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5. Sitzung der Verbandsversammlung
01.04.2022, 08:00 – 01.04.2022, 10:15 · durchgeführt
Gremium: Verbandsversammlung
Tagesordnung
? Angelegenheiten nach Landesplanungsgesetz
1 Formalia
1.1 Genehmigung der Niederschrift
1.2 Um- und Nachbesetzung in Gremien und Aufsichtsräten
1.2.1 Umbesetzung im Beirat Regionaler Diskurs
Vorlage ansehen · 14/0533 · Fraktionsantrag
1.2.3 Antrag der SPD im Ruhrparlament auf Umbesetzung im Aufsichtsrat der BMR
Vorlage ansehen · 14/0544 · Fraktionsantrag
1.2.4 Antrag der SPD im Ruhrparlament auf Umbesetzung in den Fachausschüssen
Vorlage ansehen · 14/0550 · Beschlussvorlage
2 Aktuelle Entwicklung
2.1 Resolution der Verbandsversammlung des Regionalverbandes Ruhr (RVR):
Ruhrparlament verurteilt den Angriffskrieg auf die Ukraine - die Metropole Ruhr unterstützt Geflüchtete aus der Ukraine
Vorlage ansehen · 14/0548 · Beschlussvorlage
3 Vorlagen der Bezirksregierungen
3.1 Förderprogramm Kommunaler Straßenbau 2022
hier: Unterrichtung und Beschlussfassung
Vorlage ansehen · 14/0466 · Beschlussvorlage
3.1.1 Ersetzungsvorlage
Förderprogramm Kommunaler Straßenbau 2022
hier: Unterrichtung und Beschlussfassung
Vorlage ansehen · 14/0466-1 · Beschlussvorlage
3.2 Städtebauförderung
Bericht zum Programmvorschlag 'Sofortprogramm zur Stärkung unserer Innenstädte und Zentren in NRW 2021'
Vorlage ansehen · 14/0484 · Beschlussvorlage
3.3 Städtebauförderung
Bericht zur Veröffentlichung des 'Sofortprogramm zur Stärkung unserer In-nenstädte und Zentren in NRW 2021/22'
Vorlage ansehen · 14/0503 · Beschlussvorlage
3.4 Städtebauförderung
hier: Vorschlag für das Städtebauförderprogramm 2022
Vorlage ansehen · 14/0524 · Beschlussvorlage
4 Vorlagen aus dem Planungsausschuss
4.1 Aufstellungsbeschluss zur 7. Änderung des Regionalplans für den Regierungsbezirk Arnsberg, Teilabschnitt Oberbereich Dortmund - westlicher Teil: Änderung eines Bereichs für gewerbliche und industrielle Nutzungen (GIB) mit bergbaulicher Zweckbindung in einen Allgemeinen Siedlungsbereich (ASB) auf dem Gebiet der Stadt Hamm sowie Änderung des textlichen Ziels 12 (2)
Vorlage ansehen · 14/0474 · Beschlussvorlage
4.2 90. Änderung des Regionalplans für den Regierungsbezirk Düsseldorf (GEP 99) zur Änderung eines Bereichs für gewerbliche Nutzungen (GIB) mit der Angabe 'Güterumschlagshafen' in einen Allgemeinen Siedlungsbereich (ASB) sowie die Änderung eines Schienenweges für den überregionalen Verkehr in der Stadt Duisburg - Feststellungsbeschluss -
Vorlage ansehen · 14/0480 · Beschlussvorlage
4.3 Änderungsverfahren 45 MH des Regionalen Flächennutzungsplans der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr; Einvernehmensherstellung gemäß § 41 (3) LPlG
Vorlage ansehen · 14/0488 · Beschlussvorlage
5 Vorlagen aus dem Ausschuss für Mobilität
6 Fraktionsanträge
7 Anfragen und Mitteilungen
? Angelegenheiten nach RVR-Gesetz
8 Vorlagen aus dem Ausschuss für Wirtschaft und
Beteiligungen
8.1 Feststellung des Jahresabschlusses und Lageberichts der eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen RVR Ruhr Grün zum 31.12.2020
Vorlage ansehen · 14/0458 · Beschlussvorlage
9 Vorlagen aus dem Planungsausschuss
9.1 Handlungsprogramm zur räumlichen Entwicklung der Metropole Ruhr;
hier: Aktualisierung und Weiterentwicklung
Vorlage ansehen · 14/0482 · Beschlussvorlage
10 Vorlagen aus dem Ausschuss für Mobilität
10.1 Umsetzungskonzept Regionales Radwegenetz in der Metropole Ruhr
Hier: Entwurf Arbeitsbericht zur politischen Beratung
Vorlage ansehen · 14/0473 · Beschlussvorlage
11 Vorlagen aus dem Ausschuss für Klima, Umwelt und Ressourceneffizienz
11.1 Radweg Brückensteg über die Volme in Hagen; Übernahme des erhöhten Eigenanteils der Stadt Hagen
Vorlage ansehen · 14/0476 · Beschlussvorlage
11.2 Liegenschaftskonzept des Regionalverbandes Ruhr
Vorlage ansehen · 14/0509 · Beschlussvorlage
11.2.1 Änderungsantrag zum Liegenschaftskonzept
Vorlage ansehen · 14/0511 · Fraktionsantrag
11.2.2 Änderungsantrag der Koalition:
Liegenschaftskonzept des Regionalverbandes Ruhr
Vorlage ansehen · 14/0518 · Beschlussvorlage
11.2.2.1 Ergänzung des Änderungsantrags der Koalition zum Liegenschaftskonzept des Regionalverbandes Ruhr
Vorlage ansehen · 14/0549 · Fraktionsantrag
11.2.3 Änderungsantrag Liegenschaftskonzept
Vorlage ansehen · 14/0537 · Fraktionsantrag
11.2.4 Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE
Liegenschaftskonzept des Regionalverbandes Ruhr
Vorlage ansehen · 14/0542 · Fraktionsantrag
12 Vorlagen aus dem Ausschuss für Kultur, Sport und Vielfalt
13 Vorlagen aus dem Ausschuss für Digitalisierung, Bildung und Innovation
13.1 Strategie und Ziele der RVR-Familie
Vorlage ansehen · 14/0421 · Beschlussvorlage
13.1.1 Änderungsantrag Strategie und Ziele der RVR-Familie
Vorlage ansehen · 14/0530 · Fraktionsantrag
13.1.2 Änderungsantrag zu DS Nr. 14/0421, Strategie und Ziele der RVR-Familie
Vorlage ansehen · 14/0532 · Fraktionsantrag
14 Vorlagen aus dem Betriebsausschuss RVR Ruhr Grün
15 Vorlagen aus dem Rechnungsprüfungsausschuss
16 Vorlagen ohne Fachausschussbeteiligung
/Vorlagen aus dem Verbandsausschuss
16.1 Angelegenheiten der AGR Abfallentsorgungs-Gesellschaft Ruhrgebiet mbH
- Änderung des Gesellschaftsvertrages
Vorlage ansehen · 14/0528 · Beschlussvorlage
16.2 Bekanntgabe der in der Zeit vom 01.10.2021 - 31.12.2021 für das Haushaltsjahr 2021 genehmigten Haushaltsüberschreitungen
Vorlage ansehen · 14/0529 · Berichtsvorlage
16.3 Ermächtigungsübertragungen gem. § 22 KomHVO NRW
Vorlage ansehen · 14/0534 · Berichtsvorlage
17 Fraktionsanträge/Resolutionen
17.1 Unterzeichnung der Charta der Vielfalt durch den RVR und jährliche Teilnahme am Diversity-Tag
Vorlage ansehen · 14/0520 · Beschlussvorlage
17.2 Unterstützung ökologischer Land- und Forstwirtschaft auf den verbandseigenen Flächen
Vorlage ansehen · 14/0521 · Fraktionsantrag
17.2.1 Ergänzung des Fraktionsantrages 'Unterstützung ökologischer Land- und Forstwirtschaft auf den verbandseigenen Flächen'
Vorlage ansehen · 14/0539 · Fraktionsantrag
17.3 Öffentliche Kommunikation des Regionalverbandes Ruhr - Thema Vielfalt
Vorlage ansehen · 14/0523 · Beschlussvorlage
17.3.1 Öffentliche Kommunikation des Regionalverbandes Ruhr - Thema Vielfalt
Vorlage ansehen · 14/0546 · Fraktionsantrag
17.4 Leitbildprozess für den Regionalverband Ruhr
Vorlage ansehen · 14/0531 · Fraktionsantrag
17.5 Resolution der Verbandsversammlung des Regionalverbandes Ruhr
Kommunalfinanzen stärken - Städte brauchen endlich eine Altschuldenlösung!
Vorlage ansehen · 14/0545 · Fraktionsantrag
18 Anfragen und Mitteilungen
18.1 Weiterentwicklung Regionales Radwegenetz: Radhauptverbindung Oberhausen-Bottrop-Kirchellen-Dorsten (Alleenradweg) - Antwort der Verwaltung
Vorlage ansehen · 14/0475-1 · Fraktionsanfrage Antwort
18.3 Antwort auf die Anfrage der CDU-Fraktion
Regionaler Kooperationsstandort - ehemaliges STEAG GmbH Kraftwerk Voerde
Vorlage ansehen · 14/0535-1 · Fraktionsanfrage Antwort
18.4 Gremieninformationssystem: Neuer Internetauftritt
Vorlage ansehen · 14/0543 · Berichtsvorlage
? Tischvorlagen
? Anfrage der SPD im Ruhrparlament:
Abgleich des überarbeiteten Handlungsprogramms mit dem Perspektivenpapier
Vorlage ansehen · 14/0554 · Fraktionsanfrage
? Anfrage der SPD im Ruhrparlament:
Aktualität des Bundesverkehrswegeplans
Vorlage ansehen · 14/0563 · Fraktionsanfrage