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18. Sitzung des Verbandsausschusses
23.06.2025, 08:00 – 23.06.2025, 10:35 · durchgeführt
Gremium: Verbandsausschuss
Tagesordnung
1. Formalia
1.1 Genehmigung der Niederschrift
1.2 Um- und Nachbesetzung in Gremien und Aufsichtsräten
2. Aktuelles
? Angelegenheiten nach Landesplanungsgesetz
3. Vorlagen der Bezirksregierungen
3.1 Programmvorschlag Städtebauförderprogramm 2025
hier: Unterrichtung
Vorlage ansehen · 14/2091 · Beschlussvorlage
4. Vorlagen aus dem Planungsausschuss
4.1 Aufstellungsbeschluss zur 2. Änderung des Regionalplans Ruhr: Änderung eines Bereichs für gewerbliche und industrielle Nutzungen (GIB) in einen Allgemeinen Siedlungsbereich (ASB) auf dem Gebiet der Stadt Hattingen
Vorlage ansehen · 14/2101 · Beschlussvorlage
4.2 Aufstellungsbeschluss zur 3. Änderung des Regionalplans Ruhr: Änderung eines Allgemeinen Freiraum- und Agrarbereichs (AFAB) mit den überlagernden Zweckbestimmungen Regionaler Grünzug (RG) und teilweise Bereich zum Schutz der Natur (BSN) in einen Allgemeinen Siedlungsbereich (ASB) auf dem Gebiet der Stadt Bottrop
Vorlage ansehen · 14/2102 · Beschlussvorlage
4.3 Aufstellungsbeschluss zur 4. Änderung des Regionalplans Ruhr: Änderung eines Allgemeinen Freiraum- und Agrarbereichs (AFAB) in einen Allgemeinen Siedlungsbereich (ASB) auf dem Gebiet der Stadt Waltrop
Vorlage ansehen · 14/2115 · Beschlussvorlage
5. Vorlagen aus dem Ausschuss für Mobilität
6. Fraktionsanträge
7. Anfragen und Mitteilungen
7.1 Anfragen
7.2 Mitteilungen
? Angelegenheiten nach RVR-Gesetz
8. Vorlagen aus dem Ausschuss für Wirtschaft und Beteiligungen
8.1 Das Ruhrgebiet - Hier bleibt alles anders
Zwischenergebnis der 3. Kampagnenphase (2024-2026) und Entscheidung über die Zusammenarbeit mit der derzeitigen Agentur für ein weiteres Jahr
Vorlage ansehen · 14/2108 · Beschlussvorlage
8.1.1 Änderungsantrag Die Grünen
Das Ruhrgebiet - Hier bleibt alles anders
Zwischenergebnis der 3. Kampagnenphase (2024-2026) und Entscheidung über die Zusammenarbeit mit der derzeitigen Agentur für ein weiteres Jahr
Vorlage ansehen · 14/2108-1 · Fraktionsantrag
8.2 Überarbeitung und Aktualisierung des Public Corporate Governance Kodex (PCGK) des Regionalverbandes Ruhr
Vorlage ansehen · 14/2155 · Beschlussvorlage
8.3 Angelegenheiten der Abfallentsorgungs-Gesellschaft Ruhrgebiet GmbH
- Änderung des Gesellschaftsvertrages der AGR-DAR GmbH
Vorlage ansehen · 14/2084 · Beschlussvorlage
8.4 Angelegenheiten der IGA Metropole Ruhr 2027 gGmbH
- Erwerb von Anteilen von der Stadt Bergkamen
Vorlage ansehen · 14/2085 · Beschlussvorlage
8.5 Angelegenheiten der IGA Metropole Ruhr 2027 gGmbH
- Änderung der Gesellschaftervereinbarung
Vorlage ansehen · 14/2086 · Beschlussvorlage
8.6 Angelegenheiten der Manifesta 16 Ruhr gGmbH
- Änderung des Gesellschaftsvertrages
Vorlage ansehen · 14/2087 · Beschlussvorlage
8.7 Angelegenheiten der Kultur Ruhr GmbH
- Änderung des Gesellschaftsvertrages
Vorlage ansehen · 14/2088 · Beschlussvorlage
8.8 Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften
Revierpark Gysenberg Herne GmbH - Gesellschaftervereinbarung 2026
Vorlage ansehen · 14/2116 · Beschlussvorlage
8.9 Angelegenheiten der AGR Abfallentsorgungs-Gesellschaft Ruhrgebiet mbH
- Änderung des Gesellschaftsvertrages der Ruhrwind Herten GmbH
Vorlage ansehen · 14/2131 · Beschlussvorlage
8.10 Angelegenheiten der IGA Metropole Ruhr 2027 gGmbH
- Änderung des Gesellschaftsvertrages
Vorlage ansehen · 14/2132 · Beschlussvorlage
8.11 Zuschuss zum IGA2027-Projekt Ruhrfenster Muttental / Zeche Nachtigall an die Stadt Witten
Vorlage ansehen · 14/2134 · Beschlussvorlage
8.12 Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften
- Freizeitgesellschaft Metropole Ruhr mbH - Änderung des Gesellschaftsvertrages
Vorlage ansehen · 14/2135 · Beschlussvorlage
8.13 Angelegenheiten der Business Metropole Ruhr GmbH
- Änderung des Gesellschaftsvertrages
Vorlage ansehen · 14/2136 · Beschlussvorlage
8.14 Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften
Seegesellschaft Haltern mbH - Jahresabschluss zum 31.12.2024
Vorlage ansehen · 14/2137 · Beschlussvorlage
8.15 Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften
Betreibergesellschaft Silbersee II Haltern am See mbH - Änderung des Gesellschaftsvertrages
Vorlage ansehen · 14/2138 · Beschlussvorlage
8.16 Angelegenheiten der Ruhr Tourismus GmbH
- Änderung des Gesellschaftsvertrages
Vorlage ansehen · 14/2139 · Beschlussvorlage
8.17 Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften
Seegesellschaft Haltern mbH - Änderung des Gesellschaftsvertrages
Vorlage ansehen · 14/2140 · Beschlussvorlage
8.18 Angelegenheiten der Business Metropole Ruhr GmbH
- Änderung des Gesellschaftsvertrages der WiN Emscher-Lippe Gesellschaft zur Strukturverbesserung mbH
Vorlage ansehen · 14/2143 · Beschlussvorlage
8.19 Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften
- Freizeitgesellschaft Metropole Ruhr mbH - Jahresabschluss zum 31.12.2024
Vorlage ansehen · 14/2145 · Beschlussvorlage
8.20 Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften
- Maximilianpark Hamm GmbH - Verkauf von Anteilen an die Stadt Hamm
Vorlage ansehen · 14/2146 · Beschlussvorlage
8.21 Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften
Maximilianpark Hamm GmbH - Änderung des Gesellschaftsvertrages
Vorlage ansehen · 14/2147 · Beschlussvorlage
8.22 Angelegenheiten der RuhrFutur gGmbH
- Jahresabschluss zum 31.12.2024
Vorlage ansehen · 14/2148 · Beschlussvorlage
8.23 Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften
- Freizeitgesellschaft Metropole Ruhr mbH - Sanierung der Niederrheintherme im Revierpark Mattlerbusch
Vorlage ansehen · 14/2150 · Beschlussvorlage
8.24 Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften
- Freizeitgesellschaft Metropole Ruhr mbH - Außerplanmäßige Mittelbereitstellung für die Betriebsstätte Vonderort
Vorlage ansehen · 14/2151 · Beschlussvorlage
8.25 Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften
- Maximilianpark Hamm GmbH - Jahresabschluss zum 31.12.2024
Vorlage ansehen · 14/2152 · Beschlussvorlage
8.26 Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften
- Freizeitzentrum Xanten GmbH - Jahresabschluss zum 31.12.2024
Vorlage ansehen · 14/2153 · Beschlussvorlage
8.27 Angelegenheiten der IGA Metropole Ruhr 2027 gGmbH
- Jahresabschluss zum 31.12.2024
Vorlage ansehen · 14/2154 · Beschlussvorlage
8.28 Angelegenheiten der EKOCity GmbH
- Änderung des Gesellschaftsvertrages
Vorlage ansehen · 14/2109 · Berichtsvorlage
9. Vorlagen aus dem Planungsausschuss
9.1 Masterplan Handwerk für das Ruhrgebiet
Vorlage ansehen · 14/2107 · Beschlussvorlage
10. Vorlagen aus dem Ausschuss für Mobilität
11. Vorlagen aus dem Ausschuss für Klima, Umwelt und Ressourceneffizienz
11.1 Maßnahmenpaket Halde Hoheward mit trail.spot (Ausbau Mountain- und Gravelbike-Infrastruktur) und halden.spot (Rastplatz und WC)
Vorlage ansehen · 14/2036 · Beschlussvorlage
11.2 Modernisierung der RVR-Dienstgebäude
11.2.1 Änderungsantrag Die Grünen
Modernisierung des RVR-Dienstgebäudes Gutenbergstr. 45/47; Ergebnisse der Bedarfsanalyse inkl. Changemanagement und immobilienwirtschaftlicher Analyse
Vorlage ansehen · 14/2047-1 · Fraktionsantrag
11.3 Gesamtregionales Haldenkonzept
Vorlage ansehen · 14/2062 · Beschlussvorlage
12. Vorlagen aus dem Ausschuss für Kultur, Sport und Vielfalt
12.1 Förderprogramme des RVR - Entscheidungsfindung in der sitzungsfreien Zeit
Vorlage ansehen · 14/2120 · Beschlussvorlage
12.1.1 Förderprogramme des RVR - Entscheidungsfindung in der sitzungsfreien Zeit
- Änderungsantrag zu Drs.: 14/2120
Vorlage ansehen · 14/2168 · Fraktionsantrag
12.2 Umsetzungsstrategie Ruhr Games 2027 ff.
Vorlage ansehen · 14/2121 · Beschlussvorlage
13. Vorlagen aus dem Ausschuss für Digitalisierung, Bildung und Innovation
14. Vorlagen aus dem Betriebsausschuss RVR Ruhr Grün
14.1 Feststellung des Jahresabschlusses und Lageberichts der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung RVR Ruhr Grün zum 31.12.2024.
Beschluss über die Behandlung des Jahresergebnisses 2024.
Entlastung des Betriebsausschusses RVR Ruhr Grün.
Vorlage ansehen · 14/2001 · Beschlussvorlage
15. Vorlagen aus dem Rechnungsprüfungsausschuss
16. Vorlagen ohne Fachausschussbeteiligung
16.1 Weitere Vertretungsreihenfolge der Beigeordneten
Vorlage ansehen · 14/2043 · Beschlussvorlage
16.2 Einbringung des Entwurfs der Haushalts-Nachtragssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026
Vorlage ansehen · 14/2117 · Beschlussvorlage
16.3 Anmietung von externen Büroflächen
Vorlage ansehen · 14/2119 · Beschlussvorlage
16.4 Entwurf des Jahresabschlusses zum 31.12.2024 des Regionalverbandes Ruhr
Vorlage ansehen · 14/2171 · Beschlussvorlage
16.5 Bekanntgabe der in der Zeit vom 01.01.2025 - 31.03.2025 für das Haushaltsjahr 2025 genehmigten Haushaltsüberschreitungen
Vorlage ansehen · 14/2118 · Berichtsvorlage
16.6 Nebeneinnahmen des Regionaldirektors
Vorlage ansehen · 14/2144 · Berichtsvorlage
16.7 Organisationsveränderungen
Vorlage ansehen · 14/2167 · Beschlussvorlage
16.8 Herstellung des Benehmens mit den Mitgliedskörperschaften für die Nachtragssatzung 2025/2026
Vorlage ansehen · 14/2170 · Berichtsvorlage
16.9 Übersicht über die Inanspruchnahme der übertragenen Ermächtigungen vom Haushaltsjahr 2024 nach 2025
Vorlage ansehen · 14/2172 · Berichtsvorlage
16.9 Anpassung der Verbandsordnung
17. Fraktionsanträge/Resolutionen
17.1 Bürokratieabbau im Ruhrgebiet
17.2 Machbarkeitsstudie Theaterholding Ruhr
17.3 Digitalisierung der Kulturförderung
17.4 Plattform Kreativwirtschaft Ruhr
17.5 Digi-Check bei Förderprogrammen
17.7 Europäische Jugendhauptstadt / European Youth Capital
Vorlage ansehen · 14/2200 · Fraktionsantrag
18. Anfragen und Mitteilungen
18.1 Anfragen
18.1.1 Antwort auf die Anfrage der Fraktion Die Linke
Errichtung von Trinkwasserbrunnen durch den RVR
Vorlage ansehen · 14/1975-1 · Fraktionsanfrage Antwort
18.1.2 Antwort auf die Anfrage der SPD-Fraktion
European Youth Capital/Europäische Jugendhauptstadt
Vorlage ansehen · 14/1976-1 · Fraktionsanfrage Antwort
18.1.3 Änderung des Marken-Claims "Metropole Ruhr"
Vorlage ansehen · 14/2099 · Fraktionsanfrage
18.1.3.1 Antwort auf die Anfrage der FDP-Fraktion
Änderung des Marken-Claims "Metropole Ruhr"
Vorlage ansehen · 14/2099-1 · Fraktionsanfrage Antwort
18.1.4 IGA 2027 ohne Bergkamen
18.1.4.1 Antwort auf die Anfrage der FDP-Fraktion
Auswirkungen des Rückzugs von Bergkamen auf die IGA 2027
Vorlage ansehen · 14/2100-1 · Fraktionsanfrage Antwort
18.1.6 Weitere Beantwortung der Anfrage zur
Standortmarketingkampagne "Das Ruhrgebiet - Hier bleibt alles anders" in Verbindung mit dem Kulturmarketing
Vorlage ansehen · 14/2160-1 · Fraktionsanfrage Antwort
18.1.7 Masterplan Handwerk für das Ruhrgebiet
Drucksache Nr. 14/2107
Vorlage ansehen · 14/2173 · Fraktionsanfrage
18.1.7.1 Antwort auf die Anfrage der CDU-Fraktion
Masterplan Handwerk für das Ruhrgebiet
Drucksache Nr. 14/2107
Vorlage ansehen · 14/2173-1 · Fraktionsanfrage Antwort
18.1.9 Anfrage Die Grünen
Modernisierung des RVR-Dienstgebäudes Gutenbergstr. 45/47; Ergebnisse der Bedarfsanalyse inkl. Changemanagement und immobilienwirtschaftlicher Analyse
Vorlage ansehen · 14/2198 · Fraktionsanfrage
18.2 Mitteilungen
? Angelegenheiten nach RVR-Gesetz nicht öffentlich
19. Vorlagen mit Fachausschussbeteiligung nicht öffentlich
19.1 Zusammenarbeit mit der Stadt Bochum zur Bewirtschaftung des Stadwaldes (Vertrag, Leistungen und Entgelte)
Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden. nicht öffentlich
19.2 Horizontobservatorium Halde Hoheward in Herten, Kreis Recklinghausen
Bau- und Finanzierungsbeschluss nicht öffentlich
19.3 Erwerb einer Forstfläche im Bereich Selkinghausen in Hagen nicht öffentlich
19.4 Verkauf einer Teilfläche im Bereich der Halde Minister Achenbach in Lünen nicht öffentlich
19.5 Aufgabenübertragung Referat Rechnungsprüfung nicht öffentlich
19.6 Maßnahmen des Grundstücksverkehrs kleineren Umfangs nicht öffentlich
20. Vorlagen ohne Fachausschussbeteiligung nicht öffentlich
21. Anfragen und Mitteilungen nicht öffentlich
21.1 Anfragen nicht öffentlich
21.2 Mitteilungen nicht öffentlich
? Tischvorlagen
? Modernisierung des RVR-Dienstgebäudes Gutenbergstraße 45/47