Regionalverband Ruhr / Ruhrparlament Transparent

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1 Formalia

1.1 Genehmigung der Niederschrift

1.2 Um- und Nachbesetzung in Gremien und Aufsichtsräten

2 Aktuelles

? Angelegenheiten nach Landesplanungsgesetz

3 Vorlagen der Bezirksregierungen

4 Vorlagen aus dem Planungsausschuss

4.1 Regionalplan Ruhr für das Verbandsgebiet des Regionalverbands Ruhr Beschluss zur dritten Beteiligung

Vorlage ansehen · 14/0673 · Beschlussvorlage

4.1.1 Regionalplan Ruhr für das Verbandsgebiet des Regionalverbands Ruhr Beschluss zur dritten Beteiligung - weitere Einbindung der Politik, der Kommunen, Initiativen und Bürgerinnen in den Entscheidungsprozess

Vorlage ansehen · 14/0760 · Fraktionsantrag

4.2 (ohne Titel)

4.3 7. Änderung des Regionalplans für den Regierungsbezirk Arnsberg, Teilabschnitt Oberbereich Dortmund - westlicher Teil - zur Änderung eines Bereichs für gewerbliche und industrielle Nutzungen (GIB) mit bergbaulicher Zweckbindung in einen Allgemeinen Siedlungsbereich (ASB) auf dem Gebiet der Stadt Hamm sowie Änderung des textlichen Ziels 12 (2) - Feststellungsbeschluss -

Vorlage ansehen · 14/0694 · Beschlussvorlage

4.4 Änderungsverfahren 03a BO des Regionalen Flächennutzungsplans (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr Einvernehmensherstellung nach § 41 Abs. 3 LPlG

Vorlage ansehen · 14/0700 · Beschlussvorlage

4.5 Zielabweichungsverfahren nach § 6 Abs. 2 ROG i.V.m. § 16 LPlG NRW vom Regionalplan für den Regierungsbezirk Arnsberg, Teilabschnitt Oberbereich Dortmund - westlicher Teil - auf dem Gebiet der Stadt Werne, ehemaliges Zechengelände

Vorlage ansehen · 14/0701 · Beschlussvorlage

4.5.1 Antrag der AfD-Fraktion zur Drucksache Nr. 14/0701 Zielabweichungsverfahren nach §6 Abs.2 ROG i.V.m. §16 LPIG NRW vom Regionalplan für den Reg.bez. Arnsberg, Teilabschnitt Dortmund, auf dem Gebiet der Stadt Werne, ehem. Zechengelände

Vorlage ansehen · 14/0742 · Fraktionsantrag

4.5.2 Zielabweichungsverfahren nach § 6 Abs. 2 ROG i.V.m. § 16 LPlG NRW vom Regionalplan für den Regierungsbezirk Arnsberg, Teilabschnitt Oberbereich Dortmund - westlicher Teil - auf dem Gebiet der Stadt Werne, ehemaliges Zechengelände

Vorlage ansehen · 14/0763 · Berichtsvorlage

4.6 90. Änderung des Regionalplans für den Regierungsbezirk Düsseldorf (GEP 99) auf dem Gebiet der Stadt Duisburg (Alt-Homberg) Veranlassung der Bekanntmachung

Vorlage ansehen · 14/0702 · Berichtsvorlage

5 Vorlagen aus dem Ausschuss für Mobilität

6 Fraktionsanträge

6.1 Antrag der AfD im Ruhrparlament zur Neuaufstellung des Regionalplans Ruhr, Abschluss des Verfahrens der Zweiten Anhörung

Vorlage ansehen · 14/0672 · Fraktionsantrag

7 Anfragen und Mitteilungen

7.1 Anfragen

7.1.1 Anfrage der AfD-Fraktion zur Drucksache Nr. 14/0701 Zielabweichungsverfahren nach §6 Abs. 2 ROG i.V.m. §16 LPIG NRW vom Regionalplan für den Reg.bez. Arnsberg, Teilabschnitt Oberbereich Dortmund, auf dem Gebiet der Stadt Werne,ehem. Zechengelände

Vorlage ansehen · 14/0740 · Fraktionsanfrage

7.1.1.1 Antwort auf die Anfrage der AfD-Fraktion zur Drucksache Nr. 14/0701 Zielabweichungsverfahren nach §6 Abs. 2 ROG i.V.m. §16 LPIG NRW vom Regionalplan für den Reg.bez. Arnsberg, Teilabschnitt Oberbereich Dortmund, auf dem Gebiet der Stadt Werne,ehem. Zechengelände

Vorlage ansehen · 14/0740-1 · Fraktionsanfrage Antwort

7.1.2 Anfrage der AfD-Fraktion zur Drucksache Nr. 14/ 0673 Regionaplan Ruhr für das Verbandsgebiet des Regionalverbands Ruhr, Beschluss zur dritten Beteiligung

Vorlage ansehen · 14/0744 · Fraktionsanfrage

7.2 Mitteilungen

7.2.1 Entwicklungs- und Vermarktungskonzept Regionale Kooperationsstandorte

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7.2.1.1 Ersetungsantrag der Fraktion Die Linke Entwicklungs- und Vermarktungskonzept Regionale Kooperationsstandorte - Ansprüche an die städtebauliche Qualität

Vorlage ansehen · 14/0737-1 · Fraktionsantrag

7.2.1.2 Ergänzungsantrag der RVR-Koalition zur Drucksache 14/0722 Entwicklungs- und Vermarktungskonzept Regionale Kooperationsstandorte

Vorlage ansehen · 14/0758 · Fraktionsantrag

7.2.1.3 Ergänzungsantrag zu TOP 7.2.1

• Ergänzungsantrag zu TOP 7.2.1 Entwicklungs- und Vermarktungskonzept Regionale Kooperationsstandorte, Berichtsvorlage 14/0722 · 14/0762 · Fraktionsantrag

? Angelegenheiten nach RVR-Gesetz

8 Vorlagen aus dem Ausschuss für Wirtschaft und Beteiligungen

8.1 Jahresabschlüsse der Beteiligungsgesellschaften zum 31.12.2021 - Business Metropole Ruhr GmbH

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8.2 Jahresabschlüsse der Beteiligungsgesellschaften zum 31.12.2021 - Freizeitschwerpunkt Glörtalsperre GmbH

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8.3 Jahresabschlüsse der Beteiligungsgesellschaften zum 31.12.2021 - Revierpark Gysenberg Herne GmbH

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8.4 Jahresabschlüsse der Beteiligungsgesellschaften zum 31.12.2021 - Ruhr Tourismus GmbH

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8.5 Jahresabschlüsse der Beteiligungsgesellschaften zum 31.12.2021 - AGR Abfallentsorgungs-Gesellschaft Ruhrgebiet mbH - AGR GmbH

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8.6 Jahresabschlüsse der Beteiligungsgesellschaften zum 31.12.2021 - Kultur Ruhr GmbH

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8.7 Jahresabschlüsse der Beteiligungsgesellschaften zum 31.12.2021 - Maximilianpark Hamm GmbH

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8.8 Jahresabschlüsse der Beteiligungsgesellschaften zum 31.12.2021 - Umweltzentrum Westfalen GmbH

Vorlage ansehen · 14/0681 · Beschlussvorlage

8.9 Jahresabschlüsse der Beteiligungsgesellschaften zum 31.12.2021 - Betreibergesellschaft Silbersee II Haltern am See mbH

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8.10 Jahresabschlüsse der Beteiligungsgesellschaften zum 31.12.2021 - Freizeitzentrum Xanten GmbH

Vorlage ansehen · 14/0690 · Beschlussvorlage

8.11 Jahresabschlüsse der Beteiligungsgesellschaften zum 31.12.2021 - TouristikEisenbahnRuhrgebiet GmbH

Vorlage ansehen · 14/0699 · Beschlussvorlage

8.12 Jahresabschlüsse der Beteiligungsgesellschaften zum 31.12.2021 - IGA Metropole Ruhr 2027 gGmbH

Vorlage ansehen · 14/0704 · Beschlussvorlage

8.13 Jahresabschlüsse der Beteiligungsgesellschaften zum 31.12.2021 - Revierpark Wischlingen GmbH

Vorlage ansehen · 14/0705 · Beschlussvorlage

8.14 Jahresabschlüsse der Beteiligungsgesellschaften zum 31.12.2021 - Freizeitgesellschaft Metropole Ruhr mbH und ihre Betriebsstätten

Vorlage ansehen · 14/0709 · Beschlussvorlage

8.15 Angelegenheiten der AGR Abfallentsorgungs-Gesellschaft Ruhrgebiet mbH - Änderung der Gesellschaftsverträge der RZR II Herten GmbH sowie der LAMBDA Gesellschaft für Gastechnik mbH

Vorlage ansehen · 14/0675 · Beschlussvorlage

8.16 Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften - Überplanmäßige Mittelbereitstellung 2022

Vorlage ansehen · 14/0683 · Beschlussvorlage

8.17 Masterplan Mittelstand und Handwerk Hier: Sachstand und weiteres Vorgehen

Vorlage ansehen · 14/0706 · Beschlussvorlage

8.17.1 Änderungsantrag der RVR-Koalition zur Drucksache Nr. 14/0706 Masterplan Mittelstand und Handwerk Hier: Sachstand und weiteres Vorgehen

Vorlage ansehen · 14/0764 · Fraktionsantrag

8.18 Freizeitschwerpunkt Glörtalsperre GmbH - Finanzierung der Sanierung der Zufahrtstraße zur K10

Vorlage ansehen · 14/0708 · Beschlussvorlage

8.19 Manifesta 16 Ruhr gGmbH

8.19.1 Antwort der Verwaltung - Zum Ergänzungsantrag zu Drucksache Nr. 14/0321-1 Manifesta 2026 – Beschluss zur Gründung der Durchführungsgesellschaft 'Manifesta 16 Ruhr gGmbH' Ergänzungen zur Vertragsgestaltung

Vorlage ansehen · 14/0341-1 · Fraktionsanfrage Antwort

8.19.2 Manifesta 16 Ruhr gGmbH - Sachdarstellung zur Manifesta 16 und Bestellung von Vertreter*innen in den Aufsichtsrat

Vorlage ansehen · 14/0710 · Beschlussvorlage

9 Vorlagen aus dem Planungsausschuss

9.1 Freizeit- und Tourismuskonzept für die Metropole Ruhr Hier: Entwurf Endbericht und weiteres Vorgehen

Vorlage ansehen · 14/0661 · Beschlussvorlage

10 Vorlagen aus dem Ausschuss für Mobilität

11 Vorlagen aus dem Ausschuss für Klima, Umwelt und Ressourceneffizienz

11.1 Charta Grüne Infrastruktur

Vorlage ansehen · 14/0719 · Beschlussvorlage

12 Vorlagen aus dem Ausschuss für Kultur, Sport und Vielfalt

12.1 Aktueller Planungsstand Ruhr Games 2023 und Anpassung des Projektbudgets

Vorlage ansehen · 14/0720 · Beschlussvorlage

13 Vorlagen aus dem Ausschuss für Digitalisierung, Bildung und Innovation

13.1 Veranstaltung 'Digital Health in der Metropole Ruhr', Bericht und Perspektive

Vorlage ansehen · 14/0695 · Beschlussvorlage

14 Vorlagen aus dem Betriebsausschuss RVR Ruhr Grün

15 Vorlagen aus dem Rechnungsprüfungsausschuss

16 Vorlagen ohne Fachausschussbeteiligung

16.1 Dienstanweisung für die Finanzbuchhaltung beim Regionalverband Ruhr

Vorlage ansehen · 14/0726 · Berichtsvorlage

16.2 Beschluss über die Behandlung des Jahresüberschusses 2020

Vorlage ansehen · 14/0731 · Beschlussvorlage

16.3 Bekanntgabe der in der Zeit vom 01.01.2022 - 30.06.2022 für das Haushalts-jahr 2022 genehmigten Haushaltsüberschreitung

Vorlage ansehen · 14/0734 · Berichtsvorlage

16.4 Einbringung des Haushaltsplans 2023

Vorlage ansehen · 14/0733 · Beschlussvorlage

16.5 Herstellung des Benehmens mit den Mitgliedskörperschaften für das Haus-haltsjahr 2023

Vorlage ansehen · 14/0732 · Berichtsvorlage

16.6 Bestellung der Betriebsleitung RVR Ruhr Grün

Vorlage ansehen · 14/0739 · Beschlussvorlage

16.6.1 Bestellung der Betriebsleitung RVR Ruhr Grün

Vorlage ansehen · 14/0759 · Fraktionsantrag

16.7 Entwurf des Jahresabschlusses zum 31.12.2021 des Regionalverbandes Ruhr

Vorlage ansehen · 14/0746 · Beschlussvorlage

17 Fraktionsanträge/Resolutionen

17.1 Quo vadis Queer in der Metropole Ruhr

Vorlage ansehen · 14/0703 · Fraktionsantrag

17.2 Resolution des Ruhrparlaments: Energiekrise stoppen-Volksverarmung abwenden

Vorlage ansehen · 14/0753 · Beschlussvorlage

18 Anfragen und Mitteilungen

18.1 Anfragen

18.1.1 Personalaufwuchs in der RVR-Verwaltung

Vorlage ansehen · 14/0743 · Fraktionsanfrage

18.1.2 Sachstand Masterplan Klimaneutrale Metropole Ruhr

Vorlage ansehen · 14/0761 · Fraktionsanfrage

18.2 Mitteilungen

? Angelegenheiten nach RVR-Gesetz nicht öffentlich

19 Vorlagen mit Fachausschussbeteiligung nicht öffentlich

20 Vorlagen ohne Fachausschussbeteiligung nicht öffentlich

20.1 Ersetzungsvorlage Hoesch-Hafenbahn-Weg; hier: Kreuzungsbauwerk S-Bahnbrücke 'Massener Weg, Dortmund' nicht öffentlich

21 Anfragen und Mitteilungen nicht öffentlich

22.1 Anfragen nicht öffentlich

22.2 Mitteilungen nicht öffentlich