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16. Sitzung des Verbandsausschusses
02.12.2024, 09:00 – 02.12.2024, 10:50 · durchgeführt
Gremium: Verbandsausschuss
Tagesordnung
1. Formalia
1.1 Genehmigung der Niederschrift
1.2 Um- und Nachbesetzung in Gremien und Aufsichtsräten
2. Doppelhaushalt 2025/2026
2.1 Verabschiedung des Haushaltsplans 2025/2026
Vorlage ansehen · 14/1839 · Beschlussvorlage
2.1.1 Haushalt 2025/2026 für das Referat Mobilität
Vorlage ansehen · 14/1772 · Beschlussvorlage
2.1.2 Doppelhaushalt 2025/26 für das Referat 4
Vorlage ansehen · 14/1773 · Beschlussvorlage
2.1.3 Haushalt 2025-2026 für die Referate 8,9 und 15
Vorlage ansehen · 14/1775 · Beschlussvorlage
2.1.4 Haushalt 2025 und 2026
- Haushalt 2025 und 2026 für die Referate VL/Büro RDin - Verbandsleitung, 5 - Euro-
päische und regionale Netzwerke Ruhr, 6 - Finanzmanagement sowie 16
- Allgemeine Finanzwirtschaft
Vorlage ansehen · 14/1777 · Beschlussvorlage
2.1.5 Haushalt 2025-2026 für die Referate 3, 18 und 22
Vorlage ansehen · 14/1806 · Beschlussvorlage
2.1.6 Haushalt 2025-2026 für den Bereich Umwelt und Grüne Infrastruktur
Vorlage ansehen · 14/1824 · Beschlussvorlage
2.1.7 Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2025/2026
2.1.8 Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2025/2026
2.1.9 Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2025/2026
2.1.10 Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2025/2026
2.1.11 Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2025/2026
2.2 Benehmensherstellung zur Festsetzung des Umlagesatzes der Verbandsumlage für die Haushaltsjahre 2025 und 2026
Vorlage ansehen · 14/1835 · Beschlussvorlage
2.3 Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungsplanes 2025
Vorlage ansehen · 14/1838 · Beschlussvorlage
? Angelegenheiten nach Landesplanungsgesetz
3. Vorlagen der Bezirksregierungen
3.1 Programm Um- und Ausbau von Landesstraßen bis 3 Mio. EUR Gesamtkosten (Titel 777 12): Priorisierung der Maßnahmen für das Jahr 2025
Vorlage ansehen · 14/1751 · Beschlussvorlage
3.2 (Neu-)Aufstellung der verkehrlichen Bedarfspläne des Landes NRW
Erstmalige Aufstellung des Bedarfsplans für Radschnellverbindungen
Vorlage ansehen · 14/1753 · Beschlussvorlage
3.3 Aufnahme von Maßnahmen in den ÖPNV-Bedarfsplan: Anmeldung der Maßnahme "urbane Seilbahn in Herne" für den ÖPNV-Bedarfsplan (Übergangsregelung) und den ÖPNV-Infrastrukturfinanzierungsplan des Landes NRW
Vorlage ansehen · 14/1754 · Beschlussvorlage
3.4 Aufnahme von Maßnahmen in den ÖPNV-Bedarfsplan: Anmeldung der Maßnahme "Anbindung des Wissenschaftscampus an die U42/H-Bahn in Dortmund" für den ÖPNV-Bedarfsplan (Übergangsregelung) und den ÖPNV-Infrastrukturfinanzierungsplan des Landes NRW
Vorlage ansehen · 14/1755 · Beschlussvorlage
3.5 Förderprogramm 2025 zur Gefahrenermittlung und Sanierung von Altlasten sowie weiteren Maßnahmen des Bodenschutzes
Vorlage ansehen · 14/1758 · Beschlussvorlage
3.6 Programm Radwegebau an bestehenden Landesstraßen (Titel 777 14): Priorisierung der Maßnahmen für das Jahr 2025
Vorlage ansehen · 14/1785 · Beschlussvorlage
4. Vorlagen aus dem Planungsausschuss
4.1 1. Änderung des Regionalplans Ruhr - Windenergie
Aufstellungsbeschluss
Vorlage ansehen · 14/1759 · Beschlussvorlage
4.1.1 1. Änderung des Regionalplans Ruhr - Windenergie
Hier: Aufstellungsbeschluss
Vorlage ansehen · 14/1841 · Fraktionsantrag
? Ergänzung zur Drucksache Nr. 14/1759
1. Änderung des Regionalplans Ruhr - Windenergie
Hier: Aufstellungsbeschluss
Vorlage ansehen · 14/1872 · Berichtsvorlage
5. Vorlagen aus dem Ausschuss für Mobilität
6. Fraktionsanträge
7. Anfragen und Mitteilungen
7.1 Anfragen
7.2 Mitteilungen
? Angelegenheiten nach RVR-Gesetz
8. Vorlagen aus dem Ausschuss für Wirtschaft und Beteiligungen
8.1 Bericht über die Beteiligungen des Regionalverbandes Ruhr für das Jahr 2023
Vorlage ansehen · 14/1816 · Beschlussvorlage
8.2 Jahresabschlüsse der Beteiligungsgesellschaften zum 31.12.2023
- Manifesta 16 Ruhr gGmbH
Vorlage ansehen · 14/1807 · Beschlussvorlage
8.3 Angelegenheiten der TouristikEisenbahnRuhrgebiet GmbH
- Bürgschaftsübernahme für den Anteil der Bundesmittel des Eisenbahn-Bundesamtes - EBA (50 % der förderfähigen Kosten) für die Ersatzinvestition der Gleiserneuerung zwischen km 58,88 und 59,70 der Strecke Hattingen - Wengern-Ost
Vorlage ansehen · 14/1809 · Beschlussvorlage
8.4 Angelegenheiten der IGA Metropole Ruhr 2027 gGmbH
- Änderung der Gesellschaftervereinbarung
Vorlage ansehen · 14/1812 · Beschlussvorlage
8.5 Angelegenheiten der Freizeitgesellschaft Metropole Ruhr mbH
- Anpassung der Gesellschaftervereinbarungen
Vorlage ansehen · 14/1826 · Beschlussvorlage
8.6 Angelegenheiten der Umweltzentrum Westfalen GmbH (UWZ)
- Bauliche Weiterentwicklung der Ökologiestation des Kreises Unna in Bergkamen - Umwidmung von Investitionszuschüssen
Vorlage ansehen · 14/1833 · Beschlussvorlage
? Änderungsantrag DIe Grünen
Angelegenheiten der Umweltzentrum Westfalen GmbH (UWZ)
- Bauliche Weiterentwicklung der Ökologiestation des Kreises Unna in Bergkamen - Umwidmung von Investitionszuschüssen
Vorlage ansehen · 14/1833-1 · Fraktionsantrag
9. Vorlagen aus dem Planungsausschuss
9.1 Regionaler Diskurs: Weiterentwicklung Beirat
Vorlage ansehen · 14/1685 · Beschlussvorlage
9.2 Rahmenplanung FTK-Hotspot Haldenlandschaft Moers/Neukirchen-Vluyn, östlicher Teilraum Halde Rheinpreußen/Baerler Busch/Seen
Vorlage ansehen · 14/1770 · Beschlussvorlage
10. Vorlagen aus dem Ausschuss für Mobilität
10.1 Fahrradverleihsystem metropolradruhr
Hier: Konzept Betriebsorganisation und Ausschreibung des metropolradruhr
Vorlage ansehen · 14/1779 · Beschlussvorlage
11. Vorlagen aus dem Ausschuss für Klima, Umwelt und Ressourceneffizienz
11.1 Projektantrag im Bundesförderprogramm "chance.natur"
Vorlage ansehen · 14/1761 · Beschlussvorlage
12. Vorlagen aus dem Ausschuss für Kultur, Sport und Vielfalt
12.1 Regionale Kulturstrategie Ruhr
Vorlage ansehen · 14/1814 · Beschlussvorlage
13. Vorlagen aus dem Ausschuss für Digitalisierung, Bildung und Innovation
13.1 Ruhr Futur gGmbH
- Erwerb von Anteilen
- Gesellschaftsvertrag
Vorlage ansehen · 14/1780 · Beschlussvorlage
14. Vorlagen aus dem Betriebsausschuss RVR Ruhr Grün
14.1 Feststellung des Wirtschaftsplanes der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung RVR Ruhr Grün 2025/2026
Vorlage ansehen · 14/1749 · Beschlussvorlage
15. Vorlagen aus dem Rechnungsprüfungsausschuss
15.1 Stellungnahme des Rechnungsprüfungsausschusses gemäß § 59 Abs. 3 Gemeindeordnung NRW
Vorlage ansehen · 14/1853 · Beschlussvorlage
15.2 Bericht des Rechnungsprüfungsausschusses gemäß § 59 Abs. 3 Gemeindeordnung NRW über die Prüfung des Jahresabschlusses 2023, Feststellung des Jahresabschlusses 2023 und Entlastung der Regionaldirektorin, Frau Karola Geiß-Netthöfel, für den Zeitraum 01.01.2023 bis 31.12.2023
Vorlage ansehen · 14/1854 · Beschlussvorlage
15.3 Bericht der Märkischen Revision GmbH des Regionalverbandes Ruhr über die Prüfung des Gesamtabschlussses zum 31.12.2022
Vorlage ansehen · 14/1851 · Berichtsvorlage
16. Vorlagen ohne Fachausschussbeteiligung
16.1 Wiederwahl Markus Schlüter - Beigeordneter Bereich II - Wirtschaftsführung
Vorlage ansehen · 14/1692 · Beschlussvorlage
16.2 Bildung und Besetzung des Wahlausschusses für die Wahl der Verbandsversammlung 2025
Vorlage ansehen · 14/1723 · Beschlussvorlage
16.3 Benennung von Mitgliedern in den Aufsichtsrat der RuhrFutur gGmbH
Vorlage ansehen · 14/1818 · Beschlussvorlage
16.4 RuhrFutur gGmbH
- Bestellung einer Geschäftsführung im Nebenamt
Vorlage ansehen · 14/1819 · Beschlussvorlage
16.5 Bekanntgabe der in der Zeit vom 01.07.2024 - 31.10.2024 für das Haushaltsjahr 2024 genehmigten Haushaltsüberschreitungen
Vorlage ansehen · 14/1837 · Berichtsvorlage
16.6 Projekt- und Finanzberichtswesen zum 30.09.2024
Vorlage ansehen · 14/1840 · Berichtsvorlage
16.7 Angelegenheiten des Referates Europa - Positionen des Ruhrgebiets zur EU-Kohäsionspolitik 2028-2034
Vorlage ansehen · 14/1867 · Beschlussvorlage
17. Fraktionsanträge/Resolutionen
18. Anfragen und Mitteilungen
18.1 Anfragen
18.1.1 Antwort auf die Anfrage der AfD-Fraktion:
40 Bauprojekte im Ruhrgebiet - Fehler im LEP
Vorlage ansehen · 14/1823-1 · Fraktionsanfrage Antwort
18.1.2 Antwort auf die Anfrage der SPD-Fraktion zum Haushalt Mobilität
Vorlage ansehen · 14/1849-1 · Fraktionsanfrage Antwort
18.1.3 Antwort auf die Anfrage der SPD im Ruhrparlament:
Förderprojekt LELINA
Vorlage ansehen · 14/1850-1 · Fraktionsanfrage Antwort
18.2 Mitteilungen
? Angelegenheiten nach RVR-Gesetz nicht öffentlich
19. Vorlagen mit Fachausschussbeteiligung nicht öffentlich
19.1 Erwerb von Grundstücken in Bottrop und Gladbeck nicht öffentlich
20. Vorlagen ohne Fachausschussbeteiligung nicht öffentlich
21. Anfragen und Mitteilungen nicht öffentlich
21.1 Anfragen nicht öffentlich
21.1.1 Erwerb von Grundstücken einer ehemaligen Bahntrasse in Bottrop und Gladbeck zum Ausbau als Geh- und Radweg im Rahmen der Erweiterung des Regionalen Radwegenetzes nicht öffentlich
21.1.1.1 Antwort auf die Anfrage der CDU-Fraktion:
Erwerb von Grundstücken einer ehemaligen Bahntrasse in Bottrop und Gladbeck zum Ausbau als Geh- und Radweg im Rahmen der Erweiterung des Regionalen Radwegenetzes
Drs.: 14 / 1762 nicht öffentlich
21.2 Mitteilungen nicht öffentlich