Regionalverband Ruhr / Ruhrparlament Transparent

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? Würdigung des Engagements sowie Schweigeminute für das verstorbene Mitglied der Verbandsversammlung, Herrn Olaf Jung

? Genehmigung der Niederschrift vom 24.09.2021

? Vereidigung neuer Mandatsträger*innen

? Angelegenheiten nach Landesplanungsgesetz

1 Vorlagen der Bezirksregierungen

1.1 Förderprogramm 2022 zur Gefahrenermittlung und Sanierung von Altlasten sowie weiteren Maßnahmen des Bodenschutzes - Kenntnisnahme und Beschlussfassung

Vorlage ansehen · 14/0349 · Beschlussvorlage

1.2 Programm Um- und Ausbau von Landesstraßen bis 3 Mio. EUR Gesamtkosten (Titel 777 12): Priorisierung der Maßnahmen für das Jahr 2022

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1.3 Programm Radwegebau an bestehenden Landesstraßen (Titel 777 14): Priorisierung der Maßnahmen für das Jahr 2022

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1.4 Information zum Projekt 'Citybahn Essen' - Aufnahme in den ÖPNV-Bedarfsplan und den Infrastrukturfinanzierungsplan des Landes NRW

Vorlage ansehen · 14/0258-1 · Berichtsvorlage

2 Vorlagen aus dem Planungsausschuss

2.1 Ersetzungsvorlage Regionalplan Ruhr für das Verbandsgebiet des Regionalverbands Ruhr Beschluss zur zweiten Beteiligung

Vorlage ansehen · 14/0249-1 · Beschlussvorlage

2.1.1 Ersetzungsvorlage Regionalplan Ruhr für das Verbandsgebiet des Regionalverbandes Ruhr Beschluss zur zweiten Beteiligung Hier: Aufstellung eines Sachlichen Teilplans 'Gewinnung oberflächennaher Bodenschätze'

Vorlage ansehen · 14/0438 · Fraktionsantrag

2.1.2 Änderungsantrag Ersetzungsvorlage Regionalplan Ruhr: Verlängerung der Auslagefrist

Vorlage ansehen · 14/0440 · Fraktionsantrag

2.1.3 (ohne Titel)

2.2 Änderungsverfahren 41 MH des Regionalen Flächennutzungsplans (RFNP) Erteilung des Einvernehmens gemäß § 41 Abs. 3 Landesplanungsgesetz Nordrhein-Westfalen (LPlG NRW)

Vorlage ansehen · 14/0346 · Beschlussvorlage

2.3 15. Änderung des Regionalplanes für den Regierungsbezirk Münster Teilabschnitt Emscher-Lippe in der Stadt Marl Veranlassung der Bekanntmachung

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2.4 Sachlicher Teilplan Regionale Kooperationsstandorte zum Regionalplan Ruhr Veranlassung der Bekanntmachung

Vorlage ansehen · 14/0399 · Berichtsvorlage

3 Fraktionsanträge

3.1 Nachnutzungskonzepte bei BSAB-Flächen

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4 Anfragen und Mitteilungen

? Angelegenheiten nach RVR-Gesetz

? Bestellung und Abberufung der Schriftführung nebst Stellvertretung für die 14. Wahlperiode

Vorlage ansehen · 14/0367 · Beschlussvorlage

1 Haushalt 2022

1.1 Verabschiedung des Haushaltsplans 2022

Vorlage ansehen · 14/0323-1 · Beschlussvorlage

1.1.1 Verabschiedung des Haushaltsplans 2022

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1.1.2 Änderungsanträge zum Haushaltsplan 2022 - Drucksache 14/0323-1

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1.1.3 Verabschiedung des Haushaltes 2022 Hier: Veränderungen im Haushalt zur Erfüllung von Aufgabenstellungen aus dem Strategie- und Zielkonzept des RVR

Vorlage ansehen · 14/0437 · Fraktionsantrag

1.1.4 Anträge der Koalition zum Haushaltsplanentwurf 2022

Vorlage ansehen · 14/0444 · Beschlussvorlage

1.1.5 Verabschiedung des Haushalts 2022 Hier: AfD-Haushaltsantrag

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1.2 Benehmensherstellung mit den Mitgliedskörperschaften gemäß § 55 KrO NRW zur Verabschiedung der Haushaltssatzung 2022

Vorlage ansehen · 14/0427 · Beschlussvorlage

2 Vorlagen aus dem Ausschuss für Wirtschaft und Beteiligungen

2.1 Beteiligungsbericht des Regionalverbandes Ruhr für das Jahr 2020

Vorlage ansehen · 14/0360 · Beschlussvorlage

2.2 Standortmarketingkampagne 'Metropole Ruhr - Stadt der Städte' - Zum Imagewandel der Metropole Ruhr - Evaluation und Imageanalyse durch das Institut für Zielgruppenkommunikation (IfZ)

Vorlage ansehen · 14/0406 · Berichtsvorlage

3 Vorlagen aus dem Planungsausschuss

3.1 Regionales Wohnungsmarktkonzept Hier Sachstand und weiteres Vorgehen

Vorlage ansehen · 14/0347 · Beschlussvorlage

4 Vorlagen aus dem Ausschuss für Mobilität

4.1 Regionales Mobilitätsentwicklungskonzept für die Metropole Ruhr - Endbericht

Vorlage ansehen · 14/0378 · Berichtsvorlage

4.1.1 Koalitionsantrag: Regionales Mobilitätsentwicklungskonzept für die Metropole Ruhr, hier: Frühzeitige Entwicklung der Radverbindung Klöcknerbahn - Bahnhof Kamen, als künftiger Zubringerradweg zum RS1

Vorlage ansehen · 14/0443 · Beschlussvorlage

5 Vorlagen aus dem Betriebsausschuss RVR Ruhr Grün

5.1 Feststellung des Wirtschaftsplanes der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung RVR Ruhr Grün 2022

Vorlage ansehen · 14/0355 · Berichtsvorlage

6 Vorlagen aus dem Referat Rechnungsprüfung

6.1 Bericht des Rechnungsprüfungsausschusses gemäß § 59 Abs. 3 Gemeindeordnung NRW über die Prüfung des Jahresabschlusses 2019, Feststellung des Jahresabschlusses 2019 und Entlastung der Regionaldirektorin, Frau Karola Geiß-Netthöfel, für den Zeitraum 01.01.2019 bis 31.12.2019

Vorlage ansehen · 14/0414 · Beschlussvorlage

7 Vorlagen ohne Fachausschussbeteiligung

7.1 Strategie und Ziele der RVR-Familie

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7.2 Einführung Livestreaming der Sitzungen der Verbandsversammlung

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7.2.0 Ergänzungsvorlage Einführung Livestreaming der Sitzungen der Verbandsversammlung

Vorlage ansehen · 14/0409-1 · Beschlussvorlage

7.2.1 Änderungsantrag zur Vorlage 14/0409 'Einführung Livestreaming der Sitzungen der Verbandsversammlung'

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7.2.2 Einführung Livestreaming der Sitzung der Verbandsversammlung Hier: Änderungsantrag Löschfrist

Vorlage ansehen · 14/0447 · Fraktionsantrag

7.2.3 Einführung Livestreaming der Sitzungen der Verbandsversammlung Änderungsantrag zur Vorlage 14/0409

Vorlage ansehen · 14/0453 · Fraktionsantrag

7.3 Ersetzungsvorlage Sachstandsbericht zur Haldenentwicklung in der Metropole Ruhr

Vorlage ansehen · 14/0375-1 · Beschlussvorlage

7.3.1 Ergänzungsantrag - Sachstandsbericht zur Haldenentwicklung in der Metropole Ruhr

Vorlage ansehen · 14/0445 · Fraktionsantrag

7.4 Außerplanmäßige Mittelbereitstellung für Baumaßnahmen an der Solbadhalde in Oberhausen

Vorlage ansehen · 14/0420 · Beschlussvorlage

7.5 Die industrielle und klimafreundliche Erneuerung der Metropole Ruhr vorantreiben - Einrichtung der regionalen Koordinierungsstelle für Wasserstoff

Vorlage ansehen · 14/0424 · Beschlussvorlage

7.6 Beschluss über die Behandlung des Jahresfehlbetrages 2019

Vorlage ansehen · 14/0425 · Beschlussvorlage

7.7 Ermächtigungsübertragungen gemäß § 22 KomHVO NRW Grundsätze über Art, Dauer und Umfang der Ermächtigungsübertragung

Vorlage ansehen · 14/0434 · Beschlussvorlage

7.8 Bekanntgabe der in der Zeit vom 01.04.2021 - 30.09.2021 für das Haushalts-jahr 2021 genehmigten Haushaltsüberschreitungen

Vorlage ansehen · 14/0435 · Berichtsvorlage

8 Fraktionsanträge/Resolutionen

8.1 Netzwerk Film/Festival

Vorlage ansehen · 14/0428 · Fraktionsantrag

8.2 Resolution für eine Transformation in der Baustoffproduktion und Baustoffnutzung

Vorlage ansehen · 14/0431 · Fraktionsantrag

8.3 Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften Hier: Kündigung der Beteiligung am Revierpark Wischlingen GmbH und Entwicklung eines Ausstiegsszenarios

Vorlage ansehen · 14/0432 · Fraktionsantrag

9 Nachbesetzung in Gremien und Aufsichtsräten

9.1 Umbesetzung in Verbandsgremien

Vorlage ansehen · 14/0449 · Fraktionsantrag

9.2 Umbesetzung in den Verbandsgremien

Vorlage ansehen · 14/0450 · Fraktionsantrag

9.3 Umbesetzung in den Gremien der Beteiligungsgesellschaften Hier: Business Metropole Ruhr GmbH (BMR)

Vorlage ansehen · 14/0451 · Fraktionsantrag

9.4 Änderung der Besetzung des Arbeitskreises VRR-NWL-RVR

Vorlage ansehen · 14/0452 · Fraktionsantrag

10 Anfragen und Mitteilungen

10.1 Antwort auf die Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Nutzung von Pestiziden in den Wäldern von RVR Ruhr Grün

Vorlage ansehen · 14/0336-1 · Fraktionsanfrage Antwort

10.2 Umweltbildung

Vorlage ansehen · 14/0348 · Fraktionsanfrage

10.3 Antwort auf die Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Ökologisches Controlling

Vorlage ansehen · 14/0352-1 · Fraktionsanfrage Antwort

10.4 Vielfalt in der RVR-Verwaltung

Vorlage ansehen · 14/0418 · Fraktionsanfrage

10.5 Antwort auf die Anfrage der CDU-Fraktion Bearbeitungsstand der Ergänzungsbeschlüsse zum Doppelhaushalt 2020 / 2021

Vorlage ansehen · 14/0442-1 · Fraktionsanfrage Antwort

10.6 Antwort auf die Anfrage der CDU-Fraktion Interregionale Kooperation der Górnoslasko-Zaglebiowska Metropolia (Metropolis GZM) in Polen mit dem Regionalverband Ruhr (RVR)

Vorlage ansehen · 14/0329-1 · Fraktionsanfrage Antwort

? Tischvorlagen

? Antrag der SPD im Ruhrparlament auf Umbesetzung in den Fachausschüssen

Vorlage ansehen · 14/0454 · Beschlussvorlage

? Resolution der Verbandsversammlung des Regionalverbandes Ruhr für eine Transformation in der Baustoffproduktion und Baustoffnutzung

Vorlage ansehen · 14/0455 · Beschlussvorlage

? Welterbe-Projekt Industrielle Kulturlandschaft Ruhrgebiet

Vorlage ansehen · 14/0456 · Fraktionsanfrage

? Ergänzungsvorlage Begleitantrag der Koalition zum Regionalplan: Nachnutzungskonzepte für BSAB

Vorlage ansehen · 14/0448-1 · Beschlussvorlage

? Klimaneutrale Metropole Ruhr - hier: Auswirkungen des Kiesabbaus

Vorlage ansehen · 14/0457 · Fraktionsanfrage