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8. Sitzung der Verbandsversammlung
09.12.2022, 09:00 – 09.12.2022, 12:45 · durchgeführt
Gremium: Verbandsversammlung
Tagesordnung
1 Formalia
1.0 Genehmigung der Niederschrift
1.1 Einführung und Verpflichtung neuer Mitglieder der Verbandsversammlung
1.2 Um- und Nachbesetzung in Gremien und Aufsichtsräten
1.2.4 Antrag der SPD im Ruhrparlament auf Umbesetzung in den Fachausschüssen
Vorlage ansehen · 14/0857 · Fraktionsantrag
1.2.5 Gremienumbesetzung - Stellvertretender Ausschussvorsitz
Vorlage ansehen · 14/0852 · Fraktionsantrag
2 Haushalt 2023
2.1 Herstellung des Benehmens mit den Mitgliedskörperschaften für das Haushaltsjahr 2023
Vorlage ansehen · 14/0839 · Beschlussvorlage
2.2 Verabschiedung des Haushaltsplans 2023
Vorlage ansehen · 14/0733-1 · Beschlussvorlage
2.2.1 Änderungsanträge zum Haushalsplan 2023
Vorlage ansehen · 14/0846 · Fraktionsantrag
2.2.2 Verabschiedung des Haushaltsplanes 2023
Hier: Veränderungen im Haushaltsplan zur Erfüllung von Aufgabenstellungen aus dem Strategie- und Zielkonzept des RVR
Vorlage ansehen · 14/0851 · Fraktionsantrag
2.2.3 Änderungsanträge zum Haushaltsplan 2023
Vorlage ansehen · 14/0854 · Fraktionsantrag
2.2.4 Anträge der Koalition zum Haushalt 2023
Vorlage ansehen · 14/0867 · Fraktionsantrag
? Angelegenheiten nach Landesplanungsgesetz
3 Vorlagen der Bezirksregierungen
3.1 Gefährdungsabschätzung und Sanierung von Altlasten; Förderprogramm 2023
Vorlage ansehen · 14/0776 · Beschlussvorlage
3.2 Programm Um- und Ausbau von Landesstraßen bis 3 Mio. EUR Gesamtkosten (Titel 777 12): Priorisierung der Maßnahmen für das Jahr 2023
Vorlage ansehen · 14/0777 · Beschlussvorlage
3.3 Programm Radwegebau an bestehenden Landesstraßen (Titel 777 14) - Priorisierung für das Jahr 2023
Vorlage ansehen · 14/0778 · Beschlussvorlage
4 Vorlagen aus dem Planungsausschuss
4.1 Änderungsverfahren 44 MH des Regionalen Flächennutzungsplans (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr
Einvernehmensherstellung nach § 41 Abs. 3 LPlG
Vorlage ansehen · 14/0755 · Beschlussvorlage
5 Vorlagen aus dem Ausschuss für Mobilität
6 Fraktionsanträge
7 Anfragen und Mitteilungen
7.1 Anfragen
7.2 Mitteilungen
? Angelegenheiten nach RVR-Gesetz
8 Vorlagen aus dem Ausschuss für Wirtschaft und Beteiligungen
8.1 Bericht über die Beteiligungen des Regionalverbandes Ruhr für das Jahr 2021
Vorlage ansehen · 14/0821 · Beschlussvorlage
8.2 Angelegenheiten der Business Metropole Ruhr GmbH
- Anteilserhöhung Ruhr:HUB GmbH zum 31.12.2021
Vorlage ansehen · 14/0817 · Beschlussvorlage
8.3 Angelegenheit der Umweltzentrum Westfalen GmbH
- Investitionen und Finanzierung der zukünftigen Entwicklung der Gesell-schaft (Maschinenhalle und Besucherzentrum)
Vorlage ansehen · 14/0819 · Beschlussvorlage
8.4 Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften
- Freizeitgesellschaft Metropole Ruhr mbH - Darlehensvertrag / Verbindlichkeiten gegen Gesellschafter 2021
Vorlage ansehen · 14/0820 · Beschlussvorlage
8.5 Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften
- Freizeitzentrum Xanten GmbH - Erhöhung des Gesellschafterzuschusses und Änderung der Gesellschafter-vereinbarung 2023
Vorlage ansehen · 14/0824 · Beschlussvorlage
8.6 Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften
- Maximilianpark Hamm GmbH - Zuschuss- und Finanzierungsvertrag
Vorlage ansehen · 14/0825 · Beschlussvorlage
8.7 Angelegenheiten der Kultur Ruhr GmbH
- Änderung des Gesellschaftsvertrages
Vorlage ansehen · 14/0826 · Beschlussvorlage
8.8 Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften
- Freizeitgesellschaft Metropole Ruhr mbH - Gesellschaftervereinbarungen
Vorlage ansehen · 14/0828 · Beschlussvorlage
8.9 Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften
- Freizeitgesellschaft Metropole Ruhr mbH - Gesellschaftsvertrag einschließlich Aufhebung des Betrauungsaktes
Vorlage ansehen · 14/0829 · Beschlussvorlage
8.10 Angelegenheiten des Referates Europäische und regionale Netzwerke Ruhr
- Regionale Europakampagne 2023/2024
Vorlage ansehen · 14/0830 · Beschlussvorlage
9 Vorlagen aus dem Planungsausschuss
9.1 Wanderlandschaft Metropole Ruhr
Vorlage ansehen · 14/0771 · Beschlussvorlage
9.1.1 Wanderlandschaft Metropole Ruhr
Vorlage ansehen · 14/0858 · Fraktionsantrag
9.2 Entwicklungs- und Vermarktungskonzept Regionale Kooperationsstandorte
Vorlage ansehen · 14/0808 · Beschlussvorlage
9.2.1 Entwicklungs- und Vermarktungskonzept Regionale Kooperationsstandorte
Vorlage ansehen · 14/0860 · Fraktionsantrag
10 Vorlagen aus dem Ausschuss für Mobilität
10.1 Ergebnispräsentation Regionales Freizeitmobilitätskonzept
Vorlage ansehen · 14/0754 · Beschlussvorlage
10.1.1 Ergebnispräsentation Regionales Freizeitmobilitätskonzept
Vorlage ansehen · 14/0859 · Fraktionsantrag
10.2 Leitbild metropolengerechter ÖPNV
Vorlage ansehen · 14/0793 · Beschlussvorlage
10.2.1 Änderungsantrag zur Drucksache 14/0793
Leitbild metropolengerechter Verkehr
Vorlage ansehen · 14/0864 · Fraktionsantrag
11 Vorlagen aus dem Ausschuss für Klima, Umwelt und Ressourceneffizienz
11.1 Beschluss des Konzepts zum Prozessschutz
Vorlage ansehen · 14/0749 · Beschlussvorlage
12 Vorlagen aus dem Ausschuss für Kultur, Sport und Vielfalt
12.1 Kunst- und Kulturförderung - Projektförderung im Rahmen des Regionalen Kulturprogramms - Kulturregionen Hellweg, Niederrhein und Ruhrgebiet
hier: Beratung und Beschlussfassung 2022
Vorlage ansehen · 14/0783 · Beschlussvorlage
13 Vorlagen aus dem Ausschuss für Digitalisierung, Bildung und Innovation
13.1 Einrichtung einer regionalen Koordinierungsstelle Digital Health
Vorlage ansehen · 14/0832 · Beschlussvorlage
13.2 Ganztag - Beschluss zur Begleitung der Kommunen bei der Umsetzung des Rechtsanspruchs auf Ganztag
Vorlage ansehen · 14/0774 · Beschlussvorlage
13.2.1 Ganztag - Beschluss zur Begleitung der Kommunen bei der Umsetzung des Rechtsanspruchs auf Ganztag
Vorlage ansehen · 14/0862 · Fraktionsantrag
14 Vorlagen aus dem Betriebsausschuss RVR Ruhr Grün
14.1 Feststellung des Wirtschaftsplanes der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung RVR Ruhr Grün 2023
Vorlage ansehen · 14/0747 · Beschlussvorlage
15 Vorlagen aus dem Rechnungsprüfungsausschuss
15.1 Bericht des Referates Rechnungsprüfung des Regionalverbandes Ruhr über die Prüfung des Gesamtabschlusses 2019
Vorlage ansehen · 14/0843 · Beschlussvorlage
16 Vorlagen ohne Fachausschussbeteiligung
16.1 Änderung der Verbandsordnung
hier: Erstattungsfähige Fraktionssitzungen; Aufwandsentschädigungen; Vorsitz Wahlprüfungsausschuss; Film- und Tonaufnahmen während der Verbandsversammlung
Vorlage ansehen · 14/0773-1 · Beschlussvorlage
16.2 Überplanmäßige Mittelbereitstellung für diverse Projekte im Büro RDin
Vorlage ansehen · 14/0834 · Beschlussvorlage
16.2.1 Antworten auf Nachfragen der Fraktion B90/Grüne, Herrn Voss, in der Sitzung des Verbandsausschusses am 28.11.22 zum TOP 16.2 Überplanmäßige Mittelbereitstellung für diverse Projekte im Büro RDin (Beschlussvorlage: 14/ 0834)
Vorlage ansehen · 14/0868 · Fraktionsanfrage Antwort
16.3 Entwurf des NKF-Gesamtabschlusses zum 31.12.2020
Vorlage ansehen · 14/0836 · Beschlussvorlage
16.4 Bekanntgabe der in der Zeit vom 01.07.2022 - 31.10.2022 für das Haushaltsjahr 2022 genehmigten Haushaltsüberschreitungen
Vorlage ansehen · 14/0835 · Berichtsvorlage
17 Fraktionsanträge/Resolutionen
17.2 Erneuerbare Energien auf den Flächen des Regionalverbands Ruhr jetzt entfesseln!
Vorlage ansehen · 14/0818 · Fraktionsantrag
17.2.1 Änderungsantrag zur Drucksache 14/0818 ('Erneuerbare Energien auf den Flächen des Regionalverbands Ruhr jetzt entfesseln'):
Maßnahmen zur Beschleunigung des Windenergieausbaus
Vorlage ansehen · 14/0865 · Fraktionsantrag
17.3 Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften
Hier: Kündigung der Beteiligung am Revierpark Wischlingen GmbH und Entwicklung eines Ausstiegsszenarios
Vorlage ansehen · 14/0845 · Fraktionsantrag
17.3.1 Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften
- Hier: Kündigung der Beteiligung an der Revierpark Wischlingen GmbH
Vorlage ansehen · 14/0863 · Fraktionsantrag
17.4 Resolution: Den Sport in der Metropole Ruhr in schwierigen Zeiten unterstützen
Vorlage ansehen · 14/0861 · Fraktionsantrag
17.5 Resolution des Ruhrparlaments zu den Anschlägen
auf jüdische Einrichtungen in der Metropole Ruhr
Vorlage ansehen · 14/0866 · Fraktionsantrag
18 Anfragen und Mitteilungen
18.1 Anfragen
18.1.1 (ohne Titel)
18.1.3 Antwort auf die Anfrage der AfD-Fraktion
Personalaufwuchs in der RVR-Verwaltung
Vorlage ansehen · 14/0743-1 · Fraktionsanfrage Antwort
18.1.4 Anfrage
Auswirkungen der Änderungen im Umsatzsteuerrecht ab 01.01.2023
Vorlage ansehen · 14/0849 · Fraktionsanfrage
18.1.5 Investitionsbedarfe und Sachkosten der Bäderlandschaft der RVR-Familie
Vorlage ansehen · 14/0853 · Fraktionsanfrage
18.1.6 Vorverurteilung von Polizisten
Vorlage ansehen · 14/0855 · Fraktionsanfrage
18.1.7 Antwort auf die Anfrage der CDU-Fraktion
Ladeinfrastruktur Metropole Ruhr
Vorlage ansehen · 14/0841-1 · Fraktionsanfrage Antwort
18.2 Mitteilungen
18.2.1 Aktualisierter Sachstandsbericht zum Ausbau der Erneuerbaren Energien auf den RVR Liegenschaften zum November 2022
Vorlage ansehen · 14/0856 · Berichtsvorlage