Regionalverband Ruhr / Ruhrparlament Transparent

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1 Formalia

1.1 Genehmigung der Niederschrift

1.2 Um- und Nachbesetzung in Gremien und Aufsichtsräten

1.2.1 Neuwahl von Auschüssen und Aufsichttsräten

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1.2.2 Umbesetzung von Ausschüssen

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1.2.3 (ohne Titel)

1.2.4 (ohne Titel)

1.2.5 Gremienumbesetzung

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1.2.6 Antrag Die Grünen Gremienumbesetzung

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1.2.7 Umbesetzung in Gremien und Aufsichtsräten

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1.2.8 Änderung der Besetzung des Arbeitskreises VRR-NWL-RVR

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2 Aktuelles

? Angelegenheiten nach Landesplanungsgesetz

3 Vorlagen der Bezirksregierungen

4 Vorlagen aus dem Planungsausschuss

4.1 Verzicht auf Erörterung der Stellungnahmen zum RP Ruhr

Vorlage ansehen · 14/0987 · Beschlussvorlage

4.1.1 Anfrage Die Grünen Erörterungstermin im Verfahren des RP Ruhr

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4.1.1.1 Antwort auf die Anfrage der Fraktion Bündnis 90/DIe Grünen Erörterungstermin im Verfahren des RP Ruhr

Vorlage ansehen · 14/1075-1 · Fraktionsanfrage Antwort

5 Vorlagen aus dem Ausschuss für Mobilität

6 Fraktionsanträge

7 Anfragen und Mitteilungen

7.1 Anfragen

7.1.1 Nachfrage der Fraktion DIE LINKE zur Antwort der Verwaltung (Drucksache Nr. 14/0945-1) Berücksichtigung des Abgrabungsmonitorings des Geologischen Dienstes NRW zum 01.01.2022 im Entwurf des Regionalplans Ruhr im Rahmen der 3. Offenlage

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7.1.2 Stellungnahme des RVR zur Änderung des LEP NRW - Erneuerbare Energien

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7.2 Mitteilungen

? Angelegenheiten nach RVR-Gesetz

8 Vorlagen aus dem Ausschuss für Wirtschaft und Beteiligungen

8.1 Angelegenheiten der Abfallwirtschaft metropoleruhr GmbH (AmG) - Einstellung des Geschäftsbetriebes / Auflösung der Gesellschaft

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8.2 Jahresabschlüsse der Beteiligungsgesellschaften zum 31.12.2022 - Ruhrwind Herten GmbH

Vorlage ansehen · 14/1033 · Beschlussvorlage

8.3 Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften - Seegesellschaft Haltern mbH - Jahresabschluss zum 31.12.2022

Vorlage ansehen · 14/1037 · Beschlussvorlage

8.4 Angelegenheiten der IGA Metropole Ruhr 2027 gGmbH - Jahresabschluss zum 31.12.2022

Vorlage ansehen · 14/1040 · Beschlussvorlage

8.5 Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften - Revierpark Wischlingen GmbH - Kündigung des Gesellschaftsvertrages

Vorlage ansehen · 14/1042 · Beschlussvorlage

8.5.1 Anfrage Die Grünen - Kündigung des Gesellschaftsvertrages beim Revierpark Wischlingen

Vorlage ansehen · 14/1092 · Fraktionsanfrage

8.6 Angelegenheiten der TouristikEisenbahnRuhrgebiet GmbH (TER) Bürgschaftsübernahme für den Anteil der Bundesmittel des Eisenbahn-Bundesamtes - EBA (50 % der förderfähigen Kosten) für die Ersatzinvestition der Gleiserneuerung zwischen km 62,37 und 64,07 der Strecke Hattingen - Wengern-Ost

Vorlage ansehen · 14/1049 · Beschlussvorlage

8.7 Angelegenheiten der Umweltzentrum Westfalen GmbH - Jahresabschluss zum 31.12.2022

Vorlage ansehen · 14/1050 · Beschlussvorlage

8.8 Umsetzung des Strompreisbremsegesetzes (StromPBG) sowie des Gesetzes zur Einführung von Preisbremsen für leitungsgebundenes Erdgas und Wärme (EWPBG)

Vorlage ansehen · 14/1051 · Beschlussvorlage

8.9 Jurybesetzung zur Vergabe des Auftrags an die Kreativ-Agentur für die neue Phase der Standortmarketingkampagne 'Metropole Ruhr - Stadt der Städte' für die Jahre 2024 - 2026

Vorlage ansehen · 14/1068 · Beschlussvorlage

8.9.1 Ergänzungsantrag der Koalition zur Drucksache Nr. 14/1068: Jurybesetzung zur Vergabe des Auftrags an die Kreativ-Agentur für die neue Phase der Standortmarketingkampagne 'Metropole Ruhr - Stadt der Städte' für die Jahre 2024 - 2026

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9 Vorlagen aus dem Planungsausschuss

10 Vorlagen aus dem Ausschuss für Mobilität

11 Vorlagen aus dem Ausschuss für Klima, Umwelt und Ressourceneffizienz

11.1 Wasserwerk Volmarstein in Wetter und Hagen; Gemeinsame Absichtserklärung der Stadt Wetter, der AVU und des Regionalverbandes Ruhr (Letter of Intent)

Vorlage ansehen · 14/1002 · Beschlussvorlage

11.1.1 Wasserwerk Volmarstein in Wetter und Hagen; Gemeinsame Absichtserklärung der Stadt Wetter, der AVU und des Regionalverbandes Ruhr (Letter of Intent)

Vorlage ansehen · 14/1097 · Fraktionsantrag

11.2 Ausbau der Erneuerbaren Energien auf RVR Liegenschaften

Vorlage ansehen · 14/1025 · Beschlussvorlage

11.2.1 Ausbau der Erneuerbaren Energien auf RVR Liegenschaften

Vorlage ansehen · 14/1099 · Fraktionsantrag

12 Vorlagen aus dem Ausschuss für Kultur, Sport und Vielfalt

13 Vorlagen aus dem Ausschuss für Digitalisierung, Bildung und Innovation

13.1 Weiterführung Bildungsberichterstattung Ruhr

Vorlage ansehen · 14/1005 · Beschlussvorlage

14 Vorlagen aus dem Betriebsausschuss RVR Ruhr Grün

14.1 Bauprojekt Greifvogelauffangstation: Neubau einer Greifvogel- und Eulenauffangstation am Hof Punsmann, Dorsten-Lembeck.

Vorlage ansehen · 14/0972 · Beschlussvorlage

14.1.1 Bauprojekt Greifvogelauffangstation: Neubau einer Greifvogel- und Eulenauffangstation am Hof Punsmann, Dorsten-Lembeck

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14.2 Leitlinien zur Verpachtung und Bewirtschaftung der RVR-eigenen landwirtschaftlichen Flächen

Vorlage ansehen · 14/0998 · Beschlussvorlage

14.2.1 Antrag Grüne Fraktion - Änderungsantrag zu den Leitlinien zur Verpachtung und Bewirtschaftung der RVR-eigenen landwirtschaftlichen Flächen

Vorlage ansehen · 14/1093 · Fraktionsantrag

14.2.2 Änderungsantrag der Koalition zur Drucksache Nr. 14/0998: Leitlinien zur Verpachtung und Bewirtschaftung der RVR-eigenen landwirtschaftlichen Flächen

Vorlage ansehen · 14/1112 · Fraktionsantrag

14.2.3 Leitlinien zur Verpachtung und Bewirtschaftung der RVR-eigenen landwirtschaftlichen Flächen

Vorlage ansehen · 14/1113 · Fraktionsantrag

15 Vorlagen aus dem Rechnungsprüfungsausschuss

16 Vorlagen ohne Fachausschussbeteiligung

16.1 Genehmigung der Festsetzung des Umlagesatzes für das Haushaltsjahr 2023 durch das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen (MHKBD NRW)

Vorlage ansehen · 14/1048 · Berichtsvorlage

16.2 Bericht des Rechnungsprüfungsausschusses gemäß § 59 Abs. 3 Gemeindeordnung NRW über die Prüfung des Jahresabschlusses 2021; Feststellung des Jahresabschlusses 2021 und Entlastung der Regionaldirektorin, Frau Karola Geiß-Netthöffel, für den Zeitraum 01.01.2021 bis 31.12.2021

Vorlage ansehen · 14/1060 · Beschlussvorlage

16.3 Entwurf des Jahresabschlusses zum 31.12.2022

Vorlage ansehen · 14/1062 · Beschlussvorlage

16.4 Benennung der Mitglieder des Artistic Board der Manifesta 16 Ruhr gGmbH (M16 Ruhr)

Vorlage ansehen · 14/1063 · Beschlussvorlage

16.5 Bekanntgabe der in der Zeit vom 01.01.2023 - 31.03.2023 für das Haushaltsjahr 2023 genehmigten Haushaltsüberschreitungen

Vorlage ansehen · 14/1064 · Berichtsvorlage

16.6 Dringlichkeitsentscheidung Überplanmäßige Mittelbereitstellung für das Projekt 'Parkplatzabkopplung Revierpark Wischlingen' (I-9140139)

Vorlage ansehen · 14/1065 · Beschlussvorlage

16.7 Beschluss über die Behandlung des Jahresfehlbetrages 2021

Vorlage ansehen · 14/1066 · Beschlussvorlage

16.8 Einführung eines digitalen Beschlusscontrollings beim Regionalverband Ruhr

Vorlage ansehen · 14/1077 · Berichtsvorlage

17 Fraktionsanträge/Resolutionen

18 Anfragen und Mitteilungen

18.1 Anfragen

18.1.1 Antwort auf die Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Investitionsbedarfe und Sachkosten der Bäderlandschaft der RVR-Familie

Vorlage ansehen · 14/0853-1 · Fraktionsanfrage Antwort

18.1.2 Anfrage Die Grünen - SDGs in Handlungsfeldern der RVR-Familie

Vorlage ansehen · 14/1091 · Fraktionsanfrage

18.1.3 Angebot des Deutschlandtickets als Firmenticket in den Beteiligungsgesellschaften

Vorlage ansehen · 14/1105 · Fraktionsanfrage

18.1.4 Antwort auf die Anfrage der AfD-Fraktion Vorverurteilung von Polizisten

Vorlage ansehen · 14/0855-1 · Fraktionsanfrage Antwort

18.2 Mitteilungen

? Angelegenheiten nach RVR-Gesetz nicht öffentlich

19 Vorlagen mit Fachausschussbeteiligung nicht öffentlich

20 Vorlagen ohne Fachausschussbeteiligung nicht öffentlich

21 Anfragen und Mitteilungen nicht öffentlich

21.1 Anfragen nicht öffentlich

21.1.1 Anfrage Die Grünen - Sachstand bei der Sanierung der Gutenbergstraße nicht öffentlich

21.1.2 Mitteilungen nicht öffentlich

? Tischvorlagen

? Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Fraktion DIE LINKE Ersetzungsantrag der Drucksachen 14/1093 und 14/1113 Leitlinien zur Verpachtung und Bewirtschaftung der RVR-eigenen landwirtschaftlichen Flächen

Vorlage ansehen · 14/1115 · Fraktionsantrag