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27. Sitzung der Verbandsversammlung

15.06.2020, 08:00 – 15.06.2020, 11:10 · durchgeführt

Gremium: Verbandsversammlung

Dokumente:

Tagesordnung

? Tagesordnung
1 Angelegenheiten nach Landesplanungsgesetz
? Vorlagen der Bezirksregierungen / Strukturausschuss vom 10.03.2020
1.1 Förderprogramm Kommunaler Straßenbau 2020 hier: Unterrichtung und Beschlussfassung

Vorlage ansehen · 13/1696 · Beschlussvorlage

1.2 Städtebauförderung hier: Vorschlag für das Städtebauförderprogramm 2020

Vorlage ansehen · 13/1641 · Beschlussvorlage

1.2.1 Ergänzung zur Beschlussvorlage 13/1641 Vorschlag für das Städtebauförderprogramm 2020

Vorlage ansehen · 13/1714 · Fraktionsantrag

1.3 Städtebauförderung hier: Vorschlag für das Sonderförderprogramm „Investitionspakt Soziale Integration im Quartier NRW 2020“

Vorlage ansehen · 13/1642 · Beschlussvorlage

1.3.1 Ergänzung zur Beschlussvorlage 13/1642 Vorschlag für das Sonderförderprogramm „Investitionspakt Soziale Integration im Quartier NRW 2020

Vorlage ansehen · 13/1713 · Fraktionsantrag

1.4 Änderungen beim Verfahren der Erarbeitung von Vorlagen zu Maßnahmen und Förderprojekten für die Metropole Ruhr

Vorlage ansehen · 13/1713-1 · Fraktionsantrag

? Vorlagen des Regionalverbandes Ruhr / Planungsausschuss vom 04.03.2020
? Dringlichkeitsentscheidungen aus dem VA am 16.03.2020
1.5 Aufhebung des Piktogramms „Kraftwerke und einschlägige Nebenbetriebe“ in einem Bereich für gewerbliche und industrielle Nutzungen (Ehemaliges Kraftwerk Knepper)
1.6 Aufhebung der Zweckbindung und des Piktogramms für „Kraftwerke und einschlägige Nebenbetriebe“ eines Bereichs für gewerbliche und industrielle Nutzungen (ehemaliges Kraftwerk Knepper)
1.7 13. Änderung des Regionalplans für den Regierungsbezirk Münster, Teilabschnitt Emscher-Lippe, Änderung der textlichen Festlegung 16.2 zum Bereich für flächenintensive Großvorhaben (newPark) - Aufstellungbeschluss
1.8 Änderungsverfahren 35 E (Pferdebahnstraße / Berthold-Beitz-Boulevard - ESSEN 51) des Regionalen Flächennutzungsplans (RFNP) Erteilung des Einvernehmens gemäß § 39 Abs. 3 Landesplanungsgesetz NRW

Vorlage ansehen · 13/1653 · Beschlussvorlage

? Weitere Vorlagen aus dem Planungsausschuss am 04.03.2020
1.9 Erarbeitungsbeschluss zur 15. Änderung des Regionalplans für den Regierungsbezirk Münster, Teilabschnitt Emscher-Lippe, in der Stadt Marl: Erweiterung eines Allgemeinen Siedlungsbereichs im Rahmen eines Flächentauschs

Vorlage ansehen · 13/1645 · Beschlussvorlage

1.9.1 Erarbeitungsbeschluss zur 15. Änderung des Regionalplans für den Regierungsbezirk Münster, Teilabschnitt Emscher-Lippe, in der Stadt Marl Neufassung des Erarbeitungsbeschlusses – Minimierung des Änderungsbereiches dauf die Fläche des Jahnstadions und der Waldschule
1.10 Zeitplan für die Umsetzung der Aufträge der Beratung in den Gremien

Vorlage ansehen · 13/1664 · Berichtsvorlage

? Vorlagen aus dem Planungsausschuss am 20.05.2020
1.11 12. Änderung des Regionalplans für den Regierungsbezirk Münster, Teilabschnitt Emscher-Lippe Hier: Aufstellungsbeschluss
1.12 14. Änderung Regionalplan für den Regierungsbezirk Arnsberg Teilabschnitt Oberbereiche Bochum und Hagen Erweiterung des Allgemeinen Siedlungsbereichs (ASB) im Gebiet der Hansestadt Breckerfeld - Aufstellungsbeschluss
1.13 Sachlicher Teilplan Regionale Kooperationsstandorte zum Regionalplan Ruhr hier: Erarbeitungsbeschluss

Vorlage ansehen · 13/1729 · Beschlussvorlage

1.13.1 Sachlicher Teilplan Regionale Kooperationsstandorte zum Regionalplan Ruhr Begleitung der Erarbeitung des Aufstellungsbeschlusses durch die Kommission zum Regionalplan Ruhr

Vorlage ansehen · 13/1768 · Fraktionsantrag

1.14 Anfragen und Mitteilungen
2 Angelegenheiten nach RVR-Gesetz
2.0 Umbesetzung von Gremien

Vorlage ansehen · 13/1770 · Beschlussvorlage

? Wahlen
2.1 Wahl einer/eines Beigeordneten für den Bereich III

Vorlage ansehen · 13/1745 · Beschlussvorlage

2.2 Ersatzwahl eines beratenden Mitglieds der Verbandsversammlung

Vorlage ansehen · 13/1677 · Beschlussvorlage

? Resolution
2.3 Antrag der Fraktion Die Linke auf Aufnahme eines Tagesordnungspunktes Resolution zu Altschulden und Coronalasten der Verbandskommunen
? Vorlagen aus dem Verbandsausschuss vom 16.03.2020
2.4 Bestellung der Prüfer im Referat Rechnungsprüfung

Vorlage ansehen · 13/1704 · Beschlussvorlage

2.5 Übersicht über die Fraktionsanfragen aus dem Jahr 2019

Vorlage ansehen · 13/1654 · Berichtsvorlage

? Vorlagen aus dem Verbandsausschuss vom 29.05.2020
2.6 Steuerlicher Querverbund

Vorlage ansehen · 13/1748 · Fraktionsantrag

2.6.1 Steuerlicher Querverbund
? Vorlagen aus dem Wirtschaftsausschuss vom 03.03.2020
2.7 Ermächtigungsübertragungen gem. § 22 KomHVO NRW

Vorlage ansehen · 13/1700 · Berichtsvorlage

2.8 Dringlichkeitsentscheidung - Entwurf des Jahresabschlusses 2018 des Regionalverbandes Ruhr

Vorlage ansehen · 13/1746 · Beschlussvorlage

? Vorlagen aus dem Wirtschaftsausschuss am 19.05.2020
2.9 Angelegenheiten der Ruhrwind Herten GmbH - Jahresabschluss zum 31.12.2019

Vorlage ansehen · 13/1730 · Beschlussvorlage

2.10 Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften - Freizeitschwerpunkt Glörtalsperre GmbH - Mehrkosten in Verbindung mit den Projekten „Staumauersanierung“, „Glör 365“ und „Andere Maßnahmen“

Vorlage ansehen · 13/1736 · Beschlussvorlage

2.11 Angelegenheiten der IGA 2027 gGmbH - Erweiterung des Gesellschafterkreises der Durchführungsgesellschaft 'Internationale Gartenausstellung (IGA) Metropole Ruhr 2027 gGmbH'

Vorlage ansehen · 13/1739 · Beschlussvorlage

2.12 Angelegenheiten der Kultur Ruhr GmbH Prüfung des Vorschlages der Künstlerischen Leitung zur alternativen Durchführung der Ruhrtriennale

Vorlage ansehen · 13/1750 · Fraktionsantrag

2.13 Auswirkungen der Corona-Krise auf die Beteiligungsgesellschaften - Sachstandsbericht

Vorlage ansehen · 13/1737-1 · Beschlussvorlage

2.14 Angelegenheiten der AGR Abfallentsorgungs-Gesellschaft Ruhrgebiet mbH – Verschmelzung der BFUB GmbH auf die AGR

Vorlage ansehen · 13/1754 · Berichtsvorlage

2.15 Überplanmäßige MIttelbereitstellung für das Projekt Ruhrtalradweg in Bochum-Stiepel

Vorlage ansehen · 13/1755 · Beschlussvorlage

? Vorlagen aus dem Planungsausschuss am 04.03.2020
2.16 Fortführung Luftbildkooperation Geonetzwerk.metropoleRuhr

Vorlage ansehen · 13/1673 · Beschlussvorlage

? Vorlagen aus dem Planungsausschuss am 20.05.2020
2.17 Regionales Mobilitätsentwicklungskonzept für die Metropole Ruhr

Vorlage ansehen · 13/1724 · Berichtsvorlage

2.17.1 Antrag der Fraktionen CDU, SPD, B90/Die Grünen Regionales Mobilitätsentwicklungskonzept für die Metropole Ruhr (Drucksache 13/1724) Aufnahme der Bahnverbindung von Recklinghausen über Bochum nach Witten

Vorlage ansehen · 13/1772 · Fraktionsantrag

2.18 Statusbericht zum Freizeit- und Tourismuskonzept für die Metropole Ruhr

Vorlage ansehen · 13/1733 · Berichtsvorlage

2.19 Handlungsprogramm zur räumlichen Entwicklung der Metropole Ruhr Hier: Sachstandsbericht

Vorlage ansehen · 13/1731 · Berichtsvorlage

? Vorlagen aus dem Betriebsausschuss Ruhr Grün am 28.02.2020
2.20 Feststellung des Jahresabschlusses und Lageberichts der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung RVR Ruhr Grün zum 31.12.2018 Beschluss über die Zuführung zur Ausgleichsrücklage Entlastung des Betriebsausschusses RVR Ruhr Grün

Vorlage ansehen · 13/1646 · Beschlussvorlage

? Vorlagen aus dem Kultur- und Sportausschuss vom 05.03.2020
2.21 Angelegenheiten der Kultur Ruhr GmbH - Verlängerung der Nebenabrede zum Gesellschaftsvertrag der Kultur Ruhr GmbH für den Zeitraum 2021-2023

Vorlage ansehen · 13/1639 · Beschlussvorlage

? Fraktionsanträge
2.22 Antrag der Fraktion Die Linke Positionen der Metropole Ruhr zur EU-Strukturförderung 2021-2027
2.23 Antrag der Fraktion Die Linke Stand des Auftrages zur Erarbeitung eines einheitlichen Sozialtarifs für die Freizeitgesellschaft Metropole Ruhr mbH und die Revierparks
? Fraktionsanfragen und Antworten
2.24 Antwort auf die Anfrage der Piratenfraktion RS1 - kilometergenauer Sachstand

Vorlage ansehen · 13/1697-1 · Fraktionsanfrage Antwort

2.25 Antwort der Verwaltung auf Anfrage der Fraktion B90/Die Grünen Sachstand regionales Radwegenetz

Vorlage ansehen · 13/1659-1 · Fraktionsanfrage Antwort

2.26 Antwort auf die Anfrage der CDU-Fraktion Weiterentwicklung Regionales Radwegenetz: Radhauptverbindung Neukirchen-Vluyn – Kamp-Lintfort

Vorlage ansehen · 13/1688-1 · Fraktionsanfrage Antwort

2.27 Antwort der Bezirksregierung Münster auf die Anfrage der CDU-Fraktion Nicht abgerufene Fördermittel der letzten Jahre in der Metropole Ruhr

Vorlage ansehen · 13/1661-1 · Fraktionsanfrage Antwort

2.27.1 Mündliche Anfrage der CDU-Fraktion Nicht abgerufene Fördermittel der letzten Jahre in der Metropole Ruhr
2.28 Anfrage der SPD-Fraktion Hilfe für Schaustellerinnen und Schausteller in der Metropole Ruhr durch den Regionalverband Ruhr (RVR) und seine Tochtergesellschaften
2.28.1 Antwort der Verwaltung auf die Anfrage der SPD-Fraktion Hilfe für Schaustellerinnen und Schausteller in der Metropole Ruhr durch den Regionalverband Ruhr (RVR) und seine Tochtergesellschaften

Vorlage ansehen · 13/1751-1 · Fraktionsanfrage Antwort

2.29 Anfrage der CDU-Fraktion Verunreinigung des Tenderingssees durch Sedimente der Kiesbaggerei
2.29.1 Antwort der Verwaltung auf die Anfrage der CDU-Fraktion Verunreinigung des Tenderingssees durch Sedimente der Kiesbaggerei

Vorlage ansehen · 13/1752-1 · Fraktionsanfrage Antwort

2.30 Gründe für die Verzögerungen bei der Neuauflage des Förderfonds Interkultur 2020

Vorlage ansehen · 13/1756 · Fraktionsanfrage

2.30.1 Antwort auf die Fraktionsanfrage Gründe für die Verzögerungen bei der Neuauflage des Förderfonds Interkultur 2020

Vorlage ansehen · 13/1756-1 · Fraktionsanfrage Antwort

2.31 Olympische Sommerspiele 2021 in Tokio – Fachdelegation RVR

Vorlage ansehen · 13/1769 · Berichtsvorlage

2.32 Anfragen und Mitteilungen
2.32.1 Austritt von verunreinigtem Wasser im Bereich der Bergehaldenerweiterung Brinkfortsheide Erkenntnisse der Bezirksregierung Arnsberg

Vorlage ansehen · 13/1774 · Fraktionsanfrage

? Angelegenheiten nach RVR Gesetz nicht öffentlich
1 Übernahme von 20 Halden der RAG in der Metropole Ruhr nicht öffentlich
1.1 Übernahme von 20 Halden der RAG in der Metropole Ruhr Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden. nicht öffentlich
1.2 Antwort der Verwaltung auf die Anfrage der Fraktion Die Linke Übernahme von 20 Halden der RAG in der Metropole Ruhr nicht öffentlich
1.3 Änderungsantrag zu 13/1734: Übernahme von 20 Halden der RAG in der Metropole Ruhr nicht öffentlich
2 RVR Ruhr Grün - Vierteljahresbericht I. Quartal 2020 nicht öffentlich
3 Anfragen und Mitteilungen nicht öffentlich