Vorlagen ohne Fachausschussbeteiligung nicht öffentlich
21 Anfragen und Mitteilungen nicht öffentlich
21.1 Anfragen nicht öffentlich
21.2 Mitteilungen nicht öffentlich