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16. Sitzung der Verbandsversammlung
13.12.2024, 09:00 – 13.12.2024, 12:45 · durchgeführt
Gremium: Verbandsversammlung
Tagesordnung
0 Formalia
0.1 Genehmigung der Niederschrift
0.2 Um- und Nachbesetzung in Gremien und Aufsichtsräten
0.2.1 Benennung von beratenden Mitgliedern
Vorlage ansehen · 14/1846 · Fraktionsantrag
0.2.2 Benennung eines sachkundigen Bürgers - AfD Fraktion
Vorlage ansehen · 14/1875 · Fraktionsantrag
1 Grußwort und Bericht von Frau Ministerin Mona Neubaur
2. Doppelhaushalt 2025/2026
2.1 Verabschiedung des Haushaltsplans 2025/2026
Vorlage ansehen · 14/1839 · Beschlussvorlage
2.1.0 Verabschiedung des Haushaltsplans 2025/2026
Vorlage ansehen · 14/1839-1 · Beschlussvorlage
2.1.1 Haushalt 2025/2026 für das Referat Mobilität
Vorlage ansehen · 14/1772 · Beschlussvorlage
2.1.2 Doppelhaushalt 2025/26 für das Referat 4
Vorlage ansehen · 14/1773 · Beschlussvorlage
2.1.3 Haushalt 2025-2026 für die Referate 8,9 und 15
Vorlage ansehen · 14/1775 · Beschlussvorlage
2.1.4 Haushalt 2025 und 2026
- Haushalt 2025 und 2026 für die Referate VL/Büro RDin - Verbandsleitung, 5 - Euro-
päische und regionale Netzwerke Ruhr, 6 - Finanzmanagement sowie 16
- Allgemeine Finanzwirtschaft
Vorlage ansehen · 14/1777 · Beschlussvorlage
2.1.5 Haushalt 2025-2026 für die Referate 3, 18 und 22
Vorlage ansehen · 14/1806 · Beschlussvorlage
2.1.6 Haushalt 2025-2026 für den Bereich Umwelt und Grüne Infrastruktur
Vorlage ansehen · 14/1824 · Beschlussvorlage
2.1.7 Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2025/2026
2.1.8 Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2025/2026
2.1.9 Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2025/2026
2.1.10 Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2025/2026
2.1.11 Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2025/2026
2.1.12 Anträge der Koalition zum Haushalt 2025/2026
Vorlage ansehen · 14/1876 · Fraktionsantrag
2.1.13 Anträge der Fraktion Die Linke zum Haushalt 2025/2026
Vorlage ansehen · 14/1881 · Fraktionsantrag
2.2 Benehmensherstellung zur Festsetzung des Umlagesatzes der Verbandsumlage für die Haushaltsjahre 2025 und 2026
Vorlage ansehen · 14/1835 · Beschlussvorlage
2.3 Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungsplanes 2025
Vorlage ansehen · 14/1838 · Beschlussvorlage
? Angelegenheiten nach Landesplanungsgesetz
3. Vorlagen der Bezirksregierungen
3.1 Programm Um- und Ausbau von Landesstraßen bis 3 Mio. EUR Gesamtkosten (Titel 777 12): Priorisierung der Maßnahmen für das Jahr 2025
Vorlage ansehen · 14/1751 · Beschlussvorlage
3.2 (Neu-)Aufstellung der verkehrlichen Bedarfspläne des Landes NRW
Erstmalige Aufstellung des Bedarfsplans für Radschnellverbindungen
Vorlage ansehen · 14/1753 · Beschlussvorlage
3.3 Aufnahme von Maßnahmen in den ÖPNV-Bedarfsplan: Anmeldung der Maßnahme "urbane Seilbahn in Herne" für den ÖPNV-Bedarfsplan (Übergangsregelung) und den ÖPNV-Infrastrukturfinanzierungsplan des Landes NRW
Vorlage ansehen · 14/1754 · Beschlussvorlage
3.4 Aufnahme von Maßnahmen in den ÖPNV-Bedarfsplan: Anmeldung der Maßnahme "Anbindung des Wissenschaftscampus an die U42/H-Bahn in Dortmund" für den ÖPNV-Bedarfsplan (Übergangsregelung) und den ÖPNV-Infrastrukturfinanzierungsplan des Landes NRW
Vorlage ansehen · 14/1755 · Beschlussvorlage
3.5 Förderprogramm 2025 zur Gefahrenermittlung und Sanierung von Altlasten sowie weiteren Maßnahmen des Bodenschutzes
Vorlage ansehen · 14/1758 · Beschlussvorlage
3.6 Programm Radwegebau an bestehenden Landesstraßen (Titel 777 14): Priorisierung der Maßnahmen für das Jahr 2025
Vorlage ansehen · 14/1785 · Beschlussvorlage
4. Vorlagen aus dem Planungsausschuss
4..1 1. Änderung des Regionalplans Ruhr - Windenergie
Aufstellungsbeschluss
Vorlage ansehen · 14/1759 · Beschlussvorlage
4..1.1 1. Änderung des Regionalplans Ruhr - Windenergie
Hier: Aufstellungsbeschluss
Vorlage ansehen · 14/1841 · Fraktionsantrag
5. Vorlagen aus dem Ausschuss für Mobilität
6. Fraktionsanträge
7. Anfragen und Mitteilungen
7.1 Anfragen
7.2 Mitteilungen
? Angelegenheiten nach RVR-Gesetz
8. Vorlagen aus dem Ausschuss für Wirtschaft und Beteiligungen
8.1 Bericht über die Beteiligungen des Regionalverbandes Ruhr für das Jahr 2023
Vorlage ansehen · 14/1816 · Beschlussvorlage
8.2 Jahresabschlüsse der Beteiligungsgesellschaften zum 31.12.2023
- Manifesta 16 Ruhr gGmbH
Vorlage ansehen · 14/1807 · Beschlussvorlage
8.3 Angelegenheiten der TouristikEisenbahnRuhrgebiet GmbH
- Bürgschaftsübernahme für den Anteil der Bundesmittel des Eisenbahn-Bundesamtes - EBA (50 % der förderfähigen Kosten) für die Ersatzinvestition der Gleiserneuerung zwischen km 58,88 und 59,70 der Strecke Hattingen - Wengern-Ost
Vorlage ansehen · 14/1809 · Beschlussvorlage
8.4 Angelegenheiten der IGA Metropole Ruhr 2027 gGmbH
- Änderung der Gesellschaftervereinbarung
Vorlage ansehen · 14/1812 · Beschlussvorlage
8.5 Angelegenheiten der Freizeitgesellschaft Metropole Ruhr mbH
- Anpassung der Gesellschaftervereinbarungen
Vorlage ansehen · 14/1826 · Beschlussvorlage
8.6 Angelegenheiten der Umweltzentrum Westfalen GmbH (UWZ)
- Bauliche Weiterentwicklung der Ökologiestation des Kreises Unna in Bergkamen - Umwidmung von Investitionszuschüssen
Vorlage ansehen · 14/1833 · Beschlussvorlage
8.6.1 Änderungsantrag DIe Grünen
Angelegenheiten der Umweltzentrum Westfalen GmbH (UWZ)
- Bauliche Weiterentwicklung der Ökologiestation des Kreises Unna in Bergkamen - Umwidmung von Investitionszuschüssen
Vorlage ansehen · 14/1833-1 · Fraktionsantrag
9. Vorlagen aus dem Planungsausschuss
9.1 Regionaler Diskurs: Weiterentwicklung Beirat
Vorlage ansehen · 14/1685 · Beschlussvorlage
9.1.1 Regionaler Diskurs: Weiterentwicklung Beirat
Vorlage ansehen · 14/1877 · Fraktionsantrag
9.2 Rahmenplanung FTK-Hotspot Haldenlandschaft Moers/Neukirchen-Vluyn, östlicher Teilraum Halde Rheinpreußen/Baerler Busch/Seen
Vorlage ansehen · 14/1770 · Beschlussvorlage
10. Vorlagen aus dem Ausschuss für Mobilität
10.1 Fahrradverleihsystem metropolradruhr
Hier: Konzept Betriebsorganisation und Ausschreibung des metropolradruhr
Vorlage ansehen · 14/1779 · Beschlussvorlage
11. Vorlagen aus dem Ausschuss für Klima, Umwelt und Ressourceneffizienz
11.1 Projektantrag im Bundesförderprogramm "chance.natur"
Vorlage ansehen · 14/1761 · Beschlussvorlage
11.1.1 Ergänzung zur Beschlussvorlage Projektantrag im Bundesförderprogramm "chance.natur", Drucksache Nr. 14/1761
Vorlage ansehen · 14/1878 · Fraktionsantrag
12. Vorlagen aus dem Ausschuss für Kultur, Sport und Vielfalt
12.1 Regionale Kulturstrategie Ruhr
Vorlage ansehen · 14/1814 · Beschlussvorlage
13. Vorlagen aus dem Ausschuss für Digitalisierung, Bildung und Innovation
13.1 Ruhr Futur gGmbH
- Erwerb von Anteilen
- Gesellschaftsvertrag
Vorlage ansehen · 14/1780 · Beschlussvorlage
13.1.0 Ruhr Futur gGmbH
- Erwerb von Anteilen
- Gesellschaftsvertrag
Vorlage ansehen · 14/1780-1 · Beschlussvorlage
13.1.1 Ergänzungsantrag Ruhrfutur gGmbH - Erwerb von Anteilen - Gesellschaftsvertrag, Drucksache Nr.14/1780
Vorlage ansehen · 14/1879 · Fraktionsantrag
14. Vorlagen aus dem Betriebsausschuss RVR Ruhr Grün
14.1 Feststellung des Wirtschaftsplanes der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung RVR Ruhr Grün 2025/2026
Vorlage ansehen · 14/1749 · Beschlussvorlage
15. Vorlagen aus dem Rechnungsprüfungsausschuss
15.1 Stellungnahme des Rechnungsprüfungsausschusses gemäß § 59 Abs. 3 Gemeindeordnung NRW
Vorlage ansehen · 14/1853 · Beschlussvorlage
15.2 Bericht des Rechnungsprüfungsausschusses gemäß § 59 Abs. 3 Gemeindeordnung NRW über die Prüfung des Jahresabschlusses 2023, Feststellung des Jahresabschlusses 2023 und Entlastung der Regionaldirektorin, Frau Karola Geiß-Netthöfel, für den Zeitraum 01.01.2023 bis 31.12.2023
Vorlage ansehen · 14/1854 · Beschlussvorlage
15.3 Bericht der Märkischen Revision GmbH des Regionalverbandes Ruhr über die Prüfung des Gesamtabschlussses zum 31.12.2022
Vorlage ansehen · 14/1851 · Berichtsvorlage
16. Vorlagen ohne Fachausschussbeteiligung
16.1 Wiederwahl Markus Schlüter - Beigeordneter Bereich II - Wirtschaftsführung
Vorlage ansehen · 14/1692 · Beschlussvorlage
16.2 Bildung und Besetzung des Wahlausschusses für die Wahl der Verbandsversammlung 2025
Vorlage ansehen · 14/1723 · Beschlussvorlage
16.2.1 Ersetzungsvorlage
Bildung und Besetzung des Wahlausschusses für die Wahl der Verbandsversammlung 2025
Vorlage ansehen · 14/1723-1 · Beschlussvorlage
16.3 Benennung von Mitgliedern in den Aufsichtsrat der RuhrFutur gGmbH
Vorlage ansehen · 14/1818 · Beschlussvorlage
16.4 RuhrFutur gGmbH
- Bestellung einer Geschäftsführung im Nebenamt
Vorlage ansehen · 14/1819 · Beschlussvorlage
16.5 Bekanntgabe der in der Zeit vom 01.07.2024 - 31.10.2024 für das Haushaltsjahr 2024 genehmigten Haushaltsüberschreitungen
Vorlage ansehen · 14/1837 · Berichtsvorlage
16.6 Projekt- und Finanzberichtswesen zum 30.09.2024
Vorlage ansehen · 14/1840 · Berichtsvorlage
16.7 Angelegenheiten des Referates Europa - Positionen des Ruhrgebiets zur EU-Kohäsionspolitik 2028-2034
Vorlage ansehen · 14/1867 · Beschlussvorlage
16.8 Entwurf des NKF-Gesamtabschlusses zum 31.12.2023
Vorlage ansehen · 14/1880 · Berichtsvorlage
17. Fraktionsanträge/Resolutionen
17.1 Antrag Die Grünen
Strategieprozess
Vorlage ansehen · 14/1834 · Fraktionsantrag
18. Anfragen und Mitteilungen
18.1 Anfragen
18.1.1 Stand der Gespräche im Kommunalrat zu den Kooperationsmöglichkeiten des GPA-Gutachtens zwischen den Verbandskommunen und dem RVR
Vorlage ansehen · 14/1893 · Fraktionsanfrage
18.1.2 Strategie zur Beseitigung des Investitionsstaus in den Bädern der Freizeitgesellschaft Metropole Ruhr
Vorlage ansehen · 14/1894 · Fraktionsanfrage
18.2 Mitteilungen
? Angelegenheiten nach RVR-Gesetz nicht öffentlich
19. Vorlagen mit Fachausschussbeteiligung
nicht öffentlich
20. Vorlagen ohne Fachausschussbeteiligung nicht öffentlich
21. Anfragen und Mitteilungen nicht öffentlich
21.1 Anfragen
nicht öffentlich
21.2 Mitteilungen nicht öffentlich